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Nachrichten zum Thema Allgemein
25.02.2011 in Allgemein von ASF Thüringen
Pressereferenz zur Festveranstaltung anläßlich des 100. Internationalen Frauentages
Hier geht's zum Video von Deutschland today, aufgenommen auf der Festveranstaltung der ASF Thüringen und der SPD Erfurt anläßlich des 100. Internationalen Frauentages am 23.02.2011 im Haus Dacherröden.
Für den Inhalt
Link: Filmbericht von Deutschland Today zur Festveranstaltung
25.02.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger besuchte Bundeswehr
Der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger besuchte am 16. Februar auf Einladung der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und der Vizebürgermeisterin Cornelia Kraffzick den Bundeswehrstandort in Sondershausen.
In der Karl-Günther-Kaserne informierte Oberstleutnant Klaus Glaab, Kommandeur des Raketenartilleriebataillons den Minister und seine Begleiter über die Geschichte, die Struktur und die Aufgaben des Standortes. Im Anschluss besichtigte der Minister die ausgestellten Militärfahrzeuge im Kasernenhof (Bild).
Dr. Poppenhäger zeigte sich beeindruckt von dem modernen Verständnis, welches er bei der Bundeswehr in Sondershausen vorgefunden hat. Er versicherte nochmals, dass sich die Thüringer Landesregierung im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den Erhalt der Thüringer Bundeswehrstandorte einsetzten wird.
24.02.2011 in Allgemein von ASF Thüringen
Festveranstaltung 100 Jahre Frauentag - Das Ende der Geduld
Das Ende der Geduld
von Dr. Cornelia Klisch, Landesvorsitzende der ASF Thüringen
Unter diesem Motto stand die Festveranstaltung der SPD zum 100 jährigen Jubiläum des Internationalen Frauentages an welcher am gestrigen Mittwoch über 100 Frauen im Haus Dacheröden in Erfurt teilnahmen.
Zu Beginn der Veranstaltung erklärte die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (ASF) Frau Cornelia Klisch: „Bereits seit Anfang des vergangen Jahrhunderts stehen die Forderungen nach Mindestlöhnen und gleicher Bezahlung für gleiche Arbeit auf der Agenda der Frauenbewegung. Ich denke, die Politik ist es deshalb allen Frauen, als auch den Generationen nach uns schuldig, dass diese Forderungen nun auch endgültig und umfassend umgesetzt werden!“
Im Anschluss forderte die Festrednerin Andrea Ypsilanti alle Frauen zum „Ende der Geduld“ bezüglich der aktuell noch real existierenden Benachteiligung von Frauen auf. Es gelte bei diesen Kernforderungen zusammenzustehen, Netzwerke auch über Parteigrenzen hinaus zu bilden und gemeinsam die reale Gleichberechtigung von Mann und Frau zu erreichen.
Unterstützt wurden die SPD Frauen unter anderem von der Thüringer DGB Landesvorsitzenden Renate Licht, als auch von der Thüringer Landessprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Madeleine Henfling, die klar und deutlich formulierte, dass ihre Partei bei diesen Forderungen mit der SPD an einem Strang zieht und dass es um nicht weniger als um 50% der Macht ginge.
24.02.2011 in Allgemein von ASF Thüringen
Festrede von Andrea Ypsilanti anläßlich der Festveranstaltung „100 Jahre Internationaler Frauentag – Das Ende der Geduld
– es gilt das gesprochene Wort –
Liebe Frauen, sehr geehrte Herren,
Es ist mir sehr wichtig einen Gedanken dieser Rede voranzustellen, die als übergreifende Frage meine Rede begleiten soll:
Zu wem spreche ich: vor allem Frauen, aber auch einige Männer
Generation: gemischt
Anlass: 100 Jahre Frauentag
Wo: Erfurt, Thüringen, neue Bundesländer, Osten.
Und da kam ich sofort ins Stocken.
