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Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
14.07.2009 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Matschie fordert von Althaus Ehrlichkeit in Finanzpolitik
"Ehrlichkeit in Sachen Finanzpolitik" - fordert Christoph Matschie von Dieter Althaus mit Blick auf dessen erneute Ankündigungen weiterer Steuersenkungen. „Wer jetzt in dieser Wirtschaftskrise umfassende Steuersenkungen verspricht, der betreibt Wählertäuschung“, sagt der Vorsitzende der SPD Thüringen. Dieter Althaus solle endlich eine klare Ansage machen, wie er die Steuersenkungen und seine Versprechungen finanzieren will.
15.05.2009 in Steuern & Finanzen von AfA Thüringen
Althaus: Reichensteuer ist ein ganz falscher Weg
Dass Dieter Althaus manchmal seine eigenen Wege geht, weiß nun mittlerweile die gesamte Republik. So will er mit seinem "un-solidarischen Bürgergeld" die kompletten sozialen Sicherungssysteme schleifen. Auch lehnte der Thüringer Ministerpräsident eine aktuelle Stunde im Landtag zur Finanzkrise ab. Dass Thüringen in diesem Jahr drastische Steuer-Mindereinnahmen verkraften muss, wird ignoriert. Das Kabinett legt keinen Nachtragshaushalt vor!
Trotzdem hat Althaus eine ganz eigene Einschätzung zur Anhebung der Besteuerung von Besserverdienenden. Sehen Sie hier mehr!
13.03.2009 in Steuern & Finanzen von SPD Kyffhäuser
SPD- ORTSVEREIN EBELEBEN Besuch aus dem Bundestag
Zu einem Arbeitsbesuch in der Helbestadt weilte das Mitglied des Deutschen Bundestages, Iris Gleicke (SPD). Karl Heinz Herrmann von Kyffhäuser- Nachrichten sprach mit Bürgermeister Uwe Vogt (SPD) was der Inhalt der Gespräche war...
Es wurde ein langer Besuchstag, denn es ging um 14:30 Uhr los und dieser endete erst gegen 21:00 Uhr. Zuerst ging es ins Rathaus. Hier gab es eine Gesprächsrunde an der neben Bürgermeister Uwe Vogt und seiner Stellvertreterin, Renate Tänzler (CDU) auch Iris Gleickes Mitarbeiter Johannes Bauer und der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD des Kyffhäuserkreises, Thomas Gehlhaar teilnahmen. Gesprächsthemen waren hier der Zustand der Einheitsgemeinde, die Zukunft der Gebietsreform und das es Probleme mit Investitionen gäbe, welche die Entwicklung hemmen. Hier ist immer wieder eine Verkürzung der Bürokratie angemahnt worden.
19.02.2009 in Steuern & Finanzen von Dr. Gerhard Botz
300.000 Euro für Zweckverband Ausbildungszentrum Sonneberg
Dr. Gerhard Botz informiert, dass das Ausbildungszentrum Sonneberg 300.000 Euro Bundesmittel erhält. Dies gehe aus einem Bericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hervor. Das Geld wird über das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) ausgereicht.
18.02.2009 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
Hugo und Bildungsinvestitionen haben Priorität
Die SPD Jena äußert sich zum Konjunkturpaket II der Bundesregierung und sieht dringenden Handlungs- und Investitionsbedarf an verschiedenen Stellen in Jena.
23.01.2009 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz
Linke und SPD verlangen wieder Etat-Sondersitzung - Landesgartenschau steht im Finanzplan
So schnell schießen die Preußen dann doch nicht. Die Vorstellung der Stadtverwaltung, nächsten Mittwoch könnte der Haushaltsplan beschlossen werden, halten die Stadtratsfraktionen der Linken und der SPD für illusorisch.
19.12.2008 in Steuern & Finanzen von Dr. Gerhard Botz
Mittel für den Denkmalschutz freigegeben
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am Mittwoch, den 17. Dezember, die zweite Tranche des 40 Millionen Sonderprogramms Denkmalschutz freigeben. Gerhard Botz freut sich besonders, dass unter seiner Mitwirkung auch das Lutherhaus in Neustadt/ Orla eine Bundesförderung in Höhe von 100.000 Euro erhält.
10.12.2008 in Steuern & Finanzen von Dr. Gerhard Botz
Berufspendler bekommen Geld vom Finanzamt zurück
Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 9. Dezember die Reform der Pendlerpauschale für verfassungswidrig. Damit tritt ab sofort die alte Norm wieder in Kraft. Tausende Berufspendler aus unserer Region bekommen nun für die Jahre 2007 und 2008 ohne Antrag eine Steuerrückzahlung vom Finanzamt. „Angesichts der großen Zahl der Pendler in meinem Wahlkreis freue ich mich über den Richterspruch“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz (SPD).
08.12.2008 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
Anpacken statt Aufschieben. Scharfe Kritik an Bürger für Jena
SPD, CDU, FDP und Grüne haben sich auf einen Vorschlag für den Haushaltsbegleitbeschluss 2009 geeinigt. Der sieht vor, dass die Ausgaben in die Schuldentilgung und in investive Maßnahmen fließen sollen.
18.11.2008 in Steuern & Finanzen von SPD Jena
Die Bürger wünschen Umsetzung ihrer Interessen
Der von SPD Fraktion und Kreisverband durchgeführte Informationsstand am Montag Vormittag ist auf reges Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern Jenas gestoßen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
