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Umwelt & Energie
19.05.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Nordhausen
Initiative für Naturschutzprojekt „Hohe Schrecke“ nimmt erfolgreich an Vorrunde in Bundeswettbewerb teil: Mögliche Waldverkäufe bis auf Weiteres stoppen
„Das ist eine fantastische Chance für die gesamte Region um die ‚Hohe Schrecke’ “, mit diesen Worten kommentiert SPD-Umweltpolitikerin Dagmar Becker die erfolgreiche Teilnahme der Anrainer-Regionen an der Vorrunde des Wettbewerbs „Idee.Natur“ der Bundesregierung. Nun gelte es, von der erfolgreichen Vorrunde ins Siegerfeld aufzuschließen. Immerhin stelle die Bundesregierung den Gewinnern des Wettbewerbs über einen Zeitraum von bis zu zwölf Jahren mehrere Millionen Euro bereit. „Dass die Hohe Schrecke mit neun anderen Projektvorschlägen in die Vorrunde gekommen ist, zeigt das große Potenzial dieses einzigartigen Waldgebietes für die Entwicklung der gesamten Region“, sagt SPD-Umweltpolitikerin Dagmar Becker. Zum anderen beweise die erfolgreiche Teilnahme, dass die Bemühungen der Region richtig gewesen seien, die einzigartigen Buchenwälder zu erhalten und das weitere Verschleudern von Waldflächen zu verhindern.
Becker fordert die Landesregierung auf, die beteiligten Akteure in der Kyffhäuser-Region konzeptionell bei ihrer weiteren Arbeit intensiv zu unterstützen. Becker spricht sich dafür aus, auf weitere Waldverkäufe in der „Hohen Schrecke“ bis zum Abschluss des Wettbewerbs zu verzichten.
Becker: „Um diese einzigartige Entwicklungsmöglichkeit für die ‚Hohen Schrecke“ zu erhalten, ist eine breite Unterstützung des Landes notwendig.“ Dazu solle das Land prüfen, ob für die Umsetzung des Projektes auch Fördermittel für die ländliche und regionale Entwicklung genutzt werden können. Dazu will die Fraktion im nächsten Plenum einen Antrag einreichen.
17.05.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Umweltpolitikerin Becker will Aufklärung über Fässer mit giftigen Substanzen
30 Fässer mit Sondermüll, die auf dem Gelände einer ehemaligen Firma bei Gotha gefunden wurden, sind für die SPD-Fraktion Anlass, den Umweltausschuss einzuschalten. „Die Landesregierung muss den Ausschussmitgliedern berichten, wieso die Fässer so lange unentdeckt auf dem Gelände liegen konnten“, sagt SPD-Umweltpolitikerin Dagmar Becker. Es seien viele Fragen offen, beispielsweise die nach der Herkunft der Fässer und ob sie möglicherweise - wie vereinzelt berichtet - von verschiedenen Firmen stammen.
Becker kritisiert in diesem Zusammenhang erneut, dass die Umweltämter in Thüringen aufgelöst wurden. Es bestehe die Gefahr, dass deren Arbeit nicht im nötigen Umfang und mit der nötigen Sorgfalt fortgeführt werde.
10.05.2008 in Umwelt & Energie von SPD-Kreisverband Nordhausen
Mit Aussaat von Genmais im Altenburger Land wird Wille der Bevölkerung missachtet
Die heute bekannt gewordene Aussaat von gentechnisch verändertem Mais in der Gemeinde Schmölln im Altenburger Land kritisiert die SPD-Abgeordnete Dagmar Becker scharf. „Mit der Aussaat wird missachtet, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung im Altenburger Land und in ganz Thüringen den Genmais nicht will“, sagt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Jede Region müsse selbst entscheiden können, ob sie den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen toleriere oder nicht. Dies müsse insbesondere für die umstrittene Maissorte MON810 gelten, die im Altenburger Land verwendet werde. MON810 sei in anderen Ländern, wie in Frankreich, verboten.
