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Nachrichten zum Thema Allgemein
19.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Verbraucherberatung im Wartburgkreis muss erhalten bleiben!
Rot-Grüne Kreistagsfraktion bringt Antrag ein
Bad Salzungen - Die Kreistagsfraktion aus SPD und Grünen wird zur anstehenden Kreistagssitzung am 20. März einen Antrag einbringen, der die Ungewissheit über die Zukunft der Verbraucherberatung im Wartburgkreis beenden soll.
Ausgearbeitet wurde die Kreistagsvorlage von SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann in Abstimmung mit Kreistagsmitglied Bernd Messerschmidt (SPD).
Klostermann hat in den vergangenen Wochen Gespräche mit dem Geschäftsführer der Verbraucherberatung Thüringen, der Thüringer Sozialministerin, Landräten und Bürgermeistern geführt.
16.02.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politikerin Mühlbauer zum Tag der Landwirtschaft: Ökologischen Landbau voranbringen
Am Samstag besucht die Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer den Tag der Landwirtschaft der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). Dort stellt sie sich auch einer Podiumsdiskussion mit anderen Vertretern aus Parteien und Verbänden.
Im Mittelpunkt stehen der agrarpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion der ökologische Anbau und die ökologische Tierhaltung. „Wir müssen auf eine nachhaltige landwirtschaftliche Produktion setzen. Die Mitglieder der AbL machen es vor“, freut sich Mühlbauer auf die Veranstaltung im Weimarer Bienenmuseum. Im gesamten Freistaat und darüber hinaus müssen wir auf eine geschlossene Landwirtschaft setzen. Das heißt, dass Produkte von den Feldern hier verarbeitet und vertrieben werden. In der Tierhaltung im Land sollen heimische Pflanzen verfüttert werden. „Hierfür hat die SPD dem Landwirtschaftsministerium mit der Entwicklung einer Thüringer Eiweißstrategie ein Konzept eingefordert“, betont die Sozialdemokratin das Engagement ihrer Fraktion. Dazu müsse ein Programm kommen, das große und kleine Existenzgründer im ökologischen Landbau fördert.
Die neuesten Lebensmittelskandale, die durch die europäische Presse gehen, zeugen von einem ungesunden Verständnis für etwas so Alltägliches wie unsere Lebensmittel. „Wir brauchen einen Bewusstseinswandel: Qualität ist besser als billig“, so Mühlbauer abschließend.
15.02.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Kreischefin Mühlbauer: Nazis entschieden entgegentreten
Die SPD-Kreisvorsitzende im Ilm-Kreis Eleonore Mühlbauer ruft dazu auf, am morgigen Samstag in Kirchheim gegen den Landesparteitag der NPD zu demonstrieren. Sie selbst unterstützt auch das Anliegen der Initiative „Kirchheim ist bunt“ und wird vor Ort sein. „In Thüringen und in Kirchheim gibt es keinen Platz für Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit“, positioniert sich die Sozialdemokratin entschieden gegen Rechtsextremismus, den auch die NPD vertritt, „diese Treffen müssen ein Ende haben.“
Die Frühwarnsysteme, wenn bekannte NPD-Kader Immobilien als „Schulungshäuser“ erwerben wollen, müssen verbessert werden. „Hier müssen Kommunen, Landkreise und Land Hand in Hand spielen“, fordert Mühlbauer. Sie lobt das Programm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz der Thüringer Sozialministerin Heike Taubert: Damit bestünde ein Instrument zur Finanzierung von Engagement und für Aufklärungsarbeit. „Letztlich ist aber immer der zivilgesellschaftliche Einsatz vor Ort entscheidend, deswegen ist die Demonstration am Samstag für mich ein Pflichttermin“, so Mühlbauer abschließend.
Die Demonstration gegen den NPD-Landesparteitag findet am Samstag, den 16. Februar 2013 um 10:00 Uhr in Kirchheim, am Kaisergärtchen statt.
