Steuern & Finanzen
21.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl
07.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.
24.05.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt die heutige Einigung des Kabinetts auf die Eckpunkte eines Kommunalentlastungspakets zur Kostenbeteiligung des Landes bei anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen.
03.05.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl
Sehr geehrter Herr Minister,
derzeit arbeiten Fraktionen und Verwaltung intensiv an der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Suhl. Da es immer schwieriger wird aus eigener Kraft die Konsolidierung des Haushaltes zu schaffen, hat die Stadt Suhl wie bekannt, ein positionsbezogenes externes Gutachten erstellen lassen.
23.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretene Ministerpräsidentin Heike Taubert hat mit Blick auf die von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) veröffentlichte Studie "Ungleiches Deutschland" dazu aufgerufen, das vom Grundgesetz vorgegebene Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland nicht aus den Augen zu verlieren.
21.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl
21.03.2016. Um die Schwimmbadvereine in Goldlauter-Heidersbach und Dietzhausen zu entlasten, will die SPD-Fraktion handeln. Sie hat für den Stadtrat am Mittwoch einen Antrag eingebracht, um „den Vereinen die 7000 Euro im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung bis Mitte April bereitstellen“ zu können, teilt die Fraktionsvorsitzende, Karin Müller, in einer Pressemitteilung mit.
15.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert den Bund auf, sich im Bereich des SGB II deutlich stärker an der Finanzierung der sogenannten Kosten für Unterkunft und Heizung zu beteiligen. Die Länder und Kommunen dürften bei der Bewältigung der Unterbringungskosten für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber nicht im Regen stehen gelassen werden.
14.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Erfurt
Vermögen werden in Deutschland nicht erarbeitet, sondern sie werden vererbt. Was machen Erbschaften also mit unserer Gesellschaft, deren sozialer Frieden ganz wesentlich auf dem Leistungsprinzip und der Chancengleichheit beruht? Für uns als Juso-Hochschulgruppe war dies Grund genug, nach der (Un-)Gerechtigkeit von Erbschaften zu fragen. Um diesen Fragen nachzugehen, haben wir am 18. Januar eine Podiumsdiskussion an der Universität Erfurt ausgerichtet, zu der wir neben dem Soziologieprofessor Frank Ettrich auch Carsten Schneider eingeladen hatten.
24.02.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) hat sich im Thüringer Landtag für eine Obergrenze bei Bargeldgeschäften und die Abschaffung der 500-Euro-Banknote ausgesprochen.
18.02.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zeigte sich erfreut über den vorläufigen Jahresabschluss des Freistaats Thüringen