Der SPD-Ortsverein Altenburg hat sich auf seiner letzten Mitgliederversammlung intensiv mit der aktuellen Finanzsituation der Stadt Altenburg befasst.

Oberbürgermeister Michael Wolf und die anwesenden Stadtratsmitglieder Annett Kügler und Torsten Rist erläuterten den anwesenden Mitgliedern die Hintergründe der schwierigen Haushaltslage.

Dabei wurde wiederholt festgestellt, dass die Kommunen kaum noch eigenen Handlungs- und Gestaltungsspielraum haben. Ursächlich hierfür sind die fortwährenden massiven Kürzungen bei den Zuweisungen des Freistaats Thüringen und die hierdurch ebenfalls beständig steigende Kreisumlage. Darüber hinaus entwickeln sich die Steuereinnahmen der Stadt Altenburg nicht in dem Maße positiv wie dies der Thüringer Finanzminister Voß prognostiziert hat.

Erste Folgen der finanziellen Vollbremsung des Landes sind die bereits beschlossenen moderaten Gebührenerhöhungen und die Schließung der Gärtnerei der Stadt Altenburg. Dabei wird bei allem Missmut über die Gebührenerhöhungen jedoch vergessen, dass die vom Stadtrat nun beschlossenen Erhöhungen lediglich wieder den Gebührenstand des Jahres 2005 herstellen und somit die Reduzierungen in Folge der Neugestaltung des Marktes zurücknehmen. Die zwischenzeitlich eingetretenen Kostensteigerungen bei Strom, Wasser etc. werden dadurch noch nicht einmal in voller Höhe an die Gewerbetreibenden weitergegeben. „Die Stadt Altenburg saniert ihren Haushalt keinesfalls auf dem Rücken der Gewerbetreibenden, wie dies gelegentlich behauptet wird“ konstatiert der Vorsitzende des Ortsvereins Norman Müller nach der Veranstaltung. „Vielmehr macht die Stadtverwaltung nur das, was ein vernünftiger Geschäftsmann auch tun würde, nämlich gestiegene Beschaffungskosten in Teilen an seine Kunden weiterzugeben“ fasst Müller den Umstand nochmals zusammen. Die Mitglieder des Ortsvereins sind sich angesichts der dramatischen Lage der Stadt Altenburg bewusst, dass das Thema Gebührenerhöhungen auch perspektivisch die Altenburger Bürger begleiten wird.

Ein weiteres Thema der Versammlung war die letzte Woche angestoßene Diskussion um die zukünftige Ausrichtung der Jugendarbeit im Jugendclub „Roten Zora“. Der Oberbürgermeister erläuterte die Hintergründe seiner Aussage zur letzten Stadtratssitzung. Er betonte, dass entgegen landläufiger Behauptung, die Jugendarbeit in Altenburg auch weiterhin ein zentraler Aspekt der sozialen Verantwortung ist und deshalb aktiv von der Stadtverwaltung gestaltet wird. Es wird jedoch, auch aufgrund des geänderten Nutzerverhaltens und der sich entwickelnden Bedürfnisse der Jugendlichen neue Formen der Jugendarbeit in Altenburg zu überdenken sein. Die „Rote Zora“ als Anlaufpunkt soll dabei jedoch in welcher Form auch immer erhalten bleiben, versicherte der Oberbürgermeister. Damit trat er den bereits in der Presse heraufbeschworenen Schließungsplänen entgegen. „Es ist nach meiner Auffassung legitim, auch die Jugendarbeit in Altenburg von Zeit zu Zeit einer inhaltlichen Prüfung zu unterziehen und gemeinsam mit den Jugendlichen und Verantwortlichen über eine Neuausrichtung zu diskutieren. Dies natürlich stets mit dem Blick das Angebot zu optimieren und dadurch zu verbessern“ erklärte Müller hierzu. „Vollkommen fehl am Platz ist dabei jedoch sich Veränderungen zu verweigern und jede Diskussion hierüber sogleich als Angriff zu verstehen“ mahnte Müller eine sachliche Auseinandersetzung mit dem gewichtigen Thema an.

Norman Müller
OV Vorstand

SPD-Altenburg