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Nachrichten zum Thema Allgemein
13.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Kreisschützenmeister kritisiert separatistische Bestrebungen von CDU-Landräten
Jahresauftaktschießen des Wartburgschützenkreis e.V.
Steinbach. Mit dem traditionellen Jahresauftaktschießen eröffnete am Wochenende der Wartburgschützenkreis e.V. offiziell die neue Saison 2013.
Kreisschützenmeister Reinhard Wilhelm konnte dazu zahlreiche Sportschützen aus dem Wartburgschützenkreis begrüßen, darunter erfreulicherweise viele Nachwuchsschützen.
09.02.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politikerin Mühlbauer zur Rekommunalisierung der Abfallentsorgung
Die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer appelliert an die Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Kreistag des Ilm-Kreises, ergebnisoffen die Rekommunalisierung der Ilmenauer Umweltdienste (IUWD) zu diskutieren. „Demokratische Beschlüsse des Kreistags bedürfen auch ihrer Würdigung“, erinnert die Sozialdemokratin ihre Kreistagskollegen.
Der Antrag zur schnellen europaweiten Ausschreibung sei mit der heißen Nadel gestrickt. „Das wird dem berechtigten Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach Versorgungssicherheit allerdings nicht gerecht“, mahnt Mühlbauer in Richtung CDU, FDP und Freie Wähler. Keineswegs sei gesichert, dass die IUWD erfolgreich aus dem Verfahren herauskomme. „Die Oppositionsfraktionen versuchen die Bürger des Ilm-Kreises in Sicherheit zu wiegen. Das ist unredlich“, stellt Mühlbauer klar.
Die Praxis von Privatisierungen in der Vergangenheit zeige, dass für die Bürgerinnen und Bürger als Verbraucher wenig Gutes herauskomme. Bestes Beispiel seien die Konzessionen an private Betreiber im Schienenpersonennahverkehr. Außerdem gefährden CDU, FDP und Freie Wähler mit ihrem Anliegen Arbeitsplätze in der Region in Größenordnungen. Auch die Insolvenz eines Privatunternehmens sei nicht auszuschließen. Dann müsste der Landkreis die Leistungen ad hoc neuorganisieren. „Die Dimensionen des Ganzen möchte ich mir gar nicht ausmalen“, warnt Mühlbauer vor explodierenden Kosten.
Die derzeitige Trendwende im Denken der Kommunalpolitik hin zur öffentlichen Daseinsvorsorge aus öffentlicher Hand sei ausdrücklich zu begrüßen. „Landrätin Petra Enders habe einen mutigen und richtigen Schritt gewagt“, fasst Mühlbauer zusammen. Dafür sei sie auch gewählt worden. Mühlbauer würde es überdies freuen, würden die Bürgerinnen und Bürger ihre Unterstützung für die Politik der Landrätin in Leserbriefen ausdrücken.
09.02.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Kreisverband will mit dem Arbeitsprogramm für 2013 die Bürger mitnehmen
Der SPD-Kreisverband im Ilm-Kreis hat sein Arbeitsprogramm für das Jahr 2013 beschlossen. Im Mittelpunkt des Wahljahres stehen Rentenpolitik, die Energiewende, und die EU-Strukturfonds. Unter der Maxime der sozialen Gerechtigkeit möchte sich die SPD mit adäquaten Handlungsansätzen für die Herausforderungen des demografischen Wandels, zur Neige gehender fossiler Rohstoffe und die weitere Finanzierung des Freistaats rüsten.
„Dabei ist es uns wichtig, dass wir die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen“, betont die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer. In öffentlichen Veranstaltungen soll sich die Partei deswegen dem öffentlichen Dialog öffnen. Es gehe darum, was den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Herzen liegt. „Die SPD ist die Partei, die die Lebenswirklichkeit der Menschen im Land Rechnung trägt und die im Stande ist gesellschaftliche Bedingungen zu verbessern“, stellt die Sozialdemokratin heraus.
Die SPD sei derzeit die einzige Partei, die ein schlüssiges Rentenkonzept präsentiert hat. Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben. „Altersarmut ist Realität, das können wir als Sozialdemokraten nicht hinnehmen“, verweist Mühlbauer auf den sozialpolitischen Stillstand in der schwarz-gelben Koalition in Berlin, „Mindestrente, flexibles Renteneintrittsalter und Förderung von Betriebsrechten gehören dabei zu unserem Kanon.“
Die konsequente Energiewende stellt außerdem die Versorgungssicherheit her. „Fossile Brennstoffe sind endlich, deswegen müssen wir die Erneuerbaren vorantreiben“, stellt Mühlbauer heraus. Unkerei und verfehlte Politik seitens der Unionsparteien und FDP dagegen torpediert den Ausbau. Generationengerechtigkeit bedeutet vor allem Lebensqualität der zukünftigen Generationen. Wir brauchen also rot-grün!
