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Nachrichten zum Thema Allgemein
09.12.2011 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD
Mitgliedertreffen im Wahlkreis
Das Jahr 2011 geht dem Ende und mit ihm auch eine ereignisreiche Zeit. Seit nunmehr zwei Jahren lenkt die SPD, zusammen den Christdemokraten, die Geschicke des Landes Thüringen. Um auf diese Zeit angemessen zurückzublicken, lud Peter Metz am 08. Dezember 2011 die Mitglieder der SPD in seinem Wahlkreis zu sich ins Bürgerbüro ein. Unter ihnen befanden sich unter Anderen Frank Weber (MdL) und Rüdiger Bender. Gemeinsam resümierten und bewerteten Sie die vergangenen zwei Jahre der SPD in Thüringen. Danach konnten die anderen Gäste ihre Fragen äußern und miteinander diskutieren und so den Abend in gemütlicher Atmosphäre bei Getränken und Gebäck ausklingen lassen.
09.12.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West
SPD Jena Mitte-West entschieden gegen erhöhte Beiträge für Gastschüler an der Musik- und Kunstschule Jena
Die gegenwärtig diskutierte neue Beitragsordnung für nicht in Jena
beheimatete Kinder und Jugendliche stößt gleich aus mehreren Gründen
auf unsere Ablehnung. Zuallererst lehnen wir eine Einstellung
entschieden zurück, die eine Abweisung von Gastschülern mit
Kapazitätsproblemen begründet. Eine Kind aus Bucha oder Rothenstein
hat den selben Anspruch auf individuelle künstlerische Förderung wie
ein Jenenser Kind, unterstreicht Christian Gerlitz, der Vorsitzende
der SPD Jena Mitte-West. Nicht zuletzt aus ökologischen Gründen ist
offensichtlich, das man hier nicht auf Einrichtungen der Landkreise in
Weimar oder Eisenberg verweisen kann. Kinder und Ihre Eltern können
nicht die leidtragenden sein, wenn (dringend reformierungsbedürftige)
Thüringer Gebietskörperschaften keine einvernehmliche Lösung zu finden
scheinen. In anderen Gemeinden wie Gera ist dies auch möglich, hier
beteiligen sich die Landkreise an der Finanzierung der Geraer
Musikschule. Dies wäre - auch im Hinblick auf den nötigen Ausbau der
Kapazitäten an Jenas Musikschule - auch bei uns dringend geboten. Es
liegt in unseren Augen jetzt in der Verantwortung des Bürgermeisters
und der Landräte eine Lösung zu finden, die außerhalb Jenas wohnende,
aber oftmals hier Ihren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt habende
Mitbürger nicht diskriminiert.
09.12.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West
SPD Jena Mitte-West entschieden gegen erhöhte Beiträge für Gastschüler an der Musik- und Kunstschule Jena
Die gegenwärtig diskutierte neue Beitragsordnung für nicht in Jena
beheimatete Kinder und Jugendliche stößt gleich aus mehreren Gründen
auf unsere Ablehnung. Zuallererst lehnen wir eine Einstellung
entschieden zurück, die eine Abweisung von Gastschülern mit
Kapazitätsproblemen begründet. Eine Kind aus Bucha oder Rothenstein
hat den selben Anspruch auf individuelle künstlerische Förderung wie
ein Jenenser Kind, unterstreicht Christian Gerlitz, der Vorsitzende
der SPD Jena Mitte-West. Nicht zuletzt aus ökologischen Gründen ist
offensichtlich, das man hier nicht auf Einrichtungen der Landkreise in
Weimar oder Eisenberg verweisen kann. Kinder und Ihre Eltern können
nicht die leidtragenden sein, wenn (dringend reformierungsbedürftige)
Thüringer Gebietskörperschaften keine einvernehmliche Lösung zu finden
scheinen. In anderen Gemeinden wie Gera ist dies auch möglich, hier
beteiligen sich die Landkreise an der Finanzierung der Geraer
Musikschule. Dies wäre - auch im Hinblick auf den nötigen Ausbau der
Kapazitäten an Jenas Musikschule - auch bei uns dringend geboten. Es
liegt in unseren Augen jetzt in der Verantwortung des Bürgermeisters
und der Landräte eine Lösung zu finden, die außerhalb Jenas wohnende,
aber oftmals hier Ihren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt habende
Mitbürger nicht diskriminiert.
