Nach dem Start der von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen initiierten Veranstaltungsserie mit dem Ziel der Einführung eines Bürgerhaushalts für die Stadt Gera, haben die drei Parteien einen Grundsatzbeschluss dazu auf die Tagesordnung für die erste Stadtratssitzung 2011 gesetzt.

Mit der Beschlussvorlage soll der Oberbürgermeister am kommenden Donnerstag beauftragt werden, bis zum 30.06. ein Konzept zur Erstellung eines kommunalen Bürgerhaushalts in Gera zu entwickeln. Zugleich soll zur Vorbereitung und Ausgestaltung des ersten konkreten Bürgerhaushalts ab 2012 eine Projektgruppe mit VertreterInnen der Politik, der Verwaltung und engagierter Bürgergruppen gebildet werden, die den Aufbau eines Bürgerhaushaltsverfahrens begleitet. „Nach unserer erfolgreichen Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt am 13. Januar, sehen wir uns in dem politischen Ansatz bestätigt, jetzt ein verbindliches Verfahren für die Einbeziehung der Einwohner unserer Stadt in die Haushaltsdiskussion festzulegen.“, so der Kreisvorsitzende der SPD, Ramon Miller. „Unsere Mitbürger sollen zukünftig auf Augenhöhe mit der Verwaltung und dem Stadtrat in die Diskussion über solch grundsätzliche Beschlüsse wie zum städtischen Haushalt einbezogen werden.“, unterstreicht der Vorsitzende der Geraer LINKEN, Andreas Schubert. „Auch in Gera wollen wir von den guten Erfahrungen mit mehr direkter Demokratie anderer Kommunen profitieren und deshalb freuen wir uns auf neue Ideen und Anregungen durch mehr Bürgerbeteiligung.“ beschreibt die Kreissprecherin der Geraer Grünen, Daniela Hoffmann-Weber ihre Erwartungen.

Ramon Miller
Andreas Schubert
Daniela Hoffmann-Weber