Altenburg. Als unseriös empfindet die SPD-Fraktion die Äußerungen der CDU-Fraktion zur Haushaltsaufstellung der Stadt Altenburg für das Jahr 2012. Entgegen der Darstellung der CDU sind sich nach Auffassung der SPD alle Beteiligten darüber einig, dass eine möglichst frühzeitige Haushaltsaufstellung dienlich wäre und eine vorläufige Haushaltsführung vermeiden könnte.
Hierfür ist es jedoch notwendig, dass der Stadtverwaltung, insbesondere der Kämmerin, verlässliche Zahlen seitens des Freistaates über die finanziellen Zuwendungen, als auch des Landkreises über die Höhe der zu zahlenden Kreisumlage vorliegen. Dies ist bekanntlich zum jetzigen Zeitpunkt nicht der Fall. Die Äußerungen der CDU sind deshalb nur ein für jedermann leicht zu entlarvendes Wahlkampfmanöver. „Es ist der CDU-Fraktion dringend anzuraten sich in die Sacharbeit einzubringen, anstatt viel heiße Luft in die Welt zu blasen“ erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Torsten Rist und ergänzt „Falls sich die CDU hierzu nicht in der Lage sehen sollte, könnte sie alternativ versuchen auf ihre Landtagsabgeordneten einzuwirken um die Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich doch noch zu stoppen.“
SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat
Homepage SPD Altenburger Land
Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.