Rechte der Arbeitnehmer müssen gewahrt bleiben
„Niedriglohn, Outsourcing, Leiharbeit und komplizierte Fragen im Zusammenhang mit Betriebsübergängen – die Arbeitswelt von heute stellt die Arbeitnehmer, aber auch die Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Das hat auch Auswirkungen auf die Bedeutung der Arbeitsgerichte, deren Aufgaben in den letzten 20 Jahren inhaltlich komplexer werden“, sagt Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Thüringer Arbeitsgerichte.
An diesem Tag sei insbesondere an die Aufbauarbeit zu einer funktionierenden Arbeitsgerichtsbarkeit im Jahr 1993 zu erinnern, was – angesichts der damaligen Herausforderungen von Massenentlassungen – einer Herkulesaufgabe glich.
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag dankt deshalb allen Beteiligten, die an diesem Prozess mitgewirkt haben, sehr herzlich.
Es bleibe eine anspruchsvolle Aufgabe, die Rechte der Arbeitnehmer auf der einen Seite und die der Arbeitgeberseite miteinander in Einklang zu bringen. „Hier hat die Thüringer Arbeitsgerichtsbarkeit nach wie vor einen wichtigen Auftrag und leistet hervorragende Arbeit“, so Lemb.
Lemb erinnert in diesem Zusammenhang beispielhaft an den Prozess um die Berliner Supermarktkassiererin Emmely, die im Kampf gegen ihre Kündigung von einer Instanz zur nächsten klagte. „Dieser Prozess illustriert, dass in der Arbeitswelt von heute teilweise mit harten Bandagen gekämpft wird und die Gerichte bei der Wahrung der Arbeitnehmerrechte in wichtiges Korrektiv darstellen“, sagt Lemb.
Augenmaß fordert Lemb zudem bei der bereits angelaufenen Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbarkeit in Thüringen, bei der beispielsweise Eisenach und Jena ihre Gerichtsstandorte verlören. Dies sei, angesichts der Sparanstrengungen, zwar notwendig, allerdings müsse darauf geachtet werden, dass Mitarbeiter an den verbleibenden Standorten nicht überlastet würden und die Qualität der Gerichtsbarkeit leide.
