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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
03.08.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Kreisverband Greiz
Polizei geht gegen Aktionen der Rechten vor - Einsatz in Schönbach am Drei-Mädle-Haus
Schönbach (OTZ). Der Greizer PI-Leiter Thomas Lenk führte am Sonnabend in der Zeit von 18 Uhr bis 24 Uhr in Schönbach am Drei-Mädle-Haus einen polizeilicher Einsatz, nachdem bekannt wurde, dass bei einer angekündigten Veranstaltung durch Angehörige der rechten Szene eine musikalische Umrahmung mit möglichem öffentlichen Charakter geplant war.
30.07.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Althaus zeigt kein Interesse an Schulterschluss gegen Rechts
"Die NPD versucht jetzt auch in Thüringen den Sprung in den Landtag. Die rechtsextremen Parolen überall im Land sind nicht zu übersehen", sagt Christoph Matschie. Der Vorsitzende der Thürigen SPD wirbt für ein gemeinsames Stoppzeichen der Demokraten: "Wir müssen zusammen zeigen, dass für die Feinde der Demokratie kein Platz in den Parlamenten ist."
05.07.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
11.07.2009 Gera bunt, tolerant und weltoffen!
Die SPD Gera ruft zur Teilnahme bei "Gera bunt, tolerant und weltoffen" auf! "Nur mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis werden wir den Nazis zeigen, dass sie in unserer Stadt keinen Platz haben. Gera muss durch seine Vorzüge wie beispielsweise Kunst und Kultur bundesweit bekannt werden, nicht durch Rechtsextremismus. Wir wollen keine Toleranz für Intoleranz!", so die stellvertretende Kreisvorsitzende Sigrid Müller.
19.04.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimarer Land
„Nicht auf die Schwäche der NPD, sondern die Stärke der Zivilgesellschaft kommt es an“
Vor der direkten Gefahr des Einzugs rechtsextremer Parteien in die Kommunalparlamente suchten die Jusos Weimar/Weimarer Land gemeinsam mit rund 30 Bürgern Apoldas nach Lösungsstrategien im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Auf einer Informationsveranstaltung im Schloss Apolda warben sie dabei für mehr gesellschaftliche Aufklärung.
12.04.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimarer Land
Informationsveranstaltung: Rechtsextreme Strukturen in Thüringen
Einladung zu einer Informationsveranstaltung der Jusos Weimar/Weimarer Land
Das Thema Rechtsextremismus erhält in diesem Wahljahr 2009 durch den Wegfall der 5% - Hürde bei den kommunalen Wahlen eine sehr große Bedeutung. Damit ist diesem gefährlichen Gedankengut eine wichtige Hürde auf den Weg in unsere Kommunalvertretungen genommen worden. Die NPD droht nun in mehrere Stadträte sowie Kreistage in Thüringen einzuziehen. Dabei stellen sich die Nazis als eine normale politische Bewegung dar, welche sie aber nie sein werden, da sie die Werte unserer Demokratie ablehnen.
02.04.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Wartburgkreis
Keine Wahlkampfbühne für Radikale in der Kur-und Kreisstadt
Bad Salzungen soll sauber bleiben.
Wir, die Sozialdemokraten des Ortvereins Bad Salzungen-Leimbach fordern alle demokratischen Kräfte unserer Stadt auf, alle Möglichkeiten ernsthaft zu prüfen Auftritte von Extremisten in Bad Salzungen zu verhindern.
01.04.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Volksbegehren “Mehr Demokratie“ siegt!
Die Thüringer CDU gibt ihren Widerstand gegen die Direkte Demokratie auf
Die Landesregierung stimmt am Freitag den Forderungen des Volksbegehrens für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ zu und wird ihre Änderungen an der Thüringer Kommunalordnung zurücknehmen. Damit wird das Gesetzt, welches letztes Jahr über von 250.000 Thüringern unterzeichnet wurde, in Kraft treten.
17.03.2009 in Freiheit & Sicherheit von AfA Thüringen
Union erkennt Handlungsbedarf gegen Rechts
Studie aus Niedersachsen stellt fest, dass jeder siebte Jugendliche eine Abneigung gegen Fremde habe. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen verbindet Hoffnungen aufgrund der Äußerungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im Zusammenhang zu einer Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen. Er sprach davon die Bemühungen gegen Rechts weiter zu verstärken.
11.03.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimar
Den Bock zum Gärtner machen?
Sicherheitspolitischer Offenbarungseid der Weimarer CDU
02.02.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimarer Land
Protest gegen Nazi-Aufmarsch!
Der größte Nazi-Aufmarsch Europas findet auch in diesem Jahr wieder in Dresden statt. Wir hoffen, dass viele von euch an der Gegendemonstration am 13.02.09/14.02.09 teilnehmen.
Mehr Infos findet ihr hier und hier
Zur Website der SPD Dresden geht es hier.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
