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Nachrichten zum Thema Allgemein
22.06.2020 in Allgemein von SPD Erfurt
SPD Ortsverein Nord kritisiert Einfriedung Spielplatz in der Mainzer Straße
Vorsitzender Torsten Haß plädiert für gemeinsame Gespräche und Kooperation anstatt Ausgrenzung
Am Freitag, den 19. Juni 2020 erschien ein Pressebericht über die Umfriedung des Spielplatzes in der Mainzer Straße im Rieth. Neben dem Aufbau eines Zaunes, soll der Spielplatz nur noch von 8.00 bis 13.00 Uhr und von 15.00 bis 20.00 Uhr geöffnet sein. Grund hierfür sei die Lärmbelästigung für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Spielplatz. Der Ortsteilrat und der Ortsteilbürgermeister, Wilfried Kulich, haben sich gegen ein derartiges Vorhaben ausgesprochen.
19.06.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Mehr Geld für Schulsozialarbeit
„Über 480.000 Euro werden der Schulsozialarbeit jährlich zusätzlich im Landkreis Nordhausen zur Verfügung stehen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner.
„Eine positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs, das gestern im Thüringer Landtag verabschiedet worden ist auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion.“
Die Novelle hat eine dauerhafte gesetzliche Festschreibung der im Landeshaushalt 2020 vorgenommenen Mittelsteigerung für die Schulsozialarbeit im Umfang von über 10 Millionen Euro zur Folge. Damit stehen der Schulsozialarbeit in Thüringen im aktuellen Haushaltsjahr mehr als 22 Millionen Euro zur Verfügung.
18.06.2020 in Allgemein von AG 60 plus
Neuer Landesvorstand der AG 60plus Thüringen
Neuer Landesvorstand der AG 60plus Thüringen
Am 18. Februar 2020 fand in Erfurt die obligatorische Jahres-delegiertenversammlung statt.
Es war u. a. ein neuer Landesvorstand zu wählen (siehe Bild re.)
Von links :
Dr. Gerd Botz, Knut Eilhardt, Heinz Fracke, Jürgen Luther, Wolf-Dietrich Waack, Birgit Happ, Ulrich Huppenbauer, Ernst-Martin Stüllein.
abwesend : Werner Strasser
Für die Bundesdelegiertenkonferenz wurden Jürgen Luther, Werner Strasser, Ernst-Martin Stüllein und Wolf-Dietrich Waack als Delegierte und Stellvertreter gewählt.
Dr. C. Klisch stehend, re. daneben R. Erdmann.
In einem Grußwort wünschte Roland Erdmann, Vorsitzender des Landesparteirates der AG60plus viel Erfolg und ging auf die aktuellen politischen Geschehnisse in Thüringen ein.
Dr. Cornelia Klisch, Mitglied der SPD Fraktion des Thüringer Landtages, sagte ihre Unterstützung bei der weiteren Entwicklung der AG60plus zu und ging dazu auch in ihren Ausführungen auf spezielle altersgerechte Themen ein.
li. E. Reisinger
In einem Impulsreferat von Edgar Reisinger wurden Probleme des Klimaschutzes und möglichen Einflussnahmen dargestellt. Der neue Landesvorstand will sich mit dem Thema befassen.
Die konstituierende Landesvorstands-
sitzung findet
am 24. März in Erfurt um 15.00 h in Erfurt, Gaststätte „Waldcasino“ statt.
Im Rahmen dieser Sitzung wird das vorläufige Jahresprogramm 2020 beraten und beschlossen.
Fällt „Coronar“ bedingt aus.
Es wird auch wieder das „Thüringer Kloßessen“ stattfinden. Dieses Jahr wird es in Gotha veranstaltet.
Termin : Mittwoch, den 14. Oktober 2020 von 11.00 – 15.30 h.
Über den Veranstaltungsort sind noch Beratungen erforderlich. Auch sind die Inhalte noch nicht festgelegt und über die Gästeliste sind noch Ab- und Rücksprachen erforderlich.
Wolf-Dietrich Waack
Saalfeld, im März 2020
18.06.2020 in Allgemein von AG 60 plus
Neuer Landesvorstand der AG 60plus Thüringen
Neuer Landesvorstand der AG 60plus Thüringen
Am 18. Februar 2020 fand in Erfurt die obligatorische Jahresdelegiertenversammlung statt.
Es war u. a. ein neuer Landesvorstand zu wählen
Von links :
Dr. Gerd Botz, Knut Eilhardt, Heinz Fracke, Jürgen Luther, Wolf-Dietrich Waack, Birgit Happ, Ulrich Huppenbauer, Ernst-Martin Stüllein.
abwesend : Werner Strasser
Für die Bundesdelegiertenkonferenz wurden Jürgen Luther, Werner Strasser, Ernst-Martin Stüllein und Wolf-Dietrich Waack als Delegierte und Stellvertreter gewählt.
Dr. C. Klisch stehend, re. daneben R. Erdmann.
