08.06.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

Termine und Veranstaltungen Monat Juni 2013

SPD-Termine Monat Juni 2013 Stand 04.06.2013
Samstag 01.06.2013 9.00 bis 15.30 Uhr Südthüringer Energiekonferenz im BTZ Rohr auf
Einladung von Iris Gleicke
10.00 bis 13.00 Uhr Kindergarten Suhl-Nord, Tag der offenen Tür und Namensgebung
9.30 und 14.00 Uhr Tag des Gartens in den Terrassengärten am Hoheloh
10.00 bis 17.00 Uhr Themenmarkt in der Stadt
18.00 bis 22.00 Uhr Kinderkulturnacht

Montag 03.06.2013 15.45 Uhr zu Fragen des Eigenbetriebs bei E.Reigl
18.00 Uhr Vorstandssitzung

Dienstag 04.06.2013 17.00 Uhr Finanzausschuss

Mittwoch 05.06.2013 10.00 Uhr Besuch von Würzburger Senioren Im Rathaus und der Stadt
17.00 Uhr Sozialausschuss
16.00 Uhr Altes Archiv im Erfurter Rathaus Eröffnung der Ausstellung der Fr.-
Ebert-Stiftung „150 Jahre deutsche Sozialdemokratie, Für Freiheit,
Gerechtigkeit und Solidarität“

Donnerstag 06.06. 10.15 Uhr Bankettsaal Tag der Sehbehinderung
17.00 Uhr Werkausschuss
17.30 Uhr Wohngebietsbeirat Suhl-Nord
19.00 Uhr im CCS Veranstaltung mit dem Planer zum Portalgebäude
Bitte teilnehmen und offene Fragen stellen
Freitag 07.06. 14.30 Uhr Kinderfest im „Tausendfüßler“

Freitag 07.-09.06. Thüringentag in Sondershausen

Samstag 08.06. 9.30 – 11.00 Uhr Gewerkschaft am Dianabrunnen
17.00 Uhr MDR-Konzert im CCS
Sonntag 09.06. Verkaufsoffener Sonntag
Montag 10.06. 17.00 Uhr Fraktionssitzung, evtl. vormittags
19.00 Uhr Vorstandssitzung
Mittwoch 12.06. 17.00 Uhr Stadtratssitzung
Donnerstag 13.06. 13.00 bis 16.00 Uhr Tibor Zukunftswerkstatt Bildung
Freitag 14.06. 17.00 Uhr Bergstübchen >Hohe Geba – Einladung des KV und der Fraktion der
SPD Schmalkalden-Meiningen

Montag 17.06. 13.30 Garten Himmelreichhütte 10 Jahre Patenschaft Garten Am
Himmelreich mit Dombergschule

Dienstag 18.06. 20.00 Uhr im Kaisersaal Erfurt Festveranstaltung der FES „Die Zukunft der
sozialen Demokratie. Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!“

Mittwoch 19.06. 17.00 Uhr Stadtentwicklungsausschuss
19.00 Uhr Viba Schmalkalden mit M. Machnig Aufbau Ost

Donnerstag 20.06. 17.00 Uhr Kulturausschuss
Freitag 21.06. 19.30 Uhr CCS Benefizkonzert mit Würzburg
Samstag 22.06. 15.00 Uhr Sonnenwendfeier Lautenberg
11.-18.00 Uhr Vereinstag Stadtjugendring in Suhl

Sonntag 23.06. ab 10.00 Uhr Dombergfest
Montag 24.06. 19.00 Uhr Albrechts politischer Stammtisch
Dienstag 25.06. 17.00 Uhr Finanzausschuss Reserve
Mittwoch 26.06. nachmittags VWR Sparkasse ab 16.00 Uhr Jahresabschluss 2012
Freitag 28.06. 12.00 Uhr Kreuzkirche Eintrag E. Kretschmann ins Ehrenbuch
Samstag 29.06.15.00 Uhr ASF Sommerfest und SPD-Parlamentarierinnenpreis in der Insel??
18.00 Uhr Film 150 Jahre SPD mit Bernd Faulenbach, Ort wird noch genannt
Siedlerfest Lautenberg

Montag 01.07. Fraktionssitzung
Dienstag 02.07. ab 15.00 Uhr Steinmeier in Suhl
19.00 Uhr Empfang beim Wirtschaftsverband BVMW

Mittwoch 03.07. 17.00 Uhr Stadtrat
19.00 Uhr Jahresempfang der SPD-Landtagsfraktion mit F.W. Steinmeier in der
Messe Erfurt

Donnerstag 04.07. 10.00-16.00 Matschie bei Iris im WK, Bildung/Inklusion
Freitag 05.07.-06.07. Sommerklausur des SPD-Landesvorstandes
Samstag 06.07. 10.00 Uhr Selbsthilfetag im Sozialen Zentrum Auenstraße
Samstag 13.07. 15.00 Uhr Sommerfest der SPD Thüringen und der Landtagsfraktion in Meiningen,
Zwingergasse

Montag 29.07. 18.00 Uhr Marktplatz Suhl Eröffnung EM im Schießen (28.07.-08.08.)

Montag 05.08. 14.00 Uhr Schubert Staatss. Sport in Suhl bei Iris

Samstag 17.08.-18.08. Fahrt nach Berlin Deutschlandfest der SPD am Brandenburger Tor

Donnerstag 29.08. 17.00 Uhr Kandidatenbefragung bei Volkssoli in Suhl

Montag 02.09. Empfang der IHK

Sonntag 22.09. 18.00 Uhr Wahlparty Hotel Thüringen

Freitag 18.10. 18.00 Uhr Messe Erfurt Kandidat Europawahl

Donnerstag 14.11.-16.11.2013 Bundesparteitag

Keine Gewähr auf Vollständigkeit, Änderungen vorbehalten!

