13.03.2014 in Allgemein von SPD Weimar

Neue GOETHEPLATZ 9B online

 

Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe unserer Zeitung für Weimarer Kultur und Politik: GOETHEPLATZ 9B - März - PDF

Viel Spaß bei der Lektüre!

13.03.2014 in Allgemein von SPD Jena

Ja statt grau. SPD Fraktion startet ihre Kampagne

 

Mit einer bemerkenswerten Aktion machte die SPD Fraktion im Jenaer Stadtrat auf ihre Eichplatzkampagne zur Wiederbebauung des Quartiers aufmerksam

13.03.2014 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie zum Buch über Lieberknecht: „Ein Sittengemälde der Thüringer CDU“

 

Martin Debes hat ein intensiv recherchiertes Buch vorgelegt und spannende Fakten zusammengetragen. Es ist mehr als ein Porträt, es ist zugleich ein Sittengemälde der Thüringer CDU. Und es beleuchtet wichtige Momente der Thüringer Geschichte seit 1990.

13.03.2014 in Allgemein von Heiko Gentzel

SPD-Innenpolitiker Gentzel: Vorliegender Gesetzentwurf ist gute Arbeitsgrundlage für nachhaltige Veränderungen beim Thür

 

Der Thüringer Landtag kann sich aus Sicht der SPD-Fraktion zeitnah mit der Novelle des Verfassungsschutzgesetzes befassen. „Der uns vorgelegte Gesetzentwurf erfüllt im Wesentlichen die Erwartungen der SPD-Fraktion", so Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion nach der heutigen Fraktionssitzung. „Vieles von dem, was nach dem ersten Kabinettsdurchgang aus Sicht der SPD-Fraktion nachgebessert werden sollte, hat nun Eingang in den Entwurf erhalten. Das ist ein gutes Verhandlungsergebnis für die SPD-Seite."

13.03.2014 in Allgemein von Heiko Gentzel

SPD-Fraktion dankt Polizei für gute Arbeit / Nein zu zusätzlichem Stellenabbau

 

Nach dem heute vermeldeten Anstieg von linker und rechter Gewalt in Thüringen erteilt die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag einem in der Vergangenheit immer wieder diskutierten weiteren Stellenabbau bei der Polizei eine klare Absage. „Der Thüringer Polizei ist es trotz der Strukturreform und dem damit verbundenen erheblichen Stellenabbau gelungen, erfolgreich zu arbeiten. Das verdient unsere Anerkennung“, so SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel mit Blick auf die heute vermeldete hohe Aufklärungsquote bei der Polizei.

12.03.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

SPD Wartburgkreis fordert wirkungsvolle Förderung des „ländlichen Raums“

 

Stadt-Umland-Beziehungen müssen zukunftsfest gemacht werden!

Eisenach. Auf der turnusmäßigen Sitzung des SPD Kreisvorstandes fordert die SPD Wartburgkreis eine wirkungsvolle und nachhaltige Förderung des  ländlichen Raums.

Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier begrüßt die Ankündigung der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, rund 2 Milliarden Euro in ländliche Infrastrukturprojekte zu investieren.

Pollmeier fordert dabei nicht mehr auf das Gießkannenprinzip zu setzen, oder wie in der Vergangenheit auch im Wartburgkreis oft praktiziert Gelder nach „Gutsherrenart“ und aus Wahltaktik zu vergeben.

Alle Regionen des Wartburgkreises sollten gleich behandelt werden.

Besonders die Stadt-Umland-Beziehungen müssen zukunftssicher ausgestaltet werden. Das treffe auf die Städte Bad Salzungen und Eisenach besonders zu.

Neben  Lösungen zu leistungsfähige Breitbandverbindungen  bei der ärztlichen Versorgung, für den öffentlichen Nahverkehr sowie der Schulplanung und den Kita-Angeboten, sollte der Wasser und Abwasser- Sektor in die Förderung des Ländlichen Raums einbezogen werden.

