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Nachrichten zum Thema Stadtrat
30.01.2013 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis
SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke zu Besuch in Ruhla
Ruhla. Am vergangenen Freitag, 26. Januar 2013, war die Südthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke auf Einladung von Bürgermeister Hans-Joachim Ziegler (SPD) in Ruhla zu Gast.
Bei einem Besuch der Uhrenschauwerkstatt ließ sich die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion von Geschäftsführer Fredy Kehr-Ritz und Werkstattleiter Lothar Schaefer in die Tradition der Feinmechanik in Ruhla einführen.
Iris Gleicke berichtete , dass Ihre erste eigene Uhr zur Schuleinführung natürlich auch aus Ruhla kam.
In den Vitrinen der Schauwerkstatt sah sie viele bekannte Modelle, die auch im Haushalt der Familie Gleicke vorzufinden sind.
Iris Gleicke erfuhr, dass der Name Gardé früher beim Schachspiel benutzt wurde, um einen Angriff auf die Dame anzukündigen.
In dem Gespräch kam u.a. auch das Thema Fachkräftesausbildung zur Sprache, bei dem sich Iris Gleicke verstärkt dafür einsetzt, dass mehr junge Frauen technische Berufe erlernen.
Iris Gleicke zeigte sich beeindruckt von den Anstrengungen der Stadt, der Firma Gardé und des Gewerbevereins das historische Gebäude zu erhalten und einer sinnvollen Nutzung durch die Schauwerkstatt zuzuführen.
22.01.2013 in Stadtrat von SPD Weimar
Das Sozialticket soll wieder kommen.
SPD-Stadtratsfraktion beantragt die Wiederausgabe des kostengünstigen Fahrscheins in der kommenden Stadtratssitzung.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Friedrich Folger:
„Die Aussetzung des Sozialtickets seit ersten Januar ist ein Fehler, den es zu korrigieren gilt. Wir wollen dies mit einem entsprechenden Antrag im Stadtrat erreichen.
Mehrere Ratsfraktionen haben bisher öffentlich ihr Bedauern über die Aussetzung kund getan. Wir laden Sie ein, sich unserer Initiative anzuschließen.
18.01.2013 in Stadtrat von SPD Weimar
Und täglich grüßt...
Zur aktuellen Diskussion um die prognostizierten Mehreinnahmen im städtischen Haushalt und die Einlassungen der Legefelder Ortsbürgermeisterin erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Sven Steinbrück:
"Ich begrüße die Ankündigung des Oberbürgermeisters die zusätzlichen Einnahmen im kommunalen Haushalt für dringend nötige Investitionen in die kommunale Infrastruktur bereitstellen zu wollen.
29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD-Initiativen in der Stadtratssitzung 28.11.2012
Schwerpunkte der Stadtratssitzung vom 28.11.2012
- Verkaufsvorbereitung der EON-Aktien
In dieser Sitzung wurde der Beschluss zur Verkaufsvorbereitung der EON-Aktien gefasst. Die SPD-Fraktion hatte sich im Vorfeld dazu beraten lassen und ist den Vorschlägen gefolgt, die EON Aktion zu verkaufen. Über den tatsächlichen Verkauf soll dann am 19.12.2012 in einer Sitzung des Stadtrates entschieden werden.
- SPD-Antrag Wohnraumversorgungskonzept
Diesem Antrag wurde im Stadtrat von den übrigen Fraktionen zugestimmt und festgelegt, dass im I./2013 dazu ein workshop stattfindet.
- SPD-Antrag Straßensanierung
Auch für diesen Antrag gab der Stadtrat mehrheitlich sein Votum. Hauptziel ist, dass in den nächsten Jahren dem erheblichen Sanierungsstau an Straßen und Gehwegen mit einer höheren finanziellen Summe im Haushalt Abhilfe geschaffen wird.
- SPD mit Hinweisen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Zum dem von der Verwaltung vorgelegten Arbeitsstand des ISEK wurden von der SPD-Fraktion weitere Maßnahmevorschläge erarbeitet, z.B.