25.04.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

Standpunkt der SPD zum Portalgebäude

Portalgebäude - Standpunkt der SPD-Fraktion
Der Entscheidung der SPD-Fraktion zur mehrheitlichen Zustimmung zum Portalgebäude ging ein langer und intensiver Informationsprozess voraus. Wir haben es uns aufgrund der finanziellen Situation der Stadt dabei nicht einfach gemacht. Für uns war letztendlich wichtig und entscheidend, dass im Innenstadtbereich ein städtebaulicher Missstand beseitigt wird, für den speziell ein entsprechender Anteil Fördermittel vom Land bereitgestellt wird und damit die Kosten für die Stadt eingegrenzt sind. Da das Magazin des Waffenmuseums und das Archiv nicht auf Dauer in ihren jetzigen Domizils bleiben können bzw. auch dort erheblich investiert werden müsste, wurde die Variante der Unterbringung dieser Einrichtungen geprüft, mit den Verantwortlichen beraten und gemeinsam die Raumkonzepte erarbeitet. Dabei geht es auch darum, dass es nicht einfach Lagermöglichkeiten werden, sondern auch der Bevölkerung ein entsprechender Zugang und Einsichtnahme ermöglicht wird. Sicherlich wären attraktivere und öffentlichkeitswirksamere Unterbringungen in dem Haus im Zentrum denkbar gewesen, aber uns ging es auch darum, das Haus zu erhalten, eine sinnvolle Sanierung für zweckentsprechende Einrichtungen, die auch gebraucht werden, durchzuführen. Und das Gebäude passt nun einmal gut ins Stadtzentrum. Und wie der Planer in Aussicht gestellt, gibt es verschiedene Möglichkeiten Magazin und Archiv auch für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Aber ich möchte auch darauf verweisen, dass uns in der Fraktion die Kosten erhebliche Kopfzerbrechen bereitet haben und von einem langen Diskussionsprozess begleitet waren und sind, was wird falls es am Ende dann doch, wie so üblich, teurer wird. Die SPD-Fraktion hat deshalb durch mehrere Anfragen und Anträge in der Vergangenheit erreicht, dass eine Kostendeckelung schon für die Planung als absolute Obergrenze eingearbeitet wurde. Weiter war uns wichtig, dass nach der Leistungsphase 3, also nach der Kostenberechnung, die Ergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass noch Eingriffsmöglichkeiten und Korrekturen gegeben sind und Weichen neu gestellt werden können.
Es ist schwer zu verstehen, dass alle Fraktionen über 5 Jahre dieses Projekt begleiten und ihm zustimmen (außer Aktiv für Suhl) und dann einige plötzlich abspringen(CDU und FDP). Auch bis heute hat es schon Geld gekostet und zurück bliebe dann eine Brache.

Karin Müller

24.04.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

Standpunkt der SPD zum Portalgebäude

Portalgebäude - Standpunkt der SPD-Fraktion
Der Entscheidung der SPD-Fraktion zur mehrheitlichen Zustimmung zum Portalgebäude ging ein langer und intensiver Informationsprozess voraus. Wir haben es uns aufgrund der finanziellen Situation der Stadt dabei nicht einfach gemacht. Für uns war letztendlich wichtig und entscheidend, dass im Innenstadtbereich ein städtebaulicher Missstand beseitigt wird, für den speziell ein entsprechender Anteil Fördermittel vom Land bereitgestellt wird und damit die Kosten für die Stadt eingegrenzt sind. Da das Magazin des Waffenmuseums und das Archiv nicht auf Dauer in ihren jetzigen Domizils bleiben können bzw. auch dort erheblich investiert werden müsste, wurde die Variante der Unterbringung dieser Einrichtungen geprüft, mit den Verantwortlichen beraten und gemeinsam die Raumkonzepte erarbeitet. Dabei geht es auch darum, dass es nicht einfach Lagermöglichkeiten werden, sondern auch der Bevölkerung ein entsprechender Zugang und Einsichtnahme ermöglicht wird. Sicherlich wären attraktivere und öffentlichkeitswirksamere Unterbringungen in dem Haus im Zentrum denkbar gewesen, aber uns ging es auch darum, das Haus zu erhalten, eine sinnvolle Sanierung für zweckentsprechende Einrichtungen, die auch gebraucht werden, durchzuführen. Und das Gebäude passt nun einmal gut ins Stadtzentrum. Und wie der Planer in Aussicht gestellt, gibt es verschiedene Möglichkeiten Magazin und Archiv auch für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Aber ich möchte auch darauf verweisen, dass uns in der Fraktion die Kosten erhebliche Kopfzerbrechen bereitet haben und von einem langen Diskussionsprozess begleitet waren und sind, was wird falls es am Ende dann doch, wie so üblich, teurer wird. Die SPD-Fraktion hat deshalb durch mehrere Anfragen und Anträge in der Vergangenheit erreicht, dass eine Kostendeckelung schon für die Planung als absolute Obergrenze eingearbeitet wurde. Weiter war uns wichtig, dass nach der Leistungsphase 3, also nach der Kostenberechnung, die Ergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass noch Eingriffsmöglichkeiten und Korrekturen gegeben sind und Weichen neu gestellt werden können.
Es ist schwer zu verstehen, dass alle Fraktionen über 5 Jahre dieses Projekt begleiten und ihm zustimmen (außer Aktiv für Suhl) und dann einige plötzlich abspringen(CDU und FDP). Auch bis heute hat es schon Geld gekostet und zurück bliebe dann eine Brache.

