Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
21.12.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Taubert: Haushalt gibt Impulse für Entwicklung des Landes und stellt Hilfen für Menschen in Not bereit
Der Thüringer Landtag hat den Doppelhaushalt 2016/2017 beschlossen. Laut Thüringer Finanzministerin Heike Taubert ist dieser ein Haushalt der Kraftanstrengung.
10.11.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl
Antrag auf 400 000 Euro für Schießsportzentrum Suhl
10.11.2015. Die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann setzt sich für die Sicherung der Finanzierung des Schießsportzentrums in Suhl ein. „Mit dem ursprünglichen Haushaltsentwurf wäre dies nicht möglich gewesen.
16.10.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Investitionsmittel vom Bund in Millionenhöhe
Mit insgesamt 75.820.500 Euro profitiert Thüringen vom neu aufgelegten Investitionsförderungsfonds des Bundes.
02.10.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl
SPD sieht Haushalt 2015 in Richtung Zukunft
Suhl – Nachdem sich die CDU/FDP Fraktion zum Haushaltsplan der Stadt geäußert hatte (Freies Wort vom 23. September), reagierten Die Linke und die SPD. Letztere habe dem Haushaltsplan 2015 zugestimmt, weil dieser in vielen Positionen auf Zukunft gerichtet sei. „Es wäre doch fatal, die vom Land bereitgestellte Summe von circa 8,8 Millionen Euro Bedarfszuweisungen nicht in einem Haushaltsplan wirksam werden zu lassen und damit wichtige Zukunftsprojekte realisieren zu können“, schreibt Fraktionsvorsitzende Karin Müller.
01.10.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
SPD Kreisverband Gera begrüßt Entscheidung zum Wismutkrankenhaus
Die SPD sieht die Entscheidung, das Wismutkrankenhaus zur Nutzung für Flüchtlinge bereitzustellen, überwiegend positiv. Der Kreisverband diskutierte diese Lösung schon seit Monaten. "Wir haben im Vorstand darüber gesprochen, was wir von dem aktuellen Flüchtlingszustrom und der Nutzung des ehemaligen Krankenhauses halten. Dabei ist klar: Wenn viele Menschen auf engstem Raum zusammenleben, kommt es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Konflikten. Trotzdem sehen wir die Entscheidung positiv, weil wir einerseits ausnahmsweise einmal dem Land helfen und andererseits einen konkreten Nutzen aus dieser Situation ziehen", argumentiert Vorstandsmitglied Karina Beckhaus.
22.09.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Taubert stellt Haushalt ohne neue Schulden vor
Die Thüringer Landesregierung hat auf der Kabinettssitzung den Entwurf des Doppelhaushalts 2016/2017 beschlossen.
21.05.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Lemme: „Das ist das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten“
Das Investitionspaket für finanzschwache Kommunen hat gestern Abend erfolgreich den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags passiert. Für den Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion Steffen-Claudio Lemme ist das kommunale Investitionspaket ein wichtiger Schritt.
21.04.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Haushaltsentwurf legt Wert auf Dreiklang aus Konsolidierung, Vorsorge und Gestaltung
Mit dem heute vorgestellten Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 zeigt Finanzministerin Heike Taubert, dass die Landesregierung ohne neue Schulden auskommen kann und gleichzeitig Gestaltungsspielräume für die Umsetzung der Vorhaben des Koalitionsvertrages erarbeiten konnte.
24.03.2015 in Steuern & Finanzen von SGK Thüringen
Regionale Daseinsvorsorge als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern
Der bisherige Länderfinanzausgleich und der Solidarpakt II laufen im Jahr 2019 aus. Bund und Länder stehen damit in den kommenden Jahren vor der Aufgabe, ihre Finanzbeziehungen neu auszuhandeln. Die ersten Vorläufer dieser Auseinandersetzung kann man schon jetzt der Presse entnehmen. Die öffentliche Diskussion ist dabei vor allem vom horizontalen Ausgleich zwischen den Ländern geprägt. Augenscheinlich weniger von Bedeutung ist die Frage, wie man im Rahmen der Neuordnung dem grundgesetzlichen Gebot, bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse umzusetzen gerecht werden kann. Gleichsam stellt sich die Frage, wie mit dem demografischen Wandel umzugehen ist und wie sich die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse auf die öffentliche Daseinsvorsorge auswirkt?
18.03.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Lemme: Thüringen profitiert vom Investitionspaket des Bundes
Heute hat das Bundeskabinett den Nachtragshaushalt für 2015 beschlossen. Mit dem Gesetz wird das 10.-Mrd.-Euro-Investitionspaket des Bundes auf den Weg gebracht.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
