„Es ist bemerkenswert, dass die Linke sich im Land für weniger kreisfreie Städte einsetzt und vor Ort das Gegenteil vertritt“, kommentiert die Geraer SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist den heutigen OTZ-Artikel.
Weniger überraschend sei es, dass sich die konservative OB und die CDU-Fraktion gegen die Gebietsreform stellen. Für die SPD sei genügend Geld für Schulen und Kultureinrichtungen wichtiger als ein Titel. „Es ist sinnvoll, sich eine gemeinsame Position zu bilden. Aber wir brauchen eine konstruktive Debatte, welche Forderungen wir an das Land stellen“, meint Siebelist.
Dabei sollten auch Fakten eine Rolle spielen: „Die Zahlungsunfähigkeit der Stadt Gera wurde nur durch geänderte Prioritäten der neuen Landesregierung aufgehalten. Die Struktur ist schon lange nicht mehr tragfähig, genauso wie in Suhl und Eisenach. Substanz in die Debatte zu bringen, wie es die Linke fordert, hieße, sich klar zu machen, dass ein kurzfristiger Bevölkerungszuwachs nichts an dem langfristigen Trend für Gera ändert.“
Städte wie Gera, Eisenach und Suhl litten schon länger darunter, dass sich Gewerbe hauptsächlich im Speckgürtel um die Stadt ansiedelt. Diese Einnahmen aus der Gewerbesteuer fehlen. Im Gegenzug finanziert die Stadt wichtige Kultur- und Freizeiteinrichtungen für die Region überwiegend allein.
„Ob Gera im Jahr 2035 – das ist das entscheidende Kriterium der Landesregierung – mehr als 100.000 Einwohnern hat? Wenn man auf Zahlen des Landesamts für Statistik sieht, ist das unwahrscheinlich“, so Siebelist. „Natürlich sollten wir uns für Einwohnerzuwachs einsetzen, das ist aber unabhängig von Verwaltungsstrukturen möglich.“
Aus Sicht der SPD lässt sich die Entwicklung positiv gestalten. „Ziel muss eine Kreisstruktur sein, in der Gera natürliches Zentrum in einer wirtschaftlich starken Region ist - mit allen damit verbundenen Vorzügen. Wir sollten uns deshalb lieber wie die von einer Linken regierte Stadt Eisenach darauf konzentrieren, in der Region eine starke Funktion zu übernehmen und einen Forderungskatalog erarbeiten.“
