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Nachrichten zum Thema Allgemein
05.12.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Neben der Ministerpräsidentenwahl viele spannende Ereigniss
Bildungsausschuss, Fraktionssitzung, Plätzschenbacken, Stiftungsratssitzung für die "Stiftung Hand in Hand", Stadtratssitzung, Ehrungen des Kreissportbundes im Saale-Holzlandkreis und das Schulfest der F.-Fröbel-Schule im Schleiz, waren meine Besonderen Höhepunkte in dieser Woche.
05.12.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Rot-Rot-Grün wählt Ministerpräsidenten
Mit der Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten und der Ernennung seiner Regierungsmannschaft kann die neue Landesregierung ihre Arbeit aufnehmen. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein ist überzeugt: Rot-Rot-Grün wird ein Reformbündnis.
02.12.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
SPD Frauen unterstützen "Let´s face it" Kampagne und fordern bundeseinheitliche Rahmenbedingungen für Frauenhäuser
Am letzten Wochenende tagte der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende Elke Ferner: "Die SPD-Frauen fordern Bund und Länder auf, bundeseinheitliche verbindliche Rahmenbedingungen sowie eine verlässliche Finanzierung für Frauenhäuser unverzüglich in Angriff zu nehmen." Zu den Rahmenbedingungen gehören insbesondere:
- eine verlässliche, verbindliche und bundeseinheitliche Finanzierung der Frauenhäuser
- ein Rechtsanspruch auf einen Frauenhausplatz
- angemessene räumliche Ausstattung für Schutz suchende Frauen und deren Kinder
- eine verbesserte Personalausstattung der Frauenhäuser
- faire Arbeitsbedingungen für MitarbeiterInnen
- Barrierefreiheit der Frauenhäuser
- Sicherheitsanforderungen zur Gewährleistung der Schutzfunktion
Finanzierung und Ausstattungsstandards der Frauenhäuser innerhalb der Bundesrepublik sind völlig unterschiedlich geregelt, meist auf Basis bestehender Richtlinien der Bundesländer. Verbunden mit der Schaffung einheitlicher Regelungen ist es notwendig, die Standards von Frauenhäusern den aktuellen Anforderungen für die sofortige Schutz- und Hilfeleistung, kompetente Unterstützung und Begleitung während des Aufenthalts sowie der Nachsorge anzupassen. Denn dieser Anspruch muss allen Frauen in der Bundesrepublik gleichermaßen gerecht werden.
Die Thüringer ASF Vorsitzende Heidrun Sachse ruft in diesem Zusammenhang dazu auf, die bayrische "Let`s fcae it" Kampagne zu unterstützen. In Bayern fehlen angesichts der Bevölkerungszahl ca. 1320 Plätze in Frauenhäusern (derzeit sind es 340 Plätze bei 12,5 Mio Einwohnern), in Unterfranken sind es allein 139 Plätze (derzeit 34 bei 1,3 Mio Einwohnern). Dieser Zustand führte dazu, dass im Jahr 2013 470 Frauen in Frauenhäsuern wegen Platzmangels abgelehnt werden mussten. Das bayrische Konzept für Frauenhäuser ist 20 Jahre alt und nur einmal wurde die Zuschusshöhe angepasst.
Statistisch gesehen ist jede 3. Frau in Deutschland von Gewalt betroffen. Positiv sieht Heidrun Sachse, dass im Thüringer Koalitionsvertrag zwischen SPD-Linke und Bündnis´90 / Die Grünen "ein bedarfsgerechtes Angebot und eine verlässliche Finanzierung der Hilfestrukturen sowie klare rechtliche Rahmenbedingungen für Frauenhäuser, Interventionsstellen, Frauenzentren, Zufluchten und Frauenberatungsstellen" festgehalten sind. An der Umsetzung auch dieses Ziels wird sich eine neue Regierung messen lassen müssen, so Sachse weiter.
02.12.2014 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Resolution des Landesparteitages in Sömmerda - Thüringen ist tolerant und weltoffen – auch in Sömmerda
Die Delegierten des SPD Landesparteitages verurteilen die menschenverachtende Behandlung der in Sömmerda untergebrachten Flüchtlinge durch den Sachgebietsleiter sowie einen Sachbearbeiter der Ausländerbehörde. Wir erklären uns solidarisch mit den betroffenen Flüchtlingen aus Eritrea und distanzieren uns von jeder Art von Rassismus und Diskriminierung im Freistaat Thüringen.
01.12.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
David Ortmann neuer Bürgermeister von Tabarz
Mit deutlichen 75 % der Stimmen wurde David Ortmann am gestrigen Sonntag zum Bürgermeister von Tabarz gewählt. Der 31jährige bisherige Kurdirektor der Stadt im Thüringer Wald setzte sich gegen zwei Mitbewerber bereits im ersten Wahlgang durch.
