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Allgemein
22.02.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothe Marx, begrüßt den Willen der CDU-Fraktion und der CDU-geführten Staatskanzlei, die Landesregierung zukünftig stärker an die Beschlüsse des Landtages binden zu wollen. „Dieses richtige Vorhaben geht aus dem heute seitens der CDU-Fraktion präsentierten Entwurf einer Vereinbarung zur Europapolitik hervor”, so die Europapolitikerin.
Im März 2010 hatten die Fraktionen von SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag unter dem Titel „Europa parlamentarisch stärken – den Landtag beteiligen“ eingebracht. Ziel des Antrags war die Erarbeitung einer gemeinsamen Vereinbarung von Landtag und Landesregierung, um die Informationspflichten der Landesregierung gegenüber dem Landtag in Europaangelegenheiten weiterzuentwickeln.
21.02.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Die Wahlen in Hamburg sind gelaufen und das Ergebnis ist für die SPD mehr als zufriedenstellend. Zwar hatten alle Experten mit einem guten Ergebnis für die Sozialdemokratie gerechnet, aber die absolute Mehrheit hatte niemand für möglich gehalten.
21.02.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Ralf Pollmeier in den Kreistag nachgerückt
Auf der letzten Kreistagssitzung wurde SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier von Landrat Reinhard Krebs als neues Kreistagsmitglied verpflichtet.
Pollmeier rückt für Dr. Renate Hemsteg von Fintel, welche aus dem Wartburgkreis verzogen ist, in die Fraktion von SPD/ Grüne in den Kreistag des Wartburgkreises nach.
Seine ersten kommunalpolitischen Schritte hat Pollmeier als Stadtrat in Creuzburg gemacht.
Dort leistet die nur aus 3 Stadträten bestehende SPD- Fraktion eine sehr engagierte Arbeit und hat mit viel Schwung für Belebung im Creuzburger Stadtparlament gesorgt.
18.02.2011 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Verkehrskonferenz in Rudolstadt
16.02.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Antwort auf den Leserbrief "Moskauer Platz zum Stiefkind der Stadt geworden" und "Ein Ghetto für das Prekariat" von Dr. Günter Andres, Architekt BDA, Erfurt in der TLZ:
Sehr geehrter Dr. Andres,
ihr Artikel strotzt, was die Aussagen zum Ortsteil Moskauer Platz angeht vor Falschaussagen, Unkenntnis und Überheblichkeit. Von ihrem Wohnort in der Winzerstraße aus scheinen Sie die Bodenhaftung zu den normalen Menschen völlig verloren zu haben. Festzustellen bleibt aber schon jetzt, dass Akademische Grade wohl nicht vor Torheit schützen.
Gern würde ich Sie zu einem Besuch am Moskauer Platz einladen. Dieser Stadtteil hat im Übrigen im letzten Jahr weniger Einwohner verloren hat als ihr Ortsteil Hochheim. Dort können sie sich ein Bild vor Ort machen und ihre denunziatorischen Aussagen einem Wirklichkeitstest unterziehen.
Was Ihre Aussagen betrifft, so möchte ich aber gern für die geneigten Leserinnen und Leser der TLZ folgende Informationen geben, um keinen falschen Eindruck aufkommen zu lassen:
1. Die Stadt Erfurt hat 2010/11 den Berufsschulstandort Bukarester Straße 1/2 mit ca. 1 Mio. € aufgewertet. Berufsausbildung war dem Stadtrat im Moment mehr wert, als Geld für ein kulturelles Zentrum auszugeben.
2. Die Stadt Erfurt baut 2010/11ein Stadtteilzentrum in der Moskauer Straße für ca. 1,7 Mio. €. Es wird ein Zentrum für die Bevölkerung, die dort wohnt, ausgerichtet für die dort lebenden Zielgruppen.
3. Die Stadt Erfurt hat 2010/11 über 2 Mio. € Fördergeld für den KITA Ersatzneubau der evangelischen Kindertagesstätte „Arche Noah“ in der Bukarester Straße bereitgestellt und
4. hat der Erfurter Stadtrat am Moskauer Platz bewusst Ortsteilvertretungen eingeführt, um eine Vielzahl kleinerer Probleme, Befindlichkeiten und Mängel vor Ort zu klären.
Unstrittig ist, dass das „Kultur-und Freizeitzentrum“ in seinem derzeitigem Zustand die Gesamtsituation im Ortsteil abwertet und den gesamten Stadtteil in einem schlechten Licht erscheinen lässt.
Als Architekt wissen Sie doch genau, und deswegen unterstelle ich Ihnen bewußt Boshaftigkeit, welche Faktoren bei der Entwicklung von Grundstücken zu beachten sind. Vielleicht haben Sie sogar das Zentrum damals mit geplant. Es war eben eine andere Zeit. Wir versuchen heute aus diesem Erbe das Beste zu machen und ich glaube, die vier genannten Schwerpunkte zeigen unseren heutigen Focus. Ich selbst wohne gern in diesem Stadtteil, bin nicht in dem „Speckgürtel“ gezogen, wie viele andere auch.
Was das Mosaik betrifft, hat ihre Zeitung Ende 2009/Anfang 2010 ausführlich darüber berichtet.