Beim Verfassen dieses Vortrages habe ich mich gefragt, ob ich denn für alle Frauen sprechen kann. Habe ich den richtigen Blick auf die Veränderung der Verhältnisse für Frauen in den letzten 20 Jahren? Oder haben sich die Geschlechterverhältnisse für Frauen im Osten ganz anders verändert als für Frauen im Westen?
Welchen Blick habt Ihr mit eurer Geschichte auf die politischen Verhältnisse? Was sind eure Forderungen, eure Hoffnungen, eure Ängste? Oder brauchen wir nicht mehr von uns und euch zu sprechen. Teilen wir mittlerweile die gleichen Wünsche, haben wir gemeinsame Ziele und wie sehen die aus? Gleichen sich die Einstellungen von jungen Frauen aus Ost und West vielleicht viel mehr als die der älteren Generation, zu der ich mich auch zähle?
Ich glaube es wäre lohnenswert, diesen Fragen einmal in den nächsten Monaten nachzuspüren.
Es ist mir wichtig diese Unsicherheit hier offen zu legen und sie im Hintergrund bei meinen Ausführungen mitschwingen zu lassen.
Als ich um einen Titel für den Vortrag gebeten wurde habe ich mich an den letzten Frauentag, den 99. erinnert, und daran, dass ich mich im letzten Jahr geweigert habe am internationalen Frauentag teilzunehmen. Ich wählte dann den Titel „Ende der Geduld“.
Denn irgendwie war meine Geduld mit den Verhältnissen etwas arg strapaziert:
Zwei Gründe:
Ein Persönlicher – den nenn ich heute hier, weil ich glaube, dass er exemplarisch ist –leider – und weil wir ja in den 68er Jahren gelernt haben „Das Private ist politisch“. Der persönliche Grund hat mit meiner hessischen Erfahrung Politik zwischen den Jahren 2007 - 2009 zu tun. Das war die Wahlkampfzeit und die Zeit der versuchten Regierungsbildung und der schmerzhaften Folgen. Das war die Zeit, in der ich ein Sperrfeuer der bürgerlichen Medien aushalten musste und leider auch erfahren musste, dass die Verteidiger oder die Verteidigerinnen selbst in den eigenen Reihen – oder gerade da – spärlich gesät waren. Und die Erkenntnis unübersehbar war: Mit einem Mann wäre so nicht umgegangen worden. Das sagten die Frauen. Die Mehrheit der Männer meinte: also mit Frau hatte das gar nix zu tun. Ich überlasse jeder selbst die Bewertung.
Der zweite Grund war mein Blick auf die diversen Faltblätter und Plakate: Forderungen und Feststellungen wir vor 99 Jahren. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Gleiche Rechte und gleiche Pflichten, gerechte Verteilung von Erwerbs- und Familienarbeit. Oder dann auch etwas poetischer „Brot und Rosen“ oder die Hälfte des Himmels.
Ich dachte dann, wann reist uns Frauen denn endlich mal der Geduldsfaden, wenn wir Forderungen aufstellen, die schon seit Jahrzehnten auf den Flugblättern zum 8. März stehen. Wo ist unsere Empörung über die seit 100 Jahren dauernde Ungerechtigkeit in der Nichtgleichberechtigung von Frauen gegenüber Männern?
Es wäre ja in der Tat falsch zu sagen, dass sich für unser Geschlecht in den letzten Jahren nichts bewegt hätte.
Frauen drängen mehr denn je „hinaus ins feindliche Leben“. Sie nehmen Teil am Wirtschaftsleben, in der Wissenschaft und Forschung, in hohen Ämtern der Justiz und in der Politik und im Journalismus.
Sie dringen vor in die mittlere und höhere Verwaltungsebene, manche schaffen es zur Ministerin und wir haben eine Kanzlerin.
Frauen sind die Stützen der ehrenamtlichen Arbeit, da wo Ehrenamt anstrengend wird und Arbeit macht. Wenn es um Vorsitze und Repräsentation geht, sind wir dann auch nicht mehr so oft an erster Stelle.
