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Umwelt & Energie
04.09.2008 in Umwelt & Energie von Die Nord SPD
Zur Fahrpreiserhöhung der Deutschen Bahn AG
Die Privatisierung von Volkseigentum muss nun auch durch selbiges bezahlt werden. Die Bundestagsabgeordneten schweigen.
26.08.2008 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
Gespräch mit der Bürgerinitiative „Steinbruch Buchenau“
Seit über 10 Jahren fühlen sich die Bürger von Buchenau und Ebenau im Wartburgkreis durch den Kalkstein-Tagebau starken Belästigungen ausgesetzt. Im Frühjahr 2008 haben sich die Einwohner zu einer Bürgerinitiative zusammengeschlossen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen, das Leben in diesen Orten erträglicher zu machen.
05.08.2008 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
Foto - Tour de Salz:
Johannes Woth, VG-Vorsitzender Berka/Werra - Ernst Kranz, MdB - Heiko Gentzel, MdL und Karin Richardt, Mitarbeiterin Sabine Doht, MdL (v.l.n.r.) zur Protesttour "Tour de Salz" am vergangenen Sonntag vor der Werrabrücke in Dankmarshausen.
08.07.2008 in Umwelt & Energie von SPD Jena
Die SPD-Fraktion hatte die Initiative ergriffen, um die Landesgartenschau nach Jena zu holen. Anknüpfend an die neuen Konzepte zur Saale (Von Brücke zu Brücke) soll die Landesgartenschau mit diesen Konzepten zusammengebracht werden.
08.07.2008 in Umwelt & Energie von SPD Jena
Die SPD spricht sich für ein verbessertes Radwegenetz aus. Gerade am Saale-Radwanderweg gibt es erhebliche Problemstallen. Eine ist die Unterführung unter die Schnellstraße an der Saale. Der vorhandene Tunnel ist nicht fahrradgerecht ausgebaut.
02.07.2008 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
Unterstützung für den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Tiefensee, das Überholverbot für LKW auszuweiten, signalisiert SPD-Verkehrspolitikerin Sabine Doht „Es liegt im Interesse der Bürger, für mehr Sicherheit auf Deutschlands Straßen zu sorgen. Das Vorhaben Tiefensees ist deshalb nur konsequent.“
23.06.2008 in Umwelt & Energie von Dr. Gerhard Botz
Dr. Botz fordert in seiner Funktion als forst- und waldpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion auf, die Koalitionsvereinbarungen einzuhalten und eine Novelle des Bundeswaldgesetzes in dieser Legislatur nicht zu verzögern. Streitpunkt der Koalitionäre ist die gute fachliche Praxis im Wald. Denn nachhaltige Waldbewirtschaftung, um mit einer Novelle des Bundeswaldgesetzes auch die zukünftige forstliche Bewirtschaftung des Waldes mit allen seinen Ressourcen zu sichern, bleibt in der Koalition eine alleinige SPD-Forderung.
13.06.2008 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land
Am Mittwoch, dem 11. Juni, hatte der Kreisverband der SPD Altenburger Land zur Besichtigung der geplanten Ortsumgehung der B93 um Gößnitz eingeladen.
02.06.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Nordhausen
Durch überdimensioniertes Projekt darf Windkraft nicht generell in Frage gestellt werden
25.05.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktion lehnt bisherige Pläne für Reform der EU-Agrarpolitik ab: Folgen für Thüringen tief greifend - Benachteiligung der Landwirtschaftsbetriebe schwächt ländliche Räume
Mit einem Antrag für die nächste Plenarsitzung will die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag die einseitige Benachteiligung von Thüringer Agrarbetrieben durch die jetzt angekündigte Reform der EU-Agrarförderung verhindern. „Thüringens Landwirtschaftsminister Sklenar muss entschieden gegen diese einseitige Benachteiligung vorgehen“, sagt Dagmar Becker, die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Mit dem SPD-Antrag wird die Landesregierung zu Maßnahmen gegen die Reform aufgefordert. Nötig seien deutliche Änderungen an den jetzt bekannt gewordenen Vorstellungen der EU. Außerdem müsse die Landesregierung dafür Sorge tragen, dass die Mittel, die für die ländliche Entwicklung zulasten der Thüringer Betriebe umgeschichtet werden sollen, auch vollständig im Freistaat ausgegeben werden können.
Becker kritisiert, dass die Pläne die ländlichen Räume in Thüringen weiter benachteiligen. Grund dafür sei die weit überproportionale Belastung der Agrarbetriebe in Thüringen und in Ostdeutschland. Die Betriebe in Ostdeutschland sollen nach den Plänen der EU 200 Millionen Euro einbüßen, und damit allein die Hälfte der gesamten Einsparungen der Bundesrepublik tragen. „Wenn keine Korrekturen an den Plänen erfolgten, dann wird dies zu einer massiven Schwächung der Betriebe im Freistaat und damit zu einer Gefährdung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum führen“, prophezeit die Agrarpolitikerin. Besonders strukturschwache Regionen im Freistaat würden mit einem Verlust von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung an einer besonders empfindlichen Stelle getroffen.
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