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Nachrichten zum Thema Allgemein
29.07.2020 in Allgemein von SPD Suhl
SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann auf Liederwanderung
Diee SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann hat in ihrem Wahlkreis die nähere Umgebung erkundet und sich auf dem Liederwanderweg im Ortsteil Goldlauter-Heidersbach mit dem geschaffenen Liedgut von Dr. Ernst Anschütz vertraut gemacht.
22.07.2020 in Allgemein von AG 60 plus
Konstituierende Sitzung des Landesverbandes
Auf der konstituierende Landesvorstandssitzung am 23. Juni 2020, in der Brauereigaststätte „Waldcasino“ Erfurt, wurden u. a. die folgende Beschlüsse gefaßt :
1. Thomas Levknecht wird mit sofortiger Wirkung in den Vorstand kooptiert.
2. Soweit in den Kreisverbänden vorhanden, werden die Vorsitzenden der AG60plus angeschrieben. Parallel dazu erhalten alle über 60jährige des Landesverbandes,
die eine Internetadresse haben, eine Nachricht. Wir fragen nach besteht Interesse an Post per Mail zur AG60plus. Es werden zusätzlich konkrete Themen benannt,
wie z.B. die Rentenproblematik. Die Mitglieder werden angesprochen sich zu Problemen zu melden, die vom Vorstand bearbeitet werden könnten.
3. Die Veranstaltung „Politisches Kloßessen“ ist unter Vorbehalt weiter in der Vorbereitung mit dem Veranstaltungsort Gotha, Datum 14.Oktober.
Ernst Martin Stüllein informiert die Mitglieder des Vorstandes über den Stand und die Möglichkeiten per Mail.
4. Die Unterhaltung und Pflege unserer Internetseite wird Wolf-Dietrich Waack übertragen.
5. Die Verbändegespräche werden wir wieder aufnehmen. Die Beratung mit dem Landesseniorenbeirat wird im Arbeitsplan für diesen Herbst aufgenommen.
6. Der Landesvorstand der AG 60plus begrüßt und unterstützt den Vorschlag des geschäftsführenden Landesvorstandes Georg Maier für den Vorsitz des
Landesverbandes Thüringen vorzuschlagen und wünscht ihm viel Erfolg für die Wahl zum Vorsitzenden und als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2021.
Auf Grund der Einschränkungen durch die Corona Pandemie konnte die Veranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden der AG60plus Lothar Binding nicht
realisiert werden. Nach telefonischer Rücksprache mit seinem Referenten, Johannes Gorges könnte eine Veranstaltung an einem Freitag im September stattfinden.
Die Möglichkeiten werden durch Jürgen Luther geprüft und per Mail mit den Mitgliedern des Vorstandes abgestimmt.
Die nächsten Landesvorstandssitzungen finden am 15. September und 8. Dezember 2020 statt. Dazu erfolgen jeweils schriftliche Einladungen.
Wolf-Dietrich Waack
18.07.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Auftakt von Kaisers Gesprächstour geglückt
Elisabeth Kaiser freut sich über das Interesse an den ersten beiden Stationen ihrer Gesprächstour durch Ostthüringen.
In Nobitz und Greiz nutzten zahlreiche BürgerInnen die Gelegenheit, um mit der SPD-Politikerin zu sprechen und ihre Anliegen, Fragen und Ideen vorzubringen. Die angesprochen Themen waren vielfältig, die große Bundespolitik war genauso dabei wie lokale Anliegen. Gemeinsam mit ihren Gästen sprach Elisabeth Kaiser über das aktuell diskutierte Lieferkettengesetz, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, die Grundrente oder das Thüringer Paritätsgesetz. In Nobitz unterstütze Bürgermeister Hendrik Läbe, der zu kommunalen Vorhaben Auskunft gab.
16.07.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Anne Bressem als SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl vorgeschlagen
Die Kreisvorstände der SPD-Kreisverbände Nordhausen und Kyffhäuserkreis haben in ihren jeweiligen Sitzungen Anne Bressem einstimmig als Kandidatin für die Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung einer Wahlkreiskandidatin für den Wahlkreis 189 Eichsfeld-Nordhausen-Kyffhäuserkreis für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag im Herbst 2021 nominiert.
„Ich danke den beiden Kreisverbänden für die große Unterstützung und freue mich auf einen spannenden Wahlkampf mit vielen herzlichen Begegnungen. Mir ist sehr wichtig, die Anliegen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Nordthüringen stark in Berlin vertreten zu wissen“, so Anne Bressem in einer ersten Reaktion auf die beiden einstimmigen Voten.
02.07.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Kreisverband Nordhausen begrüßt die Einführung der Grundrente
Mit dem heutigen Tag können mehr als 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland aufatmen, denn sie werden ab dem kommenden Jahr von der Grundrente profitieren.
„Endlich. Nach langen Verhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU ist die Einführung der Grundrente im Bundestag beschlossen worden. Ein weiterer Punkt, bei dem sich die Sozialdemokraten durchgesetzt haben. Nach Jahren der harten und meist körperlich anstrengenden Arbeit reicht es nicht aus Applaus zu spenden, sondern die Lebensleistungen der Frauen und Männer müssen anerkannt werden. Insbesondere in Ostdeutschland werden die Menschen von der Grundrente profitieren“, so die Kreischefin Anika Gruner.