Karin Müller

24.04.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD zum Portalgebäude

Portalgebäude - Standpunkt der SPD-Fraktion
Der Entscheidung der SPD-Fraktion zur mehrheitlichen Zustimmung zum Portalgebäude ging ein langer und intensiver Informationsprozess voraus. Wir haben es uns aufgrund der finanziellen Situation der Stadt dabei nicht einfach gemacht. Für uns war letztendlich wichtig und entscheidend, dass im Innenstadtbereich ein städtebaulicher Missstand beseitigt wird, für den speziell ein entsprechender Anteil Fördermittel vom Land bereitgestellt wird und damit die Kosten für die Stadt eingegrenzt sind. Da das Magazin des Waffenmuseums und das Archiv nicht auf Dauer in ihren jetzigen Domizils bleiben können bzw. auch dort erheblich investiert werden müsste, wurde die Variante der Unterbringung dieser Einrichtungen geprüft, mit den Verantwortlichen beraten und gemeinsam die Raumkonzepte erarbeitet. Dabei geht es auch darum, dass es nicht einfach Lagermöglichkeiten werden, sondern auch der Bevölkerung ein entsprechender Zugang und Einsichtnahme ermöglicht wird. Sicherlich wären attraktivere und öffentlichkeitswirksamere Unterbringungen in dem Haus im Zentrum denkbar gewesen, aber uns ging es auch darum, das Haus zu erhalten, eine sinnvolle Sanierung für zweckentsprechende Einrichtungen, die auch gebraucht werden, durchzuführen. Und das Gebäude passt nun einmal gut ins Stadtzentrum. Und wie der Planer in Aussicht gestellt, gibt es verschiedene Möglichkeiten Magazin und Archiv auch für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Aber ich möchte auch darauf verweisen, dass uns in der Fraktion die Kosten erhebliche Kopfzerbrechen bereitet haben und von einem langen Diskussionsprozess begleitet waren und sind, was wird falls es am Ende dann doch, wie so üblich, teurer wird. Die SPD-Fraktion hat deshalb durch mehrere Anfragen und Anträge in der Vergangenheit erreicht, dass eine Kostendeckelung schon für die Planung als absolute Obergrenze eingearbeitet wurde. Weiter war uns wichtig, dass nach der Leistungsphase 3, also nach der Kostenberechnung, die Ergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass noch Eingriffsmöglichkeiten und Korrekturen gegeben sind und Weichen neu gestellt werden können.
Es ist schwer zu verstehen, dass alle Fraktionen über 5 Jahre dieses Projekt begleiten und ihm zustimmen (außer Aktiv für Suhl) und dann einige plötzlich abspringen(CDU und FDP). Auch bis heute hat es schon Geld gekostet und zurück bliebe dann eine Brache.

Karin Müller

01.04.2013 in Stadtrat von SPD Saalfeld-Rudolstadt

Positionen der SPD zu Fragen der Ostthüringer Zeitung

I. Hauptverantwortung des Zusammenwachsens obliegen der neuen Stadtspitze und Stadtrat. Die SPD hat mit Marion Rosin eine wichtige Chance eröffnet, eine politisch und sozial engagierte Frau an die Spitze der Verwaltung der neuen Stadt zu stellen, die ohne den Ballast der Vergangenheit, mit beruflicher Kompetenz, auf die Menschen der 19 Ortschaften zugehen kann, um zusammen mit dem Stadtrat und den Ortschaftsräten die Stadt für die Zukunft fit zu machen.

weiterlesen

23.02.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD-Fraktion mit umfangreichen Initiativen im Jahr 2012

Ergebnisse der SPD-Fraktionsarbeit 2012
Im Jahr 2012 wurden durch die SPD-Fraktion wichtige Anträge in den Stadtrat eingebracht, die größtenteils vom Stadtrat beschlossen wurden, einige jedoch auch nicht.
Nachfolgend sollen einige Initiativen beispielhaft genannt werden:
Januar 2012
- Antrag SPD: Einrichten eines Spendenkontos, spendenwillige Bürger spenden für
ihre Stadt, analog von Beispielen in anderen Städten und im Land
Entscheidung im Finanzausschuss im April 2012: kein neues Spendenkonto einrichten, alle bereits vorhandenen Spendenkonten (für spezielle Maßnahmen) sollen zur Information für die Bürger im Stadtanzeiger aufgeführt werden..
Februar 2012
SPD und LINKE hatten Anträge zur Öffnung der Schwimmbäder gestellt.
Der Kulturausschuss hat darüber befunden und dann einen Antrag des KA in den Stadtrat eingebracht, der vom Stadtrat bestätigt wurde und somit die beiden Schwimmbäder 2012 geöffnet werden konnten.

März 2012
- Antrag SPD: Erstellen eines Bebauungsplanes für Bereich Karl-Marx-Straße.

Der Antrag wurde in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen und soll dort weiter begleitet werden. Aktueller Arbeitsstand muss erfragt werden. Denn eine Bebauung ist dringend notwendig, da viele Bürger von Suhl entsprechenden neuen Wohnraum suchen.

- Antrag SPD: In der nächsten Stadtratssitzung ist eine Information zum Stand
des Entwicklungsprozesses Biosphärenreservat Vessertal zu
geben.
Inzwischen hat Herr Voßhage, Leiter des BRV, berichtet. Über die Erweiterung des BRV wurde mit einigen Kommunen Einigung erzielt, manche sind weiterhin dagegen. Inzwischen wurde auch eine Vorschrift durch die EU dahingehend geändert, dass bestimmte Dinge, wie Beeren sammeln und wandern auch im BRV erlaubt sind.

April 2012
Die Behandlung des Antrages Spendenkonto vom Januar 2012 wurde im Stadtrat wie o.g. bestätigt.

