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Nachrichten zum Thema Allgemein
01.02.2012 in Allgemein von Thomas Liehr
Mehr Einflussrechte für Bürger_innen durch Wahl und Abwahl von Amtsträger_innen in Thüringen
Mehr Demokratie Thüringen fordert u.a. Direktwahl von Präsidenten von Verfassungsgericht und Rechnungshof, Bürgerbeauftragtem und MDR-Intendant. Und alle Amtsträger, die direkt gewählt werden, sollten auch abwählbar sein.
31.01.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Immer neue Fragen zur Luftverkehrspolitik
„Die Ankündigung der EU-Kommission, den Flughafen Altenburg-Nobitz auf illegale finanzielle Hilfe zu überprüfen, zeigt, dass es notwendig ist, die Förderpolitik der Vergangenheit auf den Prüfstand zu stellen.“ Das erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, angesichts einer bekannt gewordenen Untersuchung der Kommission.
30.01.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie dankt Roßner für zwölf engagierte Jahre als Landrat im Saale-Orla-Kreis
Zur Wahl des Landrats im Saale-Orla-Kreis unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie:
28.01.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Strafbares Handeln am Rande des Wahlkampfes zum Landrat
In diesem Jahr scheint nicht der die besten Chancen auf einen Wahlsieg zu haben, der die besten Argumente und die meisten Erfolge vorzuweisen hat, sondern wer mehr Publicity in der Presse bekommt, unkonkrete Vorstellungen verkündet, auftretende Schwierigkeiten einer einzelnen Person anlastet und mehr Wahlmaterial verteilt.
Dass es dabei aber zu strafbaren Handeln, wie das Abhängen von Wahlplakaten kommt, wirft kein gutes Bild auf unsere Demokratie
.
Am Dienstag und Mittwoch wurden neue Plakate für die Stichwahl und unseren Kandidaten Frank Roßner, insbesondere im Raum Saalburg- Ebersdorf aufgehängt, aber schon am Donnerstag und Freitag waren sie komplett verschwunden.
Das ist Diebstahl!
Wenn jemand Plakatträger gebraucht hätte, waren 4 Wochen Zeit, sich zu bedienen. Aber innerhalb von 3 Tagen alle Plakate eines Kandidaten zu stehlen, ist nicht fair und zeugt entweder von Angst vor dem Mitbewerber oder von einem nicht akzeptablen Demokratieverständnis.
26.01.2012 in Allgemein von Dorothea Marx
Neuer Kreisvorstand gewählt
Zu ihrem ordentlichen Kreisparteitag 2012 hatte die Kyffhäuser-SPD am Samstag, dem 21. Januar 2012 in den „Thüringer Hof“ nach Bad Frankenhausen geladen. Nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden des OV Bad Frankenhausen, Jeffrey Schulz, sprach der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit ein kurzes Grußwort zu den 58 anwesenden Delegierten. Ihm folgten der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme, sowie Dorothea Marx, Mitglied im Thüringer Landtag.
25.01.2012 in Allgemein von Sabine Doht
„Förderung des Erfurter Flughafens überdenken“
Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert angesichts der eingebrochenen Passagierzahlen zügig ein neues Betriebskonzept für der Erfurter Flughafen. Damit reagierte die Verkehrspolitikerin auf aktuelle Zahlen des Brachenverbandes ADV, nach denen der Flughafen im Dezember fast 80 Prozent weniger Passagiere verzeichnete als im Vergleichsmonat 2010.
24.01.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Gesprächsrunde mit Vertretern der Bürgerinitiative B 62 Leimbach-Kaiseroda
Vertreter der Bürgerinitiative B 62 baten die Landtagsabgeordnete Sabine Doht, Vorsitzende des Ausschusses für Bau, Landesentwicklung und Verkehr im Thüringer Landtag, um Unterstützung.
Täglich fahren ca. 15.000 Fahrzeuge durch die beiden Orte, dabei hat der Schwerlastverkehr stark zugenommen.
22.01.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Verlässlichkeit und Ziele
- 12 Jahre hat er den Landkreis inhaltlich gestaltet und ihn zu einem Erfolgsmodell für den ländlichen Raum entwickelt.
- In der Verwaltung wurden effiziente Führungsstrukturen erfolgreich geschaffen.
- Er hat trotz großer Investitionen die Schulden des Landkreises verringert.
- Seine aktive Arbeit im Bereich der Kinder- Jugend- und Schulpolitik ist in Thüringen beispielhaft.
- Es besteht ein enger Kontakt zwischen dem Landrat, der Verwaltung und den Unternehmen im Kreis. Somit konnte eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in den letzten Jahren etabliert werden.
- An der Zusammenarbeit mit den Trägern der Gesundheits- ,Pflege- und den sozialen Einrichtungen wird kontinuierlich gearbeitet, um die Betreuung und Versorgung im Kreis sicherzustellen.
- Freizeit- und Kultureinrichtungen werden wie die Bildungseinrichtungen unterstützt und zu neuen Konzepten inspiriert.
- Durch die Einbindung in die Koalition, vertritt er die Interessen des Saale- Orla- Kreises auf Landesebene an oberster Stelle.
- Er hat sich den Initiativen des Landrates nicht verschlossen, aber auch keine eigenen Initiativen gestartet.
- Da er nichts verspricht, muss er auch nichts halten.
- Konkrete, abrechenbare Vorhaben, die er persönlich initiiert oder die neu sind, weist sein 12 Punkte - Programm nicht auf.
20.01.2012 in Allgemein von SPD Weimar
Kein Wahlkampf mit dem Erinnern
SPD-Stadtrat Thoralf Canis wendet sich gegen die Anwürfe von Carten Meyer zum Gedenken an Jorge Semprún.
"Das Erinnern an Jorge Semprún eignet sich nicht zum Wahlkämpfen", konstatiert Thoralf Canis, SPD-Stadtrat und Mitglied des Kulturausschusses. Es sei bedauerlich, dass Carsten Meyer mit seiner Stellungnahme versuche das Thema wahlkampftauglich zu machen. "Ich hoffe, dass dies nicht gelingt!", unterstreicht Canis.
20.01.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Fraktion fordert Aufklärung durch Thüringer Innenminister / Vorwürfe der GdP müssen zügig geklärt werden
„Es sind unfassbare Vorwürfe, die derzeit im Raum stehen“, sagt Heiko Gentzel, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, mit Blick auf die Durchsuchung beim Personalrat der Polizeidirektion Saalfeld. „Ich möchte dem Thüringer Innenministerium vorschnell nichts unterstellen. Jedoch wirft die Durchsuchung einige Fragen auf, die nun zügig geklärt werden müssen“, so Gentzel weiter.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
