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Nachrichten zum Thema Kreistag
08.07.2008 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Amtsblatt oder Zentralorgan des Landrats?
In der letzten Ausgabe des Amtsblattes des Landkreises vom 5. Juli 2008 (Ausgabe 10) bezieht Landrat Rydzewski Stellung zum Bauvorhaben Schloss Löbichau. Dabei hat das Kreisoberhaupt aus Sicht des SPD-Kreisverbandes erneut gegen die Neutralitätspflicht des kreislichen Informationsblattes verstoßen. Denn obwohl Rydzewski das Landratsamt gern als einzig korrekte und umfassende Informationsquelle anpreist, ist in dem Bericht, der auch die Kreistagssitzung vom 25. Juni umfasst, mit keiner Silbe der Antrag von drei Kreistagsmitgliedern zu diesem Sachverhalt erläutert.
13.06.2008 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Haushaltskonsolidierung als Zukunftssicherung
Dass die SPD-Fraktion im Kreistag mit ihrem Antrag zur Erarbeitung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes weder dem Landrat noch dem Landratsamt eine schlechte Arbeit, noch Unwillen zum Sparen attestieren wollte, haben die Fraktionäre bereits bei der Vorstellung des Papiers am vergangenen Mittwochabend deutlich gemacht. Warum der Landrat mit so einer Vehemenz die Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes ablehnt, kann daher von den Sozialdemokraten nicht nachvollzogen werden.
19.03.2008 in Kreistag von SPD Altenburger Land
parteiöffentliche Fraktionssprechstunde
Die SPD-Kreistagsfraktion führt zu Beginn ihrer nächsten Fraktionssitzung am 07.04.2008 im Abgeordnetenbüro Dr. Hartmut Schubert, Moritzstraße 4 in Altenburg wieder eine parteiöffentliche Sprechstunde in der Zeit von 19 bis 20 Uhr durch. Interessenten aus den Ortsvereinen sind herzlich eingeladen.
12.02.2008 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Parteiöffentliche Fraktionssprechstunde der Kreistagsfraktion
Am 11.02.2008 fand - entsprechend dem Beschluss im 12-Punkte Programm - die erste Fraktionssprechstunde statt. An dieser nahmen 7 Genossinnen und Genossen teil. Die vielfältigen Fragen zum aktuellen Kreistag als auch zum allgemeinen politischen Geschehen im Kreis wurden von den Mitgliedern der Fraktion und den Berufenen Bürgern beantwortet. "Als Fraktionsvorsitzender glaube ich, dass diese erste Fragestunde ein Erfolg für die Fraktion und ein Zugewinn für die anwesenden Genossen war", so Volker Schemmel.
20.12.2007 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Weiterbestand der ARGE bis zur Neuregelung wäre sinnvoll gewesen
Das am heutigen Tag vom Bundesverfassungsgericht ergangene Urteil zur künftigen Organisation des ALG-II Bereiches bedeutet für die Betroffenen im Altenburger Land,
dass es innerhalb der nächsten 3 Jahre wiederum zu einer Neuregelung kommen wird.
01.11.2007 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Die Linke zeigt Einsicht – aber auch nicht
Jusos halten Arge-Trennung nach wie vor für Fehler
17.07.2007 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Vorgelegte Zahlen im Sozialausschuss zur Arge überzeugen nicht
SPD kritisiert Haltung des Landrates zur Auflösung der Arge
02.07.2007 in Kreistag von SPD Altenburger Land
SPD-Kreisverband fordert exakte Zahlen vor Entscheidung über ARGE-Auflösung
Im Interesse der betroffenen Bürger des Landkreises und einer effizienten und erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik fordert der Kreisverband der SPD belastbare Zahlen über die Kosten, die dem Landkreis bei einer Auflösung der ARGE entstehen.
22.06.2007 in Kreistag von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Verantwortung und Politik
KTM, Marko Wolfram
Das Abstimmungsverhalten von Herrn Kowalleck (CDU) zum Beschluss der Orchesterfinanzierung im Stadtrat von Saalfeld hat mich sehr verwundert.
16.11.2006 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder kennen ihre Aufgaben
Im Gegensatz zur FDP weiß die Mehrheit des Kreistages, was ihre aller erste Aufgabe ist. Nämlich gemeinsam mit dem Landrat den Kreis zu verwalten, so schreibt es die Thüringer Kommunalordnung fest.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