11.03.2014 in Allgemein von Dorothea Marx

Doorthea Marx verlieh 2. SPD-Frauenpreis im Kyffhäuserkreis

 

Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, verlieh anlässlich der alljährlichen Frauentagsfeier der ASF in Sondershausen den 2. SPD-Frauenpreis im Kyffhäuserkreis an Renate Radon aus Roßleben.

In ihrer Laudatio würdigte Dorothea Marx das bürgerschaftliche Engagement von Renate Radon in der Selbsthilfegruppe nach Krebs in Artern.

10.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen

ASF UH wählt neue Vorsitzende - wir gratulieren Sandy Krichner

 
Claudia Zanker, Sandy Kirchner und Carmen Listemann am 8.3. in Mühlhausen

Bei der Neugründung der ASF im Unstrut-Hainich Kreis wurde Sandy Kirchner einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter wurden Claudia Zanker und Carmen Listemann einstimmig gewählt.

Die ASF Thüringen gratuliert dem neuen Vorstand und wünscht viel Erfolg für die bevorstehenden Aufgaben.

08.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen

Parité auch in Deutschland möglich

 
Heike Taubert (zweite von rechts) bei der Diskussion zum Parité Gesetz in Deutschland

Im Vorfeld des Internationalen Frauentages diskutierten bei einer Veranstaltung des Landesfrauenrates Thüringen sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung u.a. Sozialministerin Heike Taubert über die Einführung eines Parité-Gesetzes in Deutschland. Während die meisten Teilnehmerinnen nicht mit einer Umsetzung in den nächsten 10 Jahren rechnen, prognostiziert SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert eine Realisierung in den nächsten 5 Jahren.

Alle Teilnehmerinnen waren sich einig, dass die Einführung eines Parité-Gesetzes zu mehr Frauen in den Kommunalparlamenten - ähnlich wie in Frankreich - führen würde. "Wir fordern eine Männerquote von 50%", meinte eine Teilnehmerin scherzhaft.

Dr. Sirin Özfirat betonte, dass es verfassungrechtlich keine Bedenken gegen die Einführung eines Parité-Gesetzes gibt - im Gegenteil, seit der Einführung des Grundgesetzes bestünde die Pflicht für mehr Frauen in den Parlamenten (repräsentative Demokratie), alles andere sei "Verassungsbruch in Permanenz" wie Elisabeth Selbert (SPD) stets betonte.

Derzeit sind in Thüringen in den Städte- und Gemeinderäten gerade einmal 19,5% Frauen vertreten, wobei Juristin Özfirat betonte, dass nicht die Wahlgesetze (kommunlieren und panischieren), sondern die Listenaufstellung der Parteien an der schlechten Frauenquote Schuld seien.

06.03.2014 in Allgemein von SPD Jena

Wohnen :: Leben :: Verweilen

 


Wir wollen Jenas Zentrum stärken und die offene Wunde Eichplatz heilen!


Wir sind eine wachsende Stadt. Wir haben die einmalige Chance, das Warten auf einen wiederbebauten Innenstadtkern zu beenden. Die gegenwärtige Nutzung entspricht nicht dem Anspruch einer jungen und lebendigen Großstadt.
Wir wollen dem Wunsch Jenaer Bürgerinnen und Bürger nach qualitativen Einzelhandel gerecht werden. Die Universität und unsere Unternehmen stehen im internationalen Wettbewerb um Fachkräfte – ein attraktives Zentrum ist ein Standortfaktor, der weit über unsere Stadtgrenzen hinweg Ausstrahlung entfaltet.
Am Eichplatz soll man nicht nur parken, sondern auch wohnen und leben können! Das wird mit dem Eichplatz-Quartier nach 20 Jahren endlich möglich!

Die Zeit ist reif für eine Entscheidung – Ja zum EICHPLATZ-QUARTIER!

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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