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Nachrichten zum Thema Allgemein
21.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: Eine Idee, die lebt
Am 23. Mai jährt sich die Gründung der Sozialdemokratie zum 150. Mal. In der heutigen Ausgabe der Thüringer Allgemeinen schreibt SPD-Landeschef Christoph Matschie seine Gedanken zum 150. Gründungsjubiläum der Sozialdemokratischen Partei. Wir veröffentlichen den Text hier.
16.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: Uneinigkeit der CDU hemmt die Entwicklung Thüringens
Im TLZ-Interview mit Gerlinde Sommer skizziert Christoph Matschie die Aufgaben, die vor der Landespolitik liegen und fordert die Union zur Klärung ihrer innerparteilichen Streitfragen und Beendigung ihrer Blockadepolitik auf.
14.05.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Lieberknecht muss Anti-Diskriminierungspolitik auch in der CDU durchsetzen
Pressemitteilung
SPD-Politikerin Kanis: Lieberknecht muss Anti-Diskriminierungspolitik auch in der CDU durchsetzen
Regine Kanis, die flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, hat ausdrücklich begrüßt, dass der Freistaat der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten ist und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht den Aufruf „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ unterzeichnet hat. „Niemand darf wegen seinem Geschlecht, seiner Hautfarbe, seiner sexuellen Orientierung, seiner weltanschaulichen und religiösen Überzeugung oder einer Behinderung diskriminiert werden. Diesen Verfassungsauftrag muss auch die Landespolitik erfüllen“, so Kanis.
Allerdings dürfe sich Lieberknecht in Sachen Diskriminierungsfreiheit nicht auf Sonntagsreden und symbolische Akte beschränken. Sie müsse endlich auch dann offensiv gegen Diskriminierung eintreten, wenn das Thema Diskriminierung in der Landespolitik aufschlägt.
Als Beispiel nannte Kanis die Residenzpflicht von Flüchtlingen. Hier sei ein Machtwort der Ministerpräsidentin gegenüber ihrer Fraktion und gegenüber Innenminister Jörg Geibert längst überfällig.
Aber auch bei der Frage der steuerlichen Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften habe Lieberknecht in der Vergangenheit lediglich verbal geglänzt. Erst habe sich die Ministerpräsidentin in den Medien zitieren lassen, sie sei dafür, dass schwule und lesbische Paare steuerlich gleich behandelt werden. Als aber just dieses Anliegen im Bundesrat zur Abstimmung stand, habe sich Lieberknecht enthalten, weil sie sich im eigenen CDU-Landesverband offensichtlich nicht durchsetzen konnte, erinnerte Kanis.
14.05.2013 in Allgemein von SPD Weimar
GOETHEPLATZ 9B - Zeitung für Politik & Kultur
Die aktuelle Mai-Ausgabe unserer Zeitung GOETHEPLATZ 9B, mit folgenden Themen:
Stadthaushalt ++ Mietspiegel für Weimar ++ Mehr Geld für Weimars Kultur ++ Neuer Spielplan DNT ++ SPD-Steuerkonzept u.v.a.m.
Hier als PDF-Datei zum Download
13.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Medikamententests an DDR-Kliniken rückhaltlos aufklären“ / Uniklinikum Jena beruft Arbeitsgruppe ein
„Die Medikamententests an DDR-Kliniken im Auftrag westlicher Pharmakonzerne müssen rückhaltlos aufgeklärt werden. Dabei ist die Frage zu beantworten, ob hier alle ethischen und rechtlichen Standards zur Durchführung von medizinischer Forschung eingehalten wurden. Das Universitätsklinikum Jena wird dazu eine Arbeitsgruppe einberufen, der auch externe Sachverständige angehören. Wir werden alles in unseren Kräften stehende tun, um Licht in dieses Kapitel zu bringen.“ Das unterstreicht Thüringens Wissenschaftsminister und SPD-Landeschef Christoph Matschie.
10.05.2013 in Allgemein von Dorothea Marx
NSU-Prozess: Dorothea Marx fordert Gerechtigkeit für Opfer
Die Thüringer Abgeordnete und Rechtsanwältin Dorothea Marx verfolgt gespannt den NSU-Prozess: "Ich hoffe, dass der Prozess für die Angehörigen so verläuft, dass sie das Gefühl haben, die unglaublichen Verbrechen werden angemessen gesühnt."
Im TA-Bericht vom 07.05.2013 spricht Dorothea Marx über den Prozessauftakt gegen Beate Zschäpe und vier weitere Angeklagte.
08.05.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
SPD Kreisvorstand spricht sich für Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren aus
Eisenach. Auf der turnusmäßigen Mai - Kreisvorstandssitzung der SPD Wartburgkreis wurde dem Thema Freiwillige Feuerwehren große Aufmerksamkeit gewidmet.
Grund war unter anderem ein Schreiben des Kreisbrandmeisters Peter Roth.
Unter dem Motto „Freiwillig in der Feuerwehr - Mitgliederrückgang, Probleme, Perspektiven“ wird zu einer Gesprächsrunde am 31. Mai in Bad Salzungen eingeladen.
SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier verweist auf das Kommunalwahlprogramm der SPD WAK von 2009.
Darin haben sich die Sozialdemokraten bereits für den Erhalt und die Förderung der Freiwilligen Feuerwehren im Wartburgkreis ausgesprochen.
04.05.2013 in Allgemein von Dagmar Künast
Gedenkveranstaltung Reimahg
Die Landtagsabgeordnete Dagmar Künast nahm an der Gedenkveranstaltung teil.
02.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD: CDU spricht Mehrheit der Eingebürgerten Integrationsfähigkeit ab
Zu den heutigen Äußerungen von CDU-Innenpolitiker Wolfgang Fiedler gegen die doppelte Staatsbürgerschaft erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Herr Fiedler blendet die Realität in Deutschland aus. Schon heute behalten über 50 Prozent der Eingebürgerten in der Bundesrepublik aufgrund von Ausnahmeregelungen ihre alte Staatsbürgerschaft. Nach der Logik von Herrn Fiedler ist damit die Mehrheit der Eingebürgerten nicht integrationsfähig“, so Lindenberg.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
