Der Jenaer Runder Tisch für Demokratie hat am 28. August 2008 zum in Altenburg geplanten "NPD-Fest der Völker" folgende Erklärung beschlossen:
Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Solidaritätserklärung des Jenaer Runden Tisches für Demokratie
Veröffentlicht am 28.08.2008 in Freiheit & SicherheitJenaer Stadtprogramm gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Intoleranz - Runder Tisch für Demokratie
Solidaritätserklärung des Jenaer Runden Tisches für Demokratie
Im Jahr 2005 haben NPD und rechtsextreme Kameradschaften das so genannte "Fest der Völker" für zehn aufeinander folgende Jahre in Jena angemeldet. Diese Veranstaltung ist ein europaweites Neonazi-Festival mit Auftritten von Bands aus der Rechtsrock-Szene und Redebeiträge von Rechtsextremisten/innen aus unterschiedlichen Ländern. Der Name "Fest der Völker" geht auf einen Teil des 1936 von Hitler-Verehrerin Leni Riefenstahl gedrehten Filmes "Olympia" zurück. Damit knüpfen die Veranstalter/innen offen an die Tradition des Nationalsozialismus an.
Das "Fest der Völker" wird als politische Kundgebung angemeldet und ist daher unter den Schutz der Versammlungsfreiheit gestellt. Der Zweck dieses "Festes" ist unter anderem das Sammeln von Geldern, denn es wird Eintritt in Form von "Spenden" erhoben. Diese fließen nicht nur der täglichen Arbeit von NPD und rechtsextremen Kameradschaften, sondern wahrscheinlich vor allem dem Wahlkampf im nächsten Jahr zu.
Dem breit gefächerten Widerstand der Jenaer Bevölkerung gegen diese Veranstaltung ist es gelungen, das "Fest der Völker" aus Jena zu verbannen. Nun haben die Veranstalter/innen ihre jährliche Parallel-Anmeldung in Altenburg dazu genutzt, am 13. September 2008 tatsächlich in die ostthüringische Stadt auszuweichen. Das Problem ist damit nicht erledigt, sondern nur verlagert. Die Wahlkassen der NPD werden auch durch in Altenburg gesammelte "Spenden" gefüllt. Unsere Verantwortung als demokratische Bürgerinnen und Bürger Thüringens bleibt bestehen.
Der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter hat sich mit den Altenburgerinnen und Altenburgern solidarisch erklärt und kündigte an, am 13. September vor Ort zu sein. Die Stadtverwaltung organisiert Busse, um die Anreise aus Jena zu erleichtern und möglichst viele Menschen zu Gegenaktivitäten nach Altenburg zu bringen.
Lassen Sie uns die Altenburger Bürgerinnen und Bürger unterstützen. Wir wollen dort unseren Protest in den vielfältigen friedlichen Ausprägungen kundtun, die wir bisher für unsere Stadt geplant haben.
Der Jenaer Runde Tisch für Demokratie unterstützt den Protest gegen das
rechtsextreme "Fest der Völker". Hiermit rufen wir alle Jenaerinnen und Jenaer auf, sich am 13.9.2008 an den Gegenaktivitäten in Altenburg zu beteiligen.
Rassismus und Neonazismus machen nicht an Ortsausgangsschildern oder Ländergrenzen halt, daher sollte auch unser Protest diese überschreiten.
Runder Tisch für Demokratie - Jena, 27.8.2008
Homepage SPD Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