Wenn Herr Dr. Andres nicht nur die Bewohner eines ganzen Ortsteiles diffamieren will, sondern an der Sache interessiert ist, bitte ich ihn an dieser Stelle zu helfen und mit gutem Beispiel voran zu gehen, damit die Stadt auch diese Mittel (ca. 1 Mio. €) zur Restaurierung des unstrittig renommierten Künstlers aufbringen kann.
Torsten Haß
Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz
Dieses Schreiben liegt der TLZ mit Bitte um Veröffentlichung vor.
15.02.2011 in Allgemein von SPD Erfurt-Ilversgehofen
Erfurter Stadtteilrundgang in Ilversgehofen
Gebaut wurde er in den 70er Jahren und dann von der Stadt an die Deutsche Reichsbahn überantwortet und befindet sich also in Regie der Deutschen Bahn: Der Fußgängertunnel am Nordbahnhof erhitzte nicht erst seit seiner Sperrung im Sommer die Gemüter.
Am Montag war er eine Station auf dem Stadtteilrundgang von Oberbürgermeister Andreas Bausewein , Mitarbeitern aus der Verwaltung, Stadträten und weiteren Erfurtern. "Die Bahn ist ihrer Unterhaltspflicht jedes Jahr ein bisschen weniger nachgekommen, bis er aus Sicherheitsgründen geschlossen werden musste", erläuterte Verkehrsamtsleiter Gerhard Glanz. Zentrale Frage sei, was nun mit dem Tunnel passiere. Von der Bahn aus erst einmal nichts. OB Bausewein versprach, in dieser Sache schriftlich und telefonisch nachzuhaken. Es laufen derzeit Untersuchungen, wie stark der offene Tunnel noch frequentiert wäre. Allerdings schwierig, wenn er dicht ist. Anwohner und auch der Bürgerbeirat von Ilversgehofen hatten sich dafür ausgesprochen, den Tunnel zu erhalten.
Die ersten beiden Anlaufpunkte des Rundgangs waren das Autonome Jugendzentrum (AJZ) und der Kasper-Abenteuerspielplatz in der Vollbrachtstraße. Wo der Schuh drückt, wollte der OB wissen. Zunächst gab es im AJZ jedoch gute Nachrichten. Das Straßenfest, mit einer Spende des Verbundnetzes der Wärme auf die Füße gestellt, bezog den benachbarten Kasper-Spielplatz mit ein. Es soll in diesem Jahr wiederholt werden. Größtes Problem im AJZ bleiben die Kosten für das Heizöl. An Wärmedämmung oder Sanierung des Hauses ist derzeit nicht zu denken. Aus Geldmangel liegen auch Projekte auf Eis, zum Beispiel ein Bandprojekt, weil für den Probenraum neue Technik hermüsste. Es geht um 4000 bis 5000 Euro, die fehlen. Dazu ein Tipp vom OB: "Die Sparkasse fördert in diesem Bereich sehr viele kleinteilige Dinge. Vielleicht besteht eine Chance."
15.02.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Am vergangenen Freitag fand die 9. ordentliche Mitgliederversammlung der SGK Thüringen e.V. (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) statt. Gemäß der Satzung wurde im Rahmen dieser Mitgliederversammlung ein neuer Vorstand gewählt.
15.02.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Ein Gedenkstein erinnert in der Werratalkaserne an die gefallenen Bundeswehrsoldaten
Auf der Sitzung des SPD Kreisvorstandes am 9. Februar 2011 wurde folgende Resulotion einstimmig beschlossen. Die Resulotion wurde mit dem Ortsverein der Kur- und Kreisstadt abgestimmt.
Seit Bestehen der Bundeswehr ist diese immer wieder Anpassungen und Reformen unterworfen. Spätestens seit der Wiedervereinigung Deutschlands haben sich die Aufgaben der Bundeswehr stark verändert.
Dem muss sich auch die Truppe anpassen - in Bezug auf Ausstattung, Personalstärke, Standorte, Ausbildung und vieles mehr. Wir, die SPD des Wartburgkreises erwartet, dass die anstehenden Standortfragen transparent und ergebnisoffen diskutiert werden.
Ein aktuelles Papier des Bundeskanzleramtes lässt allerdings Schlimmes befürchten. So sollen weit mehr Standorte in der Fläche geschlossen werden, als Minister zu Guttenberg bisher beabsichtigt.
10.02.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Wenn Vachas langjähriger Bürgermeister Frank Pach zu seinem fünfzigsten Geburtstag lädt, bleibt es nicht bei einem offiziellen Empfang.
Am 10 Februar feierte er, seit 1990 Stadtratsmitglied und seit 1994 Oberhaupt seinerStadt, das runde Jubiläum. Dabei hatte er allen Grund, recht zufrieden und auch stolz auf das Erreichte zurückzublicken und war keineswegs betrübt über diesen Anlass.
09.02.2011 in Allgemein von SPD Jena
Der Neujahrsempfang der SPD Jena stand unter dem Zeichen einer erfolgreichen Stadtpolitik der letzten Jahre. Sowohl der Zeitungsbericht von Herrn Lutz Prager (08.02.2011) als auch die Berichterstattung in JenaTV geben einen Einblick in die politische Jahresauftaktveranstaltung der SPD Jena.
Bericht Neujahrsempfang JenaTV
Bericht Deutschland Today
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