Norbert Vornehm, Holger Poppenhäger, Wilfried Regenhardt

Diskussionsrunde mit dem Thüringer Kandidaten für das Europaparlament, Holger Poppenhäger

Was geht uns Europa an? So war die Diskussionsrunde überschrieben, in der sich unser Thüringer Kandidat für das Europaparlament, Holger Poppenhäger, vorstellte. Eingeladen hatte der Kreisvorstand Gera in die Gaststätte Heinrichsbrücke, dem neuen Domizil des Fördervereins Tanzen.

Dr. Rainer Willms, als Vereinsvorsitzender der Hausherr und Präsident des Stadtsportbundes unterstrich in seiner Begrüßung die in der breiten Bevölkerung leider unterschätzte Bedeutung der Europawahl. Deshalb habe er sich besonders gefreut, Gastgeber dieser SPD-Veranstaltung zur Europawahl zu sein.

Dass Gera mitten in Europa liegt, machte Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm deutlich und konnte sich der Zustimmung aller Anwesenden sicher sein. Er verwies auf das Urban-Programm, mit dem rund 15 Millionen EU-Euro nach Gera geflossen seinen. Mit fünf Millionen Euro Eigenmitteln der Stadt wurden auf diese Weise die Volkshochschule, die Tonhalle und der Ufer-Elster-Park saniert. Durch die Förderung von 129 kleinen und mittelständischen Unternehmen entstanden 159 Arbeits- und 44 Ausbildungsplätze.

Diese Europawahl wird die Weichen auch für die Bundestagswahl stellen ist sich der Thüringer Spitzenkandidat für das Europaparlament Holger Poppenhäger sicher. Er will in den Rechtsausschuss des EU-Parlaments und fand auch schon hoffende Zustimmung aus den dortigen Kreisen, denn bislang gibt es dafür kaum qualifizierte Anwärter. Er sieht eine große Verantwortung darin, die Menschen davon zu überzeugen, dass ihre Stimme auf dem Wahlzettel von großer Bedeutung ist, um Europa Stark und sozial zu machen. Unbedingt müsse die Sozialdemokratische wieder die stärkste Fraktion im Europaparlament werden. Denn nur so kann weiterhin wirtschaftlich viel für Thüringen erreicht und vor allem die soziale Verantwortung gestärkt werden. Als Beispiel nannte er die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die nicht ohne einen Mindestlohn geht. Das es Konzernbetriebsräte auf europäische Ebene gibt, ist der Sozialdemokratie zu verdanken und hat sich unter den gegenwärtigen Krisenbedingungen dahingehend ausgezahlt, dass die einzelnen europäischen Betriebsstandorte nicht gegeneinander ausgespielt werden können.

Mit vielen konkreten Zahlen machte der langjährige Europabeauftragte im Thüringer Wirtschaftsministerium Wilfried Regenhardt, Europapolitiker im SPD-Landesvorstand deutlich, wie Thüringen von der EU profitiert. Allerdings ist der Aufwand im Laufe der Jahre immens gestiegen, um die Fördermittel zu erhalten und abzurechen. Doch gestiegen ist auch die Möglichkeit, dass sich Verbände und Institutionen in den Beratungen zu den Europäischen Strukturfonds für Thüringen frühzeitig einbringen können.