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Nachrichten zum Thema Allgemein
06.12.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel zur Debatte um einen erneuten NPD-Verbotsantrag
Landesinnenminister müssen sich einigen
„Die Taten der Zwickauer Terrorzelle belegen eindringlich die Richtigkeit eines NPD-Verbots. Offenbar wurden die Schwerkriminellen von einem Netzwerk unterstützt - und dieses Netzwerk ist verflochten mit der extremistischen NPD. Der von der NPD getragene Rechtsextremismus wurde durch die Mordserie demaskiert. Er zeigt sich als eine ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie.
03.12.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
Stadtteilzentrum wurde eingeweiht
Die soziale Infrastruktur am Moskauer Platz erfährt eine deutliche Aufwertung
Erfurt, den 02.12.2011. Leuchtendes Lila symbolisiert einen neuen Aufbruch am Moskauer Platz: Das Wohngebiet im Norden Erfurts mit aktuell 7.652 Einwohnern verfügt nun über ein modernes Stadtteilzentrum und damit über einen wichtigen Baustein der sozialen Infrastruktur. Das barrierefreie, multifunktionale Gebäude beherbergt unterschiedlich nutzbare Räume, darunter einen teilbaren Mehrzweckraum, der auch für größere Veranstaltungen zur Verfügung steht. „Wir freuen uns sehr, dass dieses Zentrum nun zur Verfügung steht. Es wird das Leben der Bürger am Moskauer Platz und im gesamten Erfurter Norden bereichern“, erklärt Ortsteilbürgermeister Torsten Haß, der hier auch sein Büro eingerichtet hat.
Die Stadt Erfurt investierte in das Vorhaben rund 1,7 Millionen Euro, das Geld stammt aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“. „Die Umsetzung dieses Programms in Erfurt ist eine Erfolgsgeschichte“, resümiert Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Durch gemeinsame Anstrengungen von Stadtverwaltung und Wohnungsunternehmen sei es gelungen, die Plattenbaugebiete zu stabilisieren und aufzuwerten. Der Moskauer Platz mit seinem neuen Stadtteilzentrum sei dafür ein Paradebeispiel.
Das Betreiben des Stadtteilzentrums hat im Auftrag der Stadt der MitMenschen e.V. übernommen, der sich schon seit vielen Jahren im Viertel engagiert. „Wir stehen nun vor der Herausforderung, das neue Gebäude mit Leben zu füllen“, erklärt Vereinsvorsitzender Frank Warnecke. Immerhin sei es gelungen, das Zentrum in das Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser einzuordnen, wodurch eine bessere personelle Ausstattung als bisher möglich ist. Und ab Mitte 2012 wird das neue Gebäude auch ein Förderprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge beherbergen.
Durch die jahrelange Arbeit des Vereins muss das Stadtteilzentrum nicht am Nullpunkt beginnen. Vielmehr wird es schon heute von allen Altersgruppen intensiv genutzt – ob in der Krabbelgruppe, bei der Freizeitgestaltung oder zu den Seniorenveranstaltungen. Durch den Abschluss der Bauarbeiten wird das Zentrum jetzt jedoch noch anziehender sein.
02.12.2011 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen
Jusos rufen Bürger zur Teilnahme am „Rock gegen Rechts“ in Jena auf
Die Jusos Thüringen rufen zur Teilnahme der Thüringer Bürger, zu der am 2. Dezember in Jena stattfindenden „Rock’n’Roll Arena in Jena – Für eine bunte Republik Deutschland“ auf.
01.12.2011 in Allgemein von Thomas Liehr
Mehr Demokratie und Wahlrecht.de ziehen vors Verfassungsgericht - Bürger fordern faires Wahlgesetz
Mehr Demokratie und Wahlrecht.de klagen beim Bundesverfassungsgericht gegen das von CDU und FDP vorgeschlagene und vom Bundestag beschlossene neue Wahlgesetz. Zum einen muss das negative Stimmgewicht beseitigt werden. Zum anderen wird ein faires Wahlrecht ohne Verzerrung durch Überhangmandate gefordert.
29.11.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Ortsteilratsitzung am Moskauer Platz
ehemaliges Kultur- und Freizeitzentrum - aktueller Stand - hinzugezogen: Vertreter des Investors
Der Ortsteilbürgermeister begrüßt zu diesem Punkt ganz herzlich die Investoren der FMZ Erfurt, Herrn Kramp und Herrn Leukel.
Herr Kramp stellt dem Ortsteilrat das Projekt vor. Aus steuerlichen Gründen muss für jedes Projekt eine eigene Gesellschaft gegründet werden. Hinter der Abkürzung FMZ Erfurt verbirgt sich das Fachmarktzentrum Erfurt.
