14.07.2006 in Allgemein von Die Nord SPD

Erklärung für eine rot-rot-grüne Kommunalregierung

 

Zur Stärkung der Koalitionsgespräche
Als Impuls für eine bessere Politik

Der Vorstand des Ortsvereines Jena-Nord billigte gestern einstimmig die Erklärung und empfiehlt seinen Mitgliedern die Annahme eines rot-rot-grünen Koalitionsvertrages und damit einhergehend die ggf. notwendig werdende Ablehnung eines konservativen Bündnisses mit der CDU.

13.07.2006 in Allgemein von SPD Thüringen

Neuer Vorstoß für Gebietsreform in Thüringen

 

Mit einem so genannten Vorschaltgesetz könnten wichtige Strukturänderungen noch in dieser Legislaturperiode durchgesetzt werden, sagte der SPD-Landtagsfraktionschef und Vorsitzende der SPD Thüringen. Er fordert die CDU-Landesregierung auf, auf die demographische Entwicklung zu reagieren.

03.07.2006 in Allgemein von Juso-HSG Jena

Neuer Bundesvorstand gewählt!

 

Auf dem Bundeskoordinierungstreffen (BKT) in Kassel letztes Wochenende wurde ein neuer Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen gewählt.

30.06.2006 in Allgemein von Dr. Gerhard Botz

Föderalismusreform-Begleitgesetz und Änderung des Grundgesetzes

 

Der Deutsche Bundestag stimmte am Freitag, dem 30. Juni. 2006, über die Änderungen des Grundgesetzes und das Föderalismusreform - Begleitgesetz ab.

30.06.2006 in Allgemein von Dr. Gerhard Botz

Persönliche Erklärung zur Föderalismusreform

 

Diese Föderalismusreform wird das Verhältnis von Bund und Ländern nachhaltig in eine Richtung verändern, die im Widerspruch zu der Erwartung einer deutlichen Mehrheit unserer Bevölkerung steht.

29.06.2006 in Allgemein von Dr. Gerhard Botz

Schüler aus Neustadt/Orla zu Gast in Berlin

 

Am Montag, dem 26. Juni 2006, besuchten 50 Schüler des Orlatalgymnasiums in Neustadt/Orla den Bundesrat und den Deutschen Bundestag.

28.06.2006 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Nordhäuser Erklärung vom 8.Juni 2006

 

Wir, die Kreisverbände von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.PDS unterstützen seit einigen Jahren die Initiativgruppe Gesundheitswesen in ihrem berechtigten Anliegen, endlich Rentengerechtigkeit für das mittlere medizinische Personal der ehemalige DDR erlangen. Der Kampf dieser Menschen um Anerkennung ihrer Ansprüche dauert schon viel zu lange, ohne das eine Klärung abzusehen ist. Am 29.05.2006 fand in Nordhausen eine überregionales Treffen Betroffener mit dem Rechtsanwalt Dr. Christoph aus Berlin, der die Problematik intensiv behandelt, statt. Im Ergebnis der Veranstaltung wurde die Nordhäuser Erklärung verfasst.

26.06.2006 in Allgemein von SPD Thüringen

Sozialdemokraten trauern um Eckhard Ohl

 

Tiefe Trauer hat die Nachricht über den Tod von Eckhard Ohl ausgelöst. Christoph Matschie, der Vorsitzende der SPD Thüringen: "Die SPD hat einen engagierten Landes- und Kommunalpolitiker verloren. Sein Lebensmut und seine Tatkraft werden uns immer im Gedächtnis bleiben. Mit ihm verlieren wir einen treuen Freund, engagierten Genossen, hervorragenden Kollegen und liebenswerten Menschen."

25.06.2006 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz

Kitas brauchen mehr Geld aus städtischem Haushalt

 

Stadtrat beschließt Nachtragshaushalt 2006

25.06.2006 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz

Trotz Miesmachern einiges erreicht

 

Dr. Andreas Hemmann sagt auf letzter Stadtratssitzung "Auf Wiedersehen und Danke"

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

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