21.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl

Stellungnahme der SPD Suhl zu Steuersenkungen in Suhl

 
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Stadträte, werte Gäste,
der vorliegende Antrag beinhaltet die Senkung der Steuerhebesätze ab 2017 , wie sie mit der neuen VV Bedarfszuweisungen vom 8. Juni 2016 vom Innenminister für Städte bis 50.000 Einwohnern, und die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden, vorgegeben sind.

07.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt

 

Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.

24.05.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Einigung auf Kommunalentlastungspaket

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt die heutige Einigung des Kabinetts auf die Eckpunkte eines Kommunalentlastungspakets zur Kostenbeteiligung des Landes bei anerkannten Asylbewerbern und Flüchtlingen.

03.05.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl

Brief an Minister Poppenhäger zur Gewerbesteuer in Suhl

 
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Sehr geehrter Herr Minister,

derzeit arbeiten Fraktionen und Verwaltung intensiv an der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Suhl. Da es immer schwieriger wird aus eigener Kraft die Konsolidierung des Haushaltes zu schaffen, hat die Stadt Suhl wie bekannt, ein positionsbezogenes externes Gutachten erstellen lassen.

23.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Taubert: Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland müssen Ziel bleiben

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretene Ministerpräsidentin Heike Taubert hat mit Blick auf die von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) veröffentlichte Studie "Ungleiches Deutschland" dazu aufgerufen, das vom Grundgesetz vorgegebene Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland nicht aus den Augen zu verlieren. 

21.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl

Geld für Vereine: „Auch ohne Haushalt muss es weitergehen“

 
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21.03.2016. Um die Schwimmbadvereine in Goldlauter-Heidersbach und Dietzhausen zu entlasten, will die SPD-Fraktion handeln. Sie hat für den Stadtrat am Mittwoch einen Antrag eingebracht, um „den Vereinen die 7000 Euro im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung bis Mitte April bereitstellen“ zu können, teilt die Fraktionsvorsitzende, Karin Müller, in einer Pressemitteilung mit.

15.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Kosten für Unterkunft von Flüchtlingen: Bausewein fordert mehr Geld vom Bund

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert den Bund auf, sich im Bereich des SGB II deutlich stärker an der Finanzierung der sogenannten Kosten für Unterkunft und Heizung zu beteiligen. Die Länder und Kommunen dürften bei der Bewältigung der Unterbringungskosten für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber nicht im Regen stehen gelassen werden.  

14.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Erfurt

Ist Erben (un-)gerecht ?

 
Carsten Schneider, MdB

Vermögen werden in Deutschland nicht erarbeitet, sondern sie werden vererbt. Was machen Erbschaften also mit unserer Gesellschaft, deren sozialer Frieden ganz wesentlich auf dem Leistungsprinzip und der Chancengleichheit beruht?  Für uns als Juso-Hochschulgruppe war dies Grund genug, nach der (Un-)Gerechtigkeit von Erbschaften zu fragen. Um diesen Fragen nachzugehen, haben wir am 18. Januar eine Podiumsdiskussion an der Universität Erfurt ausgerichtet, zu der wir neben dem Soziologieprofessor Frank Ettrich auch Carsten Schneider eingeladen hatten.

24.02.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Geldwäsche und Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) hat sich im Thüringer Landtag für eine Obergrenze bei Bargeldgeschäften und die Abschaffung der 500-Euro-Banknote ausgesprochen.

18.02.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Solides Haushalten ermöglicht Rücklagenbildung und Schuldentilgung

 

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zeigte sich erfreut über den vorläufigen Jahresabschluss des Freistaats Thüringen

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SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Erklärung der ostdeutschen SPD-Vorsitzenden

Anlässlich des 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, ruft Georg Maier, Landesvorsitzender der Thüringer SPD zur Teilnahme an den Kundgebungen der Gewerkschaften auf und äußert sich zu den zentralen arbeitsmarktpolitischen Themen

Im Erfurter Kongresszentrum wählten die anwesenden 191 Delegierten den Thüringer SPD Vorsitzenden Georg Maier mit 85 Prozent der Stimmen zu ihrem Spitzenkandidaten.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur. Anlässlich des Internationalen Tags für Familie am 15. Mai weist die SPD-Landtagsfraktion auf Herausforderungen und Bedürfnisse für Familien hin. "Familien benötigen starke Strukturen. Es ist daher von zentraler Bedeutung, dass wir Rahmenbedingungen schaffen, die Familien bestmöglich unterstützen und ihnen ein gutes Miteinander ermöglichen. Ich freue mich daher sehr, dass

Der Beitrag Zum Internationalen Tag der Familie: Stark für Familien - Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
22.02.2024 12:13
We Want You!.
Praktikumsausschreibung: Jugendwahlkampfteam Mach mit uns den Unterschied! Wir werden in den kommenden Monaten alles daransetzen, dass Thüringen auch nach der Landtagswahl ein weltoffener, bunter Ort ist, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft gerne leben wollen. Junge Menschen sollen gerne hier leben. Was es dafür alles braucht, das wollen wir in diesem Wahlkampf zum Thema machen. Um

Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

01.06.2022 13:59
9 Euro und alles ist gut?!.
Mit dem 9-Euro-Ticket hat die Bundesregierung erstmals auch den ÖPNV in einer Krisensituation gestärkt. Fast könnte man meinen, die Verkehrswende geht jetzt endlich los. Aber Moment…

Der Beitrag 9 Euro und alles ist gut?! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.