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Nachrichten zum Thema Allgemein
08.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Parité auch in Deutschland möglich
Im Vorfeld des Internationalen Frauentages diskutierten bei einer Veranstaltung des Landesfrauenrates Thüringen sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung u.a. Sozialministerin Heike Taubert über die Einführung eines Parité-Gesetzes in Deutschland. Während die meisten Teilnehmerinnen nicht mit einer Umsetzung in den nächsten 10 Jahren rechnen, prognostiziert SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert eine Realisierung in den nächsten 5 Jahren.
Alle Teilnehmerinnen waren sich einig, dass die Einführung eines Parité-Gesetzes zu mehr Frauen in den Kommunalparlamenten - ähnlich wie in Frankreich - führen würde. "Wir fordern eine Männerquote von 50%", meinte eine Teilnehmerin scherzhaft.
Dr. Sirin Özfirat betonte, dass es verfassungrechtlich keine Bedenken gegen die Einführung eines Parité-Gesetzes gibt - im Gegenteil, seit der Einführung des Grundgesetzes bestünde die Pflicht für mehr Frauen in den Parlamenten (repräsentative Demokratie), alles andere sei "Verassungsbruch in Permanenz" wie Elisabeth Selbert (SPD) stets betonte.
Derzeit sind in Thüringen in den Städte- und Gemeinderäten gerade einmal 19,5% Frauen vertreten, wobei Juristin Özfirat betonte, dass nicht die Wahlgesetze (kommunlieren und panischieren), sondern die Listenaufstellung der Parteien an der schlechten Frauenquote Schuld seien.
06.03.2014 in Allgemein von SPD Jena
Wohnen :: Leben :: Verweilen
Wir wollen Jenas Zentrum stärken und die offene Wunde Eichplatz heilen!
Wir sind eine wachsende Stadt. Wir haben die einmalige Chance, das Warten auf einen wiederbebauten Innenstadtkern zu beenden. Die gegenwärtige Nutzung entspricht nicht dem Anspruch einer jungen und lebendigen Großstadt.
Wir wollen dem Wunsch Jenaer Bürgerinnen und Bürger nach qualitativen Einzelhandel gerecht werden. Die Universität und unsere Unternehmen stehen im internationalen Wettbewerb um Fachkräfte – ein attraktives Zentrum ist ein Standortfaktor, der weit über unsere Stadtgrenzen hinweg Ausstrahlung entfaltet.
Am Eichplatz soll man nicht nur parken, sondern auch wohnen und leben können! Das wird mit dem Eichplatz-Quartier nach 20 Jahren endlich möglich!
Die Zeit ist reif für eine Entscheidung – Ja zum EICHPLATZ-QUARTIER!
06.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Aufruf der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) zum Internationalen Frauentag am 8. März 2014
Frauen. Zukunft. Europa.
Vor über 100 Jahren wurde der erste Internationale Frauentag in Europa begangen – und damals wie heute kämpfen Frauen an diesem Tag für ihre Rechte und für die Gleichberechtigung. Es ist höchste Zeit, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern auch Realität wird!
Europa war in der Vergangenheit ein wichtiger Motor für die Gleichstellung: Bereits 1957 wurde der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in den Europäischen Verträgen verankert – doch ein Einkommensunterschied von 22 Prozent zwischen Frauen und Männern in Deutschland zeigt, dass wir von der tatsächlichen Gleichstellung noch meilenweit entfernt sind.
Wir wollen die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen! Deshalb brauchen wir gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit, die Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt, mehr Frauen in Führungspositionen und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen.
WIR FORDERN:
- den Einkommensunterschied (Gender Pay Gap) zwischen Männern und Frauen zu beseitigen,
- mehr Frauen in Führungspositionen – dazu bedarf es einer europaweit verbindlichen Geschlechterquote von 40 Prozent, und zwar nicht nur für Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen, sondern für Vorstände und Aufsichtsräte aller in der EU registrierten Unternehmen,
- eine umfassende Europäische Strategie, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen – wir wollen Frauen umfassend vor sexuellen Übergriffen schützen und effektive Maßnahmen gegen sexuelle Ausbeutung und Menschenhandel ergreifen,
- ein europäisches Programm zur Verbesserung der sexuellen und der reproduktiven Gesundheit von Frauen und den vollen Schutz der Selbstbestimmung von Frauen.
Die Zukunft Europas kann nur mit einer konsistenten Gleichstellungspolitik gelingen, denn ohne Gleichstellung wird es keinen nachhaltigen Fortschritt, keine soziale Gerechtigkeit in Europa geben. Am Internationalen Frauentag 2014 rufen wir auf zum Kampf für ein Europa, das wieder eine Vorreiterrolle in der Gleichstellungspolitik einnimmt. Dafür brauchen wir einen Kurswechsel in Europa – für Europa!
