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Umwelt & Energie
05.08.2008 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
Foto - Tour de Salz:
Johannes Woth, VG-Vorsitzender Berka/Werra - Ernst Kranz, MdB - Heiko Gentzel, MdL und Karin Richardt, Mitarbeiterin Sabine Doht, MdL (v.l.n.r.) zur Protesttour "Tour de Salz" am vergangenen Sonntag vor der Werrabrücke in Dankmarshausen.
08.07.2008 in Umwelt & Energie von SPD Jena
Die SPD-Fraktion hatte die Initiative ergriffen, um die Landesgartenschau nach Jena zu holen. Anknüpfend an die neuen Konzepte zur Saale (Von Brücke zu Brücke) soll die Landesgartenschau mit diesen Konzepten zusammengebracht werden.
08.07.2008 in Umwelt & Energie von SPD Jena
Die SPD spricht sich für ein verbessertes Radwegenetz aus. Gerade am Saale-Radwanderweg gibt es erhebliche Problemstallen. Eine ist die Unterführung unter die Schnellstraße an der Saale. Der vorhandene Tunnel ist nicht fahrradgerecht ausgebaut.
02.07.2008 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
Unterstützung für den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Tiefensee, das Überholverbot für LKW auszuweiten, signalisiert SPD-Verkehrspolitikerin Sabine Doht „Es liegt im Interesse der Bürger, für mehr Sicherheit auf Deutschlands Straßen zu sorgen. Das Vorhaben Tiefensees ist deshalb nur konsequent.“
23.06.2008 in Umwelt & Energie von Dr. Gerhard Botz
Dr. Botz fordert in seiner Funktion als forst- und waldpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion auf, die Koalitionsvereinbarungen einzuhalten und eine Novelle des Bundeswaldgesetzes in dieser Legislatur nicht zu verzögern. Streitpunkt der Koalitionäre ist die gute fachliche Praxis im Wald. Denn nachhaltige Waldbewirtschaftung, um mit einer Novelle des Bundeswaldgesetzes auch die zukünftige forstliche Bewirtschaftung des Waldes mit allen seinen Ressourcen zu sichern, bleibt in der Koalition eine alleinige SPD-Forderung.
13.06.2008 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land
Am Mittwoch, dem 11. Juni, hatte der Kreisverband der SPD Altenburger Land zur Besichtigung der geplanten Ortsumgehung der B93 um Gößnitz eingeladen.
02.06.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Nordhausen
Durch überdimensioniertes Projekt darf Windkraft nicht generell in Frage gestellt werden
25.05.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktion lehnt bisherige Pläne für Reform der EU-Agrarpolitik ab: Folgen für Thüringen tief greifend - Benachteiligung der Landwirtschaftsbetriebe schwächt ländliche Räume
Mit einem Antrag für die nächste Plenarsitzung will die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag die einseitige Benachteiligung von Thüringer Agrarbetrieben durch die jetzt angekündigte Reform der EU-Agrarförderung verhindern. „Thüringens Landwirtschaftsminister Sklenar muss entschieden gegen diese einseitige Benachteiligung vorgehen“, sagt Dagmar Becker, die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Mit dem SPD-Antrag wird die Landesregierung zu Maßnahmen gegen die Reform aufgefordert. Nötig seien deutliche Änderungen an den jetzt bekannt gewordenen Vorstellungen der EU. Außerdem müsse die Landesregierung dafür Sorge tragen, dass die Mittel, die für die ländliche Entwicklung zulasten der Thüringer Betriebe umgeschichtet werden sollen, auch vollständig im Freistaat ausgegeben werden können.
Becker kritisiert, dass die Pläne die ländlichen Räume in Thüringen weiter benachteiligen. Grund dafür sei die weit überproportionale Belastung der Agrarbetriebe in Thüringen und in Ostdeutschland. Die Betriebe in Ostdeutschland sollen nach den Plänen der EU 200 Millionen Euro einbüßen, und damit allein die Hälfte der gesamten Einsparungen der Bundesrepublik tragen. „Wenn keine Korrekturen an den Plänen erfolgten, dann wird dies zu einer massiven Schwächung der Betriebe im Freistaat und damit zu einer Gefährdung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum führen“, prophezeit die Agrarpolitikerin. Besonders strukturschwache Regionen im Freistaat würden mit einem Verlust von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung an einer besonders empfindlichen Stelle getroffen.
19.05.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Nordhausen
Initiative für Naturschutzprojekt „Hohe Schrecke“ nimmt erfolgreich an Vorrunde in Bundeswettbewerb teil: Mögliche Waldverkäufe bis auf Weiteres stoppen
„Das ist eine fantastische Chance für die gesamte Region um die ‚Hohe Schrecke’ “, mit diesen Worten kommentiert SPD-Umweltpolitikerin Dagmar Becker die erfolgreiche Teilnahme der Anrainer-Regionen an der Vorrunde des Wettbewerbs „Idee.Natur“ der Bundesregierung. Nun gelte es, von der erfolgreichen Vorrunde ins Siegerfeld aufzuschließen. Immerhin stelle die Bundesregierung den Gewinnern des Wettbewerbs über einen Zeitraum von bis zu zwölf Jahren mehrere Millionen Euro bereit. „Dass die Hohe Schrecke mit neun anderen Projektvorschlägen in die Vorrunde gekommen ist, zeigt das große Potenzial dieses einzigartigen Waldgebietes für die Entwicklung der gesamten Region“, sagt SPD-Umweltpolitikerin Dagmar Becker. Zum anderen beweise die erfolgreiche Teilnahme, dass die Bemühungen der Region richtig gewesen seien, die einzigartigen Buchenwälder zu erhalten und das weitere Verschleudern von Waldflächen zu verhindern.
Becker fordert die Landesregierung auf, die beteiligten Akteure in der Kyffhäuser-Region konzeptionell bei ihrer weiteren Arbeit intensiv zu unterstützen. Becker spricht sich dafür aus, auf weitere Waldverkäufe in der „Hohen Schrecke“ bis zum Abschluss des Wettbewerbs zu verzichten.
Becker: „Um diese einzigartige Entwicklungsmöglichkeit für die ‚Hohen Schrecke“ zu erhalten, ist eine breite Unterstützung des Landes notwendig.“ Dazu solle das Land prüfen, ob für die Umsetzung des Projektes auch Fördermittel für die ländliche und regionale Entwicklung genutzt werden können. Dazu will die Fraktion im nächsten Plenum einen Antrag einreichen.
17.05.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Umweltpolitikerin Becker will Aufklärung über Fässer mit giftigen Substanzen
30 Fässer mit Sondermüll, die auf dem Gelände einer ehemaligen Firma bei Gotha gefunden wurden, sind für die SPD-Fraktion Anlass, den Umweltausschuss einzuschalten. „Die Landesregierung muss den Ausschussmitgliedern berichten, wieso die Fässer so lange unentdeckt auf dem Gelände liegen konnten“, sagt SPD-Umweltpolitikerin Dagmar Becker. Es seien viele Fragen offen, beispielsweise die nach der Herkunft der Fässer und ob sie möglicherweise - wie vereinzelt berichtet - von verschiedenen Firmen stammen.
Becker kritisiert in diesem Zusammenhang erneut, dass die Umweltämter in Thüringen aufgelöst wurden. Es bestehe die Gefahr, dass deren Arbeit nicht im nötigen Umfang und mit der nötigen Sorgfalt fortgeführt werde.
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