Landtagsabgeordneter Frank Weber

Als falschen Weg bezeichnet der Altenburger Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) den Vorschlag des Thüringer Verkehrsministers Christian Carius (CDU), für die Instandhaltung der Thüringer Straßen eine Pkw-Maut auf Autobahnen einzuführen.

„Der Minister übersieht dabei erstens, dass die Vorbereitung und Einführung einer Pkw-Maut mehrere Jahre dauern wird und die sich schon für dieses Jahr abzeichnenden Straßenschäden auf kommunalen und Landesstraßen damit nicht beseitigt werden. Zum Zweiten bestraft Herr Carius diejenigen, die für ihre Arbeit weite Wege über die Thüringen Autobahnen zurücklegen und dafür zukünftig Maut zahlen müssen“, so Weber.

Vielmehr solle sich der Thüringer Verkehrsminister für ein neues Bund-Länder-Programm zur Straßensanierung einsetzen, um die Instandhaltungskosten für die Thüringer Straßen abzufedern.

„In meinen Augen sinnvoll und dringend nötig ist es, wenn der Verkehrsminister zudem über ein Sofortprogramm für Thüringer Straßen nachdenkt. Nur eine Fahrt über die zum Teil stark beschädigten Straßen des Landkreises Altenburger Land genügt und Herr Carius würde schnell feststellen, dass sich in einigen Teilen des Landkreises Schlagloch an Schlagloch reiht. In denen wird das Geld unserer Kommunen nur so verschwinden und die Gemeinden und den Landkreis in arge finanzielle Bedrängnis bringen“, sieht Weber das Thüringer Verkehrsministerium in der Pflicht.