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Nachrichten zum Thema Allgemein
08.05.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
SPD Kreisvorstand spricht sich für Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren aus
Eisenach. Auf der turnusmäßigen Mai - Kreisvorstandssitzung der SPD Wartburgkreis wurde dem Thema Freiwillige Feuerwehren große Aufmerksamkeit gewidmet.
Grund war unter anderem ein Schreiben des Kreisbrandmeisters Peter Roth.
Unter dem Motto „Freiwillig in der Feuerwehr - Mitgliederrückgang, Probleme, Perspektiven“ wird zu einer Gesprächsrunde am 31. Mai in Bad Salzungen eingeladen.
SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier verweist auf das Kommunalwahlprogramm der SPD WAK von 2009.
Darin haben sich die Sozialdemokraten bereits für den Erhalt und die Förderung der Freiwilligen Feuerwehren im Wartburgkreis ausgesprochen.
04.05.2013 in Allgemein von Dagmar Künast
Gedenkveranstaltung Reimahg
Die Landtagsabgeordnete Dagmar Künast nahm an der Gedenkveranstaltung teil.
02.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD: CDU spricht Mehrheit der Eingebürgerten Integrationsfähigkeit ab
Zu den heutigen Äußerungen von CDU-Innenpolitiker Wolfgang Fiedler gegen die doppelte Staatsbürgerschaft erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Herr Fiedler blendet die Realität in Deutschland aus. Schon heute behalten über 50 Prozent der Eingebürgerten in der Bundesrepublik aufgrund von Ausnahmeregelungen ihre alte Staatsbürgerschaft. Nach der Logik von Herrn Fiedler ist damit die Mehrheit der Eingebürgerten nicht integrationsfähig“, so Lindenberg.
30.04.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Gedanken zum 1. Mai
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Der 1. Mai ist ein Tag, mit vielen Traditionen in der Arbeiterklasse, der Gewerkschaft und wird von uns als SPD genutzt um die Verbundenheit mit der Bevölkerung und dem Wissen um ihre Sorgen und Nöte zu zeigen.
Wir machen an diesem Tag auf unsere Ziele und Vorstellungen aufmerksam und weisen gemeinsam mit den Gewerkschaften auf Erfolge, aber auch auf Defizite und Missstände hin.
Die Wirtschaftspolitik steht am 1. Mai besonders im Vordergrund.
Als SPD haben wir in Thüringen dem Missbrauch von Leiharbeit den Kampf angesagt. Unter massiver Kritik, auch aus den Reihen der CDU, hat Wirtschaftsminister Matthias Machnig eine Regelung geschaffen, die Wirtschaftsförderung auch abhängig davon macht, wie hoch der Anteil an Leiharbeit im Unternehmen ist.
Auch haben die Sozialdemokraten dafür gesorgt, dass bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen die Tarifbindung von Unternehmen und gute Arbeit eine Rolle spielen.
Und wir haben dafür gesorgt, dass die Debatte zum gesetzlichen Mindestlohn kein Nischendasein mehr führt.
In der Bildungspolitik wollen wir mit Christoph Matschie endlich gleiche Chancen für alle schaffen. Es kann doch nicht sein, dass die Chance eines Kindes mit akademisch gebildeten Eltern viermal höher ist einen höheren Bildungsabschluss zu erreichen, als die eines Arbeiterkindes. Wir sagen alle Menschen brauchen gleiche Chancen und Startbedingungen.
Sozialministerin Heike Taubert macht mit einem engagierten Programm Politik für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit. Nur wenn die demokratischen Kräfte gemeinsam zeigen, dass dies ihre Vorstellungen von einem angstfreien und demokratischen Miteinander ist, werden wir auf Dauer ohne Rechtsextremismus leben. Wir alle müssen hier zusammenstehen und dürfen nicht die Augen vor dem braunen Sumpf verschließen.
Wenn alle vernünftigen Kräfte zusammenhalten, dann können wir auch in Zukunft noch bessere Politik für die Menschen durchsetzen.
Deshalb geht es in diesem Jahr vor allem darum, die schwarz/gelbe Regierung in Berlin abzulösen.