Mai 2012
Bei der Behandlung der Vorlage im Stadtrat -Totalabschaltung von Straßenbeleuchtung bei Straßen mit Außerortscharakter - hat die SPD Einzelabstimmung beantragt, um bestimmte Straßen aus der Totalabschaltung herausnehmen zu können. Leider hat der Stadtrat dies abgelehnt. Von der SPD war z.B. die Herausnahme der Straße an der Hasel aus der Abschaltung beantragt worden, da dort Fußgänger betroffen sind, auch das wurde vom Stadtrat abgelehnt. Hoffnung sieht die SPD darin, dass nach einem Jahr und das wäre nach dem 30.06.2013 erneut über die Totalabschaltung entschieden werden soll. Bürger, die Einwände haben, sollten diese bei der Stadtverwaltung schriftlich oder per Internet abgeben.
Antrag SPD: Notwendige Sanierungsmaßnahmen im Gebäude der FFW Auenstraße sind durchzuführen. Diesem Antrag wurde zugestimmt und im Beschluss festgelegt, dass eine Prioritätenliste mit zeitlichen Realisierungsvorstellungen dem Stadtrat vorzulegen ist. Bis jetzt ist dem Stadtrat diesbezüglich noch nichts vorgelegt worden. Nachhaken!
Antrag der SPD – Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes , wurde vom Stadtrat in den Stadtentwicklungsausschuss und den Sozialausschuss verwiesen. Von beiden Ausschüssen wurde der Antrag bestätigt und ein entsprechender Beschluss im Stadtrat zur Durchführung gefasst. Ein erster workshop findet dazu am 27.04.2013 statt. Bürger sollten sich beteiligen.
Juni 2012
Antrag der SPD 2010: Schaffung von Wohneigentum für junge Familien auf dem
Areal des Alten Krankenhauses.
Am 23.02.2011 war dann im Stadtrat die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen worden und im Stadtrat am 20.06.2012 der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan und die Beauftragung des OB Genehmigungen zum Bebauungsplan einzuholen. Der Bebauung dürft nichts mehr im Wege stehen. Für die Grundstücke bestand reges Interesse.
- SPD-Antrag : Werbung in der Stadt bzw. Stadteingängen mit Namen verdienstvoller Sportler unserer Stadt. Dieser Antrag wurde in den Kulturausschuss verwiesen. Bisher wurde von dort keine endgültige Entscheidung getroffen, die Tendenz stand auf Ablehnung, man tut sich schwer. Für die SPD nicht nachzuvollziehen, da diese Werbung dem Image unserer Stadt guttun könnte. Nachhaken!
- SPD Stellungnahme zum Stand Stadtentwicklungskonzept.: Nach Auffassung der SPD und auch nachweislich wurden die gegebenen Hinweise nicht hinreichend im Arbeitsstand des Stadtentwicklungskonzeptes berücksichtigt:
- wie weit Bebauungsplan K-M-Straße ?
- barrierefreie Lösungen in Suhl-Mitte?
-Schulnetz auf Aktualität prüfen
- für Innensanierung Feuerwehr Auenstraße den beschlossenen Prioritätenplan
erarbeiten
- verstärkte Berücksichtigung der bauseitigen Erfordernisse, um die zunehmende
Pflegebedürftigkeit in der häuslichen Pflege zu berücksichtigen.
- Aufzug Altes Rathaus
- Bauflächenkonzept – die einzige Sportfläche auf dem Lautenberg in der Max-
Reger-Str. ist nach wie vor als Fläche für Eigenheimbau im ISEK vorgesehen,
obwohl für ca. 96 Eigenheime die Sparkasse Bauflächen auf dem Lautenbgerg
erschließt.. Mehrfach haben wir darauf hingewiesen und Schulen, Sportvereine,
Bürger haben ihr Unverständnis darüber zum Ausdruck gebracht. Wir beantragen
erneut im Interesse der Bürger und der zunehmenden Familien mit Kindern diese
Sportfläche zu belassen und als Wohnbaufläche aus dem ISEK herauszunehmen..
- Radweg Suhl/Zella-Mehlis als solchen beachten
- bei verkehrstechnischer Infrastruktur ist die Sanierung und Bestandserhaltung von
Straßen und Gehwegen verstärkt zu berücksichtigen
- bei der sozialen Infrastruktur
- Erwerb der Fläche am Bahnhof, damit dort ein P+R Parkplatz errichtet werden
kann, hat SPD einen Antrag dazu erstellt. Flächenkauf dazu inzwischen
beschlossen.
Es war festgelegt worden, dass die Fraktionen ihre Hinweise schriftlich abgeben und dazu sollte dann im Stadtrat beraten werden Dem wurde von Seiten der Verwaltung nicht hinreichend nachgekommen..
September 2012
Antrag CDU und SPD: – Beibehaltung des Namens BR Vessertal Thüringer
Wald. Das wurde zwar im Stadtrat beschlossen, inwieweit es von Seiten des Landes befürwortet wird, ist fraglich, zumal darüber in überörtlichen Gremien schon mehrmals beraten worden ist und andere Namen von den anderen Mitgliedskommunen vorgeschlagen wurden.
- zum Kommunalen Finanzausgleich hat sich die Suhler SPD mehrfach mit Land in Verbindung gesetzt und auf die Notwendigkeit einer höheren Zuführung hingewiesen.
Oktober 2012
Antrag Vermögenssteuer jetzt wurde von Aktiv für Suhl gestellt. Da wir einen solchen Antrag auch stellen wollten, wurde er von uns unterstützt.
November 2012
- Antrag Erarbeitung Wohnraumversorgungskonzept (SPD aus Mai 2012)wurde nach der Behandlung in den Ausschüssen in den Stadtrat gebracht und mit 33:1:0 beschlossen. Im April 2013, soll dazu workshop stattfinden unter Einbeziehung der Wohngesellschaften, Beiräte, Vertreter Stadt- und Ortsteile.
- Antrag v. 04.09.2011 SPD Parkflächen am Bahnhof nochmals im Stadtrat
behandelt und der Kauf des Grundstücks beschlossen.

- SPD für Wohngebietsbeirat in Suhl-Neundorf – Antrag der LINKEN, SPD
vorgeschlagen, dass OB Versammlung in Neundorf durchführt, wie Bürger darüber
denken und dann endgültige Entscheidung.

