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Nachrichten zum Thema Allgemein
23.04.2008 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen
Kabinettsumbildung als Beleg des Scheiterns
Die gestern bekannt gewordenen Absichten des Ministerpräsidenten, sein Kabinett umzubilden, werten die Jusos Thüringen als Eingeständnis in eine gescheiterte Regierungspolitik.
22.04.2008 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Heute unterschreiben, morgen mit entscheiden
Der SPD-Ortsverein Greußen wird am 24. April in Greußen auf dem Marktplatz in der Zeit von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr die Unterschriftensammlung für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ durchführen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert sich mit ihrer Unterschrift für das landesweite Volksbegehren nach mehr Mitbestimmung für die Bürger zu beteiligen.
Auch in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Sondershausen, F.-Schlufter-Str. 23-25 liegen die Listen zum Unterschreiben aus.
21.04.2008 in Allgemein von SPD Jena
Denkmal auf den Weg gebracht
Die SPD Jena bekennt sich zu einem Denkmal für die Opfer und politisch Verfolgten in der SBZ und der DDR.
18.04.2008 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
SPD-Kreisvorstand konstituierte sich
Unterstützung des Volksbegehrens für mehr Demokratie auf kommunaler Ebene
Der SPD-Kreisvorstand Kyffhäuserkreis hat sich nach der Neuwahl am 8. März nunmehr zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen.
Dabei wurden die Schwerpunkte der Arbeit in den kommenden Monaten festgelegt. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der langfristigen inhaltlichen und personellen Vorbereitung der Wahlentscheidungen im kommenden Jahr.
Kurzfristig ist die aktive Unterstützung des Volksbegehrens für mehr Demokratie auf kommunaler Ebene eine wesentliche Aufgabenstellung. Ziel dieses Volksbegehrens ist es, die notwendigen Quoren für Bügeranträge und Bürgerentscheide deutlich zu senken.
Außerdem sollen die Bürger in wesentlich mehr Sachfragen ein Mitspracherecht erhalten. Dies ist ein wesentlicher Beitrag für mehr Bürgernähe und stärkt so die direkte Demokratie.
Silke Nossol von der SPD-Geschäftsstelle in Sonderhausen wurde die Koordinierung der dafür notwendigen Aktivitäten innerhalb des Trägerkreises für den Kyffhäuserkreis übertragen. Sie ist unter der Tel. 03632-782370 erreichbar.
Andreas Räuber
Stellv. SPD-Kreisvorsitzender
13.04.2008 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Die ersten 20.000 Unterschriften für das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" sind gesammelt
Das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" hat an diesem Wochenende die 20.000er-Marke geschafft. In der Eisenacher Volksbegehrens-Zentrale sind bisher 20.013 unterschriebene Unterschriftsbögen eingegangen.
11.04.2008 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Unterschriftenaktion "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen"
Pressemitteilung
Heute unterschreiben, morgen mit entscheiden
Der SPD-Ortsverein Ebeleben wird am 18. April in Ebeleben auf dem Marktplatz in der Zeit von 9.30 Uhr bis 12.00 Uhr die Unterschriftensammlung für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ durchführen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert sich mit ihrer Unterschrift für das landesweite Volksbegehren nach mehr Mitbestimmung für die Bürger zu beteiligen.
Auch in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Sondershausen, F.-Schlufter-Str. 23-25 liegen die Listen zum Unterschreiben aus.
09.04.2008 in Allgemein von Juso-HSG Jena
SPD und Grüne bringen Gesetz zur Rücknahme aller Studiengebühren in Hessen ein!
Auf der heutigen Sitzung des hessischen Landtages haben SPD und Grüne einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung von Studiengebühren eingebracht. Das Gesetz sieht dabei nicht nur vor, allgemeine Studiengebühren zurückzunehmen, sondern auch die von Koch bereits 2003 eingeführten Langzeit- und Zweitstudiengebühren wieder rückgängig zu machen. „Es ist sehr erfreulich, dass sich SPD und Grüne nicht dem öffentlichen Druck beugen und weiterhin an ihren Wahlversprechen festhalten", sagt Mike Josef vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen.
08.04.2008 in Allgemein von SPD Jena
Zeitweiser Schulverkauf ist kein "gutes" Geschäft
In der Stadt Jena wird derzeit der Vorschlag diskutiert, Schulgebäude für 15 Jahre zu verkaufen, um so mehr Einnahmen zu erzielen. Das Modell basiert auf einer Lücke im Erbschaftssteuerrecht. In der SPD spricht man sich gegen einen solchen Verkauf aus.
07.04.2008 in Allgemein von Juso-HSG Jena
Auch nachgelagerte Studiengebühren sind Studiengebühren!
CDU und Grünen/GAL haben in ihrem Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung in Hamburg vereinbart, das Studiengebührenmodell zu verändern. Künftig sollen während des Studiums keine Gebühren mehr fällig sein, dafür aber nach Beendigung des Studiums. „Es ist richtig, dass durch dieses Gebührenmodell die negativen Wirkungen von Studiengebühren etwas reduziert werden. Es wäre aber ein Hohn, bei diesem Modell von der Abschaffung von Studiengebühren zu sprechen“, sagte Julian Zado vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen.
06.04.2008 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Aktions-Tour durch den Landkreis Greiz
Volksbegehren wirbt mit acht Meter hoher aufblasbarer Kommunalverfassung
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
