Die Thüringer Sozialdemokraten haben am Samstag in Sömmerda den Koalitionsvertrag mit 171 von 179 Ja-Stimmen abgesegnet. Damit setzte die SPD erneut ein Signal an die Grünen und Linken.
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Delegierte der SPD Unstrut-Hainich stimmen für Rot-Rot-Grün
Veröffentlicht am 30.11.2014 in AllgemeinAn der Aussprache beteiligte sich auch Harald Zanker, der den Noch-Finanzminister Voß heftig kritisierte: „So ein Minister schadet Thüringen“ – er reagierte damit auf die Ausgabe in Höhe von 200 Millionen Euro, die der Minister ohne Absprache aus der Rücklage entnahm und zur Schuldentilgung eingesetzt hatte. „Die ausblutenden Kommunen brauchen dieses Geld.“, meinte der Landrat und erntete große Zustimmung im Saal.
Die Delegationsleiterin und kommisarische Kreisvorsitze Claudia Zanker sieht mit Rot-Rot-Grün Hoffnung für den Landkreis: „Ich freue mich auf die neue Koalition, mit der unsere Region gestärkt und nicht geschwächt wird.“ Dafür soll unter anderem auch ein SPD-Minister für Inneres und Kommunen sorgen.
Der Kreisvorsitzender der Jusos, Oleg Shevchenko und die Kreischefin der sozialdemokratischen Frauen, Sandy Kircher, sind gespannt auf die Regierungsarbeit des Bündnisses: „Aus der jugendpolitischen, aber auch aus frauen-und familienpolitischer Sicht ist das ein gelungener Vertrag“
Die Delegation des Unstrut-Hainich-Kreises stimmte einheitlich für den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag.
Homepage SPD Unstrut-Hainich-Kreis
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
