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Nachrichten zum Thema Allgemein
08.01.2014 in Allgemein von SPD Weimar
Sozialticket Weimar
Der Finanzmann als Un-Sozialdezernent: SPD teilt Haltung der Linkspartei zur Aussetzung des Sozialtickets
Die Stadtrats-Fraktion der SPD wird einen gemeinsamen Antrag der Linkspartei unterstützen, der das Ziel hat, dass das Sozialticket ab sofort wieder ausgegeben wird. Es geht nicht an, dass viele betroffene Weimarer praktisch unangekündigt doppelte Fahrtkosten im Januar und Februar bezahlen werden, weil der neue Finanzdezernent glaubt, mit dieser Maßnahme einige Hundert Euro einsparen zu müssen. Für die SPD, die das Sozialticket erst in dieser Legislaturperiode durchsetzen konnte, ist die Teilhabe und Mobilität ALLER Menschen ein Kernanliegen ihrer Politik.
29.12.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Die besten Wünsche zum neuen Jahr 2014
sende ich Ihnen und Ihren Familien von ganzen Herzen.
Ich bedanke mich für die Unterstützung bei meiner Arbeit, für die erhaltenen Hinweise, Anregungen und Kritiken und hoffe auf Ihre Unterstützung bei der Bewältigung der auf uns wartenden Herausforderungen.
Im Wahljahr 2014 wird verstärkt Bilanz gezogen, aber auch neue Aufgaben und Ziele abgesteckt.
Im neuen Jahr werden wir die anstehenden Aufgaben mit neuem Elan angehen und hoffentlich erfolgreich Antworten auf die Fragen der Zeit finden.
Herzlichst
Regine Kanis
21.12.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Abgeordnete Mühlbauer: Arnstadt, Plaue und Liebenstein erhalten Mittel aus der Investitionspauschale
Nachdem sich SPD und CDU auf Landesebene bereits über die Höhe eines kommunalen Hilfspakets in Höhe von 136 Mio. Euro verständigt hatten, folgte nun auch ein Kompromiss über die Verteilung der Mittel. Die SPD konnte eine Aufstockung und eine gerechtere Verteilung der vorgesehenen Mittel erreichen, war jedoch mit ihrem Vorschlag einer steuerkraftbezogenen Verteilung der Investitionsmittel am Widerstand der CDU-Fraktion gescheitert. Plaue und Liebenstein sollten nach dem Modell der CDU keine finanziellen Mittel bekommen. „Erst durch den Einsatz der SPD wird Plaue knapp 50.000 Euro erhalten und Liebenstein fast 10.000 Euro bekommen“, stellt Mühlbauer heraus. Der Stadt Arnstadt werden über 600.000 Euro zukommen.
In den Verhandlungen konnte die SPD-Landtagsfraktion zudem durchsetzen, dass das Land ab dem Winter 2014/2015 für Kommunen mit weniger als 30.000 Einwohnern wieder die Kosten für den Winterdienst auf den Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen trägt. In der Vergangenheit hatten sich hier große finanzielle Belastungsunterschiede zwischen den Kommunen auf den Höhen des Thüringer Waldes und im flachen Land gezeigt, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nur unzureichend berücksichtigt worden waren.
Finanzielle Entlastungen der Landkreise und kreisfreien Städte beim Katastrophenschutz sowie eine Begrenzung der Stundungs- und Säumniszinsen im Zahlungsverkehr der Kommunen untereinander komplettieren das Gesamtpaket, das im Rahmen eines Gesetzes von SPD und CDU zu Beginn des Jahres 2014 auf den parlamentarischen Weg gebracht werden soll.
21.12.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Abgeordnete Mühlbauer und Pidde: Brandschutz auf Bundeswehrstandort Ohrdruf nicht sichergestellt
Die SPD-Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer und Werner Pidde zeigen sich entsetzt über die Schließung der Feuerwehr am Standortübungsplatz Ohrdruf. „Ohne fertiges Konzept für die Weiternutzung früheren Truppenübungsplatz dürfen die Brandschützer nicht abgezogen werden“, fordert Mühlbauer. Ab dem 1. Januar 2014 sollen nur noch ein halbes Dutzend Kameraden der Bundeswehr-Feuerwehr am Standort verbleiben. Nach dem 30. Juni 2014 müssen die Freiwilligen Feuerwehren der Anrainergemeinden einspringen, wenn Einsätze auf dem Bundeswehrareal notwendig werden. „Das ist ein Unding. Die Bundeswehr-Feuerwehr ist spezialisiert auf die Anforderungen auf dem Übungsplatz“, so Werner Pidde. Diese Aufgaben könnten die Freiwilligen Feuerwehren – insbesondere so kurzfristig – gar nicht übernehmen. „Der Bund versucht hier seine Aufgabe auf die Kommunen abzuwälzen. Das ist inakzeptabel“, ergänzt der Waltershäuser Abgeordnete weiter.
Dass nun begonnen wird, die mit Sprengkörpern kontaminierten Flächen mit roten Schildern auszustatten, sei nicht hinreichend. „Von dem Übungsplatz geht für die Region eine erhebliche Gefahr aus, wenn die Sicherheitskräfte abgezogen werden und das Areal nicht gleichzeitig abgesperrt wird“, verdeutlicht Mühlbauer die Situation.
„Festzuhalten ist: Die Bundeswehr hat kein Konzept. Das bedeutet, ab dem 1. Januar 2014 ist der Brandschutz nicht mehr sichergestellt“, resümieren Mühlbauer und Pidde.
