21.07.2012 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

Altenburger Festspiele und Modepark Röther - Bericht über die Stadtratssitzung am 19.07.2012

Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung am 19.07.2012 vor der "Sommerpause" ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 22 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach dem 6-stündigen Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich um 0.30 Uhr die Sitzung und verabschiedete die Stadträte in das nächtliche Altenburg.

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05.07.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Sportplatz Lautenberg erhalten

Auch auf dem Lautenberg sind Sport und Spiel wichtig
Die Sportfläche in der R.-Strauss-Str./Max-Reger-Straße auf dem Lautenberg ist nur ein Mosaiksteinchen im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) unserer Stadt, aber für mindestens 4.000 Bewohner des Lautenberg/Linsenhof und darüber hinaus, wichtig. Das machte erneut die Fraktionsvorsitzende der SPD, Karin Müller, in der jüngsten Stadtratssitzung auf Anregung vieler Lautenberger deutlich, als zum erreichten Arbeitsstand und zu den künftigen Schwerpunktaufgaben der Stadtentwicklung diskutiert wurde. Denn die Sportfläche Lautenberg ist im Stadtentwicklungskonzept immer noch als Standort für den Eigenheimbau vorgesehen.
Nach dem 2009 vom Stadtrat beschlossenen ISEK soll sie zum städtischen Standortangebot für Eigenheimbau gehören und somit als Sport- bzw. Spielfläche entfallen. Wie Karin Müller, selbst Bewohnerin dieses Wohngebietes, mitteilt hat ihre Fraktion schon damals gegen dieses Vorhaben moniert und versucht, sachliche Argumente für sich sprechen zu lassen. Die da sind, einzige Sportfläche im Wohngebiet mit ca. 4ooo Einwohnern und steigender Tendenz. Die Pflege der Anlage erfolgt durch den dort ansässigen Verein WSSV, die Nutzung als Sportfläche vor allem für Kinder ist wichtig, auch für den Sozialraum Aue-Lautenberg. Es besteht kein dringender Bedarf an dieser Stelle Eigenheime zu erreichten, da neben anderen ausgewiesenen Wohnbaustandorten in der Stadt allein auf dem Lautenberg durch die Sparkasse Bauplätze für ca. 96 Eigenheime bereitgestellt werden.
Nun möchte sie erneut an die Vernunft der Verwaltung und des Stadtrates appellieren, die Bedürfnisse und Hinweise der Bevölkerung des Wohngebietes Lautenberg, der Schulen, Sportvereine und vor allem der Kinder und Jugendlichen ernst zu nehmen und diese Sportfläche zu belassen. Weg ist so eine Sportfläche schnell gemacht, aber mit wie viel Aufwand ggf. an anderer Stelle wieder herzurichten, sollte auch bedacht werden. Dass uns der Eigenheimbau in unserer Stadt wichtig ist, um junge Familien hier zu halten bzw. neu anzusiedeln, haben wir mit unserem Antrag der Bebauung des Areals des „Alten Krankenhauses“ gezeigt und auch das Vorhaben der Sparkasse unterstützt hier auf dem Lautenberg Eigenheimplätze bereitzustellen. Und wo Menschen wohnen und leben, sich betätigen wollen, vor allem Kinder und Jugendliche, gehören auch Sport-und Spielflächen dazu, die soziale Infrastruktur muss stimmen. Deshalb sollten die Überlegungen der Stadt dahingehen, diese Sportfläche zu erhalten bzw. darauf einen Spielplatz zu integrieren. Auch das ist ein seit längerem gehegter Wunsch vieler Eltern, vor allem auch mit jüngeren Kindern. Das Gelände ist ideal und ausreichend für eine Sportfläche mit integriertem Spielplatz und würde das Wohngebiet Lautenberg/Linsenhof als Wohnstandort weiter aufwerten. Das brauchen wir doch in unserer Stadt, wir wollen doch Wohnstandorte mit guter sozialer Infrastruktur. Deshalb soll das Integrierte Stadtentwicklungskonzept nicht als starres Dokument verstanden werden, sondern diesen Erfordernissen mit seinen Inhalten Rechnung tragen und diesen angepasst werden, auch im Wohngebiet Lautenberg.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende SPD