Noch heute ist Thüringen maßgeblich von Förderung der Europäischen Union abhängig. Diese wird in den nächsten Jahren aber zurückgefahren. Für eine nachhaltige EU-Förderpolitik tritt die SPD ein.
Ein Fokus ist im Jahr 2013 auch die Bundestagswahl im September. „Mit Petra Heß haben wir die richtige Kandidatin für den Ilm-Kreis. Ihr geht es um den sozialen Ausgleich, eine sozial absichernde Rente und guten Lohn für gute Arbeit“, wirbt Mühlbauer. Ihre Erfahrung und ihre Kontakte sichern die angemessene Vertretung des Landkreises im Bund.
07.02.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Geraer Bahnbündnis vereinbart mit anderen Bündnissen weitere Schritte
Gemeinsam mit Vertretern der Bahnbündnisse Weimar, Jena/Stadtroda, Chemnitz und dem sächsisch-bayrischen Städtenetz verabredeten die Sprecher des Geraer Bündnis Schienenfernverkehr am Montag weitere Schritte.
05.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
CDU gibt Status der Thüringenpartei auf/ Bei Fusion mit Landkreisen in Nachbarländern warten große Kreisstrukturen
Zu den Ankündigungen mehrerer CDU-Landräte, ihre Landkreise könnten den Freistaat in Richtung Nachbarbundesländer verlassen, erklärt der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg heute: „Mit der landsmannschaftlichen Identität der selbsternannten Thüringenpartei ist es offenbar nicht weit her. Wenn CDU-Funktionsträger, wie die Landräte Henning, Müller, Zitzmann und Schweinsburg bei der Debatte um die Zukunftsfähigkeit des Freistaates lediglich den schnellsten Weg aus Thüringen heraus suchen, dann muss sich die CDU ernsthaft Sorgen um ihren Bestand als Landespartei machen“, so der SPD-Landesgeschäftsführer.
03.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Jürgen Holland-Nell: ein Bürgermeister für dauerhafte Erfolge!
SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Holland-Nell erhielt die einstimmige Unterstützung des Kreisvorstandes
Auf der turnusmäßigen Sitzung des Vorstands des SPD-Kreisverbandes Wartburgkreis war der Bürgermeisterwahlkampf in Bad Liebenstein das zentrale Thema. SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Holland-Nell erhielt die einstimmige Unterstützung aller Anwesenden.
Seine Erfolgsbilanz als Schweinaer Bürgermeister und Verwaltungsleiter für die Nachbargemeinde Steinbach spreche eine deutliche Sprache und belege seine hervorragende Eignung für die anspruchsvolle Aufgabe.
01.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD nominiert Carmen Listemann für den Wahlkreis 189
Auf der Nominierungsversammlung für den Wahlkreis 189 (Eichsfeld-Nordhausen-Unstrut-Hainich-Kreis I) in Leinefeld wurde Carmen Listemann zur Kandidatin der SPD nominiert. Listemann erhielt 96 Prozent der abgegebenen Stimmen.
31.01.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Verwaltungs- und Gebietsreform: Kabinettsbeschluss bis zum Sommer 2013
Zu heutigen Presseartikeln bezüglich der Umsetzung des Gutachtens der Expertenkommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform erklärt Thüringens stellvertretender Ministerpräsident und SPD-Chef Christoph Matschie:
30.01.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Jürgen Holland-Nell ein Bürgermeister für den langfristigen Erfolg!
Bad Liebenstein.(rc) Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Bad Liebenstein, Schweina und Steinbach wählten Jürgen Holland-Nell einstimmig zum SPD-Bürgermeisterkandidaten für Bad Liebenstein.
Ortsvereinsvorsitzender Christoph Willer und Schweinas ehemaliger Beigeordneter Frank Weise würdigten Holland- Nell als einen engagierten Bürgermeister, der Schweina in seiner 12- jährigen Amtszeit ein großes Stück vorangebracht habe.
Mit seiner bürgernahen und transparenten Politik habe sich Holland-Nell ohne großes Getöse immer für die Belange der Gemeinde Schweina erfolgreich eingesetzt.
Jürgen Holland-Nell sei deshalb auch genau der richtige Bürgermeister für die Stadt Bad Liebenstein.
Holland-Nell kündigte im Fall seiner Wahl zum Bürgermeister der Stadt Bad Liebenstein an sein Ziel sei es, unter dem Leitbild von Gesundheit, Bildung und Tourismus Bad Liebenstein mit allen seinen Ortsteilen zu einer finanziell soliden und gut aufgestellten Stadt zu entwickeln.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
