Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Nachrichten zum Thema Landtag
25.02.2013 in Landtag von Regine Kanis
Kahla als Arbeitsschwerpunkt
_-_Kopie.JPG)
In der Wahlkreiswoche im Februar informierte ich mich im Gespräch mit dem Geschäftsführer Jürgen Kraft der AWO im Saale-Orla-Kreis über deren verschiedene Einrichtungen und das damit verbundene ehrenamtliche Arrangement im Sozialwesen. Als Kuratoriumsmitglied der Ehrenamtsstiftung lerne ich so Thüringen auf diesem Gebiet noch besser kennen.
Im Wahlkreis nutzte ich die Gelegenheit, in einem Gespräch mit der Kahlaer Bürgermeisterin Claudia Nissen mich über die Stadtentwicklung und ihre Vorhaben zu informieren. Dabei verstärkte sich bei mir der Eindruck, dass insbesondere die Einbeziehung aller Bürger in Entscheidungen und Vorhaben ihr besonders am Herzen liegen.
Im Gespräch mit Michael Briese, der nicht nur Stadtrat sondern auch Gewerbetreibender im Kahlaer „Camisch“ ist, wollte ich mehr über das Unternehmen „ B&S Bürosysteme“ erfahren, aber es ging in unserem Gespräch u.a. um die Zusammenarbeit mit der Stadt und den benachbarten Gewerbetreibenden.
Am Nachmittag informierte ich mich bei einem Rundgang im Seniorenwohnen „Am langen Bürgel“ unter der Trägerschaft der Diakonie Ostthüringen über das Konzept und dessen Umsetzung. Der Einrichtungsleiter Maik Jung zeigte mir dabei die sehr guten Wohnbedingungen sowohl in den Wohngruppen als auch in den mit betreuten angegliederten privaten Wohnformen, machte aber auch auf Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Fachkräften aufmerksam.
Anschließend trafen wir uns im Andachtsraum der Einrichtung mit einigen Bewohnern zum gemeinsamen Kaffeetrinken. Neben den Gesprächen, lud Hans-Christian Schmidt (Mitglied des SPD-Ortsvereins und Stadtratsmitglied in Kahla) zu einem kleinen Stadtrundgang mit Bildern ein, in dem er Veränderungen und Aktivitäten in der Stadt vorstellte.
Ich rundete meine Besuche in Kahla mit einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der „Wohnbaugesellschaft Kahla GmbH“ ab. Herr Pfeifer informierte mich über die Wohnraumsituation, weitere Sanierungsvorhaben, aber auch über die besonderen Bemühen um die Verbesserung der Gebäudesubstanz im Stadtkern. Zum Beispiel wird nach der Sanierung des alte Amtshauses hier die Bibliothek und eine Begegnungsstätte einziehen.
22.02.2013 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Fraktionssitzung in Sondershausen
Auf Einladung der Sondershäuser Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, findet die nächste auswärtige Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion am kommenden Mittwoch, den 27. Februar 2013, im Technikzentrum der Stadtwerke Sondershausen statt. Schwerpunkte der Sitzung werden die Themen „Wirtschaft und Arbeitsmarkt“ und „Demografischer Wandel“ sein.
14.02.2013 in Landtag von Regine Kanis
Novelle des Petitionsgesetzes auf den Weg gebracht/ Rechte der Bürger werden gestärkt
Der Thüringer Landtag hat heute so genannte „Petitionen zur Veröffentlichung“ eingeführt. Sie werden im Internet veröffentlicht und können mitgezeichnet werden. Darauf hatten sich die Koalitionsfraktionen verständigt und im Parlament eine entsprechende Änderung des Thüringer Petitionsgesetzes herbeigeführt.
Das Gesetz wird an die massiven Veränderungen individueller und gesellschaftlicher Kommunikationsgewohnheiten angepasst. Den Vorschlag, den Verwaltungsvollzug auszusetzen, solange über eine eingereichte Petition nicht entschieden ist, lehnen die Koalitionsfraktionen ab. Ebenso sprechen sie sich gegen ein zusätzliches kommunales Petitionsrecht aus, das auch die kommunalen Spitzenverbände strikt ablehnen.
Das Petitionsrecht ist ein wichtiges Instrument zur Kontrolle der Verwaltung und stärkt die Position der Bürger. Das Thüringer Gesetz hat sich alles in allem bewährt. Wir passen es jetzt an die durch das Internet geprägten Kommunikationsgepflogenheiten unserer Zeit an und schaffen mit der Petition zur Veröffentlichung ein zusätzliches Instrument.
Bei Petitionen zur Veröffentlichung, die das Quorum von mindestens 1.500 Mitzeichnern erreicht haben, werden die Vertrauenspersonen der Petenten öffentlich angehört. In diese Anhörung werden die Fachausschüsse einbezogen.
Die Novellierung zielt auf eine stärkere Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen ab. Indem Petitionen künftig auch in Brailleschrift und in Gebärdensprache eingereicht werden können, sorgen wir für bessere Partizipationsmöglichkeiten.
