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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
05.09.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Unterschriftensammlung wird fortgesetzt
Schmölln. Auch am kommenden Dienstag, dem 9. September, werden wieder Unterschriften für das Bürgerbegehren zur Städtefusion gesammelt.
04.09.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Kreisverband Greiz
Personalabbau bei der Polizei sofort stoppen
„Die aktuellen Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) zur Lage und Entwicklung im Bereich der Organisierten Kriminalität müssten auch die Thüringer Landesregierung wach rütteln“, sagt SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel.
28.08.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Jena
Solidaritätserklärung des Jenaer Runden Tisches für Demokratie
Der Jenaer Runder Tisch für Demokratie hat am 28. August 2008 zum in Altenburg geplanten "NPD-Fest der Völker" folgende Erklärung beschlossen:
26.08.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Jena
Unterstützung für Altenburg
Auch wenn es auf den ersten Blick ein Erfolg für Jena ist: dass das "NPD-Fest der Völker" nun am 13.09. in Altenburg stattfinden soll, macht die Lage keinen Deut besser. Das Jenaer Aktionsbündnis wird das "Altenburger Bündnis gegen Rechts" aktiv unterstützen. Auch die SPD Jena ist mit dabei.
06.08.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Unterschriften "für mehr Demokratie" übergeben
Am 4. August wurden im Erfurter Kaisersaal vom „Bündnis für mehr Demokratie“ mehr als 250 000 Unterschriften für mehr Mitbestimmung in den Kommunen an das Thüringer Innenministerium übergeben.
04.08.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Thüringer CDU soll im Landtag Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" zustimmen
"Schluss mit der Blockade gegen mehr direkte Demokratie in Thüringer Kommunen. Weg mit dem Gezerre um die Amtsstubensammlung", fordert Christoph Matschie, Vorsitzender der Thüringer SPD. Die CDU soll endlich ihre Abwehrhaltung aufgeben. Dass Unterschriften für Bürgerbegehren in den Gemeinden und Städten künftig nur noch im Rathaus und nicht mehr auf der Straße gesammelt werden sollen, sei bundesweit einmalig und völlig abwegig.
01.08.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Dank an Unterzeichner des Volksbegehrens
Altenburg. Mit der Verkündung des vorläufigen Ergebnisses des Volksbegehrens (250.033 Stimmen = 12,76 Prozent) verbindet sich ein großer Dank an alle Unterzeichner. Viele Bürger unterschrieben nicht nur den Bogen, sondern sammelten selbst in der Familie und im Bekanntenkreis. Dank auch an die sammelnden Parteien und Organisationen.
06.07.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Endspurt beim Volksbegehren
Altenburg. Das Volksbegehren für "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" befindet sich im Endspurt. Mit aktuell 150.000 Unterschriften (Stand 02.07.08) ist schon viel erreicht. Die fehlenden 50.000 Unterschriften müssen aber noch bis zum 19. Juli gesammelt werden.
25.06.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Das Glück auf der Straße: Christoph Matschie startet Finale bei Volksbegehren für mehr Demokratie
Unterstützt von Glücksbringern aus dem Innovationszentrum des deutschen Schornsteinfegerhandwerks wirbt Christoph Matschie für mehr Demokratie auf kommunaler Ebene. Vier Wochen bleiben noch, die notwendigen 200.000 Unterschriften für das Thüringer Volksbegehren zu sammeln.
13.06.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Bürgermeister unterstützen Volksbegehren
Am Mittwoch, den 11.06.08 startete eine erneute Aktion „Volksbegehren – Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ auf dem Altenburger Markt mit der Unterschriftsleistung einiger Bürgermeister aus dem Altenburger Land.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
