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Nachrichten zum Thema Arbeit
11.10.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
CDU-Fraktion blockiert Ladenöffnungsgesetz: SPD-Fraktion fordert vom Koalitionspartner überfällige Stellungnahme
Klarheit in Sachen Ladenöffnungsgesetz fordert die SPD-Fraktion vom Koalitionspartner CDU. „Es ist bedauerlich, dass die CDU bis heute keine Linie beim Umgang mit der nötigen Rechtsverordnung zu dem Gesetz gefunden hat“, kritisiert Wolfgang Lemb, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
20.09.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Thüringer Mindestlohninitiative morgen im Bundesrat: Lemb und Baumann hoffen auf breite Zustimmung
Anlässlich der Beratung der Thüringer Mindestlohninitiative auf der morgigen Bundesratssitzung erhoffen sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, und der SPD-Arbeitsmarktpolitiker Rolf Baumann eine breite Zustimmung zum Thüringer Gesetzentwurf. „Mit dem Thüringer Vorschlag haben wir erstmals ein zwischen CDU und SPD ausgehandeltes Konzept für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Die Arbeitsgruppe der Koalition, die diese Bundesratsinitiative verhandelt hat, hat ganze Arbeit geleistet. Zum ersten Mal gibt es damit eine reelle Chance, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Wir sind uns sicher, dass die Mehrzahl der Bundesländer der Thüringer Initiative folgen werden und den Gesetzentwurf in die zuständigen Fachausschüsse überweisen“, so Lemb und Baumann übereinstimmend. Die Abgeordneten sind zudem erfreut, dass viele CDU-Politiker in dieser Frage über ihren Schatten gesprungen seien.
11.09.2012 in Arbeit von SPD Thüringen
Machnig: CDU darf sich bei Mindestlohn nicht hinter FDP verstecken
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Einführung eines flächen-deckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland hat Thüringens Wirtschafts- und Arbeitsminister Matthias Machnig die CDU auf Bundesebene aufgefordert, sich nicht hinter der FDP zu verstecken. „Die CDU muss jetzt Farbe bekennen“, sagte Machnig. Es reiche nicht aus, wenn sich die Bundesregierung mit der Blockade durch den kleineren Koalitionspartner einrichte. „Die entscheidende Frage lautet doch: Ist die Bundesregierung bei einem entscheidenden Thema wie dem Mindestlohn handlungsfähig oder nicht“, so der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer SPD.
10.09.2012 in Arbeit von AfA Thüringen
AfA-Chef Weber: Die CDU muss in Sachen Mindestlohn endlich Farbe bekennen
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Thüringen, Frank Weber, fordert die Union auf, ihre Blockadehaltung in Sachen Mindestlohngesetz endlich aufzugeben. „Ich hoffe, dass sich die Mehrheit der Abgeordneten von CDU/CSU im Bundestag dem gemeinsamen Gesetzesentwurf der Thüringer Koalition anschließt und so künftig ein allgemein verbindlicher Mindestlohn bundeseinheitlich und für alle Branchen und Regionen gilt.
24.08.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Wirtschaftsminister Rösler ist ein „Arbeitsmarktpolitischer Dinosaurier“
Wirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert Bundeswirtschaftsminister
Als „Arbeitsmarktpolitischen Dinosaurier“ bezeichnete Wolfgang Lemb, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Thüringen, Bundeswirtschaftsminister Rösler.
„Herr Rösler ist offensichtlich einer der letzten einer aussterbenden Spezies, der immer wieder die Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohnes in Frage stellt. Diese Position wird auch nicht richtiger, wenn Rösler auf ein heute veröffentlichtes Gutachten des wissenschaftlichen Beirates des BMWI verweist“, kritisierte der SPD-Politiker.
15.08.2012 in Arbeit von SPD Thüringen
Machnig: Jetzt auch Voigt – „politische Legasthenie“ offenbar ansteckend
„Herr Voigt irrt, wenn er meint, das Thüringer Mindestlohn-Modell habe auch nur das Geringste mit irgendeinem CDU-Vorschlag zu tun“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig zu entsprechenden Äußerungen des Thüringer CDU-Generalsekretärs in der heutigen Presse. „Das Thüringer Modell ist SPD pur.“
01.08.2012 in Arbeit von SPD Thüringen
Machnig: Von der Leyen leidet unter politischer Legasthenie
„Ich freue mich, dass Frau von der Leyen einsichtig geworden zu sein scheint. Allerdings hat das Thüringer Modell mit den Beschlüssen des CDU-Bundesparteitages nichts, aber auch rein gar nichts zu tun“, sagte der Thüringer Arbeitsminister und SPD-Landesvize Matthias Machnig.
24.07.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb fordert einheitliches Vorgehen der Koalition beim Thema Mindestlohn
Mit Blick auf einen Artikel in der Ostthüringer Zeitung über eine Veranstaltung der Landesfachkommission Personal, Gesellschaft und Soziales des CDU-Wirtschaftsrates fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, die Thüringer CDU auf, nicht von der vereinbarten Linie bei Thema Mindestlohn abzurücken. „Die Argumente einzelner CDU-Vertreter sind Argumente von vorgestern“, betont Lemb. In Fachkreisen werde die Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohns kaum mehr angezweifelt.
19.07.2012 in Arbeit von SPD Thüringen
Thüringer Landesregierung bringt Bewegung in bundesdeutsche Mindestlohn-Diskussion
Die Arbeitsgruppe „Gute Löhne“ der Thüringer Landesregierung hat sich auf eine Initiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes geeinigt. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Matthias Machnig, wurde damit beauftragt, einen Gesetzentwurf für das Kabinett zu entwickeln, der nach der Sommerpause in den Bundesrat eingebracht werden soll.
07.06.2012 in Arbeit von SPD Thüringen
Landesarbeitsmarktprogramm erfolgreich - 3.300 Vermittlungen in Arbeit und Qualifizierung
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Arbeitsminister Matthias Machnig hat eine positive Zwischenbilanz für das Landesarbeitsmarktprogramm gezogen: Rund 3.300 Arbeitssuchende konnten seit Programmstart im Mai 2010 in Beschäftigung und Qualifizierung vermittelt werden, davon 1.700 auf dem ersten Arbeitsmarkt und rund 1.300 in eine geförderte Beschäftigung und 300 in eine Aus- oder Weiterbildung.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
