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Nachrichten zum Thema Allgemein
26.05.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politikerin Mühlbauer: Sanierung der Ichtershäuser Straße im nächsten Jahr
Die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer zeigt sich erfreut über das bald abgeschlossene Planfeststellungsverfahren zur Sanierung der Ichtershäuser Straße in Arnstadt. Die Finanzierung seitens des Landes ist gesichert. Die Sozialdemokratin spricht dafür ihren Dank an Verkehrsminister Christian Carius aus. „Nun kann das Tor zur Stadt Arnstadt und damit ihr erster Eindruck endlich modernisiert werden“, so Mühlbauer, die auch selbst im Stadtrat sitzt. Der Zustand der Einfallstraße aus Richtung Erfurt sei schon längere Zeit nicht mehr den Anforderungen entsprechend. Darum fordert die Abgeordnete, dass die Leistungen für die Sanierung alsbald ausgeschrieben werden, sodass schon im Jahr 2014 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann.
Nun müssten die weiteren Landesstraßen in Arnstadt neu geordnet werden. Wichtige Verkehrsknoten seien zu überprüfen und weiterzuentwickeln. „Der Auftakt ist gemacht, jetzt müssen Stadt und Land das Engagement auch fortsetzen, um Arnstadt eine zukunftssichere Infrastruktur zu erhalten“, so Mühlbauer abschließend.
22.05.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Weber/Lemb: Voigt und Barth zwei Großmeister im Hyperventilieren
Zu den Äußerungen aus der Thüringer CDU und FDP anlässlich der Spekulationen um die Berufung Matthias Machnigs in das Kompetenzteam von Peer Steinbrück sagen die Thüringer Landtagsabgeordneten Frank Weber und Wolfgang Lemb:
21.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: Eine Idee, die lebt
Am 23. Mai jährt sich die Gründung der Sozialdemokratie zum 150. Mal. In der heutigen Ausgabe der Thüringer Allgemeinen schreibt SPD-Landeschef Christoph Matschie seine Gedanken zum 150. Gründungsjubiläum der Sozialdemokratischen Partei. Wir veröffentlichen den Text hier.
16.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: Uneinigkeit der CDU hemmt die Entwicklung Thüringens
Im TLZ-Interview mit Gerlinde Sommer skizziert Christoph Matschie die Aufgaben, die vor der Landespolitik liegen und fordert die Union zur Klärung ihrer innerparteilichen Streitfragen und Beendigung ihrer Blockadepolitik auf.
14.05.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Lieberknecht muss Anti-Diskriminierungspolitik auch in der CDU durchsetzen
Pressemitteilung
SPD-Politikerin Kanis: Lieberknecht muss Anti-Diskriminierungspolitik auch in der CDU durchsetzen
Regine Kanis, die flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, hat ausdrücklich begrüßt, dass der Freistaat der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten ist und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht den Aufruf „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ unterzeichnet hat. „Niemand darf wegen seinem Geschlecht, seiner Hautfarbe, seiner sexuellen Orientierung, seiner weltanschaulichen und religiösen Überzeugung oder einer Behinderung diskriminiert werden. Diesen Verfassungsauftrag muss auch die Landespolitik erfüllen“, so Kanis.
Allerdings dürfe sich Lieberknecht in Sachen Diskriminierungsfreiheit nicht auf Sonntagsreden und symbolische Akte beschränken. Sie müsse endlich auch dann offensiv gegen Diskriminierung eintreten, wenn das Thema Diskriminierung in der Landespolitik aufschlägt.
Als Beispiel nannte Kanis die Residenzpflicht von Flüchtlingen. Hier sei ein Machtwort der Ministerpräsidentin gegenüber ihrer Fraktion und gegenüber Innenminister Jörg Geibert längst überfällig.
Aber auch bei der Frage der steuerlichen Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften habe Lieberknecht in der Vergangenheit lediglich verbal geglänzt. Erst habe sich die Ministerpräsidentin in den Medien zitieren lassen, sie sei dafür, dass schwule und lesbische Paare steuerlich gleich behandelt werden. Als aber just dieses Anliegen im Bundesrat zur Abstimmung stand, habe sich Lieberknecht enthalten, weil sie sich im eigenen CDU-Landesverband offensichtlich nicht durchsetzen konnte, erinnerte Kanis.
14.05.2013 in Allgemein von SPD Weimar
GOETHEPLATZ 9B - Zeitung für Politik & Kultur
Die aktuelle Mai-Ausgabe unserer Zeitung GOETHEPLATZ 9B, mit folgenden Themen:
Stadthaushalt ++ Mietspiegel für Weimar ++ Mehr Geld für Weimars Kultur ++ Neuer Spielplan DNT ++ SPD-Steuerkonzept u.v.a.m.
Hier als PDF-Datei zum Download
13.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Medikamententests an DDR-Kliniken rückhaltlos aufklären“ / Uniklinikum Jena beruft Arbeitsgruppe ein
„Die Medikamententests an DDR-Kliniken im Auftrag westlicher Pharmakonzerne müssen rückhaltlos aufgeklärt werden. Dabei ist die Frage zu beantworten, ob hier alle ethischen und rechtlichen Standards zur Durchführung von medizinischer Forschung eingehalten wurden. Das Universitätsklinikum Jena wird dazu eine Arbeitsgruppe einberufen, der auch externe Sachverständige angehören. Wir werden alles in unseren Kräften stehende tun, um Licht in dieses Kapitel zu bringen.“ Das unterstreicht Thüringens Wissenschaftsminister und SPD-Landeschef Christoph Matschie.
10.05.2013 in Allgemein von Dorothea Marx
NSU-Prozess: Dorothea Marx fordert Gerechtigkeit für Opfer
Die Thüringer Abgeordnete und Rechtsanwältin Dorothea Marx verfolgt gespannt den NSU-Prozess: "Ich hoffe, dass der Prozess für die Angehörigen so verläuft, dass sie das Gefühl haben, die unglaublichen Verbrechen werden angemessen gesühnt."
Im TA-Bericht vom 07.05.2013 spricht Dorothea Marx über den Prozessauftakt gegen Beate Zschäpe und vier weitere Angeklagte.
08.05.2013 in Allgemein von SGK Thüringen
SGK Thüringen mit neuem Vorstand
Vor der historischen Kulisse des Gothaer Tivolis trafen sich die Mitglieder der SGK Thüringen am 13. April zur Mitgliedervollversammlung. Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert, SGK-Bundesgeschäfts-führer Alexander Götz und die Beigeordnete der Stadt Gotha Marlies Mikolajczak richteten Grußworte an die anwesenden SGK-Mitglieder.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
