14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland

 
Andreas Bausewein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg

 
Michael Klostermann

Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

29.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA

 

Mit Unverständnis und Unmut reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die bekannt gewordene Entscheidung des konservativen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten vom Ratifizierungsprozess des Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) auszuschließen.

24.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein enttäuscht über knappe „Brexit”-Mehrheit

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich enttäuscht über die knappe Mehrheit für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU beim gestrigen Referendum. Großbritannien stellte seit dessen Beitritt zur EG im Jahr 1973 eine wichtige Säule im europäischen Integrationsprozess dar. Insofern ist die gestrige Mehrheitsentscheidung sehr bedauerlich, muss aber dennoch respektiert werden.

22.03.2016 in Internationales von SPD Suhl

Tiefes Mitgefühl

 
Gedenken an Opfer von Brüssel

Wir veruteilen die feigen Terroranschläge in Brüssel. In Gedanken sind wir bei den Angehörigen der Todesopfer und wünchen ihnen viel Kraft. Den Verletzten wünschen wir alles Gute und eine gute Genesung.

14.03.2016 in Internationales von SPD Erfurt

Ein Besuch im Libanon

 
Jakob. v. Weizsäcker, MdEP

In einem Erfahrungsbericht von seiner Reise in den Libanon berichtet unser Europaabgeordneter, Jakob v. Weizsäcker, über das Leben einer Familie im Libanon, die Situation der 1.Mio. Flüchtlinge und die Folgen der letzten großen Fluchtbewegung in den Libanon.

28.08.2015 in Internationales von SPD Thüringen

SPD beschließt Positionspapier zu Flüchtlings- und Einwanderungspolitik

 

Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat nach ausführlicher Diskussion in der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am gestrigen Abend ein Positionspapier zur Flüchtlings- und Einwanderungspolitik beschlossen.

16.07.2015 in Internationales von SPD Gera

SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist zum Offenen Brief der Bürgerinitiative pro150

 

Die Vorsitzende der Geraer SPD lobt die sachliche Diskussion in Liebschwitz und setzt weiter auf Verständigung zwischen allen Beteiligten.

„Ich war bei der letzten Einwohnerversammlung in Liebschwitz, um mir ein Bild von der Stimmung im Ortsteil zu machen. Mein Eindruck war, dass dort ganz überwiegend sachlich über die geplante Außenstelle von Eisenberg in Liebschwitz diskutiert wurde. Die meisten Bürger wollten einfach nur Klarheit darüber, wie es weitergeht. Sie wollen verbindliche Antworten auf ihre berechtigten Fragen.

Ich war sehr positiv überrascht, dass bis auf eine rassistische Formulierung eine insgesamt sehr sachliche und ruhige Diskussionskultur vorherrschte. Die Liebschwitzer sind keine Nazis.

23.06.2015 in Internationales von SPD Thüringen

„Kanzleramt und Europa brauchen endlich eine bessere Strategie“

 

Für unser Mitgliedermagazin „Vorwärts Thüringen“ haben wir den thüringischen SPD-Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker interviewt. 

18.06.2015 in Internationales von SPD Altenburger Land

SPD-Kreisvorstand warnt vor Folgen des geplanten Freihandels

 
Frank Rosenfeld

Am 05.06.2015 haben ca. 50 Bürger in Altenburg an einer kritischen Diskussion mit dem Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker über den geplanten Freihandel mit Kanada und den USA teilgenommen. Dabei wurde deutlich, welche Folgen solche Abkommen auch für die Bürger des Altenburger Landes haben können.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die SPD Thüringen gratuliert Elisabeth Kaiser herzlich zur Wahl in den Bundesvorstand der SPD. Mit ihr rücken ostdeutsche Herausforderungen und Perspektiven noch stärker in den Mittelpunkt der sozialdemokratischen Debatte auf Bundesebene.

Die ostdeutschen Landesverbände (Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen) unterstützen die Kandidatur von Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Sie schlagen außerdem Petra Köpping beim SPD Parteitag zur stellvertretenden Parteivorsitzenden vor.

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Georg Maier, begrüßt die heutige Nominierung von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt und Klimaschutz sowie von Elisabeth Kaiser als neue Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: "Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig - und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren." Aus Sicht der SPD-Fraktion enthält der Gesetzentwurf des Innenministeriums wichtige Weiterentwicklungen, insbesondere beim Schutz von Opfern häuslicher Gewalt. Geplant sind u.a. verlängerte Kontakt- und Rückkehrverbote, besserer Identitätsschutz und niedrigschwellige Beratungsmöglichkeiten. "Das ist ein wichtiges Signal: Der Staat schützt nicht nur vor Gefahren, sondern auch nach der Tat", so Marx. Mit Blick auf neue Eingriffsbefugnisse wie die automatisierte Datenanalyse stellt Marx klar: "Sensible Maßnahmen müssen in jedem Fall auf ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Dafür sorgen die anstehenden internen und parlamentarischen Anhörungen, und das mit dem nötigen Respekt vor Freiheitsrechten und mit Augenmaß für die polizeiliche Praxis." Besonders hebt die SPD-Innenpolitikerin Regelungen hervor, die den Schutz von Bürgerrechten ausbauen: So etwa Änderungen, die die Gesundheit von Personen in Polizeigewahrsam schützen oder den Schadensersatz für unbeteiligte Personen bei Polizeieinsätzen besser regeln. Auch die Umsetzung von Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sei im Gesetzentwurf vorgesehen

Der Beitrag Dorothea Marx: "Rechtsstaat stärken - Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen" erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
Alles auf rot. Looking at you, SPD!   Vom Wahlergebnis am 1. September war in Thüringen niemand so wirklich überrascht. Alle wussten: In unserer Gesellschaft hat sich etwas verschoben. Dinge sind sagbar geworden, die vorher nicht sagbar waren. Immer mehr Hass greift um sich und das Leben wird gewaltvoller. Das Wahlergebnis hat das nur in

Der Beitrag Alles auf Rot. Looking at you, SPD! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

22.02.2024 12:13
We Want You!.
Praktikumsausschreibung: Jugendwahlkampfteam Mach mit uns den Unterschied! Wir werden in den kommenden Monaten alles daransetzen, dass Thüringen auch nach der Landtagswahl ein weltoffener, bunter Ort ist, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft gerne leben wollen. Junge Menschen sollen gerne hier leben. Was es dafür alles braucht, das wollen wir in diesem Wahlkampf zum Thema machen. Um

Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.