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Nachrichten zum Thema Allgemein
12.03.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
ACHTUNG ABSAGE!
Liebe Genossinnen und Genossen,
aufgrund der aktuellen Entwicklungen wird der geplante Kreisparteitag am 26. März auf unbestimmte Zeit verschoben.
Wir wollen damit unseren Beitrag leisten, einer möglichen Verbreitung des COVID-19 entgegen zu wirken.
Der neue Termin für einen Kreisparteitag wird so schnell wie möglich bekannt gegeben.
Beste Grüße
Christopher Harsch
Kreisvorsitzender
22.02.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
SPD Kreisverband begrüßt Einigung zur Regierungsbildung in Thüringen
Der SPD Kreisverband Greiz begrüßt die Einigung zwischen SPD, LINKE, CDU und GRÜNE. Die menschenverachtenden und von Rassismus getriebenen Morde in Hanau zeigen uns noch einmal, dass wir uns gemeinsam und laut gegen die extrem rechten Kräften in Thüringen stellen müssen.
Mit der Wahl eines FDP Mitgliedes zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD haben FDP und CDU sehenden Auges mit dem Feuer gespielt. Für die SPD ist klar, dass diese Konstellation, würde sie zu einer Regierung in Thüringen führen, zum radikalen Abbau des Rechtsstaates und von Menschenrechten führen.
Die SPD hat deshalb auf Neuwahlen in diesem Jahr gedrängt auch weil es nach dem 27.10.2019 keine notwendigen Mehrheiten für sicheres Regierungshandeln im Thüringer Landtag gibt. Zwar haben sich CDU und GRÜNE schnellen Neuwahlen verweigert, haben aber einsehen müssen, dass sie den Weg zu Neuwahlen mit ihren Stimmen im April 2021 frei machen müssen. Wir Thüringerinnen und Thüringer können nur so unsere Selbstachtung wieder gewinnen und können zu sicherem Regierungshandeln für Thüringen kommen!
14.02.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
Innenpolitikern Dorothea Marx (SPD) zur Beobachtung Björn Höckes durch das BfV
Björn Höcke steht unter der Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das berichtet die ZEIT online 12.02.2020 unter der Überschrift "Zu radikal". Damit hat das BfV Björn Höcke vom bloßen Verdachtsfall verfassungswidriger Tätigkeit nun zu einem zu beobachtenden "Verfassungsfeind" gemacht.
Dazu die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx:
"Eine Landtagsfraktion, die sich hinter diesem Mann versammelt, kann sich spätestens jetzt nicht mehr als 'bürgerlich' bezeichnen."
07.02.2020 in Allgemein von SPD Erfurt
SPD Erfurt fordert CDU und FDP auf Weg für Neuwahlen frei zu machen
Seit Freitagmorgen ist aus den Reihen der CDU-Landtagsfraktion das Gerücht zu vernehmen, sollte Bodo Ramelow erneut zur Wahl des Ministerpräsidenten antreten, könnte man sich enthalten und Ramelow so zur Wiederwahl verhelfen.
Der Kreisvorsitzende der SPD Erfurt, Raik-Steffen Ulrich, meint dazu: "Ich kann mir das schwer vorstellen. Sollen wir nun genau den Abgeordneten vertrauen, die am 5. Februar gemeinsam mit der AfD-Fraktion Thomas Kemmerich als Ministerpräsident von Thüringen gewählt haben?"
03.02.2020 in Allgemein von Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Thüringen
Imagekampagne für Regelschulen ist der falsche Weg
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD Thüringen sieht die von Christian Tischner vorgeschlagene Imagekampagne für Regelschulen skeptisch. „Die individuelle Förderung von Kindern steht heute mehr denn je im Mittelpunkt von Schule. Sich bei der Schulentwicklung nur eine Schulart herauszugreifen, ist aus unserer Sicht der falsche Weg und geht an den Erfordernissen der heutigen Zeit vorbei“, so Claudia Zanker, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft.
