30.04.2013 in Allgemein von Regine Kanis

Gedanken zum 1. Mai

Der 1. Mai ist ein Tag, mit vielen Traditionen in der Arbeiterklasse, der Gewerkschaft und wird von uns als SPD genutzt um die Verbundenheit mit der Bevölkerung und dem Wissen um ihre Sorgen und Nöte zu zeigen.
Wir machen an diesem Tag auf unsere Ziele und Vorstellungen aufmerksam und weisen gemeinsam mit den Gewerkschaften auf Erfolge, aber auch auf Defizite und Missstände hin.
Die Wirtschaftspolitik steht am 1. Mai besonders im Vordergrund.
Als SPD haben wir in Thüringen dem Missbrauch von Leiharbeit den Kampf angesagt. Unter massiver Kritik, auch aus den Reihen der CDU, hat Wirtschaftsminister Matthias Machnig eine Regelung geschaffen, die Wirtschaftsförderung auch abhängig davon macht, wie hoch der Anteil an Leiharbeit im Unternehmen ist.
Auch haben die Sozialdemokraten dafür gesorgt, dass bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen die Tarifbindung von Unternehmen und gute Arbeit eine Rolle spielen.
Und wir haben dafür gesorgt, dass die Debatte zum gesetzlichen Mindestlohn kein Nischendasein mehr führt.
In der Bildungspolitik wollen wir mit Christoph Matschie endlich gleiche Chancen für alle schaffen. Es kann doch nicht sein, dass die Chance eines Kindes mit akademisch gebildeten Eltern viermal höher ist einen höheren Bildungsabschluss zu erreichen, als die eines Arbeiterkindes. Wir sagen alle Menschen brauchen gleiche Chancen und Startbedingungen.

Sozialministerin Heike Taubert macht mit einem engagierten Programm Politik für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit. Nur wenn die demokratischen Kräfte gemeinsam zeigen, dass dies ihre Vorstellungen von einem angstfreien und demokratischen Miteinander ist, werden wir auf Dauer ohne Rechtsextremismus leben. Wir alle müssen hier zusammenstehen und dürfen nicht die Augen vor dem braunen Sumpf verschließen.

Wenn alle vernünftigen Kräfte zusammenhalten, dann können wir auch in Zukunft noch bessere Politik für die Menschen durchsetzen.
Deshalb geht es in diesem Jahr vor allem darum, die schwarz/gelbe Regierung in Berlin abzulösen.
• Eine Bundesregierung, die weder gleiche Chancen für alle, noch gerechte und faire Löhne und Arbeitsbedingungen will.
• Eine Bundesregierung, die sich weder für gerechte Beteiligung der Reichen am Sozialstaat noch für faire Steuern einsetzen will.
• Eine Bundesregierung die tatenlos zusieht, wie immer mehr Menschen der Gefahr von Altersarmut ausgesetzt werden.

Wir Sozialdemokraten haben ein anderes Konzept für dieses Land.
Wir wollen,
• Faire Löhne und Mitbestimmung auf Augenhöhe
• Gleiche Löhne und Arbeitsbedingungen für Frauen
• Abschlagsfrei in Rente nach 45 Versicherungsjahren ( nicht Beitragsjahren)
• Das Steuersünder nicht in die Boulevardpresse sondern in den Knast kommen
• Faire Steuern und Verpflichtungen für Reiche
Dies geht aber nur, wenn wir auch die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger haben, deshalb brauchen wir mehr organisierte Mitglieder in den Gewerkschaften und wir brauchen mehr Menschen, die in der Wahlurne Farbe bekennen.

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29.04.2013 in Allgemein von Sabine Doht

Im Thüringer Landtag zu Gast

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Doht besuchten in der vergangenen Woche Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60-plus und Senioren verschiedener Vereine aus Eisenach und der Region den Thüringer Landtag in Erfurt.

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26.04.2013 in Allgemein von Sabine Doht

SPD-Fraktion solidarisch mit Beschäftigten von Bosch Solar und der Stadt Arnstadt

Die SPD-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung in Arnstadt die sogenannte „Arnstädter Erklärung“ unterzeichnet. Mit ihrer Unterschrift bekunden die Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Solidarität nicht nur mit den Mitarbeitern der Bosch Solar Energy AG, sondern auch mit dem Arnstädter Stadtrat sowie den Bürgern der Stadt Arnstadt.

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25.04.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb

Bündnis Geraer Schienenfernverkehr: "Licht und Schatten bei Fernzugankündigung für Gera"

Teilstrecken Papiermühle-Hermsdorf und Töppeln-Gera ergänzen / Forderung nach Elektrifizierung

Das Bündnis Geraer Schienenfernverkehr begrüßt jede Verbesserung der Bahnanbindung und somit auch die 3 neuen Fernzugverbindungen, die nach Ankündigung des Thüringer Verkehrsministers Carius ab 2016 unsere Stadt u.a. mit dem Ruhrgebiet verbinden sollen.

Dies offenbart, dass jetzt wohl auch die Bahn AG selbst das Potenzial für den Schienenfernverkehr in unserer Region erkannt hat und nun mit einem ersten Schritt dieser Nachfrage Rechnung trägt. Dass diese neuen Fernzüge unter Einsatz der Regionalisierungsmittel des Bundes auch mit Nahverkehrsfahrscheinen genutzt werden können, ist aus Sicht der Bahnkunden in Thüringen ebenfalls eine positive Nachricht.

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23.04.2013 in Allgemein von SPD Weimar

MITMACHEN - für den Politikwechsel!