Frau kann sagen, wir haben uns Teile des öffentlichen Raumes erobert.
Sind im Gegenzug die Männer in die Familie gedrängt? Reissen sie sich darum zu waschen, zu putzen (auch mal das Bad und das Klo)? Reissen sie uns den Staubsauger aus der Hand oder die schwere Einkaufstüte? Männer und Kindererziehung? Ja. Aber Männer und Pflege der Alten und der Kranken?
Ich sage das deshalb, weil ich glaube, dass wir Frauen, was unsere Arbeitsbelastung angeht langsam auch an Grenzen kommen.
Zweite Frage: Frauen drängen immer mehr in den öffentlichen Raum: Aber sitzen wir an den Schaltstellen der Entscheidungen? Haben wir Macht und Einfluss? Ist unser Einfluss beständig, nachhaltig und sichtbar? Verändern wir Strukturen, Rituale, Atmosphäre? Viele von euch können das gut abschätzen, weil sie auch politisch aktiv sind.
Ich glaube, dass ist nur ganz bedingt der Fall. Und deshalb sollten wir in der Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse uns nicht in die erste Reihe stellen, wenn es darum geht Verantwortung für viele offensichtliche Krisen zu übernehmen:
- Finanzkrise
- Wirtschaftskrise
- Klimakrise
(...)
Und in der Tat liebe Frauen, sehr geehrte Männer, an den Entscheidungsstellen für die meisten dieser Fehlleistungen saßen Männer.
In den Banken, dort wo die großen Boni bezahlt werden, sitzen Männer. In den Aufsichtsräten, in den Unternehmensvorständen, Entscheidungsträger in Wirtschaft und Politik, Entscheider in öffentlich-rechtlichen und privaten Medien – mit Ausnahme der Bundeskanzlerin und der einen oder anderen Ministerin, sitzen dort alles nur Männer.
Im übrigen bin ich fest davon überzeugt, dass eine Frau zu Guttenberg nirgends mehr irgendwo sitzen würde.
Ich sage das alles nicht um zu behaupten, dass Frauen immer die klügeren Entscheiderinnen sind. Aber es muss doch die Frage erlaubt sein, wie gesellschaftliche Fragen beantwortet werden würden, säßen Frauen mit an den Schaltstellen der Macht. Nicht als Einzelne sondern als relevante Gruppe. Aber Frauen auszuschließen, und nichts anderes ist es wenn sie in den Entscheidungsstellen nicht vorkommen, sie dann aber für die Folgen in Anspruch zu nehmen das geht nicht.
Wir haben daraus folgend schon lange eine Vertrauenskrise der Bevölkerung gegenüber den politischen und wirtschaftlichen Institutionen. Einerseits wird vom Staat mit recht viel erwartet – andererseits traut man den staatlichen Institutionen nichts mehr zu.
Wir müssen aufpassen, dass dieses Dilemma nicht demokratiegefährdend wird.
Und deshalb, liebe Frauen, muss unsere Einmischung massiv werden.
Aber wir sind nicht, oder nur vereinzelt in den Macht- und Entscheidungspositionen. Und das muss sich ändern.
Das hat sogar Frau von der Leyen jetzt gemerkt, Frau Schröder vielleicht und die Bundeskanzlerin findet es „(...) schlecht, dass die Vorstände und Aufsichtsräte, die Bankenvorstände etc. nicht quotiert sind.“ Dann wird das mal eine Woche hoch und runter in den Medien getrieben und dann kommt die Antwort was getan wird: nichts. Wir appellieren wie schon die letzten 30 Jahre an die Selbstverpflichtung der Wirtschaft. Das ist eine lächerliche Schlußfolgerung.
Aber wahrscheinlich sind wir ja nur selber Schuld, sagt zumindest die Journalistin und Autorin Bascha Mika in ihrem Buch „Die Feigheit der Frauen“. Dort beklagt sie, dass Frauen ja auch nicht an die Macht drängen. Sie spricht von Feigheit und Faulheit.