In einem Grußwort wünschte Roland Erdmann, Vorsitzender des Landesparteirates der AG60plus viel Erfolg und ging auf die aktuellen politischen Geschehnisse in Thüringen ein.
Dr. Cornelia Klisch, Mitglied der SPD Fraktion des Thüringer Landtages, sagte ihre Unterstützung bei der weiteren Entwicklung der AG60plus zu und ging dazu auch in ihren Ausführungen auf spezielle altersgerechte Themen ein.
li. E. Reisinger
In einem Impulsreferat von Edgar Reisinger wurden Probleme des Klimaschutzes und möglichen Einflussnahmen dargestellt. Der neue Landesvorstand will sich mit dem Thema befassen.
Die konstituierende Landesvorstandssitzung findet
am 24. März in Erfurt um 15.00 h in Erfurt, Gaststätte „Waldcasino“ statt.
Im Rahmen dieser Sitzung wird das vorläufige Jahresprogramm 2020 beraten und beschlossen.
Fällt „Coronar“ bedingt aus.
Es wird auch wieder das „Thüringer Kloßessen“ stattfinden. Dieses Jahr wird es in Gotha veranstaltet.
Termin : Mittwoch, den 14. Oktober 2020 von 11.00 – 15.30 h.
Über den Veranstaltungsort sind noch Beratungen erforderlich. Auch sind die Inhalte noch nicht festgelegt und über die Gästeliste sind noch Ab- und Rücksprachen erforderlich.
Wolf-Dietrich Waack
Saalfeld, im März 2020
16.06.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Kreisverband Nordhausen begrüßt Georg Maier als Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz
Am Montag trafen sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstands Nordhausen, um über die aktuelle Situation der Thüringer SPD zu diskutieren, nachdem der noch amtierende Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee im Rahmen der letzten Sitzung des Landesvorstands Ende Mai bekannt gegeben hat, dass dieser nicht noch einmal als Parteivorsitzender kandidieren möchte.
„Die Kreisvorstandsmitglieder äußerten sich mit Respekt für die geleistete Arbeit von Wolfgang Tiefensee und seinem Engagement für die Partei“, sagte die Kreisvorsitzende Anika Gruner im Namen des Kreisvorstands.
Gruner schlug zusammen mit Matthias Jendricke, der Beisitzer im Vorstand ist, den Mitgliedern vor, den jetzigen Thüringen Innenminister Georg Maier als neuen Landesvorsitzenden zu unterstützen. Einstimmig folgten die Mitglieder diesem Vorschlag.
11.06.2020 in Allgemein von SPD Erfurt
SPD Erfurt begrüßt Zurückweisung der Wahlanfechtung
SPD Erfurt begrüßt Zurückweisung der Wahlanfechtung und Feststellung des Gerichts zur fehlenden Wählbarkeit von Thomas Kemmerich
Das Verwaltungsgericht Weimar hat heute Morgen die Wahlanfechtung von Herrn Prechtl der sogenannten „Wählerinitiative Mehrwertstadt“ in der Hauptsache zurückgewiesen. Die Klage erwies sich hierzu in allen Punkten als unbegründet. Insbesondere Vorwürfe, wonach Andreas Bausewein seine Neutralitätspflicht als Oberbürgermeister verletzt habe, erwiesen sich als haltlos. Das Verwaltungsgericht Weimar hatte bereits während der Verhandlung deutliche Zweifel daran erkennen lassen, dass die Anfechtung der Stadtratswahl in Erfurt vom Mai 2019 durch Herrn Prechtl der Initiative Mehrwertstadt begründet sei. Das Urteil macht klar: Ein großer Teil der Argumente des Klägers ist nach der Rechtsauffassung der Kammer nicht überzeugend. Das Verwaltungsgericht nahm sich für die Erörterung der vorgetragenen Tatsachen viel Zeit. Dennoch war der Kläger nicht dazu in der Lage, die von ihm unterstellten Vorwürfe in Richtung anderer Parteien und Fraktionen durch Tatsachen zu unterlegen.
04.06.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Kaiser: „SPD setzt milliardenschwere Hilfen für Kommunen durch“
"Mit dem erfolgreichen Einsatz für milliardenschwere Hilfsprogramme haben wir unter Beweis gestellt, dass sich Gemeinde, Städte und Kreise auf die SPD verlassen können", sagt die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
Das zeigten die Konjunktur- und Hilfspakete, die die Große Koalition im Bund und die rot-rot-grüne Landesregierung in dieser Woche beschlossen haben.
02.06.2020 in Allgemein von ASF Thüringen
SPD-Stadträtin Katja Glybowskaja (Jena) mit dem Helene-Weber-Preis 2020 ausgezeichnet
Katja Glybowskaja ist eine der insgesamt 15 Kommunalpolitikerinnen, die 2020 mit dem Helen-Weber-Preis ausgezeichnet werden. „Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, deren Mitglied Katja Glybowskaja ist, freut sich sehr über diese verdiente Auszeichnung. Wir gratulieren unserer Preisträgerin herzlich.“, so Daniela Gruber, Vorsitzende der ASF Jena/SHK.
