Die Thüringer SPD will erstmals seit 10 Jahren wieder mit einem Abgeordneten ins Europaparlament einziehen. „Wir brauchen zur Europawahl eine hohe Wahlbeteiligung, um zu verhindern, dass Rechtspopulisten und Europaskeptiker ins Europäische Parlament einziehen“, ist sich SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert sicher. „Wer Europa in Frage stellt, gefährdet unseren Wohlstand und Arbeitsplätze in Thüringen und Deutschland“, bezieht Taubert klar Stellung gegen populistische Parteien, die aufgrund der weggefallenen Prozenthürde vor dem Einzug ins Europaparlament stehen.
Taubert sprach sich in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Jakob von Weizsäcker zur Europawahl dafür aus, Programme zur Bekämpfung von Armut, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit auch in Thüringen fortzuführen und grenzübergreifend Perspektiven für junge Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen: „Das in einigen Regionen Europas mehr als 30 % der jungen Menschen arbeitslos sind, ist unerträglich und eine gesamteuropäische Aufgabe. Deshalb ist es richtig, dass die Armutsbekämpfung und berufliche Integration junger Menschen wichtige Zielsetzungen der EU- Strukturfonds in der neuen Förderperiode sind. Auch Thüringen wird seinen Beitrag dazu leisten. Wir wollen die guten Programme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der Qualifizierung von jungen Menschen und Langzeitarbeitslosen, wie beispielsweise das Landesarbeitsmarktprogramm, Jugendberufshilfe, das Thüringenjahr, die Initiativen TIZIAN und ThINKA fortführenund die Kommunen zukünftig bei der Entwicklung von Angeboten zur Armutsprävention unterstützen. Ich erwarte, dass unsere Erfahrungen beispielgebend für andere europäische Regionen sein können und die innereuropäische Zusammenarbeit vertieft wird.“
Der Thüringer Spitzenkandidat zur Europawahl Jakob von Weizsäcker zeigte sich überzeugt, dass mit dieser Europawahl ein neues Kapitel der Demokratie in Europa aufgeschlagen würde: „Das die Wählerinnen und Wähler erstmals über den Kommissionspräsidenten mitentscheiden können, ist ein Quantensprung und wird die Legitimität des Europaparlaments noch einmal deutlich erhöhen. Mit Martin Schulz stellt die Sozialdemokratie einen überzeugenden Kandidaten, der bestens geeignet für das europäische Spitzenamt ist.“
Die Thüringer SPD wird die beiden prominentesten Europapolitiker der SPD im Wahlkampf zu Gast haben. Am 22. April wird Martin Schulz in Weimar (16:00 Uhr in der Klassik-Stiftung) und in Erfurt (18:00 Uhr Erfurter Kaisersaal) zu Gast sein, am 16. Mai wird Frank-Walter Steinmeier in Jena sprechen. Darüber hinaus wird die SPD Thüringen vom 1.-25. Mai eine ThüringenTOUR zum Europa- und Kommunalwahlkampf durchführen in dessen Rahmen Europakandidat Jakob von Weizsäcker über 30 Wahlkampftermine wahrnehmen und die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Heike Taubert 9 Tage im Land unterwegs sein wird.
Die SPD hat am Wochenende ihre Europaplakatierung gestartet. Insgesamt ist die SPD Thüringen mit folgenden Wahlkampfmitteln im Wahlkampf präsent:
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über 10.000 Plakate zu den wichtigsten Themen, Martin Schulz & Jakob von Weizsäcker
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250 Großaufsteller
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80.000 Europa-Wahlkampfzeitungen
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30.000 Kandidatenflyer
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31.000 Themenflyer
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10.000 Martin Schulz Broschüren
Außerdem werden der Europakandidat Jakob von Weizsäcker und die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Heike Taubert in über einer halben Million Materialien zur Kommunalwahl für ihre Personen werben.
