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Nachrichten zum Thema Allgemein
30.03.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Lindenberg: Ramelows Nervosität angesichts Landesliste gerechtfertigt – Linkspartei stellt Regierungsfähigkeit in Frage
Zur Wahl der Landesliste der Linkspartei erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Bodo Ramelow hat bekannt, er sei nervös – das kann ich angesichts der Kandidatenliste gut verstehen, denn nach Platz 1 beginnen die Zweifel.
26.03.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Gedenkveranstaltung für Märzgefallene in Thal
Wie jedes Jahr trafen sich Vertreter von SPD und Linke sowie Bürger aus dem Erbstromtal und Eisenach am 25.03.2014 auf dem Thaler Friedhof, um der 1920 ermordeten 15 Arbeiter zu gedenken.
Diese Bluttat wurde von einem Freicorps aus Marburg begangen, dass vor allem aus studentischen Freiwilligen bestand.
Auch in diesem Jahr waren wieder Vertreter aus Marburg anwesend - vom Magistrat und Marburger Geschichtsverein - , die ihr Interesse an der Aufarbeitung der Geschehnisse bekundeten. Die beiden Redner Matthias Kehr (SPD) und Hans-Jörg Lessig (DieLinke.) hoben hervor, dass die heutige Generation das Geschehene wach halten müsse, um zukünftig Krieg und Gewalt zu verhindern und den Wert von Demokratie zu verdeutlichen.
Foto: v.l.n.r.
Hans-Joachim Ziegler, Bürgermeister Ruhla
Matthias Kehr, SPD-Landtagskandidat, Beigeordneter Wutha-Farnroda
Klaus Sprywald, Magistrat Marburg
Hans-Jörg Lessig, Die Linke
Harald Maier-Metz und Michael Heiny von der Marburger Geschichtswerkstatt
26.03.2014 in Allgemein von Heiko Gentzel
Gentzel: Öffentliche Anhörung zum weiteren Umgang mit dem Verfassungsschutzgesetz ist unverzichtbar
Während ihrer heutigen Sitzung hat sich die SPD-Landtagsfraktion darauf festgelegt, die Vorschläge des Innenministers für eine Reform des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz öffentlich zu beraten. Dazu sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Heiko Gentzel: „Diese für Thüringen so wichtige Neuausrichtung im Bereich der Sicherheitsarchitektur darf vom Landtag nicht hinter verschlossenen Türen beraten werden". Dem Innenminister müsse klar sein, dass die Gestaltung des weiteren Verfahrens und notwendige Änderungen am Gesetzentwurf nun ausschließlich in der Zuständigkeit des Landtags lägen.
25.03.2014 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
„Ins Meer gerufen” von Hans-Jürgen-Döring
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„Ins Meer gerufen” wurden während eines lyrisch-musikalischen Abends der Meininger SPD am 25. März im Café Neumann nicht nur politisch Gleichgesinnte, sondern alle Liebhaber gepflegter Unterhaltung.
24.03.2014 in Allgemein von Sabine Doht
Mietpreisbremse richtiges Signal, aber kein Allheilmittel
Mietpreisbremse richtiges Signal, aber kein Allheilmittel / Mangel an preiswertem Wohnraum auch mit sozialem Wohnungsbau bekämpfen
„Die Mietpreisbremse ist kein Allheilmittel für die Probleme auf dem deutschen Wohnungsmarkt“, sagt Sabine Doht, die Sprecherin für Bau und Infrastruktur der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Doht begrüßt es grundsätzlich, dass die Bundesregierung den kontinuierlich steigenden Mieten mit der Mietpreisbremse den Kampf ansage. Der von Bundesjustizminister Maas vorgelegte Gesetzentwurf werde mit gutem Grund vom Deutschen Mieterbund befürwortet: „In Großstädten wie Hamburg oder München sind die Mieten für viele Menschen kaum noch finanziell zu stemmen“, so die SPD-Politikerin.
23.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Prominente Unterstützer beim Equal Pay Day in Erfurt
Unter dem Motto "Prost Neujahr für alle erwerbstätigen Frauen" demonstrierten und "feierten" die ASF, der DGB und Erfurts Oberbürgermeister den Tag der Lohnungleichheit - den Equal Pay Day in Erfurt.
Bereits ab 8 Uhr wurde vor dem Thüringer Landtag informiert und die Lohnlücke kritisiert.
Die Lohnlücke in Deutschland wird sowohl in bereinigter und als auch in unbereinigter Form dargestellt. Die unbereinigte Lohnlücke beträgt 22 Prozent und vergleicht alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer miteinander, unabhängig von individuellen Faktoren wie der wöchentlichen Arbeitszeit, der Branche oder der Hierarchiestufe. Der Unterschied von 22 Prozent ist somit auf schlechtere Zugänge von Frauen in bestimmte Berufe oder Gehaltsgruppen zurückzuführen.