05.07.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Sportplatz Lautenberg erhalten

Auch auf dem Lautenberg sind Sport und Spiel wichtig
Die Sportfläche in der R.-Strauss-Str./Max-Reger-Straße auf dem Lautenberg ist nur ein Mosaiksteinchen im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) unserer Stadt, aber für mindestens 4.000 Bewohner des Lautenberg/Linsenhof und darüber hinaus, wichtig. Das machte erneut die Fraktionsvorsitzende der SPD, Karin Müller, in der jüngsten Stadtratssitzung auf Anregung vieler Lautenberger deutlich, als zum erreichten Arbeitsstand und zu den künftigen Schwerpunktaufgaben der Stadtentwicklung diskutiert wurde. Denn die Sportfläche Lautenberg ist im Stadtentwicklungskonzept immer noch als Standort für den Eigenheimbau vorgesehen.
Nach dem 2009 vom Stadtrat beschlossenen ISEK soll sie zum städtischen Standortangebot für Eigenheimbau gehören und somit als Sport- bzw. Spielfläche entfallen. Wie Karin Müller, selbst Bewohnerin dieses Wohngebietes, mitteilt hat ihre Fraktion schon damals gegen dieses Vorhaben moniert und versucht, sachliche Argumente für sich sprechen zu lassen. Die da sind, einzige Sportfläche im Wohngebiet mit ca. 4ooo Einwohnern und steigender Tendenz. Die Pflege der Anlage erfolgt durch den dort ansässigen Verein WSSV, die Nutzung als Sportfläche vor allem für Kinder ist wichtig, auch für den Sozialraum Aue-Lautenberg. Es besteht kein dringender Bedarf an dieser Stelle Eigenheime zu erreichten, da neben anderen ausgewiesenen Wohnbaustandorten in der Stadt allein auf dem Lautenberg durch die Sparkasse Bauplätze für ca. 96 Eigenheime bereitgestellt werden.
Nun möchte sie erneut an die Vernunft der Verwaltung und des Stadtrates appellieren, die Bedürfnisse und Hinweise der Bevölkerung des Wohngebietes Lautenberg, der Schulen, Sportvereine und vor allem der Kinder und Jugendlichen ernst zu nehmen und diese Sportfläche zu belassen. Weg ist so eine Sportfläche schnell gemacht, aber mit wie viel Aufwand ggf. an anderer Stelle wieder herzurichten, sollte auch bedacht werden. Dass uns der Eigenheimbau in unserer Stadt wichtig ist, um junge Familien hier zu halten bzw. neu anzusiedeln, haben wir mit unserem Antrag der Bebauung des Areals des „Alten Krankenhauses“ gezeigt und auch das Vorhaben der Sparkasse unterstützt hier auf dem Lautenberg Eigenheimplätze bereitzustellen. Und wo Menschen wohnen und leben, sich betätigen wollen, vor allem Kinder und Jugendliche, gehören auch Sport-und Spielflächen dazu, die soziale Infrastruktur muss stimmen. Deshalb sollten die Überlegungen der Stadt dahingehen, diese Sportfläche zu erhalten bzw. darauf einen Spielplatz zu integrieren. Auch das ist ein seit längerem gehegter Wunsch vieler Eltern, vor allem auch mit jüngeren Kindern. Das Gelände ist ideal und ausreichend für eine Sportfläche mit integriertem Spielplatz und würde das Wohngebiet Lautenberg/Linsenhof als Wohnstandort weiter aufwerten. Das brauchen wir doch in unserer Stadt, wir wollen doch Wohnstandorte mit guter sozialer Infrastruktur. Deshalb soll das Integrierte Stadtentwicklungskonzept nicht als starres Dokument verstanden werden, sondern diesen Erfordernissen mit seinen Inhalten Rechnung tragen und diesen angepasst werden, auch im Wohngebiet Lautenberg.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende SPD

