Ich bin erstaunt, wenn die Fraktionsvorsitzende der „Linken“ Frau May mit dem Stadtratsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen Herrn Janus einzelne Mitglieder des ESA- Stadtrates in ihrer Abstimmung beeinflussen wollen. Prangerte gerade die Fraktion Die Linke solche Abstimmungszwänge in der Vergangenheit an.

Es geht hier im konkreten Fall um die Berufung der Behindertenbeauftragten für die Stadt Eisenach. Diese wird analog zum Stadtrat für vier Jahre gewählt. Eine mögliche unterschiedliche Auffassung innerhalb der Liga- Verbänden darf aber das Abstimmungsverhalten der Mitglieder des Eisenacher Stadtrates nicht beeinflussen. Denn die bisherige Behindertenbeauftragte Frau Petra Braun hat eine hervorragende Arbeit in den letzten Jahren geleistet. Soll dieses Ergebnis, diese Anlaufstelle für Menschen mit Beeinträchtigungen aufs Spiel gesetzt werden? Das der Oberbürgermeister sich eine Empfehlung der Liga- Verbände für seine Empfehlung an den Stadtrat einholt und dabei trotzdem die bisherige gute Arbeit würdigt, war in der letzten Stadtratssitzung zu hören. Die Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates will aber an der Weiterarbeit festhalten. Dieses muss respektiert werden! Was für uns kein Problem ist, ist für Menschen mit einem Handicap eine nicht zu erahnende Hürde. Es geht um die Hilfe von der Beantragung des Schwerbehindertenausweises, barrierefreies Wohnen, Einzelfallbetreuung sowie unbürokratischer Hilfestellung. Ein gut funktionierendes Netzwerk über die Stadtgrenze hinaus würde auf gewisse Zeit beeinträchtigt werden. Denn eine neue Behindertenbeauftragte, wie es sicherlich die weitere Kandidatin gewiss wäre, müsste sich erst mit den Abläufen, den Kontakten, den Ansprechpartnern im Land vertraut machen. Dies nimmt viel Zeit in Anspruch, die für die Betroffenen verloren geht. Es ist nicht vorhersehbar gewesen, aber eine ganz legitime Sache, dass die Liga eine zusätzliche Kandidatin ins Rennen schickt. Durch das demokratische Abstimmen hat es eine gewisse Brisanz bekommen. Aber warum? Das Spiel zwischen den Parteien darf nicht auf dem Rücken der Betroffenen ausgetragen werden. Die Bürgersprechstunde der Behindertenbeauftragten muss wieder weitergehen, offen sein für die Fragen des Alltages.

Christiane Winter
Fraktionsvorsitzende der SPD im Eisenacher Stadtrat