Die bereinigte Lohnlücke dagegen klammert diese Faktoren aus. Hier werden nur Gehälter von Frauen und Männern herangezogen, die vergleichbare Berufsbiografien haben. Diese bereinigte Lohnlücke beträgt je nach Rechnung 7-8 Prozent und ist alleine mit dem Geschlecht der Entlohnten zu begründen.
22.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Würfeln für einen Vollzeitjob - der Equal Pay Day in Eisenach
Wie in jedem Jahr beteiligte sich die ASF Eisenach- Wartburgkreis auch 2014 beim Tag der Lohnungleichheit - dem Equal Pay Day.
„Von alleine ändert sich gar nichts – der Wert ist seit Jahren gleich. Es ist höchste Zeit für ein Gesetz gegen Lohndiskriminierung. Dieses Gesetz muss Transparenz über den Lohn im Betrieb und in Tarifverträgen herstellen. Und es muss durch verbindliche Verfahren sicherstellen, dass Lohnungleichheit beseitigt wird“, fordert die ASF Vorsitzende Heidrun Sachse.
„Die bereinigte Lohnlücke, also der Vergleich zwischen Männern und Frauen mit vergleichbaren Qualifikationen und Lebensläufen, beträgt noch immer zwischen 7 und 8 Prozent. Dieser Unterschied ist alleine auf das Geschlecht zurückzuführen“, betont die ASF- Vorsitzende von Eisenach und dem Wartburgkreis Heidrun Sachse: „Das ist Diskriminierung. Ich bin für eine Doppelstrategie: Männer und Frauen brauchen dieselben Rahmenbedingungen im Arbeitsleben, so dass Frauen sich ihrem beruflichen Fortkommen widmen können. So können die strukturellen Ursachen der Lohnlücke ausgeschaltet werden. Die Lohndiskriminierung dagegen kann nur per Gesetz beseitigt werden.“
Am Eisenacher Markt gab es für die Passanten ein Würfelspiel um einen Vollzeitjob (belegtes Brot wenn eine 6 gewürfelt wurde) oder einen Teilzeit bzw. Minijob (ein trockenes Brot bei jeder anderen Zahl). Trotz des stürmischen Wetters lockten so die Frauen des Eisenacher Frauennetzwerkes um die Gleichstellungsbeauftragte Ulricke Quentel viele Passanten an den Stand. Ein Mann lehnte ab mit den Worten "das ist mir zu riskant".... dem hatten die Frauen nichts hinzu zu fügen.
21.03.2014 in Allgemein von SPD Weimar
Kommunalwahl im Mai 2014 – unsere Liste
Stadtrat
1 Wolf, Stefan
2 Klemm, Virginie
3 Canis, Thoralf
20.03.2014 in Allgemein von Sabine Doht
Sabine Doht besuchte Litauen
Seit 1997 besteht eine Parlamentspartnerschaft zwischen dem Thüringer Landtag und dem Seimas der Republik Litauen. Im gleichen Jahr wurde der Freundeskreis Litauen gegründet. Dieser Freundeskreis ist fraktionsübergreifend und hat die Förderung dieser Partnerschaft zum Ziel.
Dazu findet ein jährlicher Informationsaustausch zwischen den litauischen und den Thüringer Parlamentariern statt.
18.03.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Keine Ermittlungen gegen Matthias Machnig - CDU-Finanzminister hat Fall parteipolitisch missbraucht
Als einen "Freispruch erster Klasse für Matthias Machnig" wertet der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen, René Lindenberg, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen angeblichen Betruges. In der Begründung der Staatsanwaltschaft Erfurt heißt es nicht nur, dass gegen den ehemaligen Thüringer Wirtschaftsminister kein Tatverdacht bestünde, sondern auch, dass er seiner Mitteilungspflicht über die Bezüge ausreichend nachgekommen sei. Festgellt wird darüber hinaus, dass die Thüringer Landesfinanzdirektion von der Bundesfinanzverwaltung über die Aktenlage und den Stand der Bezüge umfassend informiert worden sei. "Dass es trotz dieser Informationslage zu solch einer öffentlichen Vorverurteilung von Matthias Machnig kam, geht auf das Konto von Finanzminister Dr. Wolfgang Voß. Die Behörden in seiner Verantwortung haben die Aktenlage entweder falsch interpretiert oder sie sind instrumentalisiert worden", kritisiert Lindenberg.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
