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Nachrichten zum Thema Allgemein
09.04.2008 in Allgemein von Juso-HSG Jena
SPD und Grüne bringen Gesetz zur Rücknahme aller Studiengebühren in Hessen ein!
Auf der heutigen Sitzung des hessischen Landtages haben SPD und Grüne einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung von Studiengebühren eingebracht. Das Gesetz sieht dabei nicht nur vor, allgemeine Studiengebühren zurückzunehmen, sondern auch die von Koch bereits 2003 eingeführten Langzeit- und Zweitstudiengebühren wieder rückgängig zu machen. „Es ist sehr erfreulich, dass sich SPD und Grüne nicht dem öffentlichen Druck beugen und weiterhin an ihren Wahlversprechen festhalten", sagt Mike Josef vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen.
08.04.2008 in Allgemein von SPD Jena
Zeitweiser Schulverkauf ist kein "gutes" Geschäft
In der Stadt Jena wird derzeit der Vorschlag diskutiert, Schulgebäude für 15 Jahre zu verkaufen, um so mehr Einnahmen zu erzielen. Das Modell basiert auf einer Lücke im Erbschaftssteuerrecht. In der SPD spricht man sich gegen einen solchen Verkauf aus.
07.04.2008 in Allgemein von Juso-HSG Jena
Auch nachgelagerte Studiengebühren sind Studiengebühren!
CDU und Grünen/GAL haben in ihrem Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung in Hamburg vereinbart, das Studiengebührenmodell zu verändern. Künftig sollen während des Studiums keine Gebühren mehr fällig sein, dafür aber nach Beendigung des Studiums. „Es ist richtig, dass durch dieses Gebührenmodell die negativen Wirkungen von Studiengebühren etwas reduziert werden. Es wäre aber ein Hohn, bei diesem Modell von der Abschaffung von Studiengebühren zu sprechen“, sagte Julian Zado vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen.
06.04.2008 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Aktions-Tour durch den Landkreis Greiz
Volksbegehren wirbt mit acht Meter hoher aufblasbarer Kommunalverfassung
04.04.2008 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Heute unterschreiben, morgen mit entscheiden
Der SPD-Ortsverein Sondershausen wird am 8. April in der Sondershäuser Fußgängerzone „Am Löwenbrunnen“ in der Zeit von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr die Unterschriftensammlung für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ durchführen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert sich mit ihrer Unterschrift für das landesweite Volksbegehren nach mehr Mitbestimmung für die Bürger zu beteiligen. Auch in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Sondershausen, F.-Schlufter-Str. 23-25 liegen die Listen zum Unterschreiben aus.
03.04.2008 in Allgemein von AfA Jena
AfA in Jena wiedergegründet
Am 3.4.2008 wurde die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Jena wiedergegründet.
01.04.2008 in Allgemein von Rolf Baumann
Diskussionsentwurf eines Leitbildes für zukunftsfähige Gemeinden im Landkreis Schmalkalden-Meiningen vorgestellt
Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen, Peter Heimrich, und der Südthüringer Landtagsabgeordnete, Rolf Baumann, stellten unmittelbar nach Verabschiedung der Empfehlung der Enquetekommission des Thüringer Landtags zu Eckpunkten einer Gemeindegebietsreform einen eigenen Leitbildentwurf für zukunftsfähige Gemeinden und eine kraftvolle kommunale Selbstverwaltung im Landkreis Schmalkalden-Meiningen vor.
24.03.2008 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Juso-Osteraktion mit großer Resonanz
Unterschriften für Volksbegehren gesammelt
Einen Ostergruß der Jusos erhielten am Samstagvormittag kleine und große Besucher des Wochenmarktes in Altenburg. Die jungen Sozialdemokraten verteilten in der Zeit von 9 bis 12 Uhr Ostereier und Süßigkeiten.
20.03.2008 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ gestartet
Bis zum 19. Juli 200.000 Unterschriften 122 Tage lang täglich 1.640 Unterschriften
19.03.2008 in Allgemein von SPD Thüringen
Volksbegehren für mehr Demokratie: Matschie wirbt für Zustimmung
"Noch ist Thüringen Schlusslicht bei den Möglichkeiten zur direkten Mitbestimmung in den Kommunen. Ich bin sicher, das ändert sich", deshalb blickt Christoph Matschie optimistisch auf den Beginn der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen".
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