- SPD-Antrag eingebracht – Sanierung von Straßen. Der Stadtrat hat diesen Antrag beschlossen, dass vorrangig Mittel für Deckensanierung und Gehwege haushaltsmäßig eingeordnet werden, Sanierungsstau ist endlich abzuarbeiten., Grundlage sollen die vorliegenden Schadensanalysen, Baubedarfe und Prioritätenlisten sein, die bereits beschlossen worden waren, aber bisher nicht entsprechend berücksichtigt wurden.
- zum Arbeitsstand Stadtenwicklung hat die SPD-Fraktion nochmals auf die Punkte aus dem Stadtrat Juni hingewiesen und Beschlusspunkte ergänzt wie:
. Sanierung Feuerwehrgebäude, Arbeitsstand Radweg Suhl Z-Mehlis, Ansiedlung höherer Bildungseinrichtung, Aufzug Altes Rathaus neues Kfw-Programm , behindertengerechtes Ausbauen in Altstadtquartieren, Schulnetz, Konferenz Wohnraumversorgung
- auch zur Verkehrsplanung soll nun im II. Quartal 2013 eine Planungswerkstatt
stattfinden

Dezember 2012
SPD dafür, dass im Stadtrat bei Darlegung des Standpunktes der Bürgerinitiative „Kein Energiespeicher am Rennsteig“ (Antrag Freie Wähler) auch die Gegenpartei dazu gehört wird (Trianel). Beide Parteien anzuhören ist für eine weitestgehend objektive Entscheidung wichtig.
Schwerpunkte der Fraktionsarbeit waren 2012 auch beispielsweise:
- Haus der Wirtschaft, dass es fertig wird
- Handelseinrichtungen Aue III
- Imagekonzept der Stadt
- Nahverkehrsplan
- Wohnraumbereitstellung für vom Abriss Betroffene
- Spende für die Blumen in unserer Stadt

23.02.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD-Fraktion mit vielen Initiativen 2012

Ergebnisse der SPD-Fraktionsarbeit 2012
Im Jahr 2012 wurden durch die SPD-Fraktion wichtige Anträge in den Stadtrat eingebracht, die größtenteils vom Stadtrat beschlossen wurden, einige jedoch auch nicht.
Nachfolgend sollen einige Initiativen beispielhaft genannt werden:
Januar 2012
- Antrag SPD: Einrichten eines Spendenkontos, spendenwillige Bürger spenden für
ihre Stadt, analog von Beispielen in anderen Städten und im Land
Entscheidung im Finanzausschuss im April 2012: kein neues Spendenkonto einrichten, alle bereits vorhandenen Spendenkonten (für spezielle Maßnahmen) sollen zur Information für die Bürger im Stadtanzeiger aufgeführt werden..
Februar 2012
SPD und LINKE hatten Anträge zur Öffnung der Schwimmbäder gestellt.
Der Kulturausschuss hat darüber befunden und dann einen Antrag des KA in den Stadtrat eingebracht, der vom Stadtrat bestätigt wurde und somit die beiden Schwimmbäder 2012 geöffnet werden konnten.

März 2012
- Antrag SPD: Erstellen eines Bebauungsplanes für Bereich Karl-Marx-Straße.

Der Antrag wurde in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen und soll dort weiter begleitet werden. Aktueller Arbeitsstand muss erfragt werden. Denn eine Bebauung ist dringend notwendig, da viele Bürger von Suhl entsprechenden neuen Wohnraum suchen.

- Antrag SPD: In der nächsten Stadtratssitzung ist eine Information zum Stand
des Entwicklungsprozesses Biosphärenreservat Vessertal zu
geben.
Inzwischen hat Herr Voßhage, Leiter des BRV, berichtet. Über die Erweiterung des BRV wurde mit einigen Kommunen Einigung erzielt, manche sind weiterhin dagegen. Inzwischen wurde auch eine Vorschrift durch die EU dahingehend geändert, dass bestimmte Dinge, wie Beeren sammeln und wandern auch im BRV erlaubt sind.

April 2012
Die Behandlung des Antrages Spendenkonto vom Januar 2012 wurde im Stadtrat wie o.g. bestätigt.