07.02.2013 in Landtag von Regine Kanis
Novelle des Gleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht
Im Gleichstellungsausschuss wurde am Mittwoch abschließend über die Novelle des Gleichstellungsgesetzes abgestimmt. Dabei ist besonders hervorzuheben, dass das Gesetz viele richtige und wichtige Ansätze hat.
So werden die Gleichstellungsbeauftragten in den Behörden und in den Kommunen durch das neue Gesetz in großem Umfang gestärkt. Positiv ist zudem, dass deren Befugnisse künftig im Gesetz festgeschrieben werden. Der größte Fortschritt ist jedoch das umfangreiche Klagerecht, auf das im Falle von Konflikten zurückgegriffen werden kann. Bei Meinungsverschiedenheiten grundsätzlicher Art mit der Dienststellenleitung könne jetzt das jeweilige Verwaltungsgericht eingeschaltet werden. Gut sei auch, dass in kleineren Dienststellen Entlastungsregelungen für die Gleichstellungsbeauftragten geschaffen würden.
Trotzdem gibt es immer noch Verbesserungsmöglichkeiten. Solange Frauen in ihrem Alltag noch in großem Umfang Benachteiligung gegenüber Männern erleben, wird es sich in der Praxis zeigen, wie sich die Bestellung von männliche Gleichstellungsbeauftragten auswirkt. Dies erlaubt das Gesetz jetzt aber auf ausdrücklichen Wunsch des Koalitionspartners CDU, da mussten wir als SPD-Fraktion in den sauren Koalitionsapfel beißen. Wir nehmen die Bedenken der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten Thüringens ernst. Diese hatten in einem öffentlichen Brief an die Mitglieder des Gleichstellungsausschusses in Frage gestellt, dass männliche Gleichstellungsbeauftragte eine „wirksame Interessenvertretung für Frauen sein können, insbesondere nicht im Problembereich häusliche Gewalt oder sexuelle Gewalt“.
01.02.2013 in Landtag von Regine Kanis
Zukunft gestalten – Bad Liebensteiner Beschlüsse
Nach intensiver Diskussion zu den vor uns stehenden Aufgaben fassten wir auf unserer Klausurtagung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag am 30. und 31. Januar 2013 in Bad Liebenstein folgendem Beschluss
Thüringen steht vor großen Herausforderungen, will sich das Land eine eigenständige Zukunft sichern. Immer offensichtlicher wird dabei, dass es mit einem einfachen Weiter-so nicht getan ist. Die Energiewende, der immer noch nötige wirtschaftliche Aufholprozess und der demografische Wandel dulden keinen Stillstand, sondern fordern entschlossenes Handeln. Und nicht zuletzt stellen uns die sinkenden Einnahmen des Landes vor große Herausforderungen.
Deshalb ist die SPD-Fraktion 2009 angetreten, um die vielfach verkrusteten Strukturen in der Politik des Freistaats aufzubrechen und für eine Erneuerung zu sorgen. Dazu hat sie einen ehrgeizigen Koalitionsvertrag mit der CDU ausgehandelt. Heute sind viele Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag bereits umgesetzt. Die SPD hat der Landespolitik einen deutlichen sozialdemokratischen Stempel aufgedrückt. Diesen Weg wollen und müssen wir fortsetzen.
Insbesondere beim Thema Verwaltungs- und Gebietsreform steht die Landesregierung noch in der Pflicht. Zudem spielt mit dem demografischen Wandel die Bildungs- und die Sozialpolitik eine immer wichtigere Rolle. Der Konsolidierungskurs des Landes muss aber gleichzeitig fortgesetzt werden. Auch die Sicherheitsarchitektur steht vor einer Neuordnung und nicht zuletzt wollen wir wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Impulse geben.
Dass diese vielfältigen Herausforderungen auch sozial gestaltet werden - dafür wird sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag einsetzen. Wo sie die Arbeitsschwerpunkte sieht und was sie sich dazu im Jahr 2013 und darüber hinaus vorgenommen hat, beschreiben die Bad Liebensteiner Beschlüsse.
1.) Bildungs- und Kulturland stärken
2.) Sozialpolitische Schwerpunkte setzen
3.) Strukturen für die Zukunft entwerfen
4.) Sicherheit gewährleisten
5.) Beschäftigung sichern
6.) Energiewende gestalten
28.01.2013 in Landtag von Dorothea Marx
Landtagsfraktionen von CDU und SPD weisen Berechnung des Rechnungshofs als „schlicht falsch“ zurück
Gefängnis-Neubau in Zwickau wird rund 300 Haftplätze weniger haben als die Altstandorte in Westsachsen und Ostthüringen, die geschlossen werden sollen
Erfurt – Mit Unverständnis reagieren die Regierungsfraktionen von CDU und SPD auf die Kritik des Thüringer Rechnungshofes, dass es mit dem Bau einer neuen gemeinsamen Justizvollzugsanstalt mit Sachsen am Standort Zwickau-Pöhlau ein Überangebot von 330 Haftplätzen in Thüringen geben werde. Die justizpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und SPD, Manfred Scherer und Dorothea Marx, wiesen bereits in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan des Justizministeriums am 24. Januar diese Behauptung des Rechnungshofpräsidenten Sebastian Dette als „schlicht falsch“ zurück.