09.12.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West
SPD Jena Mitte-West entschieden gegen erhöhte Beiträge für Gastschüler an der Musik- und Kunstschule Jena
Die gegenwärtig diskutierte neue Beitragsordnung für nicht in Jena beheimatete Kinder und Jugendliche stößt gleich aus mehreren Gründen auf unsere Ablehnung. Zuallererst lehnen wir eine Einstellung entschieden zurück, die eine Abweisung von Gastschülern mit Kapazitätsproblemen begründet. Eine Kind aus Bucha oder Rothenstein hat den selben Anspruch auf individuelle künstlerische Förderung wie ein Jenenser Kind, unterstreicht Christian Gerlitz, der Vorsitzende der SPD Jena Mitte-West. Nicht zuletzt aus ökologischen Gründen ist offensichtlich, das man hier nicht auf Einrichtungen der Landkreise in Weimar oder Eisenberg verweisen kann. Kinder und Ihre Eltern können nicht die leidtragenden sein, wenn (dringend reformierungsbedürftige) Thüringer Gebietskörperschaften keine einvernehmliche Lösung zu finden scheinen. In anderen Gemeinden wie Gera ist dies auch möglich, hier beteiligen sich die Landkreise an der Finanzierung der Geraer Musikschule. Dies wäre - auch im Hinblick auf den nötigen Ausbau der Kapazitäten an Jenas Musikschule - auch bei uns dringend geboten. Es liegt in unseren Augen jetzt in der Verantwortung des Bürgermeisters und der Landräte eine Lösung zu finden, die außerhalb Jenas wohnende, aber oftmals hier Ihren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt habende Mitbürger nicht diskriminiert.
07.12.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Adventskalender 2011
Im "Ausstellungs- und Begegnungszentrum Johann Amos Comenius" in Ebersdorf, gibt es den längsten Adventskalender von Thüringen zu bestaunen. Jeden Abend kommen in der Adventszeit Gäste, um ein "Kalendertürchen" hier einen Beutel zu öffnen. Darin befinden sich Teile der Krippe, die täglich weiter aufgebaut wird und Süßigkeiten für die Kinder. Dazu gehören natürlich Adventslieder und ein bischen "Programm". Am 5.12.11 konnte ich dabei sein und den Kindern eine Adventsgeschichte vorlesen. Als süße Überraschung gab es dieses Mal Schokoladenäpfel.
06.12.2011 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel zur Debatte um einen erneuten NPD-Verbotsantrag
Landesinnenminister müssen sich einigen
„Die Taten der Zwickauer Terrorzelle belegen eindringlich die Richtigkeit eines NPD-Verbots. Offenbar wurden die Schwerkriminellen von einem Netzwerk unterstützt - und dieses Netzwerk ist verflochten mit der extremistischen NPD. Der von der NPD getragene Rechtsextremismus wurde durch die Mordserie demaskiert. Er zeigt sich als eine ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie.
03.12.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
Stadtteilzentrum wurde eingeweiht
Die soziale Infrastruktur am Moskauer Platz erfährt eine deutliche Aufwertung
Erfurt, den 02.12.2011. Leuchtendes Lila symbolisiert einen neuen Aufbruch am Moskauer Platz: Das Wohngebiet im Norden Erfurts mit aktuell 7.652 Einwohnern verfügt nun über ein modernes Stadtteilzentrum und damit über einen wichtigen Baustein der sozialen Infrastruktur. Das barrierefreie, multifunktionale Gebäude beherbergt unterschiedlich nutzbare Räume, darunter einen teilbaren Mehrzweckraum, der auch für größere Veranstaltungen zur Verfügung steht. „Wir freuen uns sehr, dass dieses Zentrum nun zur Verfügung steht. Es wird das Leben der Bürger am Moskauer Platz und im gesamten Erfurter Norden bereichern“, erklärt Ortsteilbürgermeister Torsten Haß, der hier auch sein Büro eingerichtet hat.
Die Stadt Erfurt investierte in das Vorhaben rund 1,7 Millionen Euro, das Geld stammt aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“. „Die Umsetzung dieses Programms in Erfurt ist eine Erfolgsgeschichte“, resümiert Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Durch gemeinsame Anstrengungen von Stadtverwaltung und Wohnungsunternehmen sei es gelungen, die Plattenbaugebiete zu stabilisieren und aufzuwerten. Der Moskauer Platz mit seinem neuen Stadtteilzentrum sei dafür ein Paradebeispiel.
Das Betreiben des Stadtteilzentrums hat im Auftrag der Stadt der MitMenschen e.V. übernommen, der sich schon seit vielen Jahren im Viertel engagiert. „Wir stehen nun vor der Herausforderung, das neue Gebäude mit Leben zu füllen“, erklärt Vereinsvorsitzender Frank Warnecke. Immerhin sei es gelungen, das Zentrum in das Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser einzuordnen, wodurch eine bessere personelle Ausstattung als bisher möglich ist. Und ab Mitte 2012 wird das neue Gebäude auch ein Förderprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge beherbergen.
Durch die jahrelange Arbeit des Vereins muss das Stadtteilzentrum nicht am Nullpunkt beginnen. Vielmehr wird es schon heute von allen Altersgruppen intensiv genutzt – ob in der Krabbelgruppe, bei der Freizeitgestaltung oder zu den Seniorenveranstaltungen. Durch den Abschluss der Bauarbeiten wird das Zentrum jetzt jedoch noch anziehender sein.
