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23.06.2015 in Internationales von SPD Thüringen

„Kanzleramt und Europa brauchen endlich eine bessere Strategie“

Für unser Mitgliedermagazin „Vorwärts Thüringen“ haben wir den thüringischen SPD-Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker interviewt. 

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18.06.2015 in Internationales von SPD Altenburger Land

SPD-Kreisvorstand warnt vor Folgen des geplanten Freihandels

Am 05.06.2015 haben ca. 50 Bürger in Altenburg an einer kritischen Diskussion mit dem Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker über den geplanten Freihandel mit Kanada und den USA teilgenommen. Dabei wurde deutlich, welche Folgen solche Abkommen auch für die Bürger des Altenburger Landes haben können.

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01.05.2015 in Internationales von SPD Zella-Mehlis

1. Mai - Internationaler Tag der Arbeit - MdL Diana Lehmann spricht auf Kundgebung in Suhl

Zur Maikundgebung 2015 in Suhl spricht auch die SPD-Landtagsabgeordnete, Diana Lehmann zu den Teilnehmern. In ihrer Ansprache unterstreicht sie die Notwendigkeit der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes und geht auf die derzeitige Situation rund um das Thema Flüchtlinge ein. Sie fordert einen fairen Umgang mit den Flüchtlingen und Asylbewerbern. 

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29.04.2015 in Internationales von Marion Rosin

Landtagsabgeordnete starten auf Initiative der SPD-Fraktion Spendenaktion für Nepal

Ein gewaltiges Erdbeben in der Himalaja-Region  hat die Menschen in dem kleinen und ohnehin sehr armen Land Nepal in unvorstellbares Elend gestürzt. Nach Angaben der Behörden wurden bis heute ca. 5000 Tote geborgen – weitere 8000 Menschen sind teils schwer verletzt. Es ist wahrscheinlich, dass noch mehr Menschen durch die Katastrophe ihr Leben verloren haben.

Obwohl die internationale Hilfe bereits angelaufen ist, sind weitere Spenden nötig, um den Betroffenen in diesem armen Land mit dem Nötigsten zu versorgen und später den Wiederaufbau zu ermöglichen. „Thüringen lässt das Schicksal der Menschen in Nepal nicht kalt. Wir wollen den 1. Mai nutzen und an diesem Tag gezielt Spenden sammeln, um zu helfen“, sagt Matthias Hey, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Auf Initiative der Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat Landtagspräsident Christian Carius deshalb heute zu Beginn des Plenums eine Erklärung im Landtag verlesen. Darin werden die Landtagsabgeordneten aufgefordert, am 1. Mai in Erfurt und Arnstadt um Spenden für die Menschen in Nepal zu werben. Diese sollen später dem Deutschen Roten Kreuz zu Gute kommen.

Für die Aktion, die in Erfurt auf dem Anger und in Arnstadt auf dem Theaterplatz (ab 11 Uhr) stattfindet, beantworten die Abgeordneten gemeinsam mit Mitarbeitern des Technischen Hilfswerks vor Ort Fragen.

26.02.2015 in Internationales von SPD Heiligenstadt

Flüchtlingspolitik

Die schwersten Menschenrechtskrisen seit Jahrzehnten zwingen heute fast 17 Millionen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Sie werden verfolgt wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Sexualität, weil sie einer bestimmten sozialen Gruppe angehören oder weil sie politische Überzeugungen vertreten. Frauen, Männer, Kinder, denen Folter oder sogar der Tod droht.

Sie brauchen dringend Zuflucht – in Deutschland und in anderen sicheren Staaten. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind sozialdemokratische Grundwerte. Diese Werte, die Geschichte unseres Landes und die eigene Geschichte der SPD verpflichten uns zu helfen. Eine solidarische und menschliche Flüchtlingspolitik sind der Anspruch.

Das Flüchtlingsrecht muss dem gerecht werden. In den Koalitionsverhandlungen konnten wir hierfür wichtige Verbesserungen durchsetzen:

• Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge und Geduldete nach drei Monaten,

• Sprachkurse für Flüchtlinge, stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete,

• Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem Ausland („Resettlement“),

• weitgehende Abschaffung der Residenzpflicht

• und besserer Schutz von Jugendlichen im Asylverfahrensrecht.

Mit stark steigenden Flüchtlingszahlen ist auch die Belastung für Städte und Gemeinden gewachsen. Wir haben daher durchgesetzt, dass der Bund sich an den Kosten mit einer Milliarde Euro beteiligt. Das Geld soll den Kommunen helfen, die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zu schultern.

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich zudem dafür ausgesprochen, die Unterbringung von Flüchtlingen dauerhaft aus dem Bundeshaushalt zu bezahlen.

Im November 2014 hat der SPD-Parteivorstand einen Beschluss für ein "Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik - Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen und der Flüchtlinge" verabschiedet.

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06.01.2015 in Internationales von SPD-Kreisverband Nordhausen

Das Siegel der Regionalität darf nicht hergegeben werden

„Die Ursprungsbezeichnung ist mehr als ein Qualitätsbegriff für den Verbraucher, denn er oder sie weiß damit genau was in der Thüringer Bratwurst drin ist und was nicht“, so die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Dagmar Becker...

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13.10.2014 in Internationales von SPD-Kreisverband Nordhausen

Nordhäuser Jusos begrüßen Flüchtlingspolitik des Landkreises

In der vergangenen Woche wurden im Kreistag Nordhausen durch Landrätin Birgit Keller und der 1. Beigeordneten Jutta Krauth Zahlen bezugnehmend der Flüchtlinge bekannt gegeben. "Durch anhaltenden Krieg und Kampf in den Ländern des Nahen Ostens werden es in diesem Jahr mehr Menschen sein, die unsere Hilfe brauchen. Deshalb begrüßen wir als Jusos Nordhausen die Politik, die die rot-rote Landkreisspitze dort vertritt. Eine dezentrale Unterbringung bringt für beide Seiten etwas."

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25.05.2014 in Internationales von SPD Thüringen

Thüringer SPD legt zur Europawahl zu/ Jakob von Weizsäcker im Parlament

Die Thüringer SPD legt zur Europawahl deutlich zu und entsendet erstmals seit 10 Jahren mit Jakob von Weizsäcker wieder einen Abgeordneten ins Europaparlament. Thüringens Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Heike Taubert bewertet das Ergebnis positiv: "Die Menschen vertrauen der SPD wieder. Auf dieses Vertrauen setzen wir auch zur Landtagswahl, das Ergebnis gibt uns Rückenwind für Septemberr."  

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23.05.2014 in Internationales von Jakob von Weizsäcker

Meine Position zum Freihandelsabkommen der USA und der EU.

Die wichtige Debatte um das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union beschäftigt viele Bürgerinnen und Bürger im Land. Meine Position finden Sie hier: 

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14.04.2014 in Internationales von SPD Thüringen

Taubert: Jugendarbeitslosigkeit gesamteuropäische Aufgabe/ Schulz und Steinmeier kommen nach Thüringen

Die Thüringer SPD will erstmals seit 10 Jahren wieder mit einem Abgeordneten ins Europaparlament einziehen. „Wir brauchen zur Europawahl eine hohe Wahlbeteiligung, um zu verhindern, dass Rechtspopulisten und Europaskeptiker ins Europäische Parlament einziehen“, ist sich SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert sicher. „Wer Europa in Frage stellt, gefährdet unseren Wohlstand und Arbeitsplätze in Thüringen und Deutschland“, bezieht Taubert klar Stellung gegen populistische Parteien, die aufgrund der weggefallenen Prozenthürde vor dem Einzug ins Europaparlament stehen.

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