12.12.2012 in Landtag von Regine Kanis
Presseerklärung zum Wintererlass
SPD-Flüchtlingspolitikerin Regine Kanis: Grünen-Kritik ist scheinheilig/Humanitäre Fortschritte auch ohne Wintererlass
Als „hochgradig scheinheilig“ hat die Flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regine Kanis, die Kritik der Grünen an der Thüringer Flüchtlingspolitik bezeichnet. Während die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg aus guten Gründen der Vereinbarung aller Innenminister zugestimmt hat, keinen generellen Wintererlass zu beschließen, kritisieren die Grünen in Thüringen diese Politik.
Die SPD-Politikerin erinnerte daran, dass die Landesregierung in Stuttgart anstelle eines generellen Wintererlasses entschieden hat, Abschiebungen von Familien mit minderjährigen Kindern nach Serbien und Mazedonien vorerst nicht zu vollziehen, was von der Grünen-Fraktion in Baden-Württemberg in einer Pressemitteilung ausdrücklich begrüßt werde.
Kanis: „Entweder hat die Grünen-Fraktion nicht registriert, dass sich ihre Parteifreunde in Baden-Württemberg längst für eine kleine Lösung entschieden haben, oder sie will es nicht registrieren.“
Für eine solche kleine Lösung werde man sich auch in Thüringen entscheiden, kündigte Kanis an. Das habe die SPD-Fraktion im Koalitionsausschuss erreicht. Im Einvernehmen zwischen Innenministerium und Landesverwaltungsamt wird es wie in Baden-Württemberg keine Abschiebungen von Familien auf den Balkan geben.
Im Übrigen sollten auch die Grünen zur Kenntnis nehmen, dass die Koalition auf Drängen der SPD-Fraktion weitere deutliche humanitäre Verbesserungen für Flüchtlinge auf den Weg gebracht hat.
So haben sich die Koalitionsfraktionen auf eine Novellierung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes geeinigt. „Hier konnte sich die SPD mit ihrer Forderung durchsetzen, Wohlfahrtsverbänden und Flüchtlingsorganisationen künftig einen verbesserten Zugang zu Gemeinschaftsunterkünften zu ermöglichen“, so Kanis. Das Flüchtlingsaufnahmegesetz werde jetzt um eine entsprechende Regelung ergänzt. Auch in die Debatte um eine Ausweitung der Residenzpflicht auf ganz Thüringen bahne sich eine Lösung an. Bis Ende März soll der Innenminister dazu einen Vorschlag präsentieren. Auf einen entsprechenden Antrag hätten sich die Koalitionsfraktionen verständigt.
12.12.2012 in Landtag von Regine Kanis
Alle Jahre wieder … - SPD-Abgeordnete packen Geschenke für benachteiligte Kinder
Presseerklärung
Es ist mittlerweile zur guten Tradition geworden, dass die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag benachteiligten Kindern zu Weihnachten eine Freude bereiten wollen. Die sozialdemokratischen Politiker verpackten am 12. Dezember eigenhändig Geschenke im Thüringer Landtag.
Kinder im Alter von ein bis zwölf Jahren aus dem Asylbewerberheim Weimar dürfen sich dieses Jahr über liebevoll ausgewählte Spielsachen freuen. Der aus Weimar stammende Abgeordnete Dr. Thomas Hartung wird die 50 Päckchen und Schokoladenfiguren im Rahmen einer Weihnachtsfeier am 15. Dezember in dem Asylbewerberheim verteilen.
Die Einrichtung liegt dem gesundheitspolitischen Sprecher besonders am Herzen: „Als Arzt im Dienst habe ich die Menschen kennengelernt und war ständig in Kontakt mit bewegenden Schicksalen. Die Kinder wachsen in keinem guten Umfeld auf. Für viele ist es das erste Geschenk überhaupt, das sie bekommen.“
11.12.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Blinden- und Sehbehindertenverband Kyffhäuserkreis besuchte den Thüringer Landtag
Auf Einladung der Sondershäuser Landtagsabgeordneten Dorothea Marx (SPD) besuchten Mitglieder des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Kreisorganisation Kyffhäuserkreis den Thüringer Landtag. Die Besucherfahrt startete um 8:30 Uhr vom Sondershäuser Busbahnhof. Um 9:45 Uhr wurde die Besuchergruppe von der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx vor dem Thüringer Landtag begrüßt und in Empfang genommen. Es schloss sich eine einstündige Einführung in die Arbeit des Landtages und der Abgeordneten an. Um 11:00 Uhr nahm die Besuchergruppe auf der Tribüne des Plenarsaales Platz und konnte von dort die aktuelle Plenarsitzung verfolgen und den Abgeordneten einmal über die Schultern schauen.
07.12.2012 in Landtag von Dagmar Künast
Seniorenbeirat Rudolstadt
Landtagsabgeordnete Dagmar Künast empfängt Rudolstädter Seniorenbeirat
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