Mai 2012
Bei der Behandlung der Vorlage im Stadtrat -Totalabschaltung von Straßenbeleuchtung bei Straßen mit Außerortscharakter - hat die SPD Einzelabstimmung beantragt, um bestimmte Straßen aus der Totalabschaltung herausnehmen zu können. Leider hat der Stadtrat dies abgelehnt. Von der SPD war z.B. die Herausnahme der Straße an der Hasel aus der Abschaltung beantragt worden, da dort Fußgänger betroffen sind, auch das wurde vom Stadtrat abgelehnt. Hoffnung sieht die SPD darin, dass nach einem Jahr und das wäre nach dem 30.06.2013 erneut über die Totalabschaltung entschieden werden soll. Bürger, die Einwände haben, sollten diese bei der Stadtverwaltung schriftlich oder per Internet abgeben.
Antrag SPD: Notwendige Sanierungsmaßnahmen im Gebäude der FFW Auenstraße sind durchzuführen. Diesem Antrag wurde zugestimmt und im Beschluss festgelegt, dass eine Prioritätenliste mit zeitlichen Realisierungsvorstellungen dem Stadtrat vorzulegen ist. Bis jetzt ist dem Stadtrat diesbezüglich noch nichts vorgelegt worden. Nachhaken!
Antrag der SPD – Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes , wurde vom Stadtrat in den Stadtentwicklungsausschuss und den Sozialausschuss verwiesen. Von beiden Ausschüssen wurde der Antrag bestätigt und ein entsprechender Beschluss im Stadtrat zur Durchführung gefasst. Ein erster workshop findet dazu am 27.04.2013 statt. Bürger sollten sich beteiligen.
Juni 2012
Antrag der SPD 2010: Schaffung von Wohneigentum für junge Familien auf dem
Areal des Alten Krankenhauses.
Am 23.02.2011 war dann im Stadtrat die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen worden und im Stadtrat am 20.06.2012 der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan und die Beauftragung des OB Genehmigungen zum Bebauungsplan einzuholen. Der Bebauung dürft nichts mehr im Wege stehen. Für die Grundstücke bestand reges Interesse.
- SPD-Antrag : Werbung in der Stadt bzw. Stadteingängen mit Namen verdienstvoller Sportler unserer Stadt. Dieser Antrag wurde in den Kulturausschuss verwiesen. Bisher wurde von dort keine endgültige Entscheidung getroffen, die Tendenz stand auf Ablehnung, man tut sich schwer. Für die SPD nicht nachzuvollziehen, da diese Werbung dem Image unserer Stadt guttun könnte. Nachhaken!
- SPD Stellungnahme zum Stand Stadtentwicklungskonzept.: Nach Auffassung der SPD und auch nachweislich wurden die gegebenen Hinweise nicht hinreichend im Arbeitsstand des Stadtentwicklungskonzeptes berücksichtigt:
- wie weit Bebauungsplan K-M-Straße ?
- barrierefreie Lösungen in Suhl-Mitte?
-Schulnetz auf Aktualität prüfen
- für Innensanierung Feuerwehr Auenstraße den beschlossenen Prioritätenplan
erarbeiten
- verstärkte Berücksichtigung der bauseitigen Erfordernisse, um die zunehmende
Pflegebedürftigkeit in der häuslichen Pflege zu berücksichtigen.
- Aufzug Altes Rathaus
- Bauflächenkonzept – die einzige Sportfläche auf dem Lautenberg in der Max-
Reger-Str. ist nach wie vor als Fläche für Eigenheimbau im ISEK vorgesehen,
obwohl für ca. 96 Eigenheime die Sparkasse Bauflächen auf dem Lautenbgerg
erschließt.. Mehrfach haben wir darauf hingewiesen und Schulen, Sportvereine,
Bürger haben ihr Unverständnis darüber zum Ausdruck gebracht. Wir beantragen
erneut im Interesse der Bürger und der zunehmenden Familien mit Kindern diese
Sportfläche zu belassen und als Wohnbaufläche aus dem ISEK herauszunehmen..
- Radweg Suhl/Zella-Mehlis als solchen beachten
- bei verkehrstechnischer Infrastruktur ist die Sanierung und Bestandserhaltung von
Straßen und Gehwegen verstärkt zu berücksichtigen
- bei der sozialen Infrastruktur
- Erwerb der Fläche am Bahnhof, damit dort ein P+R Parkplatz errichtet werden
kann, hat SPD einen Antrag dazu erstellt. Flächenkauf dazu inzwischen
beschlossen.
Es war festgelegt worden, dass die Fraktionen ihre Hinweise schriftlich abgeben und dazu sollte dann im Stadtrat beraten werden Dem wurde von Seiten der Verwaltung nicht hinreichend nachgekommen..
September 2012
Antrag CDU und SPD: – Beibehaltung des Namens BR Vessertal Thüringer
Wald. Das wurde zwar im Stadtrat beschlossen, inwieweit es von Seiten des Landes befürwortet wird, ist fraglich, zumal darüber in überörtlichen Gremien schon mehrmals beraten worden ist und andere Namen von den anderen Mitgliedskommunen vorgeschlagen wurden.
- zum Kommunalen Finanzausgleich hat sich die Suhler SPD mehrfach mit Land in Verbindung gesetzt und auf die Notwendigkeit einer höheren Zuführung hingewiesen.
Oktober 2012
Antrag Vermögenssteuer jetzt wurde von Aktiv für Suhl gestellt. Da wir einen solchen Antrag auch stellen wollten, wurde er von uns unterstützt.
November 2012
- Antrag Erarbeitung Wohnraumversorgungskonzept (SPD aus Mai 2012)wurde nach der Behandlung in den Ausschüssen in den Stadtrat gebracht und mit 33:1:0 beschlossen. Im April 2013, soll dazu workshop stattfinden unter Einbeziehung der Wohngesellschaften, Beiräte, Vertreter Stadt- und Ortsteile.
- Antrag v. 04.09.2011 SPD Parkflächen am Bahnhof nochmals im Stadtrat
behandelt und der Kauf des Grundstücks beschlossen.

- SPD für Wohngebietsbeirat in Suhl-Neundorf – Antrag der LINKEN, SPD
vorgeschlagen, dass OB Versammlung in Neundorf durchführt, wie Bürger darüber
denken und dann endgültige Entscheidung.

- SPD-Antrag eingebracht – Sanierung von Straßen. Der Stadtrat hat diesen Antrag beschlossen, dass vorrangig Mittel für Deckensanierung und Gehwege haushaltsmäßig eingeordnet werden, Sanierungsstau ist endlich abzuarbeiten., Grundlage sollen die vorliegenden Schadensanalysen, Baubedarfe und Prioritätenlisten sein, die bereits beschlossen worden waren, aber bisher nicht entsprechend berücksichtigt wurden.
- zum Arbeitsstand Stadtenwicklung hat die SPD-Fraktion nochmals auf die Punkte aus dem Stadtrat Juni hingewiesen und Beschlusspunkte ergänzt wie:
. Sanierung Feuerwehrgebäude, Arbeitsstand Radweg Suhl Z-Mehlis, Ansiedlung höherer Bildungseinrichtung, Aufzug Altes Rathaus neues Kfw-Programm , behindertengerechtes Ausbauen in Altstadtquartieren, Schulnetz, Konferenz Wohnraumversorgung
- auch zur Verkehrsplanung soll nun im II. Quartal 2013 eine Planungswerkstatt
stattfinden