04.03.2014 in Allgemein von Dorothea Marx
Dorothea Marx auf dem Delegiertentag der Thüringer Jugendfeuerwehr
Dorothea Marx, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, sprach auf dem Delegiertentag der Thüringer Jugendfeuerwehr im Ferienpark Feuerkuppe in Straußberg. Sie dankte in ihrem Grußwort allen Kinder und Jugendlichen der Jugendfeuerwehren in Thüringen für ihren Einsatz während des Hochwassers im letzten Jahr. Besonders hob sie die Aufgabe der Wehren im Kampf gegen Rechts hervor, denn die Jugendfeuerwehren bieten mit ihrer Arbeit vor Ort den Heranwachsenden eine gute Möglichkeit der Freizeitgestaltung. Dabei steht die Vermittlung von Mitmenschlichkeit und fairen Umgang untereinander eine zentrale Rolle. Allen in Thüringer Jugendfeuerwehren Ehrenamtlich-tätigen dankte sie abschließend für ihr Engagement.
03.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Die ASF diskutierte in Jena: Haben die Thüringer Behörden beim NSU versagt?
Als „Jenaer Trio“ wurden die Drei Menschen vom NSU bundesweit in den Medien benannt – deshalb war Jena für den ASF-Landesvorstand der richtige Ort,um zu einer Diskussionsveranstaltung einzuladen, auf der insbesondere das Behördenversagen und die Lehren daraus im Mittelpunkt standen. Für die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx, Mitglied des ASF-Vorstandes und sehr rührige Vorsitzende des Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag ist nach vielen Anhörungen und Akteneinsicht klar, dass die Behörden des Verfassungsschutzes und der Polizei in vielfacher Hinsicht versagt haben. „Sie waren schon auf dem rechten Auge blind“ konstatiert Dorothea Marx. Ihre Konsequenz daraus ist, dass die Behördenstrukturen und -arbeit zumindest für die gewählten Abgeordneten in den Kontrollgremien transparenter werden muss. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ASF-Veranstaltung äußerten die Sorge, dass in den Behörden nicht wirklich Lehren aus dem NSU-Geschehen gezogen wurden.
Diskutiert wurde auch über Ursachen von Rechtsextremismus in Thüringen und wo man vor allem bei jungen Menschen ansetzen kann. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme hob dabei die wertvolle Präventionsarbeit von Vor-Ort-Betreuern und Vereinen wie MOBIT hervor, dessen Vorsitzender er in Thüringen ist. „Es fängt mit Demokratiebildung an Schulen an“ so Lemme. Besonders wichtig ist ihm, dass die Finanzierung dieser Arbeit dauerhaft und zuverlässig gesichert wird.
28.02.2014 in Allgemein von Sabine Doht
Neue Thüringer Bauordnung verbessert Brandschutz entscheidend
„Mit der heute beschlossenen neuen Thüringer Bauordnung hat der Thüringer Landtag wesentliche Verbesserungen im Brandschutz festgeschrieben. Thüringen hat damit eine der modernsten Bauordnungen und ist damit auch in Sachen Brandschutz auf der Höhe der Zeit."
Mit diesen Worten hat die baupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, die Verabschiedung der Bauordnung im Thüringer Landtag kommentiert. Insbesondere der vorbeugende Brandschutz und Regelungen zur Gefahrenabwehr würden mit dem Gesetz gestärkt, betonte die SPD-Politikerin.
27.02.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Intensive Gespräche im Landtag, im Bürgerbüro und in den Kommunen
Die letzen Wochen waren ausgefüllt mit Gesprächen zu kommunalen Problemen, zu Anträgen im Landtag, zu Gesetzentwürfen und natürlich auch zur Vorbereitung der Wahlen in diesem Jahr. Ich beschäftigte mich sehr intensiv mit kommunalen Problemen, nicht nur mit den Finanzen.
27.02.2014 in Allgemein von Dagmar Künast
Weiberfastnacht
Am heutigen Donnerstag waren wieder einmal die Krawatten der Kollegen Opfer vieler Scheren.
24.02.2014 in Allgemein von SPD Jena
SPD beschließt Kommunalwahlprogramm und Stadtratsliste
Die Jenaer Sozialdemokraten starteten am Samstag mit dem Beschluss des Kommunalwahlprogramms und der Stadtratsliste in den Kommunalwahlkampf. In seiner Rede an die Mitglieder des Kreisverbandes unterstrich der SPD Kreisvorsitzende Dr. Jörg Vogel die erfolgreiche Arbeit der Fraktion in den letzten fünf Jahren.
13.02.2014 in Allgemein von SPD Eichsfeld
Heinz Funke Fraktionsvorsitzender der SPD / Grünen Fraktion berichtet aus dem Kreistag
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