. Innensanierung Feuerwehrgebäude, dazu gibt es bereits einen Stadtratsbeschluss zur Prioritätenfestlegung
. Schulnetzkonzeption – was wurde in der verwaltungsinternen Beratung dazu festgelegt
. behindertengerechter Aufzug im Alten Rathaus sollte weiterhin als Zielstellung Bestandteil
sein
. Arbeitsstand zum Radweg Suhl-Zella-Mehlis einarbeiten
. Sportfläche Lautenberg als solche erhalten und aus der Wohnbebauung herausnehmen
29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Mehr Geld für Straßensanierung
Löcher im Haushalt – Löcher in den Straßen
SPD-Fraktion für mehr Mittelbereitstellung
Die Hauptverkehrsstraßen in Suhl werden dank Fördermitteln, Konjunkturpaket etc. in gutem Zustand gehalten, was Einwohner und Gäste auch honorieren. Aber wie sieht es auf vielen Verbindungs-, Wohngebiets- und Anliegerstraßen seit vielen Jahren aus? Aus Lochstickerei wird Lochflickerei und wieder ein Jahr holprig befahrbar, bis der nächste Winter sein Werk tut und es von vorne losgeht. Das kostet uns jährlich viel Geld und hat mit Nachhaltigkeit nicht viel zu tun, teilt Karin Müller, die SPD-Fraktionsvorsitzende, dazu mit. Dabei möchte ich an dieser Stelle unseren Bauhof loben, der sich alle Mühe gibt, im finanziellen abgesteckten Rahmen jährlich zügig und in der eben möglichen und machbaren Qualität Straßen und Gehwege befahr- bzw. begehbar zu machen. Seit vielen Jahren haben wir als SPD-Fraktion aufgrund der häufigen Bürgerkritiken deshalb immer wieder mit Anträgen an den Stadtrat auf die Notwendigkeit, mehr Mittel für Decken- und Gehwegsanierungen und Straßenausbau einzustellen, hingewiesen. Das sah der Stadtrat auch so. Dies ging mit der Notwendigkeit einher, dass 2005 eine umfangreiche Analyse des Ist-Zu-standes aller Straßen, der Art der erforderlichen Sanierung, der Ableitung des Bau-bedarfs und der Erarbeitung von Prioritätenlisten für die zeitliche Realisierung, vorab konkret bis 2009, erstellt wurde. Auch Gehwege und Brücken waren einbezogen. Aufgrund der Haushaltssituation wurden durch Stadtrat und Verwaltung oft andere Prioritäten gesetzt und viele bedürftige Straßen konnten nicht wie vorgesehen saniert werden. Da aber ein weiterer Aufschub von dringenden Sanierungsarbeiten den Straßenzustand immer weiter verschlechtert und der kostenmäßige Aufwand für alle Beteiligten immer größer wird, haben wir 2009 erneut einen Antrag auf mehr Mittel und Prioritätenfestlegung für Sanierung und Ausbau gestellt. Es sollten insbesondere Deckensanierungen durchgeführt werden, dort wo in den nächsten Jahren kein grundhafter Ausbau notwendig und auch nicht möglich ist. Das sollte eine Beschleunigung der Sanierung und auch eine kostengünstigere Lösung für den städtischen Haushalt und die Bürger bringen. Mit dieser erneuten Überarbeitung der notwendigen Straßensanierungen und Prioritätenfestlegung kam auch das Ausmaß des Sanierungsstaus zum Ausdruck, da ein jährlicher Bedarf von 1,8 Mio. € für Straßen und Gehwege ermittelt worden war. Aber allein aus haushaltsrelevanten Gründen war es rein statistisch schon nur möglich, ca. die Hälfte für den jährlichen Haushalt vorzusehen. Tatsächlich wurde es oft noch weniger und weitere Verzögerungen in der vorgesehenen Realisierung traten ein. Da viele Bürger der Auffassung sind, dass durch die Hochbaumaßnahmen in der Stadt die Straßen- und Gehwegesanierungen zu kurz kommen, hat unsere Fraktion wieder einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht, der eine vorrangige finanzielle Bereit-stellung zur Verbesserung der Straßen- und Gehwegsituation vorsieht. Diese Situation ist für alle Fraktionen nicht neu und in allen Wohngebieten und Ortsteilen gibt es diese Probleme. Deshalb die Hoffnung, dass sich der Stadtrat trotz schwieriger Haushaltssituation dafür aussprechen wird, Mittel in den Größen-ordnungen vorzusehen, die die Straßen- und Gehwegsanierungen, nicht nur ein gutes Stück, sondern viele Kilometer, voranbringen. Dies wäre vor allem im Sinne der Wohn- und Lebensqualität unserer Bürger, der uns besuchenden Gäste und künftiger Kostenersparnisse.
Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende
29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Mehr Geld für Straßensanierung
Löcher im Haushalt – Löcher in den Straßen
SPD-Fraktion für mehr Mittelbereitstellung
Die Hauptverkehrsstraßen in Suhl werden dank Fördermitteln, Konjunkturpaket etc. in gutem Zustand gehalten, was Einwohner und Gäste auch honorieren. Aber wie sieht es auf vielen Verbindungs-, Wohngebiets- und Anliegerstraßen seit vielen Jahren aus? Aus Lochstickerei wird Lochflickerei und wieder ein Jahr holprig befahrbar, bis der nächste Winter sein Werk tut und es von vorne losgeht. Das kostet uns jährlich viel Geld und hat mit Nachhaltigkeit nicht viel zu tun, teilt Karin Müller, die SPD-Fraktionsvorsitzende, dazu mit. Dabei möchte ich an dieser Stelle unseren Bauhof loben, der sich alle Mühe gibt, im finanziellen abgesteckten Rahmen jährlich zügig und in der eben möglichen und machbaren Qualität Straßen und Gehwege befahr- bzw. begehbar zu machen. Seit vielen Jahren haben wir als SPD-Fraktion aufgrund der häufigen Bürgerkritiken deshalb immer wieder mit Anträgen an den Stadtrat auf die Notwendigkeit, mehr Mittel für Decken- und Gehwegsanierungen und Straßenausbau einzustellen, hingewiesen. Das sah der Stadtrat auch so. Dies ging mit der Notwendigkeit einher, dass 2005 eine umfangreiche Analyse des Ist-Zu-standes aller Straßen, der Art der erforderlichen Sanierung, der Ableitung des Bau-bedarfs und der Erarbeitung von Prioritätenlisten für die zeitliche Realisierung, vorab konkret bis 2009, erstellt wurde. Auch Gehwege und Brücken waren einbezogen. Aufgrund der Haushaltssituation wurden durch Stadtrat und Verwaltung oft andere Prioritäten gesetzt und viele bedürftige Straßen konnten nicht wie vorgesehen saniert werden. Da aber ein weiterer Aufschub von dringenden Sanierungsarbeiten den Straßenzustand immer weiter verschlechtert und der kostenmäßige Aufwand für alle Beteiligten immer größer wird, haben wir 2009 erneut einen Antrag auf mehr Mittel und Prioritätenfestlegung für Sanierung und Ausbau gestellt. Es sollten insbesondere Deckensanierungen durchgeführt werden, dort wo in den nächsten Jahren kein grundhafter Ausbau notwendig und auch nicht möglich ist. Das sollte eine Beschleunigung der Sanierung und auch eine kostengünstigere Lösung für den städtischen Haushalt und die Bürger bringen. Mit dieser erneuten Überarbeitung der notwendigen Straßensanierungen und Prioritätenfestlegung kam auch das Ausmaß des Sanierungsstaus zum Ausdruck, da ein jährlicher Bedarf von 1,8 Mio. € für Straßen und Gehwege ermittelt worden war. Aber allein aus haushaltsrelevanten Gründen war es rein statistisch schon nur möglich, ca. die Hälfte für den jährlichen Haushalt vorzusehen. Tatsächlich wurde es oft noch weniger und weitere Verzögerungen in der vorgesehenen Realisierung traten ein. Da viele Bürger der Auffassung sind, dass durch die Hochbaumaßnahmen in der Stadt die Straßen- und Gehwegesanierungen zu kurz kommen, hat unsere Fraktion wieder einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht, der eine vorrangige finanzielle Bereit-stellung zur Verbesserung der Straßen- und Gehwegsituation vorsieht. Diese Situation ist für alle Fraktionen nicht neu und in allen Wohngebieten und Ortsteilen gibt es diese Probleme. Deshalb die Hoffnung, dass sich der Stadtrat trotz schwieriger Haushaltssituation dafür aussprechen wird, Mittel in den Größen-ordnungen vorzusehen, die die Straßen- und Gehwegsanierungen, nicht nur ein gutes Stück, sondern viele Kilometer, voranbringen. Dies wäre vor allem im Sinne der Wohn- und Lebensqualität unserer Bürger, der uns besuchenden Gäste und künftiger Kostenersparnisse.
Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende
29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Mehr Geld für Straßensanierung
Löcher im Haushalt – Löcher in den Straßen
SPD-Fraktion für mehr Mittelbereitstellung
Die Hauptverkehrsstraßen in Suhl werden dank Fördermitteln, Konjunkturpaket etc. in gutem Zustand gehalten, was Einwohner und Gäste auch honorieren. Aber wie sieht es auf vielen Verbindungs-, Wohngebiets- und Anliegerstraßen seit vielen Jahren aus? Aus Lochstickerei wird Lochflickerei und wieder ein Jahr holprig befahrbar, bis der nächste Winter sein Werk tut und es von vorne losgeht. Das kostet uns jährlich viel Geld und hat mit Nachhaltigkeit nicht viel zu tun, teilt Karin Müller, die SPD-Fraktionsvorsitzende, dazu mit. Dabei möchte ich an dieser Stelle unseren Bauhof loben, der sich alle Mühe gibt, im finanziellen abgesteckten Rahmen jährlich zügig und in der eben möglichen und machbaren Qualität Straßen und Gehwege befahr- bzw. begehbar zu machen. Seit vielen Jahren haben wir als SPD-Fraktion aufgrund der häufigen Bürgerkritiken deshalb immer wieder mit Anträgen an den Stadtrat auf die Notwendigkeit, mehr Mittel für Decken- und Gehwegsanierungen und Straßenausbau einzustellen, hingewiesen. Das sah der Stadtrat auch so. Dies ging mit der Notwendigkeit einher, dass 2005 eine umfangreiche Analyse des Ist-Zu-standes aller Straßen, der Art der erforderlichen Sanierung, der Ableitung des Bau-bedarfs und der Erarbeitung von Prioritätenlisten für die zeitliche Realisierung, vorab konkret bis 2009, erstellt wurde. Auch Gehwege und Brücken waren einbezogen. Aufgrund der Haushaltssituation wurden durch Stadtrat und Verwaltung oft andere Prioritäten gesetzt und viele bedürftige Straßen konnten nicht wie vorgesehen saniert werden. Da aber ein weiterer Aufschub von dringenden Sanierungsarbeiten den Straßenzustand immer weiter verschlechtert und der kostenmäßige Aufwand für alle Beteiligten immer größer wird, haben wir 2009 erneut einen Antrag auf mehr Mittel und Prioritätenfestlegung für Sanierung und Ausbau gestellt. Es sollten insbesondere Deckensanierungen durchgeführt werden, dort wo in den nächsten Jahren kein grundhafter Ausbau notwendig und auch nicht möglich ist. Das sollte eine Beschleunigung der Sanierung und auch eine kostengünstigere Lösung für den städtischen Haushalt und die Bürger bringen. Mit dieser erneuten Überarbeitung der notwendigen Straßensanierungen und Prioritätenfestlegung kam auch das Ausmaß des Sanierungsstaus zum Ausdruck, da ein jährlicher Bedarf von 1,8 Mio. € für Straßen und Gehwege ermittelt worden war. Aber allein aus haushaltsrelevanten Gründen war es rein statistisch schon nur möglich, ca. die Hälfte für den jährlichen Haushalt vorzusehen. Tatsächlich wurde es oft noch weniger und weitere Verzögerungen in der vorgesehenen Realisierung traten ein. Da viele Bürger der Auffassung sind, dass durch die Hochbaumaßnahmen in der Stadt die Straßen- und Gehwegesanierungen zu kurz kommen, hat unsere Fraktion wieder einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht, der eine vorrangige finanzielle Bereit-stellung zur Verbesserung der Straßen- und Gehwegsituation vorsieht. Diese Situation ist für alle Fraktionen nicht neu und in allen Wohngebieten und Ortsteilen gibt es diese Probleme. Deshalb die Hoffnung, dass sich der Stadtrat trotz schwieriger Haushaltssituation dafür aussprechen wird, Mittel in den Größen-ordnungen vorzusehen, die die Straßen- und Gehwegsanierungen, nicht nur ein gutes Stück, sondern viele Kilometer, voranbringen. Dies wäre vor allem im Sinne der Wohn- und Lebensqualität unserer Bürger, der uns besuchenden Gäste und künftiger Kostenersparnisse.
Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende
29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Mehr Geld für die Straßensanierung
Löcher im Haushalt – Löcher in den Straßen
SPD-Fraktion für mehr Mittelbereitstellung
Die Hauptverkehrsstraßen in Suhl werden dank Fördermitteln, Konjunkturpaket etc. in gutem Zustand gehalten, was Einwohner und Gäste auch honorieren. Aber wie sieht es auf vielen Verbindungs-, Wohngebiets- und Anliegerstraßen seit vielen Jahren aus? Aus Lochstickerei wird Lochflickerei und wieder ein Jahr holprig befahrbar, bis der nächste Winter sein Werk tut und es von vorne losgeht. Das kostet uns jährlich viel Geld und hat mit Nachhaltigkeit nicht viel zu tun, teilt Karin Müller, die SPD-Fraktionsvorsitzende, dazu mit. Dabei möchte ich an dieser Stelle unseren Bauhof loben, der sich alle Mühe gibt, im finanziellen abgesteckten Rahmen jährlich zügig und in der eben möglichen und machbaren Qualität Straßen und Gehwege befahr- bzw. begehbar zu machen. Seit vielen Jahren haben wir als SPD-Fraktion aufgrund der häufigen Bürgerkritiken deshalb immer wieder mit Anträgen an den Stadtrat auf die Notwendigkeit, mehr Mittel für Decken- und Gehwegsanierungen und Straßenausbau einzustellen, hingewiesen. Das sah der Stadtrat auch so. Dies ging mit der Notwendigkeit einher, dass 2005 eine umfangreiche Analyse des Ist-Zu-standes aller Straßen, der Art der erforderlichen Sanierung, der Ableitung des Bau-bedarfs und der Erarbeitung von Prioritätenlisten für die zeitliche Realisierung, vorab konkret bis 2009, erstellt wurde. Auch Gehwege und Brücken waren einbezogen. Aufgrund der Haushaltssituation wurden durch Stadtrat und Verwaltung oft andere Prioritäten gesetzt und viele bedürftige Straßen konnten nicht wie vorgesehen saniert werden. Da aber ein weiterer Aufschub von dringenden Sanierungsarbeiten den Straßenzustand immer weiter verschlechtert und der kostenmäßige Aufwand für alle Beteiligten immer größer wird, haben wir 2009 erneut einen Antrag auf mehr Mittel und Prioritätenfestlegung für Sanierung und Ausbau gestellt. Es sollten insbesondere Deckensanierungen durchgeführt werden, dort wo in den nächsten Jahren kein grundhafter Ausbau notwendig und auch nicht möglich ist. Das sollte eine Beschleunigung der Sanierung und auch eine kostengünstigere Lösung für den städtischen Haushalt und die Bürger bringen. Mit dieser erneuten Überarbeitung der notwendigen Straßensanierungen und Prioritätenfestlegung kam auch das Ausmaß des Sanierungsstaus zum Ausdruck, da ein jährlicher Bedarf von 1,8 Mio. € für Straßen und Gehwege ermittelt worden war. Aber allein aus haushaltsrelevanten Gründen war es rein statistisch schon nur möglich, ca. die Hälfte für den jährlichen Haushalt vorzusehen. Tatsächlich wurde es oft noch weniger und weitere Verzögerungen in der vorgesehenen Realisierung traten ein. Da viele Bürger der Auffassung sind, dass durch die Hochbaumaßnahmen in der Stadt die Straßen- und Gehwegesanierungen zu kurz kommen, hat unsere Fraktion wieder einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht, der eine vorrangige finanzielle Bereit-stellung zur Verbesserung der Straßen- und Gehwegsituation vorsieht. Diese Situation ist für alle Fraktionen nicht neu und in allen Wohngebieten und Ortsteilen gibt es diese Probleme. Deshalb die Hoffnung, dass sich der Stadtrat trotz schwieriger Haushaltssituation dafür aussprechen wird, Mittel in den Größen-ordnungen vorzusehen, die die Straßen- und Gehwegsanierungen, nicht nur ein gutes Stück, sondern viele Kilometer, voranbringen. Dies wäre vor allem im Sinne der Wohn- und Lebensqualität unserer Bürger, der uns besuchenden Gäste und künftiger Kostenersparnisse.
Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende
15.11.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Rexrodt-Anzeige gegen Alt-OB-Doht wie Seifenblase zerplatzt
Staatsanwaltschaft bestätigte rechtmäßiges Verhalten.
Eisenachs ehemaliger Oberbürgermeister Matthias Doht bekam es nun schriftlich von der Staatsanwalt Erfurt bestätigt; bei der Errichtung einer Solaranlage auf seinem Privathaus ist alles rechtens verlaufen. Eisenachs ehemalige Baudezernentin Gisela Rexrodt hatte ihren damaligen Chef der Vorteilsnahme bezichtigt.
„Mit Verfügung vom 17.10.12 hat die Staatsanwaltschaft Erfurt das gegen mich gerichtete Ermittlungsverfahren hinsichtlich Vorteilsnahme im Zusammenhang mit der Errichtung meiner privaten Solaranlage nach § 170 (2) StPO eingestellt.
29.10.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Theater am Markt zu erhalten!
Oberbürgermeisterin Katja Wolf in der Verantwortung!
Zum Fortbestand des Theaters am Markt (TAM) fehlen 25.000 € für das Jahr 2013. Das gesamte Hauhaltsvolumen des TAM beträgt 113.150,00 €. Davon kommen – laut Finanzierungsplan 70.650,00 € vom Thüringer Kultusministerium, 12.400,00 € erwirtschaftet das TAM selbst und 25.000,00 € sollten als kommunaler Anteil von der „Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens“ (GfG) kommen, wie in den letzten Jahren. Das soll für 2013 nicht so sein.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
