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Nachrichten zum Thema Allgemein
04.10.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
Sachverständige kritisieren Sparpaket der Bundesregierung als ökonomischen Unsinn
Im Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages fand heute eine Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 statt, das zahlreiche Maßnahmen des schwarz-gelben Sparpaketes enthält.
03.10.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD fordert ehrliche Bilanz der Deutschen Einheit
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landesgruppenchefin der ostdeutschen SPD-Abgeordneten Iris Gleicke zieht eine durchwachsene Bilanz der deutschen Einheit.
01.10.2010 in Allgemein von SPD Jena
SPD Jena mit neuem ASF Vorstand
Die Jenaer Arbeitsgruppe sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat einen neuen Vorstand.
01.10.2010 in Allgemein von Heiko Gentzel
Leserbrief zum Artikel „Linke will Kreisfreiheit abschaffen“ im Lokalteil der „Thüringer Allgemeinen“ vom 30. 09. 2010
Recht hat Thomas Levknecht, wenn er die Linken in Eisenach für ihre ständigen Katastrophenszenarien kritisiert.
Da wird der Untergang des Krankenhauses förmlich heraufbeschworen (das Theater ist ja angeblich schon seit Jahren tot). Überall - ob in den Verwaltungen, den Parteien und Unternehmen - sitzen nur noch unfähige Ganoven. Nach Leseart der Eisenacher Linken siecht die Stadt vor sich hin. Selbst die Opel-Entscheidung mit dem Junior für Eisenach wird mit kritischem Unterton kommentiert.
30.09.2010 in Allgemein von AfA Thüringen
AfA Thüringen ruft auf:
Die Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise werden auf den Schultern der kleinen Leute abgeladen. Restriktive Sparprogramme, Kürzungen der Sozialleistungen, Einschnitte in die öffentliche Daseinsvorsorge und das Bildungssystem verschlechtern die Lebens- und Arbeitsbedingungen. Statt guter und gerecht bezahlter Arbeit drohen die soziale Ordnung und der Schutz der arbeitenden Menschen verloren zu gehen. Deshalb brauchen wir gute Arbeit, starke öffentliche Leistungen, gutes Auskommen im Alter, ein solidarisches Gesundheitssystems sowie qualifizierte Bildung und Ausbildung.
30.09.2010 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Nahles: Licht und viel Schatten auf dem Arbeitsmarkt
Erklärung der Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles zu den aktuellen Zahlen vom Arbeitsmarkt
29.09.2010 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Lemb für eine konstruktive Debatte: „Projekte gegeneinander auszuspielen ist wenig hilfreich“
In die aktuelle Debatte um den Einwohnerantrag zum Schulbauprogramm bringt sich auch der Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb ein. Der Sozialdemokrat bezieht sich dabei auf die Äußerung des FDP-Kreisvorsitzenden Falk Nerger, der eine konzertierte Aktion der Geraer Mandatsträger in Bund und Land forderte.
28.09.2010 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Ländervergleich: Hamburg wagt am meisten direkte Demokratie / Thüringen holt am stärksten auf
Hamburg bietet seinen Bürgern die meisten Möglichkeiten, über Volksentscheide politische Entscheidungen zu beeinflussen. Das geht aus einer Studie des Vereins "Mehr Demokratie" hervor, die heute in Berlin vorgestellt wurde. Schlusslicht in der Liste ist das Saarland.
27.09.2010 in Allgemein von Sabine Doht
Schwarz-gelbe Bundesregierung spart auf dem Rücken Ostdeutschlands
Nach Ansicht von Sabine Doht, der für die Landesentwicklung zuständigen Fachpolitikerin der SPD-Landtagsfraktion, wird sich das Sparpaket der Bundesregierung besonders negativ auf die Entwicklung in Ostdeutschland auswirken.
Kritisch sieht Doht vor allem die Kürzungen bei der Städtebauförderung. Im Jahr 2011 würden alleine beim Programm „Soziale Stadt“ in Ostdeutschland rund 4,6 Millionen Euro gegenüber 2010 gestrichen, beim Stadtumbau Ost 4,6 Millionen Euro, bei weiteren städtebaulichen Maßnahmen 23,5 Millionen Euro und beim städtebaulichen Denkmalschutz Ost 15,5 Millionen Euro.
27.09.2010 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
„Besser regieren für ein faires Deutschland“
Rede des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 26. September 2010 in Berlin
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