20.12.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Weihnachtsgrüße
Ruhige und besinnliche Weihnachtstage
sowie für das kommende Jahr 2014
alles Gute, viel Glück und beste Gesundheit
wünscht Ihnen und Ihrer Familie
Ihre Landtagsabgeordnete Sabine Doht
und Mitarbeiterin Karin Richardt
20.12.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Schiebeschilder der Winterdienstfahrzeuge müssen auch in Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen unten bleiben
Nachdem sich die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Rahmen des kommunalen Hilfspakets auf Vorschlag der SPD-Fraktion über Veränderungen beim Winterdienst in Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen verständigt haben, präzisiert die SPD-Fraktion ihre Vorstellungen zur Umsetzung dieser Vereinbarung.
20.12.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Carsten Schneider zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt
„Nach acht Jahren als haushaltpolitischer Sprecher freue ich mich auf meine neue Aufgabe, die große Herausforderungen mit sich bringt“, erklärt der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider anlässlich seiner heutigen Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Euro. Damit ist Schneider einer von neun Stellvertretern und der einzige aus Ostdeutschland.
19.12.2013 in Allgemein von Rolf Baumann
SPD-Landtagsfraktion: Gezielte finanzielle Hilfen für Kommunen auf den Weg gebracht
Nachdem sich SPD und CDU auf Landesebene bereits über die Höhe eines kommunalen Hilfspakets in Höhe von 136 Mio. € verständigt hatten, folgte nun auch ein Kompromiss über die Verteilung der Mittel. Danach erhalten finanzschwache Städte und Gemeinden, die in den Jahren 2007 bis 2012 einen Einwohnerverlust von mehr als 4 Prozent verkraften mussten, eine Investitionspauschale in Höhe von 25,75 € je Einwohner, die auch zur Schuldentilgung eingesetzt werden kann. Auch die Landkreise werden mit einer einwohnerbezogenen Investitionspauschale (9,24 € je Ew.) bedacht. Zudem erhalten Landkreise und kreisfreie Städte 6,16 € je Einwohner als zusätzliche Hilfen zur Stabilisierung der Verwaltungshaushalte. Bei Landkreisen kommt dies über eine stabilisierte Kreisumlage den Städten und Gemeinden zugute. Kreisfreie Städte profitieren unmittelbar. Für die Gemeinden des Landkreises Schmalkalden-Meiningen bedeutet dies zusätzliche Einnahmen in Höhe von 2,9 Millionen Euro und für den Landkreis selbst knapp zwei Millionen Euro. „Ich freue mich, dass im Zuge der Verhandlungen vier zusätzliche Gemeinden unserer Region in den Genuss der finanziellen Unterstützung kommen“, so der SPD Landtagsabgeordnete Rolf Baumann. Dies konnte nur durch die Senkung des Demographiekriteriums, der sogenannten Einwohnerverlusts-Grenze, von 5,19 auf 4 Prozent erreicht werden. Die SPD konnte hierbei eine Aufstockung der vorgesehenen Mittel erreichen.
„Zudem konnten wir in den Verhandlungen durchsetzen, dass das Land ab dem Winter 2014/2015 für Kommunen mit weniger als 30.000 Einwohnern wieder die Kosten für den Winterdienst auf den Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landesstraßen trägt“, so Baumann stolz. In der Vergangenheit hatten sich hier große finanzielle Belastungsunterschiede zwischen Kommunen auf den Höhen des Thüringer Waldes und im flachen Land gezeigt, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nur unzureichend berücksichtigt worden waren.
Finanzielle Entlastungen der Landkreise und kreisfreien Städte beim Katastrophenschutz sowie eine Begrenzung der Stundungs- und Säumniszinsen im Zahlungsverkehr der Kommunen untereinander komplettieren das Gesamtpaket, das im Rahmen eines Gesetzes von SPD und CDU zu Beginn des Jahres 2014 auf den parlamentarischen Weg gebracht werden soll.
19.12.2013 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx: „Zahlen des Thüringen-Monitors sind nach wie vor erschreckend“
Zu dem heute vorgestellten Thüringen-Monitor 2013 erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx:
„Von Entwarnung kann auch im aktuellen Thüringen-Monitor nicht die Rede sein. Die Zahlen sind nach wie vor erschreckend. Immer noch stufen die Jenaer Wissenschaftler jeden achten Thüringer (nämlich 12 Prozent) als rechtsextrem ein, jedem zwanzigsten attestieren sie sogar ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild. Ich meine: Das sind immer noch viel zu viele. Selbst wenn der Thüringen-Monitor eine stagnierende Entwicklung im Vergleich zu 2010 und 2012 feststellt und mittelfristig – seit 2004 – sogar einen deutlichen Rückgang.
18.12.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie zum 100. Geburtstag von Willy Brandt: „Ideale von Freiheit und Demokratie sind hochaktuell“
„Willy Brandt ist ein Vorbild für heutige Generationen. Seine Art Politik zu machen und sein besonderer Einsatz für Freiheit und Demokratie haben ihn zu einer politischen Symbolfigur weit über die Grenzen unseres Landes hinaus gemacht.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie aus Anlass des 100. Geburtstages von Willy Brandt. Der einstige Bundeskanzler, SPD-Vorsitzende und Friedensnobelpreisträger war am 18. Dezember 1913 in Lübeck geboren worden.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
