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Nachrichten zum Thema Kreistag
04.03.2009 in Kreistag von SPD Schmalkalden-Meiningen
CDU beantragt faktische Müllgebührenerhöhung im Kreis
Als große Augenwischerei bezeichnet die SPD-Kreistagsfraktion den CDU-Antrag zur vermeintlichen Müllgebührensenkung um 10 %, der zur morgigen Kreistagssitzung auf der Tagesordnung steht.
22.02.2009 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
Erfolgreiche Kreistagssitzung
Für die SPD-Fraktion begründete Klaus Rindschwentner den Antrag, zur Übernahme der Fahrtkosten für die Schüler der Oberstufe, den am Vortag schon der Kreisausschuss behandelt hatte.
Die Belastungen für die Eltern liegen bei der derzeitigen Regelung für ein Kind bei „locker 1000 Euro“ im Schuljahr.
Er forderte die Fraktionen des Kreistages auf, einer Änderung zuzustimmen: „Denn dieses Geld kann nicht zweckentfremdet werden!“
21.02.2009 in Kreistag von SPD Altenburger Land
SPD Altenburger Land bestimmte Kreistagsliste und verabschiedete Wahlprogramm
Der Kreisparteitag der SPD Altenburger Land am 21. Februar 2008 in Altenburg hatte die wichtige Aufgabe, neben einem Wahlprogramm für die Kreistagswahl in diesem Jahr auch die dazugehörige Kandidatenliste zu beschließen.
15.12.2008 in Kreistag von SPD-Kreisverband Nordhausen
"Offene Liste" zur Kreistagswahl 2009
In der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Nordhausen wurden Beschlüsse für das Superwahljahr 2009 gefasst.
09.12.2008 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
Neuer Vorstand der SPD Kreistagsfraktion
Auf der turnusmäßigen Sitzung der SPD Kreistagsfraktion am Montag den 8. Dezember 2008 wurde ein neuer Fraktionsvorstand gewählt.
Auf Grund höherer beruflicher Belastungen kann Matthias Kehr seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender nicht mehr nachkommen.
Ulrich Weldner der bereits von 1990-2004 den Fraktionsvorsitz inne hatte wurde erneut zum Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion gewählt.
01.12.2008 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
Klaus Rindschwentner unser neuer Mann im Kreistag
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Klaus Rindschwentner rückte auf der letzten Kreistagssitzung für Johannes Woht in den Kreistag des Wartburgkreises nach.
Johannes Woth hatte aus Protest wegen der nicht nachvollziehbaren Entscheidungen des Landrates gegen die Entwicklung des St. Georgs Klinikum Eisenach (GKE) sein Kreistagsmandat nach 18 Jahren engagierter Arbeit niedergelegt.
25.11.2008 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Parteiöffentliche Fragestunde
Vor der Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion am 01.12.08 findet diesmal aus organisatorischen Gründen – ausnahmsweise – keine parteiöffentliche Fragestunde statt. Wir bitten alle interessierten Genossinnen und Genossen um Verständnis. Für eventuell zur Kreistagssitzung am 03.12.08 auftretende Fragen steht der Fraktionsvorsitzende, Volker Schemmel, telefonisch zur Verfügung.
24.11.2008 in Kreistag von SPD Kyffhäuser
SPD-Kreistagsfraktion bringt Beschlüsse ein
Die SPD-Kreistagsfraktion hat zur jüngsten Sitzung des Kreisausschusses am 19. November zwei Beschlussvorlagen eingereicht, die voraussichtlich am 3. Dezember im Kreistag behandelt werden.
Auf der Grundlage des Beschlusses des SPD-Kreisvorstandes vom 8. September 2008, der ein Schulinvestitionsprogramm in Höhe von 15 Mio. € zur Verbesserung der Lernbedingungen fordert, wurde nunmehr gemeinsam mit der CDU eine entsprechende Vorlage erarbeitet. Wenn der Kreistag dieser Vorlage zustimmt, wird die Kreisverwaltung bis Ende März kommenden Jahres Investitionsschwerpunkte benennen und Vorschläge zur Finanzierung unterbreiten.
Eine zweite Beschlussvorlage der SPD fordert den Landrat auf, alles zu unternehmen, um die Wiederaufnahme der Kaliförderung im Roßlebener Revier zu unterstützen.
Andreas Räuber
Stellv. SPD-Kreisvorsitzender
11.11.2008 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
SPD im Kreistag für die Fortführung des Dienstleistungsvertrages zwischen GKE und UJK
In der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages setzte sich die SPD- Fraktion mit mehreren Anträgen für die erfolgreiche Fortführung des Dienstleistungsvertrages zwischen dem St. Georg-Klinikum Eisenach (GKE) und dem Uni- Klinikum Jena (UKJ) bis zum 31.12.2011 ein. Leider scheiterten diese Anträge nicht zuletzt an der harten und für uns verantwortungslosen Haltung des Landrates, der CDU und der Freien Wähler.
03.11.2008 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
Interessierte Besucher der Kreistagssitzung
Besonders erfreulich ist das große Interesse junger SPD Mitglieder an einer Kandidatur für den Kreistag im nächsten Jahr.
Um schon jetzt einen Einblick über die Arbeit im Kreistag und unserer SPD Kreistagsfraktion zu bekommen,wird die Möglichkeit genutzt als Gäste an den Kreistagsitzungen teilzunehmen.
Dazu waren auf Einladung, des Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier, an einer Kandidatur interessierte Mitglieder zur letzten Kreistagssitzung gekommen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