Beispiel Bank.
(...)
Ich glaube, dass Frauen auch ein gesundes Widerstandspotential haben. Sie wollen Macht und Einfluss, aber nicht zu jedem Preis. Nicht um den Preis der Selbstverleugnung, nicht um den Preis der Krankheit, der Aufgabe von Beziehungen und des Lebenswerten.
Und das ist gut so.
Ich sehe mit den Frauen, wenn sie es schaffen, sich zu solidarisieren einen großen gesellschaftlichen und kulturellen Veränderungsimpuls.
Auf diesen ist diese Gesellschaft auch unbedingt und ringend angewiesen.
Dazu können und sollten wir uns unbedingt auch mit den klugen gesellschaftskritischen Männern solidarisieren.
Und das soll das Versöhnliche dieses Abends sein. Glücklicherweise gibt es eben auch die Männern, die verstanden haben, dass zu einer emanzipatorischen gerechten Gesellschaft beide Geschlechter gehören und gehört werden müssen. Und die begriffen haben, dass das weibliche Potential für Veränderungen den Unterschied macht.
(...)
In diesem Sinn seien wir weniger geduldig, zeigen wir auch öfter unsere Empörung und unseren friedlichen Zorn und kämpfen für eine gerechte und solidarische Gesellschaft.
22.02.2011 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Wahlen in der Landgemeinde Stadt Heringen/Helme
In der am 1. Dezember 2010 gegründeten Landgemeinde Stadt Heringen/Helme, die aus dem Zusammenschluss der Stadt Heringen und den Gemeinden Auleben, Hamma, Uthleben und Windehausen entstand, werden am 27. Februar der Stadtrat und der Bürgermeister gewählt.
Der SPD-Ortsverein Goldene Aue hatte in der eigens einberufenen Mitgliederversammlung am 12.01.2011 den Bürgermeisterkandidaten Kay Spangenberg und eine Stadtratsliste mit insgesamt 14 Bewerberinnen/Bewerbern aufgestellt.
22.02.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Europapolitikerin Marx: Parlamentsrechte werden gestärkt
Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothe Marx, begrüßt den Willen der CDU-Fraktion und der CDU-geführten Staatskanzlei, die Landesregierung zukünftig stärker an die Beschlüsse des Landtages binden zu wollen. „Dieses richtige Vorhaben geht aus dem heute seitens der CDU-Fraktion präsentierten Entwurf einer Vereinbarung zur Europapolitik hervor”, so die Europapolitikerin.
Im März 2010 hatten die Fraktionen von SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag unter dem Titel „Europa parlamentarisch stärken – den Landtag beteiligen“ eingebracht. Ziel des Antrags war die Erarbeitung einer gemeinsamen Vereinbarung von Landtag und Landesregierung, um die Informationspflichten der Landesregierung gegenüber dem Landtag in Europaangelegenheiten weiterzuentwickeln.
21.02.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Hamburg-Wahl: Wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit
Die Wahlen in Hamburg sind gelaufen und das Ergebnis ist für die SPD mehr als zufriedenstellend. Zwar hatten alle Experten mit einem guten Ergebnis für die Sozialdemokratie gerechnet, aber die absolute Mehrheit hatte niemand für möglich gehalten.
21.02.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Wochenrückblick KW 07
Ralf Pollmeier in den Kreistag nachgerückt
Auf der letzten Kreistagssitzung wurde SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier von Landrat Reinhard Krebs als neues Kreistagsmitglied verpflichtet.
Pollmeier rückt für Dr. Renate Hemsteg von Fintel, welche aus dem Wartburgkreis verzogen ist, in die Fraktion von SPD/ Grüne in den Kreistag des Wartburgkreises nach.
Seine ersten kommunalpolitischen Schritte hat Pollmeier als Stadtrat in Creuzburg gemacht.
Dort leistet die nur aus 3 Stadträten bestehende SPD- Fraktion eine sehr engagierte Arbeit und hat mit viel Schwung für Belebung im Creuzburger Stadtparlament gesorgt.