Die FMZ hat das Projekt von der RTLL-Gruppe übernommen. Die Übernahme der Projektfinanzierung durch eine Bank gestaltete sich mehr als schwierig. Bei Finanzierungsgesprächen mit verschiedenen Banken stellte sich heraus, dass das Projekt bereits bei mehreren Banken durch die RTLL vorgestellt und abgelehnt wurde. Eine neue Überprüfung, auch bei einem Investorenwechsel, findet bei gleichbleibendem Projekt durch die Bank nicht statt. Es wurde aber eine Bank gefunden, welche bereits nach Überprüfung ihre mündliche Zustimmung gegeben hat und es nur noch die Bestätigung des Vorstandes der Bank bedufte. Daraufhin wurde mit dem Abriss des Objektes begonnen. In der Vorstandsitzung der Bank hat die Bank dann aber ihr Konzept geändert, wonach solche Projekte wie am Moskauer Platz nicht mehr durch diese Bank finanziert werden. Die Finanzierung war somit nicht zustande gekommen. Die Abrissarbeiten mussten sofort eingestellt werden.
Die FMZ ist seit dem weiter bemüht, eine Finanzierungsmöglichkeit für das Projekt zu finden. Geschaut wurde hierbei auch, warum die Finanzierung durch die Banken abgelehnt wurde. Hierbei stellte sich heraus, dass die Banken die zu große Splittelung der Grundfläche und die daraus entstehenden kleinen Vermietungsflächen beanstanden.
Nunmehr wurde ein Coinvestor, die ASP, gefunden, welcher der Tengelmanngruppe zugehörig ist. Auch der Coinvestor verlangt eine Überarbeitung des Konzepts. Erste Gespräche wurden mit dem Bauamt geführt. Drei potentielle Mieter sind bereits aufgrund der ewigen Verschiebungen von ihrem Vertrag zurückgetreten, so dass nunmehr eine neue Aufteilung der Grundfläche stattfindet. Hierfür gibt es zwei Optionen.
1. Option: Die Außenansicht des Gebäudes bleibt wie geplant und die inneren Strukturen werden geändert. Kleine Vermietungsflächen werden zusammengelegt und das im mittleren Preissegment befindliche Modegeschäft AWG mietet die neu entstehende große Fläche. Dafür wird der Getränkemarkt ausgelagert und separat auf die Fläche zwischen Autowerkstatt und ehemals Kufz gebaut.
2. Option: Der mittlere Gebäudeteil wird zweigeschossig und wird durch die Karstadt-Gruppe angemietet.
Momentan laufen die Verhandlungen mit dem Bauamt. Erste Gespräche zur Konzeptänderung wurden am heutigen Tag geführt. Bis Ende nächster Woche soll es eine erste Rückinfo und einen neuen Besprechungstermin geben, welches Verfahren zur Konzeptänderung vorgenommen werden kann (eventuell verkürzter Bauantrag). Danach muss der bisherige Bebauungsplan auf das neue Konzept angepasst und genehmigt werden, so dass der neue Bebauungsplan im günstiges Fall im Februar/März 2012 vorliegen wird und mit einer Baufortsetzung Mitte 2012 gerechnet werden kann. Die Abrissarbeiten sollen dann schnellstmöglich beendet werden.
Die Investoren stehen für Fragen des Ortsteilrates zur Verfügung.
Die Fläche für das Wandmosaik wird aber auf jeden Fall vorgefertigt und bereit gestellt.
28.11.2011 in Allgemein von Christian Hühn
"Steuermehreinnahmen des Landes komplett in den Kommunalen Finanzausgleich geben"
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat auf ihrer heutigen Fraktionsklausur ihre wichtigsten Positionen zum Landeshaushalt 2012 untermauert.
28.11.2011 in Allgemein von Christian Hühn
Mühlbauer geht für die SPD im Ilmkreis ins Rennen
Die Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer ist am Samstag als Landratskandidatin im Ilmkreis nominiert worden.
25.11.2011 in Allgemein von Christian Hühn
"Regine Hildebrandt war Volksvertreterin im besten Sinne"
Standpunkt: Sigmar Gabriel anlässlich des zehnten Todestags Regine Hildebrandts am morgigen Samstag
23.11.2011 in Allgemein von Christian Hühn
Vor den entscheidenden Haushaltsberatungen
Standpunkt: Forderung der SPD-Fraktion - alle Steuermehreinnahmen für Kommunen verwenden
22.11.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Lottomittel für neue Stühle
Mit Lottomitteln des Thüringer Justizministeriums wurden für die Begegnungsstätte im Haus der Volkssolidarität neue Stühle angeschafft.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