Becker unterstützt daher die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, den Landkreisen zu ermöglichen, sich verbindlich zu gentechnikfreien Zonen zu erklären. Zudem sei es sinnvoll, wenn im Rahmen der Genehmigung für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auch die wirtschaftlichen Folgen des Anbaus für die Region berücksichtigt werden. Für die Vermarktung Thüringer Lebensmittel seien die hohe Qualität und der Zuspruch der Bevölkerung von großer wirtschaftlicher Bedeutung.
20.04.2008 in Umwelt & Energie von Juso-Portal Thüringen
Am Montag soll im Bundesparteirat der SPD über den Vorschlag des Parteivorstands zur Bahnprivatisierung beraten werden. Die Thüringer Jusos fordern ihre Parteiratsdelegierten, Gabriele Reichstein und Wilhelm Schreier, in einem offenen Brief zur Ablehnung des Bahnkompromisses auf.
19.03.2008 in Umwelt & Energie von Dr. Gerhard Botz
Der Internationale Tag des Waldes rückt unsere Wälder und ihre große Bedeutung ins Licht der Öffentlichkeit. Wald ist vielfältiger Lebensraum verschiedenster Tier- und Pflanzenarten, Energieversorger und Rohstofflieferant, dient der Erholung, sorgt für sauberes Trink- und Grundwasser und sichert Arbeitsplätze und Existenzen.
03.03.2008 in Umwelt & Energie von Juso-Portal Thüringen
Der Juso-Landesausschuss hat auf seiner heutigen Sitzung (01.03.2008) ein vom Juso-Landesvorstand eingebrachtes Positionspapier zur geplanten Privatisierung der Deutschen Bahn beschlossen.
In der SPD wird zurzeit kontrovers über die geplante Teilprivatisierung der Deutschen Bahn diskutiert, insbesondere über das von Bundesregierung und Bahn-Management verfolgte Holding-Modell.
27.02.2008 in Umwelt & Energie von Dr. Gerhard Botz
Die Bekämpfung des illegalen Holzeinschlags und des damit verbundenen Handels werden seitens der Bundesregierung und der Großen Koalition äußerst ernst genommen. Wenn Wälder illegal abgeholzt werden und ihre Funktionsweise dauerhaft geschädigt wird, betreffen die Auswirkungen nicht nur den europäischen und deutschen Holzmarkt und unsere Waldbesitzer, sondern es wirkt sich negativ auf das Weltklima aus, ist verbunden mit der Ausweitung von Armut in den betroffenen Regionen, bedeutet Verlust von Biodiversität und Voranschreiten von Wüstenbildung und ist somit ein globales Problem.
22.02.2008 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
Sabine Doht schließt sich dem Verein „Allianz pro Schiene“ in seiner Kritik an der Thüringer Landesregierung an. Für die SPD-Verkehrspolitikerin ist die Genehmigung der Pilotstrecke für Sattelschlepper durch den Thüringer Verkehrsminister ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Landesregierung ein prinzipielles Ja zu den so genannten Riesen-LKW beabsichtigt.
„Das wäre ein absoluter Alleingang Thüringens“, sagt Sabine Doht und verweist auf die Ablehnung durch die bundesweite Verkehrsministerkonferenz.
11.02.2008 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
Am vergangenen Donnerstag, den 7. Februar 2008 fand in Witzenhausen die Gründungsveranstaltung des Vereins „Werra-Weser-Anrainerkonferenz“ statt.
05.11.2007 in Umwelt & Energie von SPD Jena
Die Stadtratsfraktion der SPD-Jena startet in der November Sitzung ihre Große Anfrage zur Saale. Unter dem Titel „Von Brücke zu Brücke - Jena an die Saale“ wird auf den Fluss in Mitten unserer Stadt aufmerksam gemacht.
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