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Nachrichten zum Thema Allgemein
25.01.2016 in Allgemein von ASF Thüringen
Gewaltschutzkonzepte für Flüchtlingsunterkünfte verbindlich machen
25.01.2016 in Allgemein von ASF Thüringen
Gewaltschutzkonzepte für Flüchtlingsunterkünfte verbindlich machen
Der Deutsche Frauenrat begrüßt die Vorhaben und Forderungen zum besseren Schutz von geflüchteten Frauen und Mädchen, die gestern auf einer Konferenz der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration und dem Deutschen Institut für Menschenrechte vorgetragen wurden.
19.01.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Vorschaltgesetz soll im Juli in Kraft treten
Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, informierte das Kabinett über den weiteren Zeitplan für die Beschlussfassung eines Vorschaltgesetzes zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform.
18.01.2016 in Allgemein von AG 60 plus
Landesausschuß
Regelung
Landesverband AG 60plus Thüringen
Zusammensetzung des erweiterten Landesvorstandes
- Landesausschuß -
1.) Mitglieder des gewählten Landesvorstandes (mit Stimmrecht)
2.) Jeder Kreis/Stadt kann ein Mitglied für den erweiterten Landesvorstand (ohne Stimmrecht) stellen. Dieses Mitglied ist :
a) von einer Kreis/Stadt AG 60plus zu wählen oder
b) von aktiven Gruppen zu benennen, die in Regionen tätig
sind, in der keine Kreis/Stadt AG 60plus bestehen.
c) alle unter a) – b) Genannten sollten für die gewählten bzw.
bestimmten Mitglieder auch Stellvertreter/Innen benennen.
3.) Der Landesvorstand kann über weitere beratende Mitglieder beschließen. Der erweiterte Landesvorstand ist darüber zu unterrichten.
4.) Zu den Vorstandssitzungen erhalten alle Mitglieder eine Einladung und die entsprechenden Sitzungsprotokolle. Sofern möglich, erfolgt die Post elektronisch (e-mails).
5.) Die Teilnahme an den Sitzungen ist freiwillig. Eine Entschuldigung für die Verhinderung an der Teilnahme ist wünschenswert.
6.) Eine Kostenerstattung für Fahrgeld ist leider nicht möglich – dies schließt einen persönlichen Erstattungsantrag an den SPD-Landesvorstand nicht aus.
Bemerkung :
Wir sind der Auffassung, dass eine breit gestreute Mitwirkung, Diskussion und Teilhabe einen positiven Einfluss auf unsere politische Arbeit und Informationsvielfalt bewirkt.
Damit keine Informations- und Mitwirkungsrechte verloren gehen, empfehlen wir für Vertreter/Innen der Mitglieder zu sorgen.
Die Teilnahme und der Teilnehmerkreis an den Landesvorstandssitzungen hat sich in den vergangenen Jahre in einer heute nicht mehr zu erschließenden Art entwickelt. Daher dieser formale Beschluss-Vorschlag.
Wolf-Dietrich Waack
Landesvorsitzender
Erfurt, den 1. Dezember 2015
15.01.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Koalitionsausschuss einigt sich auf nächste Schritte bei Wasserentnahmeabgabe und Grundschulhorten
Gemeinsame Medieninformation der Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach der Sitzung des Koalitionsausschusses vom 14.01.2016
13.01.2016 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Soziologen untersuchen den Moskauer Platz
Grün, günstig, gute Anbindung an die Infrastruktur, zu Ärzten, Einkaufsmöglichkeiten und Kindergärten, dafür aber hohe Arbeitslosigkeit und mangelnde Freizeitgestaltungsmöglichkeiten – so beschrieben Befragte ihren Ortsteil, den Moskauer Platz . Die Studie hatte ein Masterstudiengang der Fachhochschule (FH) Erfurt durchgeführt. Etwa 30 Studenten, die an den Kursen Soziologie urbaner Lebensräume und Freiraum und Landschaftsplanung teilgenommen hatten, waren im vergangenen Juni im Ortsteil unterwegs. Den ganzen Artikel der TA gibt es HIER.
23.12.2015 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Gebietsreform. Die Betroffenheit ist groß.
Der SPD Kreisvorsitzende und ehemalige Landtagsabgeordneter Frank Weber, zeigt sich über die Form und Art der Debatte rund um die Gebietsreform enttäuscht.
23.12.2015 in Allgemein von Dorothea Marx
marx-heute-journal.2015 ist online
Ab heute ist das marx-heute-journal.2015, eine Übersicht über die Arbeit der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, online geschaltet. Mit einem Klick auf das Feld "HEUTE JOURNAL DOROTHE MARX, MDL" öffnet sich die aktuelle Ausgabe für 2015.
16.12.2015 in Allgemein von Dorothea Marx
Sonderlastenausgleich für Kurorte stärkt wichtige touristische Leuchttürme im Land
Auch Bad Frankenhausen profitiert
Mit Blick auf die abschließende Beratung des Thüringer Doppelhaushaltes 2016/2017 in der Landtagssitzung diesen Donnerstag verweist die Abgeordnete für den Kyffhäuserkreis, Dorothea Marx, auf die außerordentlich positiven Wirkungen des von der rot-rot-grünen Regierungskoalition innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs geplanten Sonderlastenausgleichs für Kurorte:
"Erstmals in der Geschichte Thüringens erhalten die Kurorte 2016 einen finanziellen Ausgleich für die großen infrastrukturellen Lasten, die sie in Folge des Kurortstatus zu tragen haben. Das wird diesen Orten helfen, endlich wieder investieren zu können. Dadurch können unsere Kurorte auch im bundesweiten Standortwettbewerb punkten."
15.12.2015 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD-Kreisparteitag mit Bekenntnis zu gymnasialen Oberstufen und Flüchtlingsdebatte im Landkreis Altenburger Land
Der diesjährige SPD-Kreisparteitag fand am 11.12.2015 im Lindenhof in Meuselwitz statt. 38 Genossinnen und Genossen kamen aus dem ganzen Landkreis, um den Erhalt der gymnasialen Oberstufe und die aktuelle Flüchtlingspolitik unter Vorsitz des Vorstandsmitglieds Kai Bauer aus Molbitz zu diskutieren.
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Presseschau im Anhang
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
