Jury-Mitglieder Kristian Philler (Grüne), Lutz Liebscher (SPD) und Elisabeth Wackernagel (CDU)

Erstmalig soll in Jena eine kommunale Bürgerbefragung durchgeführt werden. Diesen Vorschlag unterbreiteten gestern die Stadtratsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der öffentlichen Präsentation der Ergebnisse der Eichplatz-Jury im Plenarsaal des Rathauses.

Zur Vorbereitung der Entscheidung des Stadtrates über den Verkauf und die Bebauung der Grundstücke am Eichplatz soll die Meinung der Jenaer Bevölkerung zu den Baukonzepten durch eine kommunale Bürgerbefragung herausgefunden werden. Die repräsentative Befragung soll im Juni 2012 durchgeführt werden und ermitteln, ob die Jenaerinnen und Jenaer eines der konkreten Bauprojekte bevorzugen oder ob sie der Meinung sind, dass keines der Projekte verwirklicht werden soll.

Gemäß dem Antrag der drei Fraktionen soll dem Stadtrat nach dem Abschluss der weiteren Verhandlungen eine Beschlussvorlage zur konkreten Durchführung der Bürgerbefragung vorgelegt werden. Darin sollen insbesondere die Art und Weise der Befragung, die fachliche Begleitung, die Fragestellung, der Umfang der Verteilung, die Auswertung, Termine und Verantwortlichkeiten festgelegt werden.

Alle Mitglieder des Stadtrates sind eingeladen, diese Beschlussvorlage mit einzureichen.