MITMACHEN.SPD ist die zentrale Freiwilligen-Plattform der SPD im Bundestagswahlkampf 2013. Hier treffen sich alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer aus Deinem Wahlkreis und organisieren gemeinsam den Wahlkampf vor Ort. Die neuesten Termine für Treffen und Aktionen, die Straßen für den Tür-zu-Tür-Wahlkampf und der zügige Kontakt zu anderen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern: MITMACHEN.SPD macht es möglich, den Wahlkampf auf der Straße, den Marktplätzen und an den Haustüren mit wenigen Klicks zu organisieren. Du willst auch mitmachen? Dann registriere Dich einfach mit Deiner Mail-Adresse und Deiner Postleitzahl!

JETZT MITMACHEN!

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22.04.2013 in Allgemein von AG 60 plus

Bundesverdienstkreuz

Überreichung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

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22.04.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

„Ich habe immer sozialdemokratisch gedacht und gehandelt“

Heute vor 67 Jahren wurde die Zwangsvereinigung von KPD und SPD in Ostdeutschland vollzogen. Das Beispiel von Heinz Knöpfel aus dem Eichsfeld zeigt: Es gab Widerstand!

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20.04.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Peer Steinbrück redete Klartext in Erfurt.

Erfurt. (rc) Im Rahmen der Länderreise unter dem Titel "Klartext" besuchte unser SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Dienstag Erfurt. Auch aus dem SPD Kreisverband Wartburgkreis nahmen einige Genossinnen und Genossen an der sehr gut besuchten Veranstaltung teil. Dabei musste sich Steinbrück vielen Fragen stellen.

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19.04.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

vorwärts Thüringen

• Landesparteitag wählt Schneider auf Platz 1
• Informationen der SPD-Landtagsfraktion u.a. mit 3 Fragen an Matthias Hey zum Zukunfts- und Innovationsprogramm des Thüringer Wirtschaftsministeriums
• "Die Falken" in Thüringen

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18.04.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

Rente – wie geht’s weiter?

Unter diesem Motto lud die Friedrich-Ebert-Stiftung ins Gothaer Tivoli. Die interessierten Gäste erwartete ein kompetenter Vortrag des Bundestagsabgeordneten der SPD, Anton Schaaf. Ein Experte der Rentenpolitik. Gekonnt moderiert wurde die Veranstaltung von Petra Heß, die es wieder nach Berlin zieht. Im Eingangsstatement der Sozialdemokratin wurde der Rentenexperte vorgestellt, der eine spannende Vita hat. Schaaf selbst ist gelernter Mauer, arbeitete neun Jahre bei der Müllabfuhr und war zuletzt Vorsitzender eines Betriebsrates. Seit 2002 sitzt er als direktgewählter Abgeordneter im Bundestag und besetzt das Themenfeld Rente mit hoher Kompetenz. Auf alle Fragen antwortete er mit hohem Sachverstand und vor allem sehr authentisch. Auch wenn die Meinungen in der Diskussion auseinander liefen, er blieb sich treu und redete nicht anderen nach dem sprichwörtlichen Maul, sondern ehrlich und mit viel Erfahrung. Sicher, die Erwartungshaltung einiger Gäste war enorm hoch, aber auch hier die Antwort – es wird nur das zugesagt, was nach einer Wahl auch gehalten werden kann. Heß, die vor der Diskussion gleich zur Sache kam und die Angleichung der Rente des Ost – an das Westniveau oder die drohende Altersarmut ansprach bekam ebenfalls offene und ehrliche Antworten. Sie betonte aber auch, um eine solidarische Finanzierung nachhaltig sicherzustellen seinen langfristige, vorausschauende Konzepte nötig, die im breiten Konsens der Parteien gefunden werden müssen und weder der Tagespolitik noch aktuellen Wahlkämpfen entspringen dürfen. Schaaf betonte, dass genau solch ein tragfähiges Konzept der SPD auf dem Tisch liege. Keine andere Partei habe bislang ein wirkliches Rentenkonzept. Während CDU und FDP in dieser Legislatur liefern wollten, sei Fehlanzeige angesagt.
Das Rentenkonzept der SPD sieht eine abschlagsfreie Altersrente nach 45 versicherungspflichtigen Arbeitsjahren vor. Dies bedeutet, dass bereits mit 63 Jahren ein abschlagsfreier Renteneintritt für viele möglich wäre, selbst wenn in dieser Zeit Jahre der Arbeitslosigkeit liegen. Eine Lösung für geschiedene Frauen aus dem Osten konnte Schaaf hingegen nicht in Aussicht stellen. Abhilfe würde jedoch eine Mindestrente von 850 Euro schaffen können, für diejenigen, die nichts und nur wenig in der Vergangenheit verdient hätten. Diese solle übrigens auch ohne Berücksichtigung der Einkommensverhältnisse der Kinder gezahlt werden. Für viele geschiedene Frauen, aber auch andere Menschen, die ein sehr kleines Einkommen haben wäre das schon ein wichtiges Signal. In einer engagierten Diskussion blieb keine Fragen offen. Heß bedauerte nur, dass Anton Schaaf nicht wieder für den Bundestag antritt – diese Kompetenz und Offenheit werden wir vermissen. Warum tritt Anton Schaaf nicht wieder an? Weil er von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht nur redet, sondern diese lebt. Er wird sich künftig um seine vier Kinder kümmern, damit die Frau ihren Weg gehen kann. Das haben wir 2002 miteinander vereinbart und dazu stehe ich- so Schaaf. Und übrigens schafft es die Petra wieder in den Bundestag, ich kenne sie, die macht das mindestens genauso gut wie ich – und wünscht ihr mit einem verschmitzten Lächeln viel Glück.

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