05.07.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Sportplatz Lautenberg erhalten

Auch auf dem Lautenberg sind Sport und Spiel wichtig
Die Sportfläche in der R.-Strauss-Str./Max-Reger-Straße auf dem Lautenberg ist nur ein Mosaiksteinchen im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) unserer Stadt, aber für mindestens 4.000 Bewohner des Lautenberg/Linsenhof und darüber hinaus, wichtig. Das machte erneut die Fraktionsvorsitzende der SPD, Karin Müller, in der jüngsten Stadtratssitzung auf Anregung vieler Lautenberger deutlich, als zum erreichten Arbeitsstand und zu den künftigen Schwerpunktaufgaben der Stadtentwicklung diskutiert wurde. Denn die Sportfläche Lautenberg ist im Stadtentwicklungskonzept immer noch als Standort für den Eigenheimbau vorgesehen.
Nach dem 2009 vom Stadtrat beschlossenen ISEK soll sie zum städtischen Standortangebot für Eigenheimbau gehören und somit als Sport- bzw. Spielfläche entfallen. Wie Karin Müller, selbst Bewohnerin dieses Wohngebietes, mitteilt hat ihre Fraktion schon damals gegen dieses Vorhaben moniert und versucht, sachliche Argumente für sich sprechen zu lassen. Die da sind, einzige Sportfläche im Wohngebiet mit ca. 4ooo Einwohnern und steigender Tendenz. Die Pflege der Anlage erfolgt durch den dort ansässigen Verein WSSV, die Nutzung als Sportfläche vor allem für Kinder ist wichtig, auch für den Sozialraum Aue-Lautenberg. Es besteht kein dringender Bedarf an dieser Stelle Eigenheime zu erreichten, da neben anderen ausgewiesenen Wohnbaustandorten in der Stadt allein auf dem Lautenberg durch die Sparkasse Bauplätze für ca. 96 Eigenheime bereitgestellt werden.
Nun möchte sie erneut an die Vernunft der Verwaltung und des Stadtrates appellieren, die Bedürfnisse und Hinweise der Bevölkerung des Wohngebietes Lautenberg, der Schulen, Sportvereine und vor allem der Kinder und Jugendlichen ernst zu nehmen und diese Sportfläche zu belassen. Weg ist so eine Sportfläche schnell gemacht, aber mit wie viel Aufwand ggf. an anderer Stelle wieder herzurichten, sollte auch bedacht werden. Dass uns der Eigenheimbau in unserer Stadt wichtig ist, um junge Familien hier zu halten bzw. neu anzusiedeln, haben wir mit unserem Antrag der Bebauung des Areals des „Alten Krankenhauses“ gezeigt und auch das Vorhaben der Sparkasse unterstützt hier auf dem Lautenberg Eigenheimplätze bereitzustellen. Und wo Menschen wohnen und leben, sich betätigen wollen, vor allem Kinder und Jugendliche, gehören auch Sport-und Spielflächen dazu, die soziale Infrastruktur muss stimmen. Deshalb sollten die Überlegungen der Stadt dahingehen, diese Sportfläche zu erhalten bzw. darauf einen Spielplatz zu integrieren. Auch das ist ein seit längerem gehegter Wunsch vieler Eltern, vor allem auch mit jüngeren Kindern. Das Gelände ist ideal und ausreichend für eine Sportfläche mit integriertem Spielplatz und würde das Wohngebiet Lautenberg/Linsenhof als Wohnstandort weiter aufwerten. Das brauchen wir doch in unserer Stadt, wir wollen doch Wohnstandorte mit guter sozialer Infrastruktur. Deshalb soll das Integrierte Stadtentwicklungskonzept nicht als starres Dokument verstanden werden, sondern diesen Erfordernissen mit seinen Inhalten Rechnung tragen und diesen angepasst werden, auch im Wohngebiet Lautenberg.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende SPD