02.12.2011 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen
Jusos rufen Bürger zur Teilnahme am „Rock gegen Rechts“ in Jena auf
Die Jusos Thüringen rufen zur Teilnahme der Thüringer Bürger, zu der am 2. Dezember in Jena stattfindenden „Rock’n’Roll Arena in Jena – Für eine bunte Republik Deutschland“ auf.
01.12.2011 in Allgemein von Thomas Liehr
Mehr Demokratie und Wahlrecht.de ziehen vors Verfassungsgericht - Bürger fordern faires Wahlgesetz
Mehr Demokratie und Wahlrecht.de klagen beim Bundesverfassungsgericht gegen das von CDU und FDP vorgeschlagene und vom Bundestag beschlossene neue Wahlgesetz. Zum einen muss das negative Stimmgewicht beseitigt werden. Zum anderen wird ein faires Wahlrecht ohne Verzerrung durch Überhangmandate gefordert.
29.11.2011 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Pressemitteilung
Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Ortsteilratsitzung am Moskauer Platz
ehemaliges Kultur- und Freizeitzentrum - aktueller Stand - hinzugezogen: Vertreter des Investors
Der Ortsteilbürgermeister begrüßt zu diesem Punkt ganz herzlich die Investoren der FMZ Erfurt, Herrn Kramp und Herrn Leukel.
Herr Kramp stellt dem Ortsteilrat das Projekt vor. Aus steuerlichen Gründen muss für jedes Projekt eine eigene Gesellschaft gegründet werden. Hinter der Abkürzung FMZ Erfurt verbirgt sich das Fachmarktzentrum Erfurt.
Die FMZ hat das Projekt von der RTLL-Gruppe übernommen. Die Übernahme der Projektfinanzierung durch eine Bank gestaltete sich mehr als schwierig. Bei Finanzierungsgesprächen mit verschiedenen Banken stellte sich heraus, dass das Projekt bereits bei mehreren Banken durch die RTLL vorgestellt und abgelehnt wurde. Eine neue Überprüfung, auch bei einem Investorenwechsel, findet bei gleichbleibendem Projekt durch die Bank nicht statt. Es wurde aber eine Bank gefunden, welche bereits nach Überprüfung ihre mündliche Zustimmung gegeben hat und es nur noch die Bestätigung des Vorstandes der Bank bedufte. Daraufhin wurde mit dem Abriss des Objektes begonnen. In der Vorstandsitzung der Bank hat die Bank dann aber ihr Konzept geändert, wonach solche Projekte wie am Moskauer Platz nicht mehr durch diese Bank finanziert werden. Die Finanzierung war somit nicht zustande gekommen. Die Abrissarbeiten mussten sofort eingestellt werden.
Die FMZ ist seit dem weiter bemüht, eine Finanzierungsmöglichkeit für das Projekt zu finden. Geschaut wurde hierbei auch, warum die Finanzierung durch die Banken abgelehnt wurde. Hierbei stellte sich heraus, dass die Banken die zu große Splittelung der Grundfläche und die daraus entstehenden kleinen Vermietungsflächen beanstanden.
Nunmehr wurde ein Coinvestor, die ASP, gefunden, welcher der Tengelmanngruppe zugehörig ist. Auch der Coinvestor verlangt eine Überarbeitung des Konzepts. Erste Gespräche wurden mit dem Bauamt geführt. Drei potentielle Mieter sind bereits aufgrund der ewigen Verschiebungen von ihrem Vertrag zurückgetreten, so dass nunmehr eine neue Aufteilung der Grundfläche stattfindet. Hierfür gibt es zwei Optionen.
1. Option: Die Außenansicht des Gebäudes bleibt wie geplant und die inneren Strukturen werden geändert. Kleine Vermietungsflächen werden zusammengelegt und das im mittleren Preissegment befindliche Modegeschäft AWG mietet die neu entstehende große Fläche. Dafür wird der Getränkemarkt ausgelagert und separat auf die Fläche zwischen Autowerkstatt und ehemals Kufz gebaut.
2. Option: Der mittlere Gebäudeteil wird zweigeschossig und wird durch die Karstadt-Gruppe angemietet.
Momentan laufen die Verhandlungen mit dem Bauamt. Erste Gespräche zur Konzeptänderung wurden am heutigen Tag geführt. Bis Ende nächster Woche soll es eine erste Rückinfo und einen neuen Besprechungstermin geben, welches Verfahren zur Konzeptänderung vorgenommen werden kann (eventuell verkürzter Bauantrag). Danach muss der bisherige Bebauungsplan auf das neue Konzept angepasst und genehmigt werden, so dass der neue Bebauungsplan im günstiges Fall im Februar/März 2012 vorliegen wird und mit einer Baufortsetzung Mitte 2012 gerechnet werden kann. Die Abrissarbeiten sollen dann schnellstmöglich beendet werden.
Die Investoren stehen für Fragen des Ortsteilrates zur Verfügung.
Die Fläche für das Wandmosaik wird aber auf jeden Fall vorgefertigt und bereit gestellt.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