Dezember 2012
SPD dafür, dass im Stadtrat bei Darlegung des Standpunktes der Bürgerinitiative „Kein Energiespeicher am Rennsteig“ (Antrag Freie Wähler) auch die Gegenpartei dazu gehört wird (Trianel). Beide Parteien anzuhören ist für eine weitestgehend objektive Entscheidung wichtig.
Schwerpunkte der Fraktionsarbeit waren 2012 auch beispielsweise:
- Haus der Wirtschaft, dass es fertig wird
- Handelseinrichtungen Aue III
- Imagekonzept der Stadt
- Nahverkehrsplan
- Wohnraumbereitstellung für vom Abriss Betroffene
- Spende für die Blumen in unserer Stadt

15.02.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD für Berufsakademie in Suhl

Schon Wahlkampf? – aber bitte nicht mit jedem Mittel
Zum Leserbrief FW v.11.02.2013
Offensichtlich hat die Leserbriefschreiberin doch erhebliche Erinnerungslücken bzw. Unkenntnis was und vor allem durch wen die Bemühungen um die Ansiedlung einer Berufsakademie oder höheren Bildungseinrichtung in unserer Stadt seit Jahren erfolgt sind. Wahrscheinlich hat die Suhler SPD ihre diesbezüglichen Aktivitäten nicht öffentlichkeitswirksam genug dargestellt, wie das bei den LINKEN üblich ist. Denn seit vielen Jahren und in regelmäßigen Abständen haben sich der Kreisverband und die SPD-Fraktion schon während der CDU-Alleinregierung im Land dafür ausgesprochen und verstärkt seit der Koalitionsregierung CDU-SPD an den Bildungsminister mit dem dringenden Appell der Ansiedlung einer solchen Einrichtung in unserer Stadt gewandt. Es wurde sogar durch die Suhler SPD der Versuch unternommen, dass dies im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert wird. Wie wir heute wissen, bisher zumindest ohne positives Ergebnis. Deshalb auch im Beisein des Ministers zum Neujahrsempfang die erneute Bekräftigung für eine solche Einrichtung, die junges Leben in die Stadt bringen soll. Und wenn die Verfasserin das Scheitern der Landtagsabgeordneten der LINKEN Ina Leukefeld bei ihren Bemühungen um das gleiche Anliegen, der Suhler SPD in die Schuhe schieben will, da liegt wohl die Antwort auf der Hand, wer hier unfair argumentiert. Denn seit Jahren ist sowohl für die SPD als auch für die anderen Fraktionen im Stadtrat die Ansiedlung einer höheren Bildungseinrichtung ein Thema. So wurde z.B. sowohl im September 2008 auf Antrag aller Fraktionen sowie nochmals im Jahr 2010 diese Forderung in Stadtratsbeschlüssen dokumentiert. Und wenn die Verfasserin noch den Mindestlohn als „Kind der LINKEN“ darstellen will, den sich die SPD dann irgendwann zu eigen gemacht hätte, da erhebt sich die Frage in welchem politischen Umfeld bewegt sich diese Frau. Es geht ihr offensichtlich nicht darum an einem Strang zu ziehen, wie sie schreibt, sondern ihr scheint es darum zu gehen, Tatsachen nicht wahrhaben zu wollen und sogar Keile einzuschieben. Offenbar schon vorgezogener Wahlkampf?
Das dürfte nicht gut ankommen.

Karin Müller
Judith Csutorka

15.02.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD für Berufsakademie in Suhl

Schon Wahlkampf? – aber bitte nicht mit jedem Mittel
Zum Leserbrief FW v.11.02.2013
Offensichtlich hat die Leserbriefschreiberin doch erhebliche Erinnerungslücken bzw. Unkenntnis was und vor allem durch wen die Bemühungen um die Ansiedlung einer Berufsakademie oder höheren Bildungseinrichtung in unserer Stadt seit Jahren erfolgt sind. Wahrscheinlich hat die Suhler SPD ihre diesbezüglichen Aktivitäten nicht öffentlichkeitswirksam genug dargestellt, wie das bei den LINKEN üblich ist. Denn seit vielen Jahren und in regelmäßigen Abständen haben sich der Kreisverband und die SPD-Fraktion schon während der CDU-Alleinregierung im Land dafür ausgesprochen und verstärkt seit der Koalitionsregierung CDU-SPD an den Bildungsminister mit dem dringenden Appell der Ansiedlung einer solchen Einrichtung in unserer Stadt gewandt. Es wurde sogar durch die Suhler SPD der Versuch unternommen, dass dies im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert wird. Wie wir heute wissen, bisher zumindest ohne positives Ergebnis. Deshalb auch im Beisein des Ministers zum Neujahrsempfang die erneute Bekräftigung für eine solche Einrichtung, die junges Leben in die Stadt bringen soll. Und wenn die Verfasserin das Scheitern der Landtagsabgeordneten der LINKEN Ina Leukefeld bei ihren Bemühungen um das gleiche Anliegen, der Suhler SPD in die Schuhe schieben will, da liegt wohl die Antwort auf der Hand, wer hier unfair argumentiert. Denn seit Jahren ist sowohl für die SPD als auch für die anderen Fraktionen im Stadtrat die Ansiedlung einer höheren Bildungseinrichtung ein Thema. So wurde z.B. sowohl im September 2008 auf Antrag aller Fraktionen sowie nochmals im Jahr 2010 diese Forderung in Stadtratsbeschlüssen dokumentiert. Und wenn die Verfasserin noch den Mindestlohn als „Kind der LINKEN“ darstellen will, den sich die SPD dann irgendwann zu eigen gemacht hätte, da erhebt sich die Frage in welchem politischen Umfeld bewegt sich diese Frau. Es geht ihr offensichtlich nicht darum an einem Strang zu ziehen, wie sie schreibt, sondern ihr scheint es darum zu gehen, Tatsachen nicht wahrhaben zu wollen und sogar Keile einzuschieben. Offenbar schon vorgezogener Wahlkampf?
Das dürfte nicht gut ankommen.