13.06.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach

SPD will Zahl der hauptamtlichen Beigeordneten in Eisenach reduzieren

Antrag zur Stadtratssitzung Anfang Juni eingereicht
Die SPD-Ratsfraktion Eisenach hat zur Stadtratssitzung am 02.07.2012 einen Antrag auf Änderung der Hauptsatzung eingereicht, der darauf abzielt, künftig nur noch einen hauptamtlichen Beigeordneten zu wählen. Derzeit stehen der Stadtverwaltung der Oberbürgermeister und zwei hauptamtliche Beigeordnete vor. Das soll sich nach dem Willen der Sozialdemokraten, auch mit Blick auf die Haushaltskonsolidierung ändern. Schließlich, so SPD-Fraktionsvorsitzende Christiane Winter, könnten mit dem „Paket“ Einsparung einer hauptamtlichen Beigeordneten ca. 160.000 € im Jahr gespart werden.

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06.06.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Mustergarten

http://www.spd-suhl.de/index.php?mod=admin:content&op=text_eingeben&page_id=1145&subid=13909

06.06.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Mustergarten

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31.05.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Stadt braucht Wohnraumversorgungskonzept

Die SPD-Fraktion hat folgenden A n t r a g im Stadtrat am 23.05.2012 gestellt, der jedoch erst mal wieder in die Ausschüsse Stadtentwicklung und Sozialausschuss verwiesen wurde, dessen Realisierung aber als sehr wichtig angesehen wird.

A n t r a g

Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes für die Stadt Suhl

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Verbesserung der Attraktivität der Stadt Suhl als Wohnstandort und zur bedarfsgerechten Versorgung der Wohnungs-suchenden und der vom Rückbau betroffenen Einwohner mit adäquatem Wohnraum, ein Wohnraumversorgungskonzept zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
2. Grundlage und Ausgangspunkt des Konzeptes sollen die im Integrierten Stadtent-wicklungskonzept Suhl 2025 getroffenen Festlegungen zu Entwicklungen der Bevölkerung, der Infrastruktur und der Wohnungssituation in der Stadt Suhl sein.
3. In die Erarbeitung des Konzepts sind alle betreffenden Partner, u.a. die Wohnungsunternehmen und Vermieter, die Beiräte sowie die Vertreter der Stadt- und Ortsteile in geeigneter Weise einzubeziehen.
4. Das Konzept soll u.a. folgende Schwerpunkte umfassen:
- Schaffung und Erhaltung familiengerechten und für alle Bevölkerungs- und Altersgruppen bedarfs- sowie bedürfnisgerechten Wohnraumes mit entsprechendem Wohnumfeld.
- Erhalt und Ausbau einer bedarfsgerechten soziokulturellen Infrastruktur in der Stadt und in den einzelnen Wohngebieten und Ortsteilen als Bestandteil eines attraktiven Wohnstandortes, insbesondere für junge Menschen und Familien mit Kindern.
- Unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung sind die speziellen Wohnbedürfnisse älterer und behinderter Menschen in besonderer Weise zu berücksichtigen. Dabei sind alle Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf die Schaffung neuer Wohnformen wie betreutes und generationenübergreifendes Wohnen zu prüfen.
5. Bei Bedarf sind die bestehenden Stadtteilentwicklungskonzeptionen entsprechend zu überarbeiten.

Begründung:

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Suhl 2025 beschreibt im Wesentlichen die weitere quantitative Entwicklung des Wohnungsmarktes in der Stadt Suhl im Sinne der „Wohnungsbestandsentwicklung“. Unabdingbar ist hierfür aber auch eine intensive soziale Begleitung der Umstrukturierungsprozesse auf dem Suhler Wohnungsmarkt.
Ausgehend von den zu ermittelnden Wohnbedürfnissen der einzelnen Bevölkerungsgruppen und den daraus resultierenden sozialen Erfordernissen für die Stadtentwicklung geht es vor allem darum, von Rückbaumaßnahmen betroffene Bürger bei der Gestaltung ihrer neuen Wohnbedingungen intensiv zu begleiten und Wohnungssuchenden bedarfsgerechte Angebote zu unterbreiten. Wichtig ist jedoch ebenso, Wohnraumangebote für Bevölkerungsgruppen mit speziellen Wohnbedürfnissen wie ältere Menschen, Familien mit Kindern, Menschen mit Behinderungen und junge Menschen entsprechen zu ermöglichen.

