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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
22.01.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen - Justizausschuss verweigert frühe Beratung von Volksbegehren „Mehr Demokratie"
Die heutige Entscheidung des Justizausschusses, sich bis auf weiteres nicht mit dem Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ befassen zu wollen, kritisiert die SPD-Abgeordnete Heike Taubert. „Das Verhalten der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag erinnert an die berühmten drei Affen: nichts (Böses) sehen, nichts (Böses) hören, nichts (Böses) sagen“, so Taubert.
18.01.2009 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Nazi-Konzert in Roßleben – Lemme fordert Aufklärung von Innenminister Scherer
Entsetzt über die Meldung, dass am Samstagabend [17. Januar 2009] in Roßleben drei Beamte der Polizei bei der Auflösung eines Konzerts der rechten Szene verletzt wurden, zeigte sich Steffen Lemme, Bundestagskandidat der SPD für den Kyffhäuserkreis, und fordert unverzüglich vom Thüringer Innenminister Scherer eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.
19.12.2008 in Freiheit & Sicherheit von Heiko Gentzel
Verfassungsgericht stärkt Fragerecht der Abgeordneten
Als eine weitere "schwere Klatsche" für die Landesregierung im Reigen ihrer juristischen Niederlagen wertet Heiko Gentzel seinen heutigen Sieg vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof.
24.11.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Schmalkalden-Meiningen
Die Freiweilligen Feuerwehren erhalten und fördern
SPD Kreisverband Schmalkalden-Meiningen stellte eigenen Maßnahmekatalog zur Sicherung des freiwilligen Feuerwehrwesens im Landkreis vor.
24.11.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Schmalkalden-Meiningen
Die Freiweilligen Feuerwehren erhalten und fördern
SPD Kreisverband Schmalkalden-Meiningen stellte eigenen Maßnahmekatalogs zur Sicherung des freiwilligen Feuerwehrwesens im Landkreis vor.
21.10.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
CDU in Sachen Kommunalstrukturen kopf- und konzeptlos
Gebietsreform light
Fritz Schröter, CDU-Landtagsabgeordneter aus dem Landkreis, feierte sich und seine CDU in einer Pressemitteilung der letzten Tage für die Durchsetzung der Idee der Thüringer Landgemeinde. Doch wenn man einen Blick in die hübsch verpackte Floskel der „Weiterentwicklung der gemeindlichen Strukturen“ wirft, bleibt mit der Idee der Landgemeinde nur die Wahrung des Anscheins einer zukunftsfähigen Gebietsreform übrig.
30.09.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Thüringer Landes- und Kommunalpolitik muss Hand in Hand gehen
Für einen fairen Umgang auf Augenhöhe zwischen Land und Thüringer Kommunen plädiert Heike Taubert. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen fordert anlässlich der Jahresversammlung des Gemeinde- und Städtebundes am Mittwoch einen angemessenen und verlässlichen Kommunalen Finanzausgleich, der den Städten und Gemeinden Spielraum für ihre Aufgaben und Planungssicherheit gibt.
16.09.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Gegendemo zum sogenannten "Fest der Völker", Rede Christoph Matschie
"Durch vielfältige Aktionen und Besucherzahlen von zeitweise um die 2.000 Menschen haben wir es geschafft, ein deutliches Zeichen zu setzen, dass Altenburg und der gesamte Kreis keinen Platz für rechtsextremes Gedankengut bietet", so Hartmut Schubert, SPD-Landtagsabgeordnete, der die Versammlung für das Altenburger Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus angemeldet hatte.
11.09.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimarer Land
Jusos werben für Abrüstung
Im Rahmen der Kampagne ABRÜSTUNG JETZT! des Juso-Bundesverbandes ist es den Jusos gelungen eine Petition zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland gemeinsam mit der DGB-Jugend, den Falken, der Grünen Jugend und vielen Netzwerken aus der Friedensbewegung zu initiieren.
10.09.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Reger Zuspruch zum Bürgerbegehren
Auch diesen Dienstag nutzten die Schmöllner Bürger wieder, um ihre Unterschrift für das Bürgerbegehren abzugeben. Ist die Stimmensammlung erfolgreich, können die Schmöllner schließlich entscheiden, ob sie einer Städtefusion Schmölln-Gößnitz zustimmen wollen oder nicht.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
