Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Nachrichten zum Thema Allgemein
17.02.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Gabriel fordert Gespräch über überparteilichen Kandidaten
Die Entscheidung von Christian Wulff war längst überfällig. Deutschland braucht einen Neuanfang. Ich gehe davon aus, dass die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel nicht zum dritten Mal einen Bundespräsidenten nach rein parteitaktischen Motiven auswählt. Sie muss alle Parteien zu Gesprächen über einen überparteilichen Kandidaten oder eine überparteiliche Kandidatin einladen – ohne irgendwelche Vorfestlegungen zwischen Union und FDP.
17.02.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD Eisenach und OB Matthias Doht besuchten die Sommergewinnszunft
Seit ihrer Wiedergründung im Jahr 1989 ist es der Eisenacher SPD eine Herzensangelegenheit, vor dem Sommergewinn, dem größten Fühlungsfest Deutschlands, bei den fleißigen Helfern der Sommergewinnszunft in deren Domizil in der Gargasse vorbeizuschauen, sich über den Stand der Vorbereitung des Festzuges zu informieren. Wie stets kamen die Sozialdemokraten nicht mit leeren Händen, brachten in diesem Jahr einen Geschirrspüler zur Entlastung der Zunftfrauen mit.
17.02.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Wulff-Rücktritt war überfällig
Erklärung zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff durch SPD-Landeschef Christoph Matschie
17.02.2012 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Professor Dr. Roland Merten auf Einladung der AG 60 Plus in Arnstadt
So intensiv und zielorientiert wie am 13.Februar war die Diskussion innerhalb der SPD- AG 60 plus lange nicht verlaufen. Wir hatten uns den Thüringer Staatssekretär für Bildung, Professor Dr. Roland Merten, eingeladen.
17.02.2012 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Petra Hess zu Gast bei der AG 60 Plus
Am Donnerstag, dem 19.01.2012, hatten sich die Mitglieder der SPD- AG 60 plus die Thüringer Ausländer- und Integrationsbeauftragte Petra Hess eingeladen.
17.02.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: Wulff-Rücktritt war überfällig
Zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff erklärt SPD-Landeschef Christoph Matschie:
16.02.2012 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Stadt und Land nicht gegeneinander ausspielen
Die designierte SPD-Landratskandidatin Bettina Feller kritisiert Äußerungen des amtierenden Landrats Sieghardt Rydzewski, wonach dieser jüngst auf dem OVZ-Forum in Nobitz die Befürchtung äußerte, dass kein ländlicher Raum mehr übrig bliebe, wenn alle fünf Städte des Landkreises ihr Umfeld eingemeinden.
15.02.2012 in Allgemein von AG 60 plus
Regelung für den LV der AG 60plus Thüringen
Regelung für den SPD Landesverband der AG 60plus Thüringen
15.02.2012 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
15. März in Leubingen - "Von Dresden nach Stuttgart" mit Wolfgang Thierse
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Februar letzten Jahres stellten sich über 20.000 Menschen in Dresden einem der größten Naziaufmärschen Europas in den Weg. Auch bei den Protesten gegen den Ausbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs engagierten sich über einen langen Zeitraum hinweg mehrere tausend Menschen. Nicht zuletzt diese Proteste waren ein deutliches Signal der Zivilgesellschaft an die Politik. Deuten diese Massenproteste nicht darauf hin, dass wir neue Konzepte für die politische Partizipation engagierter Bürgerinnen und Bürger finden müssen?
13.02.2012 in Allgemein von ASF Thüringen
Hat Herr Finanzminister Dr. Voß eigentlich etwas gegen Frauen?
Es geht um die "Bewirtschaftungsreserve", die der Thüringer Finanzminister Herr Dr. Wolfgang Voß angeordnet hat. Man muss sich das nur einmal überlegen: der Landtag beschließt einen Haushalt, der bereits mit vielen Einschnitten verbunden ist. Die Einschnitte treffen natürlich nicht das Finanzministerium allein, sondern alle Ministerien müssen einsparen. Das haben diese auch getan.
Damit aber nicht genug. Nachdem sich alle mit z.T. schmerzhaften Kürzungen abgefunden haben, kommt Herr Dr. Voß und beschließt eine "Bewirtschaftungsreserve", anders ausgedrückt bedeutet dies eine kleine Haushaltssperre. Jedes Ministerium soll nicht mit den ohnehin schon gekürzten Mitteln haushalten können, sondern 20%, also 1/5 des Haushaltes eines jeden Ministeriums einfrieren, sozusagen als Rücklage.
Das hört sich ja noch nicht so schlimm an, eine Rücklage oder eben Reserve zu haben, ist doch eigentlich was Gutes, das Geld ist doch dann da, oder? Das ist leider nicht so, denn das bedeutet, dass eine Planung der Ausgaben in jedem Ministerium bis zum Ende des Haushaltsjahres nur mit 80% erfolgen kann. Das wiederum hat Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte, die ihren Anteil an Fördermitteln ja auch noch zu tragen haben. Und das hat zur Folge, dass Fördermittelbescheide für das Jahr 2012 gerade nicht in voller Höhe, wie diese bis Ende 2012 erforderlich wären, herausgegeben werden können. Die meisten Bescheide sind wegen der einsamen Entscheidung des Herrn Dr. Voß bislang noch nicht einmal versandt.
Was bedeutet dies für die betroffenen Vereine, Verbände und Initiativen? Bislang gab es ganz überwiegend noch keine Fördermittelbescheide und damit keine Planungssicherheit. Wie es weitergehen soll, wenn vom Land nur Fördermittelbescheide mit den 80 % versandt werden und die Kommunen sich dem anschließen müssten, ist nicht absehbar. Die Kommunen sind ja auch über den kommunalen Finanzausgleich von den Entscheidungen des Thüringer Finanzministeriums und damit von Herrn Dr. Voß abhängig. Da in den Vereinen und Verbänden Kündigungsfristen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie für Mietverträge usw. eingehalten werden müssen, auf der anderen Seite jedoch bereits jetzt klar ist, dass 80 % der ohnehin knapp berechneten Fördermittel für 2012 nicht ausreichen können, werden viele vor allem im Sozialen tätige Vereine und Verbände Kündigungen aussprechen müssen. Wegen der längeren Kündigungsfristen wird dies vor allem langjährig Beschäftigte am härtesten treffen.
Z.B. alle Frauenzentren in Thüringen, wie das des demokratischen Frauenbundes, Landesverband Thüringen e.V. in Rudolstadt: Dort wird eine Menge soziale Arbeit geleistet, vor allem sozial Schwache, ältere Mitbürger, Migrantinnen unterstützt, beraten und begleitet. Wenn gekürzt wird, so die Landesvorsitzende des dfb e.V., Frau Hannelore Fleischmann, droht die Schließung vieler Frauenzentren, gleich in welcher Trägerschaft diese stehen. Die Kommunen können das ebenso wenig ausgleichen, wie der dfb als gemeinnütziger Träger der von ihm betriebenen Frauenzentren. Denn der dfb erwirtschaftet ja auch keine Überschüsse, keine Gewinne, mit denen den Kürzungen entgegen gewirkt werden könnte.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