Das Wohnraumversorgungskonzept ist deshalb auch mit allen unmittelbar Beteiligten, wie den Wohnungsgesellschaften und Vermietern, mit den Beiräten, aber auch mit den Organisationen und Verbänden der Wohlfahrtspflege, die begleitende Dienste rund um das Wohnen anbieten, zu erarbeiten.

Karin Müller
Fraktionsvorsitzende

31.05.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Freiwillige Feuerwehr auch innen sanieren

Freiwillige Feuerwehr auch innen sanieren
SPD – Antrag vom Stadtrat bestätigt
Für die dringendsten Sanierungsmaßnahmen im Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in der Auenstraße ist von der Verwaltung eine Prioritätenliste zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Das war das Hauptanliegen des von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrages in der Stadtratssitzung im Mai 2012, der die volle Zustimmung der Stadträte erhielt, wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt.
Wie wichtig die Stärkung unserer Feuerwehr ist, das zeigen uns gerade wieder die letzten Ereignisse in den verschiedenen Städten und Orten. Deshalb ist die Schaffung der Rahmenbedingungen für eine einsatzbereite, technisch gut ausgestattete Feuerwehr und motivierte Kameradinnen und Kameraden äußerst wichtig.
In den vergangenen Jahren hat sich zur Freude der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr „äußerlich“ einiges am Gebäude in der Auenstraße getan, so wurden Dach und Fassade einer Sanierung unterzogen. Diese Maßnahmen haben das bis dahin unansehnliche Erscheinungsbild des Gebäudes nicht nur äußerlich erheblich verbessert, sondern insbesondere zu einer besseren Wärmedämmung und Dichtheit des Daches beigetragen. Auch für die gerätemäßige Ausstattung sind 2013 zwei weitere Fahrzeuge vorgesehen, wozu die Stadt einen nicht unerheblichen finanziellen Beitrag zu leisten hat. Aber im Innenleben des Gebäudes liegt vieles seit Jahren im Argen. Nun wissen die Kameradinnen und Kameraden, dass aufgrund der finanziellen Situation der Stadt nur nach und nach Abhilfe zu leisten ist.. Viele kleinere Maßnahmen haben sie selbst schon „in die Hand“ genommen. Aber wichtige Maßnahmen können nicht auf Dauer aufgeschoben werden und sie möchten wissen, wann ist deren Realisierung aus städtischer Sicht vorgesehen und zeitlich möglich, zum Beispiel die Sanierung des Fußbodens in der Fahrzeughalle, die Überholung der alten Elektrik oder die Erneuerung der Heizung.
Deshalb der Auftrag an die Verwaltung in Abstimmung mit der Feuerwehr Prioritäten und Realisierungszeiträume für die Sanierungsmaßnahmen festzulegen, dem Stadtrat zur Bestätigung vorzulegen und gemeinsam die schrittweise Umsetzung zu ermöglichen.

Karin Müller
Fraktionsvorsitzende

30.05.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach

Wessen Interessen vertritt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hirte?

Stadtrat Eisenach hat seine Hausaufgaben gemacht
Die Stadt Eisenach hat ein strukturelles Problem. Das ist für die finanzielle Schieflage der Stadt verantwortlich. Keine hausgemachten Probleme. Die Stadtverwaltung selbst kriecht bereits auf dem Zahnfleisch. Die Bürger mussten durch vom Land geforderte Stadtratsbeschlüsse (u.a. Steuererhöhungen, Erhöhungen bei der Volkshochschule und Bibliothek) den Gürtel so eng schnallen, dass Luftholen kaum noch möglich ist. Das strukturelle Problem hat eigentlich auch das Land Thüringen erkannt. Eine kreisfreie Stadt mit 43.000 Einwohnern ist nicht lebensfähig, zumal sie viele Aufgaben für das Umland mit übernimmt. Die entsprechenden Schlussfolgerungen zieht das Lands jedoch nicht.

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