01.12.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Langjährige Forderung der SPD-Frauen erfüllt: Die „Pille danach“ wird rezeptfrei!
Zum Beschluss des Europäischen Arzneimittelausschusses, die Pille „ellaOne“ als rezeptfrei einzustufen, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Jahrelang haben wir SPD-Frauen für die Abschaffung der Rezeptpflicht für die „Pille danach“ gekämpft – gegen den Widerstand der Union. Durch den Beschluss des Europäischen Arzneimittelausschlusses, wenn die EU-Kommission der Empfehlung folgt, ist der Weg nun endlich frei – Frauen können künftig die „Pille danach“ erhalten, ohne vorher einen Arzt aufzusuchen.
Noch in der vergangenen Legislaturperiode wurde ein entsprechender Antrag der SPD-Bundestagsfraktion von der schwarz-gelben Mehrheit im Parlament abgelehnt – trotz Empfehlung des deutschen Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, die Rezeptfreiheit vorzunehmen.
Die SPD-Frauen begrüßen, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe seine bisher strikt ablehnende Haltung zur Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva nun ändert, denn die Rezeptfreiheit der „Pille danach“ ist ein wichtiger Teil des Selbstbestimmungsrechts moderner Frauen.
Darüber hinaus fordern die SPD-Frauen vom Bundesgesundheitsminister, nicht nur Pillen mit dem Wirkstoff Ulipristal wie „ellaOne“ freizugeben, sondern auch die mit dem Wirkstoff Levonorgestrel. Dieser Wirkstoff ist gut erforscht und zudem preiswerter. In Europa liegen seit 15 Jahren gute Erfahrungen und wissenschaftliche Erkenntnisse zu dieser rezeptfreien und damit niedrigschwelligen Notverhütungsmethode vor. In fast allen europäischen Ländern ist die „Pille danach“ auf Levonorgestrel-Basis bereits jetzt ohne Rezept erhältlich.
30.11.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Delegierte der SPD Unstrut-Hainich stimmen für Rot-Rot-Grün
Die Thüringer Sozialdemokraten haben am Samstag in Sömmerda den Koalitionsvertrag mit 171 von 179 Ja-Stimmen abgesegnet. Damit setzte die SPD erneut ein Signal an die Grünen und Linken.
28.11.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
TA-Gastbeitrag: Wo ist der Verrat?
Zur Beteiligung der SPD an einer rot-rot-grünen Regierung hat der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider für die heutige Ausgabe der Thüringer Allgemeine einen Gastbeitrag verfasst, den wir an dieser Stelle veröffentlichen.
27.11.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Die Frauenquote kommt
Nach jahrelangen Debatten, nach gescheiterten Versuchen der Selbstverpflichtungen und nach unzähligen politischen Appellen wird es endlich eine gesetzliche Frauenquote geben. Die Frauenquote kommt ohne Ausnahmen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart:
• Ab 2016 gilt für die Aufsichtsräte aller Unternehmen, die börsennotiert und voll
mitbestimmungspflichtig sind, eine Frauenquote von 30 %. Das wird für mehr als 100 Unternehmen gelten.
• Werden nicht genug Frauen gewählt, bleiben die jeweiligen Aufsichtsratsmandate unbesetzt („leerer Stuhl“).
• Es soll keine getrennte, sondern eine gemeinsame Betrachtung der Arbeitgeber- und Arbeitnehmer - Bänke im Aufsichtsrat geben – wenn keiner der Partner widerspricht.
• Die Quotenvorgabe gilt auch für die Europäischen Aktiengesellschaften (SE), wenn diese börsennotiert und voll mitbestimmungspflichtig sind.
• Unternehmen, die entweder börsennotiert oder voll mitbestimmungspflichtig sind, werden verpflichtet, sich klare Zielgröße zu setzen, wie viele Frauen künftig in Vorstand, Aufsichtsrat und Management arbeiten sollen. Mit dieser Regelung erfassen wir etwa 3500 Unternehmen.
24.11.2014 in Allgemein von Marion Rosin
Veröffentlichung des Koalitionsvertrages
In den vergangenen Wochen wurde mit hohem Kraft- und Zeitaufwand der Koalitionsvertrag zwischen den Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die 6. Wahlperiode des Thüringer Landtages erarbeitet. Ich habe in den Themenfeldern Bildung, Kultur , Hochschule und Wissenschaft mit verhandelt. Auch das Thema Aufarbeitung der SED Diktatur wurde in unserer Arbeitsgruppe abschließend behandelt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen.
Den Koalitionsvertrag zum Download finden Sie hier!
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