Es ist am Ende der vierten Klasse für Kinder wie für Eltern viel zu früh, eine am künftigen Schulabschluss orientierte Schullaufbahnentscheidung zu treffen. Häufig gibt dann die Frage, welche Schule die Freunde besuchen oder wie weit die Schule von zu Hause entfernt ist, den Ausschlag für die Entscheidung. Diesem Problem kann auch mit den von Herrn Tischner vorgeschlagenen Veränderungen bei der Regelschule nicht abgeholfen werden. In der Thüringer Gemeinschaftsschule lernen Kinder dagegen gemeinsam, unabhängig davon, welchen Abschluss sie später erreichen. Daneben bietet sie gerade im ländlichen Raum vielfältige Möglichkeiten zur Entwicklung von Schulstandorten.
„Interessant ist, dass Herr Tischner einen Aufbaukurs in Regelschulen für die gymnasiale Oberstufe anregt.“, ergänzt Thomas Hartung, stellvertretender Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung, „In der Thüringer Gemeinschaftsschule wird dies mit den verschiedenen Anspruchsebenen bereits berücksichtigt. Herr Tischner ist da also schon in die richtige Richtung unterwegs. Hier zeigt sich, dass es ihm weniger um die Aufwertung von Regelschulen als Schulform geht, sondern vielmehr um eine Aufwertung des Realschulabschlusses, um danach leichter das Abitur absolvieren zu können.“ An der Thüringer Gemeinschaftsschule existiert diese Problematik nicht. An ihr können alle Schulabschlüsse abgelegt werden.
30.01.2020 in Allgemein von SPD Erfurt
Betroffenheit über das Ende des Profifußballs in Erfurt
Der Kreisvorsitzende der SPD Erfurt, Raik-Steffen Ulrich, selbst regelmäßiger Besucher des Steigerwaldstadions, zeigt sich betroffen angesichts der Abmeldung vom Spielbetrieb des FC Rot-Weiß Erfurt: "Für die Stadt Erfurt, die Spieler, das Trainerteam, die Mitarbeiter im Verein und insbesondere für die Fans ist das ein schwerer Schlag. Der einzige positive Aspekt ist, dass der Verein an sich, und damit auch die Tradition erhalten bleibt."
27.01.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Wissen, was bewegt - Kaiser im Gespräch in Ostthüringen
Das Jahr 2020 startet die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser gleich mit einigen Terminen, bei denen sie mit Bürgerinnen und Bürgern in ihrem Ostthüringer Wahlkreis direkt ins Gespräch kommen kann. Bei ihren Bürger*innensprechstunden im Büro oder auf Marktständen hörte Kaiser an drei Tagen letzte Woche aufmerksam zu, was die Menschen in Ostthüringen bewegt und umtreibt.
Neben einer Sprechstunde in ihrem Demokratieladen am Dienstag war sie am Donnerstag und Freitag auf den Märkten in Ronneburg und Gera präsent.
06.01.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Baupolitikerin Kaiser (SPD) ruft zur Teilnahme am „Tag der Städtebauförderung 2020“ auf
Am 16. Mai 2020 findet zum sechsten Mal der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Städte und Gemeinden können ihre Teilnahme bis zum 31. März 2020 anmelden.
„Mit Unterstützung der Städtebauförderung sind viele hervorragende Projekte entstanden. Der "Tag der Städtebauförderung" ist eine gute Möglichkeit, städtebauliche Vorhaben in einer Stadt oder Gemeinde den Bürgerinnen und Bürgern zu veranschaulichen, darüber zu diskutieren und die Menschen dazu zu motivieren, an der Entwicklung ihrer Stadt oder Gemeinde mitzuwirken“, so die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
17.12.2019 in Allgemein von Dorothea Marx
16 Weihnachtspäckchen für den Wunschbaum des „Düne e.V.“
Jedes Jahr packen die Landtagsabgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Weihnachtspäckchen für einen guten Zweck.
In diesem Jahr wurde die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, Dorothea Marx, ausgelost, den Zweck zu bestimmen. Sie entschied sich 16 Zettel vom "Wunschbaum", welchen die Frauen- und Familienbegegnungsstätte Düne e.V. in der Cruciskirche aufgestellt hat, zu pflücken und die Wünsche der Kinder zu erfüllen. Gemeinsam mit ihren Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen wurden diese Päckchen am Rande einer Fraktionssitzung im Thüringer Landtag, eingepackt.
Am Montag übergab Dorothea Marx die Päckchen an Bianca Fliß und an Harriet Hänel vom "Düne e.V.".
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