Karin Müller
Judith Csutorka

31.01.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

Fragen und Gedanken zur Zukunft von Suhl

Zum Leserbrief von Dr. Gottfried Wolf, FW 21.01.2013 - Fragen und Gedanken zur Zukunft von Suhl
Voranstellen möchte ich, dass ich es gut finde, dass sich Herr Dr. Wolf als Bürger und „Unternehmer“ mit seinen Wahrnehmungen zur Gegenwart und Zukunft unserer Stadt aus seiner Sicht äußert. Zu einigen angesprochenen Fragen möchte ich gerne meine Auffassung als Stadträtin in Kurzform darlegen.
Herr Dr. Wolf wirft die Frage auf, warum im Zusammenhang mit den EON-Anteilen nicht von neuen Produktionsstätten gesprochen wird, sondern Schulden von CCS und Gewo beglichen werden sollen? Die Bedingungen für das Ansiedeln von neuen Produktionsstätten sind in unserer Stadt durch das Vorhalten von Gewerbeflächen auch ohne den in Aussicht gestellten EON-Aktienverkauf gegeben. Das war und ist, nicht nur ein Anliegen unserer Fraktion, sondern des gesamten Stadtrates. Auch die unternehmerfreundliche Begleitung durch die Stadt und die Imagepflege der Unternehmen sind dabei sehr wichtig. Zur angesprochenen Situation der Gewo möchte ich darauf verweisen, dass der Erhalt der Gewo wichtig war und ist, um als Stadt den Einfluss auf den Wohnungsmarkt und die Miethöhen nicht vollkommen aus der Hand zu geben. Hier hat die Stadt, gerade durch die erforderlichen Abrisse, auch eine soziale Verantwortung. Der Stadtrat hat ausgehend von der Situation in der Gewo, die zum großen Teil in der Übernahme der Altschulden begründet ist, ein längerfristiges Sanierungskonzept von der Gewo gefordert und erarbeiten lassen. Eine Abstimmung bzw. Zustimmung der Banken war dazu erforderlich. Aufsichtsrat, Ausschüsse und Stadtrat kontrollieren und begleiten diesen Prozess. Sich der Innenstadt-Wohnsituation früher zu widmen, damit hat Herr Dr. Wolf sicher recht. Aber die umfangreichen Veränderungen in den umliegenden Plattenbaugebieten haben bei den Wohngesellschaften sehr viel Aufwand erfordert und für die vom Abriss betroffenen Bürger musste vordergründig Wohnraum bereit gestellt werden. Wenngleich aber auch im Innenstadtbereich neue Wohnanlagen und Eigenheime entstanden sind und derzeit im Areal altes Krankenhaus Eigenheime für junge Familien und durch private Bauherren z.B. Wohnungen im Weberblock oder in der Rimbachstraße neu entstehen. Richtig ist, dass an den bestehenden Wohnanlagen und im Umfeld von Suhl-Mitte sich einiges tun muss. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat auch der Stadtrat beschlossen, zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung ein Konzept mit allen Partnern zu erarbeiten, um bestehende Lücken zu schließen. Dazu findet im April ein workshop statt, der auch öffentlich genutzt werden kann. Der Auffassung von Dr. Wolf, mit der Autobahneröffnung hätte Suhl zur attraktiven Wohnstadt profiliert werden sollen und gegenüber Erfurt profitiert, da Erfurt eine „sowohl baulich als auch klimatisch bedingte problematische Wohnsituation“ habe, dem würden sicherlich viele Menschen, bezogen auf die Beurteilung von Erfurt, nicht beipflichten, ich auch nicht. Suhl ist eine landschaftlich schön gelegene Stadt, zum Wohnen, mit umfangreicher Kultur (mit auch heute noch hochrangigen klassischen Konzerten), mit Handel, Gewerbe, Dienstleistungen, Tourismus, bekannt durch hochrangige Sportler und seine Jagd- und Sportwaffen. Und wenn Herr Dr. Wolf bezugnehmend auf einen Bankenkatalog die Attraktivität auf Kultur, Freizeitmöglichkeiten, Bildungsmöglich-keiten und Verkehrsanbindung bezieht, da hat Suhl doch einiges zu bieten. Suhl sollte viel mehr nach außen den Ruf als Mehrgenerationenstadt publizieren, vieles was in der Stadt vorhanden ist, spricht dafür, auch wenn hier und da noch Nachholebedarf besteht. Und wenn mit vielen Maßnahmen versucht wird, den Bevölkerungsrückgang zu stoppen ,so müssen wir uns den Gegebenheiten stellen. Mit dem erarbeiteten und laufend aktualisierten Integrierten Stadtentwicklungs- konzept soll dieser Entwicklung Rechnung getragen werden. Aber deshalb muss eine Stadt nicht unattraktiv werden, auch nicht für Unternehmen. Großunternehmen werden sich in Suhl aufgrund der topografischen Lage nicht ansiedeln können, aber kleinere und mittlere tun es. Dass junge Menschen weggehen, ist zum großen Teil auch eine Frage der Entlohnung durch die Unternehmen. Und wenn Herr Dr. Wolf, wie er schreibt, aus seiner Sicht die Öffentlichkeitsarbeit „zu verschwommen“ sieht und deshalb nur aus „Unwissenheit“ urteilen kann, sollte für die Stadt mit ihren Gremien Anregung sein, Entwicklungen und Vorgänge in der Stadt noch öffentlichkeitswirksamer und transparenter darzustellen. Gleichwohl es auch für die Bürger verschiedene Möglichkeiten gibt, in öffentlichen Veranstaltungen, über die Medien, über die homepage der Stadt, über die Fraktionen und den Stadtrat sich zu informieren oder um Information zu bitten. Dazu stehen wir Stadträte auch gerne zur Verfügung.

Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Suhl

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.