• Eine Bundesregierung, die weder gleiche Chancen für alle, noch gerechte und faire Löhne und Arbeitsbedingungen will.
• Eine Bundesregierung, die sich weder für gerechte Beteiligung der Reichen am Sozialstaat noch für faire Steuern einsetzen will.
• Eine Bundesregierung die tatenlos zusieht, wie immer mehr Menschen der Gefahr von Altersarmut ausgesetzt werden.
Wir Sozialdemokraten haben ein anderes Konzept für dieses Land.
Wir wollen,
• Faire Löhne und Mitbestimmung auf Augenhöhe
• Gleiche Löhne und Arbeitsbedingungen für Frauen
• Abschlagsfrei in Rente nach 45 Versicherungsjahren ( nicht Beitragsjahren)
• Das Steuersünder nicht in die Boulevardpresse sondern in den Knast kommen
• Faire Steuern und Verpflichtungen für Reiche
Dies geht aber nur, wenn wir auch die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger haben, deshalb brauchen wir mehr organisierte Mitglieder in den Gewerkschaften und wir brauchen mehr Menschen, die in der Wahlurne Farbe bekennen.
29.04.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Im Thüringer Landtag zu Gast
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Doht besuchten in der vergangenen Woche Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60-plus und Senioren verschiedener Vereine aus Eisenach und der Region den Thüringer Landtag in Erfurt.
26.04.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Fraktion solidarisch mit Beschäftigten von Bosch Solar und der Stadt Arnstadt
Die SPD-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung in Arnstadt die sogenannte „Arnstädter Erklärung“ unterzeichnet. Mit ihrer Unterschrift bekunden die Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Solidarität nicht nur mit den Mitarbeitern der Bosch Solar Energy AG, sondern auch mit dem Arnstädter Stadtrat sowie den Bürgern der Stadt Arnstadt.
25.04.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Bündnis Geraer Schienenfernverkehr: "Licht und Schatten bei Fernzugankündigung für Gera"
Teilstrecken Papiermühle-Hermsdorf und Töppeln-Gera ergänzen / Forderung nach Elektrifizierung
Das Bündnis Geraer Schienenfernverkehr begrüßt jede Verbesserung der Bahnanbindung und somit auch die 3 neuen Fernzugverbindungen, die nach Ankündigung des Thüringer Verkehrsministers Carius ab 2016 unsere Stadt u.a. mit dem Ruhrgebiet verbinden sollen.
Dies offenbart, dass jetzt wohl auch die Bahn AG selbst das Potenzial für den Schienenfernverkehr in unserer Region erkannt hat und nun mit einem ersten Schritt dieser Nachfrage Rechnung trägt. Dass diese neuen Fernzüge unter Einsatz der Regionalisierungsmittel des Bundes auch mit Nahverkehrsfahrscheinen genutzt werden können, ist aus Sicht der Bahnkunden in Thüringen ebenfalls eine positive Nachricht.
23.04.2013 in Allgemein von SPD Weimar
MITMACHEN - für den Politikwechsel!
MITMACHEN.SPD ist die zentrale Freiwilligen-Plattform der SPD im Bundestagswahlkampf 2013. Hier treffen sich alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer aus Deinem Wahlkreis und organisieren gemeinsam den Wahlkampf vor Ort. Die neuesten Termine für Treffen und Aktionen, die Straßen für den Tür-zu-Tür-Wahlkampf und der zügige Kontakt zu anderen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern: MITMACHEN.SPD macht es möglich, den Wahlkampf auf der Straße, den Marktplätzen und an den Haustüren mit wenigen Klicks zu organisieren. Du willst auch mitmachen? Dann registriere Dich einfach mit Deiner Mail-Adresse und Deiner Postleitzahl!
22.04.2013 in Allgemein von AG 60 plus
Bundesverdienstkreuz
Überreichung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
22.04.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
„Ich habe immer sozialdemokratisch gedacht und gehandelt“
Heute vor 67 Jahren wurde die Zwangsvereinigung von KPD und SPD in Ostdeutschland vollzogen. Das Beispiel von Heinz Knöpfel aus dem Eichsfeld zeigt: Es gab Widerstand!
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