18.02.2011 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Autobahnanbindungen des Städtedreiecks verbessern!
Verkehrskonferenz in Rudolstadt
16.02.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Stellungsnahme
Antwort auf den Leserbrief "Moskauer Platz zum Stiefkind der Stadt geworden" und "Ein Ghetto für das Prekariat" von Dr. Günter Andres, Architekt BDA, Erfurt in der TLZ:
Sehr geehrter Dr. Andres,
ihr Artikel strotzt, was die Aussagen zum Ortsteil Moskauer Platz angeht vor Falschaussagen, Unkenntnis und Überheblichkeit. Von ihrem Wohnort in der Winzerstraße aus scheinen Sie die Bodenhaftung zu den normalen Menschen völlig verloren zu haben. Festzustellen bleibt aber schon jetzt, dass Akademische Grade wohl nicht vor Torheit schützen.
Gern würde ich Sie zu einem Besuch am Moskauer Platz einladen. Dieser Stadtteil hat im Übrigen im letzten Jahr weniger Einwohner verloren hat als ihr Ortsteil Hochheim. Dort können sie sich ein Bild vor Ort machen und ihre denunziatorischen Aussagen einem Wirklichkeitstest unterziehen.
Was Ihre Aussagen betrifft, so möchte ich aber gern für die geneigten Leserinnen und Leser der TLZ folgende Informationen geben, um keinen falschen Eindruck aufkommen zu lassen:
1. Die Stadt Erfurt hat 2010/11 den Berufsschulstandort Bukarester Straße 1/2 mit ca. 1 Mio. € aufgewertet. Berufsausbildung war dem Stadtrat im Moment mehr wert, als Geld für ein kulturelles Zentrum auszugeben.
2. Die Stadt Erfurt baut 2010/11ein Stadtteilzentrum in der Moskauer Straße für ca. 1,7 Mio. €. Es wird ein Zentrum für die Bevölkerung, die dort wohnt, ausgerichtet für die dort lebenden Zielgruppen.
3. Die Stadt Erfurt hat 2010/11 über 2 Mio. € Fördergeld für den KITA Ersatzneubau der evangelischen Kindertagesstätte „Arche Noah“ in der Bukarester Straße bereitgestellt und
4. hat der Erfurter Stadtrat am Moskauer Platz bewusst Ortsteilvertretungen eingeführt, um eine Vielzahl kleinerer Probleme, Befindlichkeiten und Mängel vor Ort zu klären.
Unstrittig ist, dass das „Kultur-und Freizeitzentrum“ in seinem derzeitigem Zustand die Gesamtsituation im Ortsteil abwertet und den gesamten Stadtteil in einem schlechten Licht erscheinen lässt.
Als Architekt wissen Sie doch genau, und deswegen unterstelle ich Ihnen bewußt Boshaftigkeit, welche Faktoren bei der Entwicklung von Grundstücken zu beachten sind. Vielleicht haben Sie sogar das Zentrum damals mit geplant. Es war eben eine andere Zeit. Wir versuchen heute aus diesem Erbe das Beste zu machen und ich glaube, die vier genannten Schwerpunkte zeigen unseren heutigen Focus. Ich selbst wohne gern in diesem Stadtteil, bin nicht in dem „Speckgürtel“ gezogen, wie viele andere auch.
Was das Mosaik betrifft, hat ihre Zeitung Ende 2009/Anfang 2010 ausführlich darüber berichtet.
Wenn Herr Dr. Andres nicht nur die Bewohner eines ganzen Ortsteiles diffamieren will, sondern an der Sache interessiert ist, bitte ich ihn an dieser Stelle zu helfen und mit gutem Beispiel voran zu gehen, damit die Stadt auch diese Mittel (ca. 1 Mio. €) zur Restaurierung des unstrittig renommierten Künstlers aufbringen kann.
Torsten Haß
Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz
Dieses Schreiben liegt der TLZ mit Bitte um Veröffentlichung vor.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
