SPD-Politikerin Kanis zur Flüchtlingsdebatte. Verantwortliche vor Ort bemühen sich, Menschen schweres Schicksal zu erleichtern.

Mehr Fairness in der Debatte über die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen fordert Regine Kanis, die Sprecherin für ausländische Mitbürger der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Kanis reagiert damit auf Kritik vom Thüringer Flüchtlingsrat, den Grünen und den Linken. „Es gibt ein großes Bemühen der Verantwortlichen vor Ort, die Bewohner der Unterkünfte in viele Entscheidungen mit einzubeziehen und ihnen das oft jahrelange Warten zu erleichtern“, sagt Kanis. Auch in den Landkreisen, wo bisher weniger gute Bedingungen geherrscht hätten, sei man bestrebt, diese zu verbessern.

Kanis: „Im Konsens mit den Bewohnern versuchen die meisten Betreiber und die Verantwortlichen in den Kommunen, diese Aufgabe, die sie vom Land übertragen bekommen haben, zu lösen.“ Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die Thüringer Gemeinschaftsunterkunfts- und Sozialbetreuungsverordnung zur Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung der Asylsuchenden, die im Sommer 2010 vom Innenministerium auf den Weg gebracht wurde. Diese gebe den gesetzlichen Rahmen für alle Maßnahmen vor.

Trotz des engen finanziellen Rahmens müssten die Verantwortlichen nicht bloß lebensnotwendige Dinge sicherstellen und ein angemessenes Maß an Privatsphäre gewährleisten. „Das gelingt in den allermeisten Fällen“, so Kanis. Die Abgeordnete betont, dass Gemeinschaftsunterkünfte als Übergangslösung bis zum Abschluss der Asylverfahren gedacht seien. „Fakt ist, dass diese zügiger als bisher abgeschlossen werden müssen, um den Menschen eine Perspektive zu geben“, so die Politikerin.

Die Abgeordnete hatte in den zurückliegenden Monaten 16 Gemeinschaftsunterkünfte und die Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Eisenberg besucht.

Franzisca Friedrich
Pressesprecherin