13.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Kreisschützenmeister kritisiert separatistische Bestrebungen von CDU-Landräten
Jahresauftaktschießen des Wartburgschützenkreis e.V.
Steinbach. Mit dem traditionellen Jahresauftaktschießen eröffnete am Wochenende der Wartburgschützenkreis e.V. offiziell die neue Saison 2013.
Kreisschützenmeister Reinhard Wilhelm konnte dazu zahlreiche Sportschützen aus dem Wartburgschützenkreis begrüßen, darunter erfreulicherweise viele Nachwuchsschützen.
09.02.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politikerin Mühlbauer zur Rekommunalisierung der Abfallentsorgung
Die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer appelliert an die Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Kreistag des Ilm-Kreises, ergebnisoffen die Rekommunalisierung der Ilmenauer Umweltdienste (IUWD) zu diskutieren. „Demokratische Beschlüsse des Kreistags bedürfen auch ihrer Würdigung“, erinnert die Sozialdemokratin ihre Kreistagskollegen.
Der Antrag zur schnellen europaweiten Ausschreibung sei mit der heißen Nadel gestrickt. „Das wird dem berechtigten Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach Versorgungssicherheit allerdings nicht gerecht“, mahnt Mühlbauer in Richtung CDU, FDP und Freie Wähler. Keineswegs sei gesichert, dass die IUWD erfolgreich aus dem Verfahren herauskomme. „Die Oppositionsfraktionen versuchen die Bürger des Ilm-Kreises in Sicherheit zu wiegen. Das ist unredlich“, stellt Mühlbauer klar.
Die Praxis von Privatisierungen in der Vergangenheit zeige, dass für die Bürgerinnen und Bürger als Verbraucher wenig Gutes herauskomme. Bestes Beispiel seien die Konzessionen an private Betreiber im Schienenpersonennahverkehr. Außerdem gefährden CDU, FDP und Freie Wähler mit ihrem Anliegen Arbeitsplätze in der Region in Größenordnungen. Auch die Insolvenz eines Privatunternehmens sei nicht auszuschließen. Dann müsste der Landkreis die Leistungen ad hoc neuorganisieren. „Die Dimensionen des Ganzen möchte ich mir gar nicht ausmalen“, warnt Mühlbauer vor explodierenden Kosten.
Die derzeitige Trendwende im Denken der Kommunalpolitik hin zur öffentlichen Daseinsvorsorge aus öffentlicher Hand sei ausdrücklich zu begrüßen. „Landrätin Petra Enders habe einen mutigen und richtigen Schritt gewagt“, fasst Mühlbauer zusammen. Dafür sei sie auch gewählt worden. Mühlbauer würde es überdies freuen, würden die Bürgerinnen und Bürger ihre Unterstützung für die Politik der Landrätin in Leserbriefen ausdrücken.
09.02.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Kreisverband will mit dem Arbeitsprogramm für 2013 die Bürger mitnehmen
Der SPD-Kreisverband im Ilm-Kreis hat sein Arbeitsprogramm für das Jahr 2013 beschlossen. Im Mittelpunkt des Wahljahres stehen Rentenpolitik, die Energiewende, und die EU-Strukturfonds. Unter der Maxime der sozialen Gerechtigkeit möchte sich die SPD mit adäquaten Handlungsansätzen für die Herausforderungen des demografischen Wandels, zur Neige gehender fossiler Rohstoffe und die weitere Finanzierung des Freistaats rüsten.
„Dabei ist es uns wichtig, dass wir die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen“, betont die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer. In öffentlichen Veranstaltungen soll sich die Partei deswegen dem öffentlichen Dialog öffnen. Es gehe darum, was den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Herzen liegt. „Die SPD ist die Partei, die die Lebenswirklichkeit der Menschen im Land Rechnung trägt und die im Stande ist gesellschaftliche Bedingungen zu verbessern“, stellt die Sozialdemokratin heraus.