29.06.2020 in Allgemein von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Das Endergebnis der Landratswahl 2020 ist da!
Herzlichen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen.
28.06.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zu Schlösser-Streit: Kluges Vorgehen ist geboten
Zur aktuellen Diskussion um den sogenannten „Schlösserstreit“ äußert sich die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
„So sehr ich mit meiner Fraktion weiterhin für eine Bund-Länder-Förderung für unsere Schlösserstiftung werbe, verstehe ich inzwischen auch den Unmut im Bund.“ Damit bezieht sich Marx auf Aussagen Carsten Schneiders, bei einem Nichtzustandekommen einer Vereinbarung zunächst nur alleinig die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt mit Sonderinvestitionen zu berücksichtigen.
„Dieser Unmut hat Gründe: Während in Zeiten wegbrechender Einnahmen im Bund weiterhin eine große Summe für Thüringens Kulturerbe geparkt wird, kommen als Echo nur Schlagworte wie Kulturraub und Skandal zurück. Insofern ist es nachvollziehbar, wenn der CDU auch vorgeführt wird, was die Konsequenzen ihrer Blockadehaltung wären.“ Dorothea Marx verweist dabei insbesondere auf die neue Kampagne der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, die mit Unterschriftensammlungen vor Ort, gegen das Modell einer gemeinsamen Mitteldeutschen Kulturstiftung Front macht. „In Magdeburg und Berlin gibt es eben dann irgendwann auch kein Verständnis mehr dafür“, so Marx.
Aus ihrer Sicht ist jetzt statt einer weiteren Eskalation kluges Vorgehen geboten: „Ich sehe weiterhin eine Möglichkeit der Bundesförderung, die auch ohne Fusion beider Länderstiftungen möglich ist. Die Landesregierung hat hier den Auftrag, weitere Verhandlungen zu führen, und dabei bleibt es auch. Uns hilft jetzt auch keine weitere Schuldzuweisung, sondern vor allem ein Signal an den Bund, unsere Schlösserstiftung perspektivisch weiterzuentwickeln und dadurch zukünftig ein attraktiver Fördermittelempfänger zu werden.“ Hierzu würden bereits intensive Gespräche in der Koalition und mit dem zuständigen Haus der Landesregierung geführt.
28.06.2020 in Allgemein von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Heute ist es soweit - die Landratswahl steht an!
Von 8.00 bis 18.00 Uhr haben Sie die Möglichkeit Ihre Stimme abzugeben.
Nutzen Sie Ihren Sonntagsspaziergang und verbinden Sie ihn mit einem Stopp am Wahllokal.
Wichtig: vergessen Sie nicht Ihre Wahlbenachrichtigungskarte. Hier finden Sie auch die Informationen zu dem für Sie zuständigen Wahllokal.
Nutzen Sie Ihre Chance die Weiterentwicklung unseres schönen Landkreises mitzubestimmen - jede Stimme zählt! 
25.06.2020 in Allgemein von SPD Erfurt
Schulsanierung bleibt oberste Zielsetzung und Herausforderung der kommenden Jahre
Im Mittelpunkt der Sitzung des Kreisvorstands der SPD Erfurt stand erneut die Diskussion der notwendigen Schulsanierungen in der Landeshauptstadt Erfurt zur Findung mehrheitsfähiger Lösungen in der Stadtpolitik. „Die SPD Erfurt steht natürlich für den bedarfsgerechten Neubau und die Erweiterung von modernen Schulen. Die Zielsetzung teilen unbenommen auch politische Mitbewerber. Im Unterschied zu diesen bleiben wir aber nicht bei den Parolen stehen, sondern streiten seit vielen Jahren für politische Mehrheiten konkreter Umsetzungspläne. Wer A sagt, muss auch B sagen. Zur Zielsetzung gehören immer auch tragfähige Lösungen“, so der Kreisvorsitzende, Raik-Steffen Ulrich.
22.06.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Fahrradfahrer fallen hinten runter
Die Zukunft der Mobilität gehört wohl zu den wichtigsten Fragen der heutigen Zeit. Klar ist, dass wir alle so mobil wie möglich sein wollen. Egal ob auf dem Weg zur Arbeit oder zum Treffen mit Freunden, bisher stellte insbesondere das Auto das Hauptverkehrsmittel in unserer Gesellschaft dar. Dementsprechend wurden auch unsere Städte gestaltet: Die gesamte Infrastruktur der Städte war auf das Automobil ausgerichtet, auch hier in Nordhausen.
Doch die Zeiten haben sich geändert, mittlerweile steigen immer mehr Menschen in den Städten für ihre alltäglichen Besorgungen auf das Fahrrad um. Der Radverkehr ist praktischer, kostengünstiger und vor allem umweltfreundlicher als das Auto. Auch die Politik ist sich mittlerweile darüber im Klaren: Der Radverkehr in den Städten muss weiter gefördert werden.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