Katja Glybowskaja ist seit 2014 Mitglied der Jenaer SPD-Stadtratsfraktion und seit 2019 deren Vorsitzende. Sie engagiert sich seit langen Jahren kommunalpolitisch und setzt sich mit viel Kraft und Ausdauer für soziale Belange, im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, für Familien und im Bildungsbereich ein. Ein besonderes Anliegen sind ihr dabei die Anerkennung von Vielfalt und Förderung von Chancengerechtigkeit. Neben ihrem kommunalpolitischen Ehrenamt ist sie in vielfältigen Initiativen auch über Jenas Grenzen hinaus aktiv. Sie ist Mitbegründerin von Vereinen im Bereich der Flüchtlingssozialarbeit sowie der Interkulturellen Bildung und engagiert sich im Trainernetzwerk Zivilcourage e.V.
Mit dem Helene-Weber-Preis zeichnet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Frauen aus, die sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagieren und herausragende Leistungen in den Bereichen Zivilgesellschaft, Frauen, Gleichstellung und Vielfalt erbringen. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages können Frauen für diesen Preis vorschlagen, die Auswahl wird von einer Jury getroffen, der unter anderem Vertreterinnen des Deutschen Frauenrates angehören. Benannt ist der Preis nach der Politikerin Helene Weber, die zusammen mit Elisabeth Selbert, Frieda Nadig und Helene Wessel eine der vier „Mütter des Grundgesetzes“ war.
Katja Glybowskaja wird als Preisträgerin nun Teil des Helene-Weber-Kollegs und somit eines großen, gesamtdeutschen Netzwerks hochmotivierter, hochengagierter politisch tätiger Frauen, die Vorbild und Botschafterinnen für mehr Frauen in der Politik sind.
Die diesjährigen Preisträgerinnen werden am 08. September von Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey ausgezeichnet.
30.04.2020 in Allgemein von ASF Thüringen
Hinein zum 1. Mai
Eigentlich rufen ja auch wir Frauen der SPD am 01. Mai immer "hinaus zum 1. Mai", doch 2020 ist vieles anders. Aber vieles bleibt auch gleich. Wir kämpfen weiterhin für faire Löhne, eine Schließung der Lohnlücke zwischen den Geschlechtern, für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, gegen alte Rollenbilder, für mehr Solidarität, gegen Ausbeutung, unbezahlter Pflegearbeit durch Frauen, für Parität.
Wir Frauen der Thüringer ASF demonstrieren deshalb virtuell, im nächsten Jahr treffen wir uns hoffentlich alle zum 1. Mai wieder auf der Straße, Seite an Seite mit den Gewerkschaften. Bis dahin setzen wir unsere Arbeit im Ortsverein, in der Arbeitsgemeinschaft, im Kreisverband, im Stadtrat, Kreis- und Landtag fort.
Solidarität. Gemeinsam was bewegen.
21.04.2020 in Allgemein von ASF Thüringen
Frauen in der Krise
Pressemitteilung der ASF Thüringen
„Es sind vor allem die Frauen, die gerade die Hauptlast tragen. Sie stemmen den Großteil der häuslichen Betreuung, stecken beruflich zurück, gefährden ihre Existenz“, so Mareike Kunter, Professorin für Pädagogische Psychologie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, in einem Interview mit der Zeit vom 16. April 2020. Die Krise ist also wieder einmal weiblich. Entscheidungen werden in Gremien getroffen, denen es an Diversität und der Abbildung unterschiedlicher Lebensrealitäten ausgesprochen stark mangelt. Somit bleibt die politische Auseinandersetzung zu den Maßnahmen in der Coronavirus-Krise einseitig. Offensichtlich wurde dies unter anderem durch das Beratungsgremium Leopoldina der Bundesregierung: Von den 26 Expert*innen waren nur zwei Frauen und die jüngste Person war über 50 Jahre alt. Vertreter*innen von Alleinerziehenden mit kleinen Kindern, Arbeitende in den mobilen Pflegeberufen, Mitarbeitende im Einzelhandel, Selbstständigen, Kulturschaffenden, Menschen aus sozialen Berufen sind in solchen Beratergremien nicht zu finden. So können auch die Perspektiven von unterschiedlich Betroffenen nicht in eine Bewertung einfließen. Der Blick auf die Krise bleibt eingeschränkt.
„Eine Balance in der Besetzung der Entscheidungsgremien und ein offener Diskurs mit Perspektivwechsel wird zukünftig entscheidend sein, wenn eine Zustimmung zum Krisenmanagement langfristig erforderlich wird, aber auch um eine fatalistische oder resignative Einstellung zur Demokratie zu verhindern“, so Daniela Gruber, stellvertretende Vorsitzende der ASF Thüringen.
Dies zu fördern und zu fordern, darin sieht die ASF auch weiterhin ihre wesentliche Aufgabe.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