Die SPD sei derzeit die einzige Partei, die ein schlüssiges Rentenkonzept präsentiert hat. Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben. „Altersarmut ist Realität, das können wir als Sozialdemokraten nicht hinnehmen“, verweist Mühlbauer auf den sozialpolitischen Stillstand in der schwarz-gelben Koalition in Berlin, „Mindestrente, flexibles Renteneintrittsalter und Förderung von Betriebsrechten gehören dabei zu unserem Kanon.“
Die konsequente Energiewende stellt außerdem die Versorgungssicherheit her. „Fossile Brennstoffe sind endlich, deswegen müssen wir die Erneuerbaren vorantreiben“, stellt Mühlbauer heraus. Unkerei und verfehlte Politik seitens der Unionsparteien und FDP dagegen torpediert den Ausbau. Generationengerechtigkeit bedeutet vor allem Lebensqualität der zukünftigen Generationen. Wir brauchen also rot-grün!
Noch heute ist Thüringen maßgeblich von Förderung der Europäischen Union abhängig. Diese wird in den nächsten Jahren aber zurückgefahren. Für eine nachhaltige EU-Förderpolitik tritt die SPD ein.
Ein Fokus ist im Jahr 2013 auch die Bundestagswahl im September. „Mit Petra Heß haben wir die richtige Kandidatin für den Ilm-Kreis. Ihr geht es um den sozialen Ausgleich, eine sozial absichernde Rente und guten Lohn für gute Arbeit“, wirbt Mühlbauer. Ihre Erfahrung und ihre Kontakte sichern die angemessene Vertretung des Landkreises im Bund.
07.02.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Geraer Bahnbündnis vereinbart mit anderen Bündnissen weitere Schritte
Gemeinsam mit Vertretern der Bahnbündnisse Weimar, Jena/Stadtroda, Chemnitz und dem sächsisch-bayrischen Städtenetz verabredeten die Sprecher des Geraer Bündnis Schienenfernverkehr am Montag weitere Schritte.
05.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
CDU gibt Status der Thüringenpartei auf/ Bei Fusion mit Landkreisen in Nachbarländern warten große Kreisstrukturen
Zu den Ankündigungen mehrerer CDU-Landräte, ihre Landkreise könnten den Freistaat in Richtung Nachbarbundesländer verlassen, erklärt der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg heute: „Mit der landsmannschaftlichen Identität der selbsternannten Thüringenpartei ist es offenbar nicht weit her. Wenn CDU-Funktionsträger, wie die Landräte Henning, Müller, Zitzmann und Schweinsburg bei der Debatte um die Zukunftsfähigkeit des Freistaates lediglich den schnellsten Weg aus Thüringen heraus suchen, dann muss sich die CDU ernsthaft Sorgen um ihren Bestand als Landespartei machen“, so der SPD-Landesgeschäftsführer.
03.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Jürgen Holland-Nell: ein Bürgermeister für dauerhafte Erfolge!
SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Holland-Nell erhielt die einstimmige Unterstützung des Kreisvorstandes
Auf der turnusmäßigen Sitzung des Vorstands des SPD-Kreisverbandes Wartburgkreis war der Bürgermeisterwahlkampf in Bad Liebenstein das zentrale Thema. SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Holland-Nell erhielt die einstimmige Unterstützung aller Anwesenden.
Seine Erfolgsbilanz als Schweinaer Bürgermeister und Verwaltungsleiter für die Nachbargemeinde Steinbach spreche eine deutliche Sprache und belege seine hervorragende Eignung für die anspruchsvolle Aufgabe.
01.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD nominiert Carmen Listemann für den Wahlkreis 189
Auf der Nominierungsversammlung für den Wahlkreis 189 (Eichsfeld-Nordhausen-Unstrut-Hainich-Kreis I) in Leinefeld wurde Carmen Listemann zur Kandidatin der SPD nominiert. Listemann erhielt 96 Prozent der abgegebenen Stimmen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
