SPD Thüringen Portal

Maifeierlichkeiten in Pößneck

Der 1. Mai ist ein Tag, mit vielen Traditionen in der Arbeiterklasse, der Gewerkschaft und wird von uns als SPD genutzt um die Verbundenheit mit der Bevölkerung und dem Wissen um ihre Sorgen und Nöte zu zeigen.
Wir machen an diesem Tag auf unsere Ziele und Vorstellungen aufmerksam und weisen gemeinsam mit den Gewerkschaften auf Erfolge, aber auch auf Defizite und Missstände hin.
Die Wirtschaftspolitik steht am 1. Mai besonders im Vordergrund.
Als SPD haben wir in Thüringen dem Missbrauch von Leiharbeit den Kampf angesagt. Unter massiver Kritik, auch aus den Reihen der CDU, hat Wirtschaftsminister Matthias Machnig eine Regelung geschaffen, die Wirtschaftsförderung auch abhängig davon macht, wie hoch der Anteil an Leiharbeit im Unternehmen ist.
Auch haben die Sozialdemokraten dafür gesorgt, dass bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen die Tarifbindung von Unternehmen und gute Arbeit eine Rolle spielen.
Und wir haben dafür gesorgt, dass die Debatte zum gesetzlichen Mindestlohn kein Nischendasein mehr führt.
In der Bildungspolitik wollen wir mit Christoph Matschie endlich gleiche Chancen für alle schaffen. Es kann doch nicht sein, dass die Chance eines Kindes mit akademisch gebildeten Eltern viermal höher ist einen höheren Bildungsabschluss zu erreichen, als die eines Arbeiterkindes. Wir sagen alle Menschen brauchen gleiche Chancen und Startbedingungen.

Sozialministerin Heike Taubert macht mit einem engagierten Programm Politik für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit. Nur wenn die demokratischen Kräfte gemeinsam zeigen, dass dies ihre Vorstellungen von einem angstfreien und demokratischen Miteinander ist, werden wir auf Dauer ohne Rechtsextremismus leben. Wir alle müssen hier zusammenstehen und dürfen nicht die Augen vor dem braunen Sumpf verschließen.

Wenn alle vernünftigen Kräfte zusammenhalten, dann können wir auch in Zukunft noch bessere Politik für die Menschen durchsetzen.
Deshalb geht es in diesem Jahr vor allem darum, die schwarz/gelbe Regierung in Berlin abzulösen.
• Eine Bundesregierung, die weder gleiche Chancen für alle, noch gerechte und faire Löhne und Arbeitsbedingungen will.
• Eine Bundesregierung, die sich weder für gerechte Beteiligung der Reichen am Sozialstaat noch für faire Steuern einsetzen will.
• Eine Bundesregierung die tatenlos zusieht, wie immer mehr Menschen der Gefahr von Altersarmut ausgesetzt werden.

Wir Sozialdemokraten haben ein anderes Konzept für dieses Land.
Wir wollen,
• Faire Löhne und Mitbestimmung auf Augenhöhe
• Gleiche Löhne und Arbeitsbedingungen für Frauen
• Abschlagsfrei in Rente nach 45 Versicherungsjahren ( nicht Beitragsjahren)
• Das Steuersünder nicht in die Boulevardpresse sondern in den Knast kommen
• Faire Steuern und Verpflichtungen für Reiche
Dies geht aber nur, wenn wir auch die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger haben, deshalb brauchen wir mehr organisierte Mitglieder in den Gewerkschaften und wir brauchen mehr Menschen, die in der Wahlurne Farbe bekennen.